Drucksache 17 /  16 316 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE)   
 

vom 28. Mai 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2015) und  Antwort 

 

Ersatzneubau der Salvador-Allende-Brücke 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Sind die Planungsarbeiten zum Ersatzneubau 

der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick, wie angekün-

digt, im Frühjahr 2015  abgeschlossen worden? 

 

Frage 2: Wenn ja, wann ist mit dem Beginn der Bau-

arbeiten zu rechnen? In welchen Schritten wird der Er-

satzneubau erfolgen? Wie wird die weitere Verkehrsfüh-

rung aufrechterhalten? Wie lange wird der Ersatzneubau 

der Salvador-Allende-Brücke dauern? 

 

Frage 3: Wenn nein, wann werden die Planungsarbei-

ten abgeschlossen? 

 

Frage 4: Wird es bei der bisherigen Kostenschätzung 

von 15,5 Millionen Euro bleiben? 

 

Antwort zu 1, 2, 3 und 4: Die Planungsarbeiten zum 

Ersatzneubau der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick 

sind nicht im Frühjahr 2015 abgeschlossen worden. 

 

Die Ergebnisse der Vorplanung (Variantenuntersu-

chungen) zeigen eine deutliche Kostensteigerung gegen-

über der Bedarfsanmeldung: die Kosten der Vorzugsvari-

ante (Wertung hinsichtlich technischer, wirtschaftlicher 

und gestalterischer Gesichtspunkte) betragen 31,5 Mio. 

(brutto). 

 

Um den Anforderungen des § 24 Absatz 5 der Lan-

deshaushaltsordnung (LHO) gerecht zu werden, wurde 

die Senatsverwaltung für Finanzen über diese Kostenstei-

gerung informiert und dort der Antrag auf Zustimmung 

einer Abweichung vom vorherigen Planungsstand gemäß 

Haushaltswirtschaftsrundschreiben (HWR) 2015 Nr. 6.4 

i.V.m. § 24 (5) LHO  gestellt. Erst nach positivem Be-

scheid, Vorlage an den Hauptausschuss des Abgeordne-

tenhauses und Zustimmung der Abgeordneten im Haupt-

ausschuss ist die Beauftragung weiterer Planungsschritte 

zulässig. 

 

Eine Terminschiene der Planungsphasen und der Ab-

schluss der Planungsarbeiten können somit nicht be-

stimmt werden. 

 

 

Berlin, den 15. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2015)