Drucksache 17 / 16 294 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (LINKE) vom 27. Mai 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mai 2015) und Antwort Wie weiter mit dem Schul- und Leistungssportzentrum in Hohenschönhausen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit welcher Zielstellung begründete der Senat im Jahre 2006 im Rahmen der vom ihm und vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossenen „Konzeption der Eliteschulen des Sports“ die Durchführung von mehreren Bauvorhanden zum Umbau des Schulstandortes und Neu- bau von Sportanlagen am Standort in Hohenschönhausen? 2. Welche einzelnen Maßnahmen waren im Kontext des o.g. Bauvorhabens zur Entwicklung des Schul- und Leistungssportzentrums in Hohenschönhausen geplant und in welcher Höhe wurden dafür Mittel insgesamt vor- gesehen, im Landeshaushalt und in der Finanzplanung festgelegt und durch das Abgeordnetenhaus beschlossen? 3. Wer war seitens des Senats mit welcher Begrün- dung dafür verantwortlich, dass die Bauvorhaben am Schul- und Leistungssportzentrum in Hohenschönhausen im Gesamtumfang von ca. 35,6 Mio. EURO durch den Senat in dieser Wahlperiode infrage gestellt wurden und der entsprechende Ansatz im Haushaltsplanentwurf für 2014/2015 um 7 Mio. Euro auf 28 Mio. Euro (Einzelplan 12, Kapitel 1250, MG 10, Titel 70151) gekürzt wurde? 4. Welche konkreten baulichen Maßnahmen waren und sind von der Kürzung betroffen, welche Maßnahmen wurden bisher nicht wie ursprünglich konzeptionell ge- plant durchgeführt? 5. Welche der ursprünglich geplanten baulichen Maß- nahmen sollen nach dem Willen des Senats mit welcher Begründung zeitlich verschoben werden bzw. welche sollen ganz entfallen? Zu 1. bis 5.: In der 2005 fertiggestellten „Konzeption der Eliteschulen des Sports in Berlin“ sind vier Schwerpunktaufgaben dargestellt: - Konzentration auf die Förderung leistungssportlich trainierender Schülerinnen und Schüler - Verringerung der Schülerzahlen und effizienter Einsatz der personellen, materiellen und finanziel- len Mittel an den Eliteschulen des Sports - Zielgenaue Beschreibung der schulischen und sportlichen Fördermöglichkeiten - Effiziente Nutzung der vorhandenen Schulstruktu- ren. Entsprechend dieser Schwerpunktsetzung waren u.a. fünf neue Hallenteile sowie Außensportanlagen für das Schul- und Leistungssportzentrum Berlin (SLZB) geplant. Für diese ursprüngliche Planung sind 35,6 Mio. € vorgesehen worden, welche dann auf 28,0 Mio. € reduziert worden sind. Im weiteren Verlauf der Planung und der Zusammen- führung zweier Schulen an einem Standort wurde unter Beachtung des zweiten Schwerpunktes zu Gunsten einer multifunktionalen speziellen Trainings- und Wettkampf- halle Volleyball (u.a. besondere Höhe der Halle) auf zwei Hallenteile verzichtet. Außerdem konnte mit dem Auszug der Humboldt-Universität aus der Lilli-Henoch-Halle eine verbesserte Sportunterrichts- und Trainingssituation für die Schülerinnen und Schüler am Schul- und Leistungs- sportzentrums (SLZB) in der Sportart Handball geschaf- fen werden. Durch den effizienten Einsatz von materiellen und fi- nanziellen Mitteln gab und gibt es keine Einschränkungen der Realisierung des „Bildungs- und Leistungsauftrages“ des SLZB; weitere Sportstätten-Neubaumaßnahmen sind nicht erforderlich. Mit den auf dem Gelände des Sportfo- rums Berlin vorhandenen Sportstätten ist die Umsetzung der Konzeption der Eliteschulen des Sports, bezogen auf das SLZB, gewährleistet. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 294 2 6. Welche Position bezogen der Landessportbund und die Sportfachverbände sowie die für Sport und Schule zuständigen Senatsfachverwaltungen zu den Kürzungen des Gesamtprojets von 35,6 Mio. Euro auf 28 Mio. Euro? 7. Wie wurde und wird durch die vorgenommenen Kürzungen beim Ausbau des Bildungs- und Leistungs- sportzentrums die Realisierung des Bildungs- und Leis- tungssportauftrages am Schul- und Leistungssportzentrum in Hohenschönhausen beeinträchtigt? Zu 6. und 7.: Der Landessportbund Berlin hat den Vorschlag des Volleyball-Verbandes Berlin, entsprechend der ursprünglichen Planung eine spezielle multifunktiona- le Trainings- und Wettkampfhalle für die Sportart Vol- leyball auf dem Gelände des SLZB zu errichten, nach- drücklich unterstützt. Dadurch haben sich die Trainings- bedingungen für die Schülerinnen und Schüler des SLZB in der Sportart Volleyball erheblich verbessert; darüber hinaus kann die Halle auch für andere Bereiche des Schul- und Leistungssports effizient genutzt werden. 8. Wann gedenkt der Senat das unterbrochene Bau- vorhaben am Standort des Schul- und Leistungssportzent- rum Hohenschönhausen in seiner Gesamtheit zu realisie- ren? Was ist geplant? Welche Maßnahmen sind wann vorgesehen? Zu 8.: Wie dargestellt, werden keine der für die Schü- lerinnen und Schüler erforderlichen Bauvorhaben unter- brochen. Weitere Sportstättenbauten sind nicht erforder- lich. Berlin, den 06. Juni 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juni 2015)