Drucksache 17 / 16 115 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius und Andreas Baum (PIRATEN) vom 29. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mai 2015) und Antwort Warum unterstützt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft die Maccabi Games 2015 nicht? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Kann die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft bestätigten, dass das Organisationsko- mitee der European Maccabi Games 2015 sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft gewandt hat, um eine Unterstützung oder Förderung zu erhalten? 2. Wenn ja, wann? Zu 1. und 2.: Ja, auf Mitarbeiterebene wurde am 3. Dezember 2014 ein Gespräch zwischen der Geschäftsfüh- rung der Makkabi Deutschland gGmbH und der Senats- verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ge- führt. 3. Wenn ja, um welche konkreten Möglichkeiten der Unterstützung oder der Förderung wurde die Senats- verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft gebe- ten? Zu 3.: In diesem Gespräch wurde vereinbart, dass die Berliner Schulen mit Plakaten und Flyern des Veranstal- ters über die European Maccabi Games 2015 in Berlin informiert werden, um nicht nur die sportlichen Wettbe- werbe, sondern auch das umfangreiche Rahmenprogramm den Berliner Schülerinnen und Schülern bekannt zu ma- chen. Damit sollte über diese Veranstaltung die Gelegen- heit genutzt werden, Berliner Kindern und Jugendlichen die Gegenwart jüdischen Lebens in Deutschland näher zu bringen. Die Förderung dieser Veranstaltung liegt im Rahmen der gesetzlichen Regelungen der Förderung des Sports im Land Berlin bei der Senatsverwaltung für Inne- res und Sport. Auf diesen Sachverhalt und wurde im Ge- spräch hingewiesen. 4. Kann der Senat bestätigen, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft gebeten wurde, in Schulen für die European Maccabi Games 2015 zu werben, diese im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung in den Ferien zu besuchen oder pädago- gisch zu begleiten? Zu 4.: Ja. 5. Kann die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft bestätigen, dass sie dem Organisations- komitee der European Maccabi Games 2015 jegliche Unterstützung und Förderung verweigert hat? 6. Wenn ja, welche Möglichkeiten der Unterstützung oder der Förderung wurden jeweils konkret mit welcher Begründung von der Senatsverwaltung für Bil- dung, Jugend und Wissenschaft abgelehnt? Zu 5. und 6.: Nein. 7. Wenn nein, mit welchen Maßnahmen unterstützt oder mit welchen Mitteln fördert die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft die Maccabi Games 2015? Zu 7.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unterstützt wie zugesagt, indem sie allen Berliner Schulen die Informationen über die Maccabi Games 2015 mittels Flyer und Plakaten des Veranstalters zur Verfügung stellt und für einen Besuch der Schülerin- nen und Schüler der Veranstaltung und seinem Rahmen- programm über die Schulleitungen und Lehrerkollegien wirbt. Da die Maccabi Games 2015 in den Sommerferien stattfinden, werden in die Informationsübermittlung auch die zuständigen Träger an den Berliner Grundschulen für die ergänzende Förderung und Betreuung in den Ferien mit einbezogen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 115 2 Die Förderung dieser Veranstaltung liegt wie bereits in Frage 2 dargestellt in Verantwortung der Senatsverwal- tung für Inneres und Sport. Deshalb stellt die Senatsver- waltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft keine finanziellen Mittel zur Förderung dieser Sportveranstal- tung bereit. 8. Kann die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft bestätigen, dass sie auf Nachfragen des Organisationskomitees nicht reagiert hat? a) Wenn ja, bis wann gedenkt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft diese Nachfragen zu beantworten? b) Wenn nein, wann wurden die Fragen beantwortet? Zu 8.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft steht mit den Verantwortlichen im telefoni- schen Kontakt. Sobald die Plakate und Flyer des Veran- stalters in der Senatsverwaltung vorliegen, werden die Berliner Schulen schnellstmöglich informiert. 9. Welche Bedeutung misst die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft den Maccabi Ga- mes 2015 zu? Zu 9.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft misst den Maccabi Games 2015 in der Sportmetropole Berlin große Bedeutung zu. Genau 70 Jahre nach dem Schrecken des Holcaust und passend zum 50-jährigen Jubiläum der Aufnahme deutsch-israelischer Beziehungen können die Maccabi Games mit den sportli- chen Wettkämpfen im Olympiapark und dem Rahmen- programm einen wichtigen Beitrag zum Austausch und Miteinander der Religionen und Kulturen in unserer Stadt leisten und Berlin kann sich als vorurteilfreie und weltof- fene Stadt präsentieren. Berlin, den 19. Mai 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2015)