Drucksache 17 / 16 042 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 09. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. April 2015) und Antwort Kita-Plätze in den Neuköllner QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwi- schen 3 und 6 Jahren wohnen jeweils in den Neuköllner QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung und wie viele von ihnen haben in den jeweiligen QM- Gebieten einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in den Neuköllner QM-Gebieten (QM - Quartiersma- nagement) High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum Stichtag 31. Dezember 2014 bei insgesamt 1.495. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die beiden QM-Gebiete (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre zum 31.12.2014 Bezirksregion Kinder 0 bis unter 1 Jahr* Kinder 1 bis unter 3 Jahre Kinder 0 bis unter 3 Jahre Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren High-Deck-Siedlung 98 270 368 457 727 825 116 941 Weiße Siedlung 76 176 252 245 421 497 57 554 Summe gesamt 174 446 620 702 1.148 1.322 173 1.495 Einwohner (Stand: 31.12.2014) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand 31.12.2014 (*ohne Nachmeldungen der 0-unter 1 jährigen) Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2014 in den QM-Gebieten gemeldeten 1.148 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kin- der mit einem Anspruch auf Förderung in Tageseinrich- tungen und in Tagespflege gezählt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 1 zu entnehmen. 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen jeweils in den Neuköllner QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung? 3. Wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? 4. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Wartelis- te für einen Kita-Platz in welcher Kita in den QM- Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung? Zu 2., 3. und 4.: Am 31. Dezember 2014 standen lt. der Festschreibung inklusive Nachmeldungen in der Inte- grierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in den QM- Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung 415 angebotene Plätze zur Verfügung, davon 298 im QM- Gebiet High-Deck-Siedlung und 117 Plätze im QM- Gebiet Weiße Siedlung. Eine Differenzierung der beleg- baren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 6 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt in den beiden QM-Gebieten insgesamt 400 Kinder (darunter 105 Kinder unter 3 Jahren sowie 295 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren) in diesen Ein- richtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in den Neuköllner QM-Gebieten High- Deck-Siedlung und Weiße Siedlung wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Unter Berücksichtigung der 9 belegten Plätzen von Kindern im Alter von 6 Jahren waren im Ergebnis 6 belegbare Plätze in den Einrichtungen inner- halb der Neuköllner QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung nicht belegt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 042 2 BZ BZR QM-Gebiete Angebotene Kita-Plätze* gesamt von Kindern 0 bis unter 3 Jahren von Kindern 3 bis unter 6 Jahren von Kinder 6 bis unter 7 Jahren von Kindern 3 bis unter 7 Jahren von Kinder 0 bis unter 6 Jahren von Kinder 0 bis unter 7 Jahren Neukölln Köllnische Heide Sonnenallee/ High- Deck-Siedlung 298 67 220 9 229 287 296 2 Neukölln Köllnische Heide Dammwegsiedlung / Weiße Siedlung 117 38 75 0 75 113 113 4 Gesamt 415 105 295 9 304 400 409 6 **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum 31.12.2014, SenBJW Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 31.12. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen- unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze gesamt Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrich- tungen zum 31.12.2014 nach Einrichtungsort Aussagen zur Anzahl von Kindern auf Wartelisten sind nicht möglich. 5. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in den QM-Gebieten High-Deck- Siedlung und Weiße Siedlung? Zu 5.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2015 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregi- onen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2014 sowie der prognostischen Bevölkerungsent- wicklung gemäß der „Angepassten Datengrundlage 2014 - 2016“ für die Kinder der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahren bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Ent- scheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerech- ten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Köllnische Heide als prioritär einge- stuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gegenwärtig hat die Be- zirksregion der Neuköllner QM-Gebiete (High-Deck- Siedlung und Weiße Siedlung) keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinder- zahlen in der Altersgruppe 0 bis 6 Jahre. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- und/oder Landesprogramme, die im Jahr 2014 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in den QM- Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung ein- gesetzt wurden? Zu 6.: Im Jahr 2014 wurden im Rahmen des Landes- programms „Auf die Plätze, Kitas, los!“ oder des Bundesprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ in der Bezirksregion Köllnische Heide keine Projekte gefördert. 7. Sind im Jahr 2015 neue Kita-Plätze in QM- Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung ge- plant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Stand- ort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ und im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ laufen noch Antragsfristen bis zum 30.06.2015. Anträge liegen vor. Gleiches gilt für das Förderprogramm Bildung im Quartier (BiQ). Berlin, den 04. Mai 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2015)