Drucksache 17 / 16 046 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 09. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. April 2015) und Antwort Kita-Plätze in Neukölln-Mitte II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Bezirksregion Kinder 0 bis unter 1 Jahr* Kinder 1 bis unter 3 Jahre Kinder 0 bis unter 3 Jahre Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Neukölln Mitte 448 800 1.248 1.114 1.914 2.362 366 2.728 Einwohner (Stand: 31.12.2014) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand 31.12.2014 (*ohne Nachmeldungen der 0-unter 1 jährigen) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwi- schen 3 und 6 Jahren wohnen in Neukölln-Mitte und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in Neukölln-Mitte wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren zum Stichtag 31. Dezember 2014 bei insgesamt 1.248, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 1.114. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum 31.12.2014 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2014 in der Bezirksregion Neukölln-Mitte gemeldeten 1.914 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsan- spruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in Neukölln- Mitte aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfü- gung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 31. Dezember 2014 standen in der Inte- grierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Be- zirksregion Neukölln-Mitte 1.528 belegbare Plätze in 31Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege) zur Verfü- gung. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersstufe 0 bis 6 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.357 Kinder (darunter 377 Kinder unter 3 Jahren sowie 980 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jah- ren) in diesen Einrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Neukölln-Mitte wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 119 belegbare Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Neukölln- Mitte nicht belegt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 046 2 BZ BZR Angebotene Kita-Plätze* gesamt von Kindern 0 bis unter 3 Jahren von Kindern 3 bis unter 6 Jahren von Kinder 6 bis unter 7 Jahren von Kindern 3 bis unter 7 Jahren von Kinder 0 bis unter 6 Jahren von Kinder 0 bis unter 7 Jahren Neukölln Neuköllner Mitte/Zentrum 1.528 377 980 52 1.032 1.357 1.409 119 **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum 31.12.2014, SenBJW Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 31.12. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen- unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze gesamt BZ BZR Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort* Belegte Kita-Plätze von Kinder 0 bis unter 6 Jahren nach Wohnort** von Kinder 0 bis unter 6 Jahren Kind wohnt in BZR und wird betreut in einer Kita Berlins Kind wohnt und betreut in BZR Kind wohnt in BZR und betreut im Bezirk Kind wohnt in BZR und betreut im Fremdbezirk Neukölln Mitte/Zentrum 1.357 1.365 625 596 144 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum 31.12.2014, SenBJW **Belegte Kita-Plätze nach Wohnort: Anzahl der in der Bezirksregion/in dem Bezirk wohnenden Kinder (der Altersgruppe 0 - u6), die in Berlin eine Kindertageseinrichtung besuchen. *Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtun- gen zum 31.12.2014 nach Einrichtungsort Zugleich werden auch in der Bezirksregion Neukölln- Mitte lebende Kinder im Alter von 0 bis unter 6 Jahren sowohl innerhalb als auch außerhalb der Bezirksregion betreut. Zum Stichtag 31.12.2014 wurden 740 von insge- samt 1.365 betreuten, in der Bezirksregion Neukölln- Mitte wohnenden Kinder, in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln (n=596) bzw. in einem anderen Bezirk (n=144) betreut. 625 der 0 bis unter 6 Jährigen, die in Neukölln-Mitte wohnen, besuchen eine Kindertages- einrichtung in der Bezirksregion. Tabelle 3: Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 31.12.2014 nach Einrichtungs- und Wohnort 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwi- schen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Neukölln-Mitte? 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Neukölln-Mitte? Zu 3. und 4.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2015 iden- tifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Be- zirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2014 sowie der prognostischen Bevölke- rungsentwicklung gemäß der „Angepassten Datengrundlage 2014-2016“ für die Kinder der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahren bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsge- rechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Neukölln-Mitte als prioritär einge- stuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gegenwärtig hat die Be- zirksregion Neukölln–Mitte demnach nur noch sehr geringe Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizier- ten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis 6 Jahre. Aussagen zur Anzahl der Kinder auf Wartelisten in der Bezirksregion Neukölln-Mitte/Zentrum lassen sich nicht treffen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 046 3 5. Welche Kitas in Neukölln-Mitte haben eine Aus- baukapazität? 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundes- und/oder Landesprogramme, die im Jahr 2014 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in Neukölln- Mitte eingesetzt wurden? Zu 5. und 6.: Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2014 Trägerangaben Kitaanga- ben G ef ö rd er te P lä tz e F ö rd er m it te l N et to i n € Trägername Anschrift PLZ/Ort Anschrift PLZ/Ort Bezirks- region Maßnahme Früchte der Kulturen e.V. Harzer Str. 4 12059 Berlin Mainzer Straße 17 12053 Berlin 02 - Neu- köllner Mitte/ Zentrum Umbau von Gewerberäu- men 16 60.602,38 Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Jahr 2014 Trägerangaben Kitaanga- ben G ef ö rd er te P lä tz e F ö rd er m it te l N et to i n € Trägername Anschrift PLZ/Ort Anschrift PLZ/Ort Bezirks- region Maßnahme EVENTUS- BILDUNG e.V. Badstraße 23 13357 Berlin Karl-Marx- Straße 188 12043 Berlin 02 - Neu- köllner Mitte/ Zentrum Umbau von Gewerberäu- men 45 149.658,00 Medina e.V. Levetzow- straße 16 10555 Berlin Delbrück- straße 58 12051 Berlin 02 - Neu- köllner Mitte/ Zentrum Umbau von Gewerberäu- men 7 17.923,00 Ausbaukapazitäten werden durch die Träger von Kin- dertageseinrichtungen geplant und umgesetzt. 7. Sind im Jahr 2015 neue Kita-Plätze in Neukölln- Mitte geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an wel- chem Standort und mit Unterstützung welches Förderpro- gramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ läuft die Antragsfrist für Maßnahmen im Rahmen der Starthilfe (bis zu 1.000 € je Platz), im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ läuft die Antragsfrist für überjährige Projekte. Die bereits bean- tragten bzw. zur Förderung ausgewählten Projekte befin- den sich aktuell in der förderrechtlichen Prüfung. Anträge für die Region Neukölln – Mitte liegen vor. Aus Mitteln des „Sonderfonds Infrastruktur wachsende Stadt“ (SIWA) soll durch den Kita-Eigenbetrieb Südost in der Bornsdorfer Straße 37 ein Kita-Neubau mit 103 Plätzen errichtet werden. Für das Vorhaben soll ergän- zend ein Antrag im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ gestellt werden. Berlin, den 04. Mai 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2015)