Drucksache 17 / 16 029 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 20. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. April 2015) und Antwort Staatsopernskandal XLVI: Meilensteine oder Nebelkerzen? Baufortschritt und Bauziele 2015 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1a: Wird der vom Senat als „Meilenstein“ definierte Beginn der Einbau der Untermaschinerie im Juni voraussichtlich beginnen oder wird es bei der Erreichung dieses „Meilensteins“ weitere Verzögerungen geben? Antwort zu 1a: Nach derzeitigem Kenntnisstand ist mit dem Einbaubeginn der Untermaschinerie im Juni 2015 zu rechnen. Frage 1b: Wie genau ist der Beginn des Einbaus der Untermaschinerie vertraglich abgesichert, i.e. mit welchen Gewerken wurde hier eine vertragliche Absicherung ver- einbart, mit welcher Terminierung und mit welchen For- derungen ist diese Absicherung im Falle einer Nichterrei- chung verbunden? Antwort zu 1b: Die Termine zum Einbau der Unter- maschinerie sind Gegenstand von vertraglichen Ergän- zungsvereinbarungen zu den Verträgen mit den ausfüh- renden Firmen der Gewerke Bühnentechnik und Rohbau- arbeiten. Bei Nichteinhaltung gelten die Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B §5. Frage 1c: Durch wen wurde die vertragliche Absiche- rung vorgenommen? Antwort zu 1c: Die vertragliche Absicherung wurde durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgenommen. Frage 1d: Wer berichtet hinsichtlich der Zielerrei- chung dieses „Meilensteins“ an wen? Antwort zu 1d: Die Bauleitung berichtet über die Ziel- erreichung an die Projektsteuerung und die Senatsverwal- tung für Stadtentwicklung und Umwelt. Frage 2a: Welche weiteren „Meilensteine“ sind für die Zielerreichung im Jahr 2015 vorgesehen? Antwort zu 2a: Die weiteren Meilensteine liegen im Jahr 2016. Frage 2b: Wie sind diese weiteren „Meilensteine“ vertraglich abgesichert, durch wen wurde diese Absicherung vorgenommen und welche Stellen berichten hinsichtlich dieser „Meilensteine“ an wen? Antwort zu 2b: Die vertragliche Absicherung wurde durch Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen mit den ausführenden Firmen der Gewerke Rohbau und Büh- nentechnik und den relevanten Ausbaugewerken durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vorgenommen. Frage 3: Welche Arbeiten sind seit Erreichung des letzten „Meilensteins“ im Dezember 2014 (Beginn des Einbaus der Obermaschinerie) erfolgt, aufgegliedert nach Gebäudeteilen (Operngebäude, Probenzentrum, Unterirdi- sches Bauwerk)? Antwort zu 3: Folgende Arbeiten wurden in den Ge- bäuden durchgeführt: Operngebäude: Rohbauarbeiten; Haustechnische In- stallationen; Dachdichtungsarbeiten; Replatzierungsarbei- ten Saaldecke; Putz- und Trockenbauarbeiten – z.B. Innenwandverkleidung Bühnenturm; Fassadensanierung; Aufarbeitung historischer Wand- und Deckenverkleidun- gen; Wiederherstellung Gesimse; Einbau Obermaschine- rie, Spindeltreppenhäuser und Galerien Probenzentrum: haustechnische Installationen; Her- stellung einer „Raum im Raum“- Konstruktion, Fenstereinbau ; Putz- und Estricharbeiten Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 029 2 Intendanzgebäude: Rohbauarbeiten; Fensteraufarbei- tung; Dachdichtungsarbeiten; haustechnische Installatio- nen; Estricharbeiten Unterirdisches Bauwerk: Rohbauarbeiten und Instal- lation der Raumlufttechnik-Zentrale Frage 4: a) Welche konkreten Arbeiten unter Beteiligung wel- cher Gewerke befinden sich derzeit im Verzug? b) Mit welcher Begründung befinden sich die jeweili- gen Arbeiten im Verzug? c) Welche Maßnahmen wurden jeweils ergriffen, um diesen Verzug zu beseitigen bzw. die Abläufe zu optimie- ren und mit welchen Kostenpunkten? Antwort zu 4a-c: Alle – bezogen auf den Eröffnungstermin im Herbst 1917 – relevanten Gewerke liegen im Zeitplan. Berlin, den 07. Mai 2015 In Vertretung R. L ü s c h e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Mai 2015)