Drucksache 17 /  16 120 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN)   
 

vom 30. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mai 2015) und  Antwort 

 

Berlins Großprojekte in der Praxis IV 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage: Auf welche Art und Weise wird durch den Se-

nat bei der Realisierung von Großprojekten sichergestellt, 

dass Projektvorbereitung und Bedarfsplanung dergestalt 

vorgenommen werden, dass alle Beteiligten zur Einhal-

tung des vorgesehenen Budgets verpflichtet werden? 

 

Antwort: Die Baukostenobergrenze gilt als Beschaf-

fenheit des Werkes (geschuldeter Erfolg beim Werkver-

trag) und ist gemäß den Bestimmungen der Allgemeinen 

Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von 

Bauaufgaben Berlins (Anweisung Bau – ABau) in der 
Regel in den Verträgen mit Architekten und Ingenieuren 

zu vereinbaren.  

 

 

Berlin, den 20. Mai 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2015)