Drucksache 17 / 16 291 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (LINKE) vom 27. Mai 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mai 2015) und Antwort Wie smart ist Berlin wirklich? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Projekte haben das Land Berlin oder Berliner Unternehmen auf der Messe Metropolitan solutions vorgestellt? Zu 1.: Im Rahmen der Messe Metropolitan Solutions 2015 haben u.a. sich u.a. folgende Berliner Unternehmen und Projekte vorgestellt:  BeanAir: Entwicklung von wireless-Sensortechnologien v. a. im Bereich des Gesundheitsmonito- ring. Die beanair wireless sensorik networks fin- den Anwendung in zahlreichen Branchen wie Hoch- und Tiefbau, automotive Testing, Messung von Flugtests oder dem technischen Gebäudema- nagement.  Constin GmbH / Greenpack: Entwicklung eines intelligenten Akkusystems: GreenPack® ist ein standardisiertes Akku-System für verschiedene Anwendungen.  KickTrike: Projekt aus der Reihe minimove zum Thema individuelle Mobilität in urbanen Zentren (= Elektro-Tretroller), ermöglicht den Transport von Kleinlasten in der Stadt.  Ebee Smart Technologies GmbH: ermöglicht diskriminierungsfreies Aufladen von Elektroautos an Straßenlaternen und anderen Stadtmöbeln.  ParkU-Verwaltung GmbH & Co.KG: Die Plattform parku ermöglicht es Parkplatzbesitzerinnen und Parkplatzbesitzern, ihre zeitweise ungenutzten Stellflächen kostenlos online zu inserieren und die Verfügbarkeit sowie Parkgebühr selbst festzule- gen. Buchbar über website / App. Innovative Schrankenöffnungstechnologie ermöglicht Fahre- rinnen und Fahrern Zugang zu reservierten Park- plätzen in Parkhäusern und Tiefgaragen im Bu- chungszeitraum.  Box at work (start up): Das Unternehmen bietet einen umweltfreundlichen Rundum-Service bei Um- zügen inklusive der Bereitstellung von wiederver- wendbaren Plastikboxen für Umzug und Lagerung im eigenen Lager sowie Abhol- und Lieferdienst.  wirNachbarn.com (start up): WirNachbarn verändert nachbarschaftliches Mit-einander in Deutsch- land durch Neubelebung, Austausch und Partizipa- tion (Empfehlungen, Kleinanzeigen, Bekanntma- chungen, Sicherheit). Im Kern werden reale Kon- takte, Begegnungen und Unterstützung über ein in- teraktives, lokales schwarzes Brett ermöglicht.  Green with IT: Netzwerk von 17 Unternehmen sowie Universitäts-Partnern und Instituten mit dem Ziel, mit Hilfe innovativer IT-gestützter Prob- lemlösungen und Arbeitshilfen kleinen und mittel- ständischen Unternehmen mit Sitz in Berlin und Brandenburg auf der Grundlage eines Netzwerkes den Zugang zu neuen Geschäftsfeldern in den Be- reichen „Mobile Anwendungen (App´s)“ bei Tätigkeitsfeldern Heizen, Energiekostensteuerungen, CO2 -Emissionen und virtuelle Arbeitsplatzmodel- le zu öffnen.  Policy Transfer Platform: Auf der Metropolitan Solutions Konferenzmesse ist im Rahmen der Lounge Talk Sessions von ICLEI (Local Govern- ments for Sustainability, weltweiter Verband von Städten, Gemeinden und Landkreisen für Umwelt- schutz und nachhaltige Entwicklung) eine Berliner Initiative vorgestellt worden, die im Rahmen des weltweiten Netzwerks von Haupt- und Millionen- städten „Metropolis“ entwickelt worden ist: Die Policy Transfer Platform (vgl. http://policytransfer.metropolis.org/) ist eine inter- netbasierte Diskussions- und Austauschplattform guter Vorgehensweisen und übertragbarer Projekte aus aller Welt, die einen Expertenpool mit Fach- leuten aus den verschiedenen Disziplinen der Stadtentwicklung enthält. Sie wurde erstmals im Oktober 2014 beim 11. Metropolis Weltkongress vorgestellt. Die Policy Transfer Platform steht auch Fachleuten aus Berlin als Experten- und Pro- jektplattform zur Verfügung, sie wird stetig erwei- tert. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 291 2 2. Welche dieser Projekte werden vom Land Berlin selbst genutzt? Welche Effekte entstehen durch diese Nutzung? Zu 2.: Von den im Rahmen der Metropolitan Soluti- ons vorgestellten Produkten und Lösungen befindet sich die Technologie der Ebee Smart Technologies GmbH in der öffentlichen Anwendung: Die ebee GmbH wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) seit Oktober 2012 bei der Entwicklung einer Ladetechnik unterstützt, die in Beleuchtungsmasten integriert werden kann. Die ebee GmbH bietet als einzi- ges Unternehmen eine Ladetechnik für „Lademasten“ an, die den „Berlin-Standard“ eines diskriminierungsfreien Zugangs erfüllt. Die Allego GmbH, mit der die SenStad- tUm einen Vertrag zur Errichtung und Betrieb von Lade- infrastruktur in Berlin geschlossen hat, bezog die ebee GmbH als Unterauftragnehmer ein. Die ebee GmbH wird im Rahmen dieses Vertrags zahlreiche Beleuchtungsmas- ten in Berlin mit Ladetechnik ausrüsten. Gleichzeitig weist der Senat weist darauf hin, dass die zu Frage 1 benannten Produkte und Lösungen eher für den privaten oder gewerblichen Gebrauch vorgesehen sind. Unabhängig von den Ausstellern der Metropolitan Solutions findet sich inzwischen eine Reihe von smarten Projekten oder Technologien in der öffentlichen Anwen- dung. Hierzu wird auf die nachstehenden Links verwie- sen. https://www.technologiestiftung-berlin.de/fileadmin/daten /media/publikationen/140213_Studie_SmartCity.pdf http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/foren_initia tiven/smart-city/download/Referenzprojekte_SCB.pdf 3. Welche auf der Messe vorgestellten Projekte wer- den demnächst durch das Land Berlin angewendet wer- den, welche Voraussetzungen müssen dafür gegeben sein? Zu 3.: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 2 verwie- sen. Darüber hinaus ist Voraussetzung für die Anwendung von smarten Produkten und Dienstleistungen im Land Berlin ein Vergabeverfahren. Die im 4. Quartal 2014 online gegangene Technologieplattform ´Berlin Innovati- on´ unterstützt Vergabestellen bei der Beschaffung von innovativen Produkten und Dienstleistungen. Die Platt- form bietet Berliner Unternehmen die Möglichkeit, hier ihre innovativen Produkte zu präsentieren. Die Anmel- dung ist kostenlos. Wichtigstes Kriterium für die Auf- nahme eines Produktes ist der Innovationsgrad. Liegen positive Gutachten, die im Rahmen einer Projektförde- rung der öffentlichen Hand bereits erstellt wurden, oder renommierte Innovationspreise vor, wird der Neueintrag sofort veröffentlicht. Ansonsten prüft eine Jury die An- meldung. Aktuell sind 36 Innovationen auf der Seite ge- listet. Die Beispiele reichen von energieeffizienten Be- leuchtungskörpern über Softwarelösungen für die Verwal- tung großer Wohnungsbestände bis zu intelligentem Fuhrparkmanagement. Auch innovative Dienstleistungen wie beispielsweise die Beratung oder Abwicklung von 3D-Drucken sind vertreten. 4. Wann legt der Senat eine für alle Bereiche der Landesverwaltung geltende, abgestimmte Anwendungs- strategie für innovative Vernetzung der öffentlichen Ver- waltung vor? Zu 4: Der Senat hat am 21. April 2015 die Smart City- Strategie Berlin beschlossen: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/foren_initia tiven/smart-city/download/Strategie_Smart_City_Berlin.p df Dort heißt es auf Seite 35: „Bis Mitte 2015 wird in Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Forschung ein Um- setzungsplan erarbeitet, der Projekte der Smart City Ber- lin inklusive entsprechender Meilensteine, Zuständigkei- ten und einzubeziehender Partner ausweist.“ Sollte die Frage auf das Verwaltungshandeln im engeren Sinne zielen, ist auf die E-Government-Strategie der Senatsver- waltung für Inneres und Sport (SenInnSport) zu verwei- sen: http://www.berlin.de/sen/inneres/moderne-verwaltung/e- government/, die im Februar 2015 verabschiedet wurde. Die entsprechenden Passagen in der Smart City-Strategie finden sich auf den Seiten 11f. Berlin, den 09. Juni 2015 In Vertretung Guido B e e r m a n n .......................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juni 2015)