Drucksache 17 /  16 269 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD)   
 

vom 21. Mai 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mai 2015) und  Antwort 

 

Straßensanierungsprogramm in Neukölln 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Welche Maßnahmen wurden mit Mitteln in 

welcher Höhe in Neukölln jeweils in den Jahren 2011-

2014 im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms 

des Landes Berlin durchgeführt? 

 

 

 

Antwort zu 1: Für Neukölln betrug die planmäßige 

Mittelzuweisung aus dem Straßeninstandsetzungspro-

gramm 2011 bis 2014 jährlich 1,745 Mio. €.  
 

In Neukölln wurden in den Jahren 2011 bis 2014 im 

Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms nachste-

hende Maßnahmen im Hauptstraßennetz sowie im Neben-

straßennetz mit den aufgeführten Finanzmitteln durchge-

führt: 

 

Straßensanierungsprogramm in Neukölln 

Jahr 

2011 2012 2013 2014 

Straßeninstandsetzungsmittel – gleichzeitig Ausschöpfung - 

1.745.000 € 855.000 € 2.563.000 € 2.064.000 € 

Haupt-

straßen-

netz 

Neben-

straßen 

Haupt-

straßennetz 

Neben-

straßen 

Haupt-

straßen-

netz 

Neben-

straßen 

Haupt-

straßen-

netz 

Neben-

straßen 

6 4 4 2 10(1*) 2 8(1*) 1 

* finanziert aus Restmitteln des Vorjahres 

 

Mit Mitteln der Straßeninstandsetzungsprogramme 

2011 bis 2014 wurden in Neukölln keine Gehwege sa-

niert. 

 

 

Frage 2: Welche Maßnahmen werden mit Mitteln in 

welcher Höhe in Neukölln im Jahr 2015 im Rahmen des 

Straßeninstandsetzungsprogramms des Landes Berlin 

durchgeführt? 

 

 

Antwort zu 2: Im Jahr 2015 stehen für den Bezirk 

Neukölln Mittel i. H. v. 1,745 Mio. € im Sonderprogramm
 Straßensanierung zur Verfügung. Der Bezirk 

Neukölln beabsichtigt, mit den vorgenannten Mitteln 4 

Straßenabschnitte im Hauptstraßennetz, 3 Straßenab-

schnitte in Nebenstraßen und 4 Gehwegsabschnitte zu 

sanieren.  

 

 

Berlin, den 10. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2015)