Drucksache 17 /  16 365 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) 
 

vom 04. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2015) und  Antwort 

 

Instandsetzung der Breitenbachplatzbrücke 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Welche Instandsetzungsarbeiten werden auf-

grund welcher Schäden derzeit an der Breitenbachplatz-

brücke ausgeführt?  

 

Frage 2: Wann wurde die Sanierungsbedürftigkeit der 

Breitenbachplatzbrücke festgestellt? 

 

Antwort zu 1. und 2: Im Ergebnis der Bauwerksprü-

fung ist seit Juli 2014 bekannt, dass die Spannbetonbrü-

cken diverse Durchfeuchtungsschäden aufweisen. Diese 

waren insofern als kritisch zu bewerten, da die Bauwerke 

mit spannungsrisskorrosionsgefährdetem Spannstahl 

hergestellt wurden und Koppelfugen mit 100%iger 

Spanngliedkopplung vorhanden sind. Durchfeuchtungen 

in diesen Bereichen können in kurzer Zeit zu Standsicher-

heitsdefiziten des Gesamtbauwerkes führen. Um dieser 

Gefährdung entgegenzuwirken, muss schnellstmöglich 

die Abdichtung der Fahrbahn erneuert werden. Im Schat-

ten der ohnehin erforderlichen Absperrmaßnahmen wer-

den auch der Oberflächenschutz der Betongesimse und 

der Korrosionsschutz an den Kuhhorngeländern erneuert 

sowie die Dichtprofile der Fugenübergangskonstruktionen 

ausgewechselt. 

 

Frage 3: Wann wurde mit den Planungen zur Instand-

setzung begonnen? 
 

Antwort zu 3: Nach Auswertung der Prüfberichte 

wurde im August 2014 unverzüglich die Erstellung eines 

Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung der vorge-

nannten Leistungen beauftragt. 

 

Frage 4: Wurde bei den Planungen auch der von den 

Anwohner*innen favorisierte Abriss der Breitenbachbrü-

cke geprüft? Wenn nein, warum nicht? 
 

Antwort zu 4: Die Möglichkeit eines Rückbaus der 

Brücke wurde hinterfragt. Jedoch ist aufgrund der derzei-

tig vorhandenen und auch zukünftig zu erwartenden ho-

hen Verkehrsnachfragen ein Rückbau zum gegenwärtigen 

Zeitpunkt nicht möglich. Zuvor wäre eine plausible ver-

kehrliche und bautechnisch umsetzbare Lösung, ein-

schließlich einer Änderung des festgesetzten Bebauungs-

plans oder ein planrechtliches Verfahren nach Berliner 

Straßengesetz zu erarbeiten. Bis dahin ist die verkehrliche 

und bauliche Sicherheit des Bauvorhabens in jedem Falle 

sicherzustellen. 

 

Frage 5: Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten 

für die Instandsetzung? 

 

Antwort zu 5: Die Baukosten für die Instandsetzungs-

arbeiten an den Brückenbauwerken betragen ca. 2,1 Mio. 

€. 
 

Frage 6: Wer trägt die Kosten für die verschiedenen 

Instandsetzungsarbeiten? 

 

Antwort zu 6: Das Land Berlin trägt die Kosten. 

 

Frage 7: Wo im Haushaltsplan sind die Mittel zur In-

standsetzung veranschlagt? 

 

Antwort zu 7: Die Mittel sind im Kapitel/Titel 

1255/52102 veranschlagt. Aufgrund der kurzfristigen 

Entscheidung zur Realisierung der in der Antwort zu 

Frage 1 genannten Leistungen, konnte eine namentliche 

Ausweisung der Maßnahme im Haushaltsplan 2014/2015 

nicht vorgenommen werden. 

 

 

Berlin, den 19. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2015)