Drucksache 17 /  16 018 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN)   
 

vom 14. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2015) und  Antwort 

 

Staatsopernskandal XLIII: Welche Maßnahmen ergriff der Bauherr, um Mehrkosten zu 

vermeiden? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Welche Stellen waren/sind im Zusammen-

hang mit der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden 

für die Kostensteuerung zuständig? 

 

Antwort zu 1: Die Senatsverwaltung für Stadtentwick-

lung und Umwelt, der Projektsteuerer und die Bauüber-

wachungen sind im Zusammenhang mit der Sanierung der 

Staatsoper Unter den Linden für die Kostensteuerung 

zuständig.  

 

 

Frage 2: Wie viele Mitarbeiter*innen befassen sich bei 

den zuständigen Senatsverwaltungen jeweils mit dem 

Bereich der Kostensteuerung im Zusammenhang mit der 

Sanierung der Staatsoper Unter den Linden? 

 

Antwort zu 2: Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter ist in den Projektphasen sehr unterschiedlich. 

Zum Beginn der Maßnahme befassten sich 2 Mitarbei-

ter*innen mit dem Projekt. Zurzeit befassen sich 8 Mitar-

beiter*innen der Projektgruppe u.a. mit der Bauausfüh-

rung und Kostensteuerung.  

 

Im Rahmen der Aufstellung und Freigabe der Haus-

haltsunterlagen sowie der Freigabe des Unvorhergesehe-

nen ist die Prüfabteilung der Senatsverwaltung für Stadt-

entwicklung und Umwelt für die Freigabe der Mittel 

zuständig.  

 

Zudem prüft im Zusammenhang mit der Sanierung der 

Staatsoper Unter den Linden die Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter der Bundesbehörden (die Beauftragte der 

Bundesregierung für Kultur und Medien, das Bundesmi-

nisterium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsi-

cherheit sowie das Bundesamt für Bauwesen und Raum-

ordnung) die Haushaltsunterlagen. Der Rechnungshof von 

Berlin prüft die Haushalts- und Vertragsunterlagen bau-

begleitend. 

. 

Frage 3: Gab es seit Beginn der Sanierung der Staats-

oper Unter den Linden ausgehend von der Bauherrenseite 

Optimierungsvorschläge und/oder Einsparungsvorschlä-

ge? Wenn ja, wie lauteten die Vorschläge im Einzelnen 

und von welchen Stellen wurden die Vorschläge einge-

bracht? 

 

Antwort zu 3: Ja, die Optimierungsvorschläge und/ 

oder Einsparungsvorschläge ausgehend von der Senats-

verwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für sämtli-

che Bereiche in allen Projektphasen. Sie wurden in Pla-

nungs- und Kostenrunden mit dem Bedarfsträger, den 

projektbeteiligten Planern und dem Nutzer erarbeitet und 

in der Planung bzw. Ausführung frühzeitig umgesetzt. 

Beispiele hierfür sind die entfallenen Baugruben-Tröge 1 

und 2 für die Haustechnik unterhalb der Garderoben des 

Opernhauses, die geometrische Optimierung des Unterir-

dischen Verbindungsbaues und der Entfall der Technik-

zentrale im Intendanzhof. Zudem gibt es hinsichtlich des 

Ausbaus zahlreiche Einsparungen bis hin zur Reduzierung 

im Bereich der Bühnentechnik. 

 

 

Frage 4: Wie wurde mit den unter 3. genannten Opti-

mierungsvorschlägen und/oder Einsparungsvorschlägen 

jeweils verfahren? 

 

Antwort zu 4: Die unter 3. genannten Optimierungs-

vorschläge und Einsparungsvorschläge konnten umgesetzt 

werden.  

 

 

Frage 5: Auf wessen Weisung wurden die unter 3. ge-

nannten Optimierungsvorschläge und/oder Einsparungs-

vorschläge ausgeführt bzw. nicht ausgeführt? 

 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 018 
   

 

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Antwort zu 5: Die Optimierungsvorschläge und Ein-

sparungsvorschläge wurden in der Regel nach ihrer 

Machtbarkeit und Sinnhaftigkeit unter Wahrung der Sa-

nierungsziele auf breiter Ebene unter Einbeziehung des 

Bedarfsträgers und  des Nutzers nach sorgfältiger Prüfung 

entschieden. 

 

  

Berlin, den 05. Mai 2015 

 

 

In Vertretung 

 

R. L ü s c h e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Mai 2015)