Drucksache 17 / 16 287 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 28. Mai 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mai 2015) und Antwort Zeitplan der neuen Rahmenlehrpläne Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wann wird der neue Rahmenlehrplan seitens der Senatorin für Bildung des Landes Berlins und des Minis- ter für Bildung des Landes Brandenburg unterzeichnet und für wann ist die Veröffentlichung geplant? Zu 1.: Der Rahmenlehrplan wird bis Ende des Jahres 2015 in Kraft gesetzt mit Unterrichtswirksamkeit ab dem Schuljahr 2017/18. 2. Wie ist die Wahl der Termine zustande gekommen und welche Gründe sprechen dafür? Zu 2.: Der Termin entstand auf der Grundlage der Forderung der Schulen und der interessierten Öffentlich- keit, ausreichend Zeit zu lassen, um die vielfältigen Rückmeldungen eingehend zu prüfen. Er wurde zwischen den beiden Bildungsverwaltungen der Länder Berlin und Brandenburg und dem Landesinstitut für Schule und Me- dien Berlin-Brandenburg entsprechend vereinbart. 3. Warum werden die neuen Rahmenlehrpläne nicht zeitgleich mit der Unterzeichnung seitens der Senatorin und des Ministers veröffentlicht? Zu 3.: Der neue Rahmenlehrplan wird umgehend mit der Inkraftsetzung veröffentlicht. 4. Warum konnte kein Termin vor dem Beginn des neuen Schuljahres gefunden werden, der es ermöglicht hätte, dass sich die Schulen schon frühzeitig mit den Rahmenlehrplänen auseinandersetzen können? Zu 4.: Dies ist nicht erforderlich, denn der neue Rah- menlehrplan gilt erst ab dem Schuljahr 2017/18. Wenn der Rahmenlehrplan den Schulen im November/De- zember 2015 zur Verfügung gestellt wird, werden sie mehr Zeit als bei allen vorherigen neuen Rahmenlehrplä- nen haben, um sich auf die Arbeit auf der Grundlage der neuen Vorgaben vorzubereiten. Berlin, den 09. Juni 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2015)