Drucksache 17 / 16 385 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) vom 08. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2015) und Antwort Entwicklung der Seniorenfreizeiteinrichtungen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be- antworten kann, weil es sich nach § 4 Absatz 1 des Geset- zes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz – AZG -) in der Fassung vom 22. Juli 1996, zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. Mai 2014 (GVBl. S. 302, ber. S 472) um eine Bezirksaufgabe handelt. Gleichwohl ist der Senat bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Ver- antwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Insgesamt haben zehn von zwölf Bezirksämtern ge- antwortet, deren Stellungnahmen nachfolgend wiederge- geben werden bzw. sofern es sich anbietet, zur besseren Übersicht in tabellarischer Form dargestellt werden: 1. Wie viele Seniorenfreizeitstätten existieren in den Bezirken, unterteilt nach Seniorenfreizeitstätten in kom- munaler Trägerschaft und in freier Trägerschaft? Zu 1.: Die Anzahl der Seniorenfreizeitstätten in den nachfolgend genannten Bezirken ist der tabellarischen Übersicht zu entnehmen: Bezirk Gesamtanzahl Kommunale Trägerschaft Freie Trägerschaft Reinickendorf 9 9 - Neukölln 6 5 1 Pankow 14 + 4 1) 6 8 + 4 1) Lichtenberg 8 8 - Steglitz-Zehlendorf 8 7 1 Friedrichshain-Kreuzberg 7 6 1 Spandau 9 9 - Tempelhof-Schöneberg 14 9 5 Treptow-Köpenick 11 10 1 Marzahn-Hellersdorf Im Bezirk wurden sämtliche Seniorenfreizeitstätten bereits im Jahr 1999 aufgegeben und per Vertrag in das Netz der bezirklich geförderten Stadtteilzentren (STZ) mit generationsübergreifenden Angeboten in die freier Trägerschaft überführt. Inzwi- schen gibt es in jedem Stadtteil ein STZ. Insgesamt in 10 Bezirken 90 1) 69 21 1) 1) Der Bezirk Pankow verfügt über insgesamt 18 Einrichtungen in unterschiedlichen Kategorien, die der älteren Generation zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben dienen. Dazu gehören unter anderem auch 4 Stadtteilzentren. 2. In welchen Bezirken und in welcher Anzahl wurden seit 2006 Seniorenfreizeitstätten in freie Trägerschaft übergeben? Zu 2.: Seit dem Jahr 2006 wurden im Bezirk Pankow im Jahr 2008 und im Jahr 2012 jeweils eine Seniorenfrei- zeitstätte/Begegnungsstätte und im Bezirk Neukölln An- fang 2008 eine Seniorenfreizeitstätte in freie Trägerschaft übergeben. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 385 2 3. In welchen Bezirken und in welcher Anzahl wurden seit 2006 Seniorenfreizeitstätten geschlossen? Zu 3.: Seit 2006 wurden in nachstehend genannten Bezirken Seniorenfreizeitstätten geschlossen: Neukölln Im Jahr 2010 eine Seniorenfreizeitstätte. Pankow In 2010 eine Seniorenfreizeitstätte aufgrund des Grundstücksverkaufs. Friedrichshain-Kreuzberg In 2012 eine kommunale Seniorenfreizeitstätte, 3 weitere Standorte, davon 1 bezirkliche Stätte in 2014, 2 in freier Trägerschaft in 2013 und 2014. Die Angebote wurden jedoch in andere Einrichtungen übergeleitet. Spandau In 2014 ein bezirklicher Seniorentreff. Tempelhof-Schöneberg Es wurden zwei Seniorentreffpunkte in ehemaligen Seniorenwohnhäusern des Bezirks an die Eigentümerinnen und Eigentümer zurückgegeben. Diese nutzen die Räume als Gemeinschaftsräume für ihre Mieterinnen und Mieter und für die Nachbarschaft. Marzahn-Hellersdorf Es wird auf die Antwort zu Frage 1. verwiesen. 4. Wie haben sich die Besucherzahlen in den Seniorenfreizeitstätten in den Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln) zwischen 2006 und 2015 entwickelt? Zu 4.: Zur Entwicklung der Besucherzahlen zwischen 2006 und 2015 haben die nachstehend genannten Bezirke folgendes mitgeteilt: Reinickendorf Die Seniorenfreizeitstätten sind konstant voll ausgelastet geblieben. Stetig neh- men die Anmeldungen von Hobbygruppen bzw. Neumitgliedern zu, die gern in den bestehenden Gruppen Mitglied werden möchten. Es gibt Wartelisten in allen Freizeitstätten. Neukölln 2006 = 40.144 2010 = 24.404 2014 = 37.019 2007 = 37.250 2011 = 38.937 2015 = 6.290 2008 = 24.657 2012 = 37.479 (Statistik Jan. und Feb.) 2009 = 24.455 2013 = 38.341 Pankow 2006 = 99.347 2010 = 109.946 2014 = 91.889 2007 = 97.255 2011 = 110.777 2015 = liegt noch 2008 = 99.265 2012 = 96.653 nicht vor 2009 = 104.977 2013 = 94.215 Die in dem Jahr 2012 signifikant auffallende Abnahme der Besucheranzahl steht ursächlich in einem engen Zusammenhang mit der Übergabe einer sehr gut ausgelasteten Begegnungsstätte/Seniorenfreizeitstätte an einen freien Träger. Lichtenberg 2006 = 123.405 2010 = 143.258 2014 = 137.378 2007 = 137.844 2011 = 136.926 2015 = 45.836 2008 = 139.859 2012 = 132.620 (bis 05/2015) 2009 = 137.046 2013 = 156.072 Steglitz-Zehlendorf 2006 = 216.047 2010 = 213.347 2014 = 208.925 2007 = 219.215 2011 = 213.174 2015 = 71.473 2008 = 221.387 2012 = 215.764 (bis 04/2015) 2009 = 219.663 2013 = 223.547 Friedrichshain-Kreuzberg Die Auswertung der Gesamtbesucherzahlen anhand der Produktvergleichsbe- richte seit 2006 ist wegen der verschiedenen Veränderungen allein nicht ausrei- chend. Eine gezielte Auswertung je Begegnungsstätte seit 2006 ist wegen der Terminvorgabe aus zeitlichen Gründen nicht möglich. Insgesamt kann aber festgestellt werden, dass sich die Besucherzahlen in den bezirklichen Begeg- nungsstätten in den letzten Jahren positiv entwickelt haben. Spandau Die Besucherzahlen in den Seniorenfreizeitstätten sind seit 2006 um etwa 5.000 jährlich zurückgegangen. Das resultiert auch aus der Schließung des Senioren- treffs. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 385 3 Tempelhof-Schöneberg Die Besucherzahlen in den kommunalen Einrichtungen sind von knapp 120.000 im Jahr 2006 auf fast 152.000 im Jahr 2014 angestiegen. 2006 = 119.599 2010 = 128.830 2014 = 151.734 2007 = 125.363 2011 = 136.810 2008 = 138.373 2012 = 145.514 2009 = 149.136 2013 = 150.144 Der Rückgang im Jahr 2010 ergab sich durch die Aufgabe der beiden Senioren- treffpunkte. In den Seniorenfreizeit-stätten in freier Trägerschaft sind die ange- rechneten Besucherzahlen von knapp 23.000 auf um die 40.000 gestiegen. Im Jahr 2010 waren sie bei 50.000, im Jahr 2011 bei 56.000; aufgrund von Ver- schiebungen in der Finanzierung, haben sich die Zahlen dann wieder stark redu- ziert. Treptow-Köpenick 2006 = 190.000 2015 = 245.000 5. Wie haben sich die Produktkosten für die Angebote in den Seniorenfreizeitstätten in kommunaler und in freier Trägerschaft in den Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln) seit 2006 entwickelt? Zu 5.: Als Anlage ist eine Auswertung für seniorenbe- zogene Angebote getrennt nach kommunaler und freier Trägerschaft beigefügt, die allerdings nicht die angefrag- ten Angebote in Seniorenfreizeitstätten wiedergibt. Die gewünschten Informationen können über den ge- samten Zeitraum weder für die kommunale noch für die freie Trägerschaft vorgelegt werden. Ursächlich hierfür sind im Bereich der kommunalen Trägerschaft, dass die Angebote in den Seniorenfreizeit- stätten erst ab dem Jahr 2009 über dem Produkt 80005 „Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten “ abgebildet werden. In den Vorjahren 2006 bis 2008 bestand das Produkt 78793 „Seniorenbezogene Angebote und Veranstaltungen“, welches seniorenspezifische Angebote innerhalb und außerhalb von Seniorenfrei- zeitstätten erfasste. Für den Bereich der freien Trägerschaft besteht im ge- samten Zeitraum 2006 bis 2014 kein eigenständiges Pro- dukt, welches die Angebote der freien Träger in Senioren- freizeitstätten abbildet. Entsprechende Leistungen durch freie Träger wurden in den Jahren 2006 bis 2010 über das Produkt 78815 „Seniorenbezogene Angebote der freien Träger und anderer Anbieter“ erfasst. Ab dem Jahr 2011 werden (aufgrund der Zusammenlegung der drei Produkte 78815, 79391 „Angebote und/oder Beratung für Frauen, Migranten, Arbeitslose, Behinderte und Menschen in Not durch freie Träger“ sowie 79394 „Soziale Angebote im Rahmen der Stadtteilarbeit und Nachbarschaftszentren/- treffs durch freie Träger“) derartige Angebote der freien Träger über das Produkt 80384 „Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger“ abgebildet . 6. Wie unterstützt der Senat die Arbeit von Seniorenfreizeitstätten in kommunaler und in freier Trägerschaft? Zu 6.: Die Entscheidung über die Art und Weise von Förderung bzw. Unterstützung der Arbeit von Senioren- freizeitstätten fällt in die Zuständigkeit der Bezirke. Berlin, den 24. Juni 2015 In Vertretung Dirk G e r s t l e _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2015) Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales II SL 3 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 17/16 385 Vorbemerkungen/Legende 2006-2010 Produkt 78815 Seniorenbezogene Angebote der freien Träger und anderer Anbieter entspricht freier Trägerschaft 2011-2014 Produkt 80834 Förderung von kieznahne Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger entspricht freier Trägerschaft 2006-2008 Produkt 78793 Seniorenbezogene Angebote und Veranstaltungen entspricht kommunaler Trägerschaft 2009 2 -2014 Produkt 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten entspricht kommunaler Trägerschaft Produkt 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten entspricht kommunaler Trägerschaft 1 ab dem Jahr 2011 Zusammenlegung und Neustrukturierung der "Zuwendungsprodukte Soz" 79391, 79394 und 78815 zu 80384 in Abarbeitung eines Arbeitsauftrages des RdB. 2 Splittung des Produktes 78793 auf 80005 und 80006 zum Jahr 2009 um die unterschiedliche Aufgabenwahrnehmung im Zusammenhang mit der dauerhaften Nutzung bezirklich finanzierter Infrastruktur mit abzubilden. Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales II SL 3 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 17/16 385 Kommunale Trägerschaft Jahr Art 31 Mi 32 FK 33 Pk 34 CW 35 Sp 36 SZ 37 TS 38 Nk 39 TK 40 MH 41 Li 42 Rd Summe 2006 kom. Trägerschaft 340.508,22 € 995.924,53 € 827.868,50 € 923.560,53 € 785.876,05 € 1.504.410,22 € 1.125.834,82 € 220.075,10 € 1.518.902,26 € 372.239,84 € 1.028.593,92 € 1.005.821,48 € 10.649.615,47 € 2007 kom. Trägerschaft 307.658,64 € 1.389.142,23 € 724.631,76 € 876.957,30 € 1.106.881,98 € 1.341.985,48 € 947.091,56 € 200.142,67 € 1.413.852,11 € 276.694,01 € 917.993,65 € 901.774,87 € 10.404.806,27 € 2008 kom. Trägerschaft 261.681,42 € 2.222.290,46 € 922.767,49 € 1.098.929,59 € 1.043.715,15 € 1.361.880,00 € 1.274.480,54 € 132.288,87 € 1.840.419,55 € 270.714,90 € 959.373,20 € 1.025.483,37 € 12.414.024,54 € Jahr Art 31 Mi 32 FK 33 Pk 34 CW 35 Sp 36 SZ 37 TS 38 Nk 39 TK 40 MH 41 Li 42 Rd Summe 2009 kom. Trägerschaft 170.584,73 € 1.015.066,39 € 955.986,98 € 1.052.179,49 € 1.019.837,15 € 1.559.298,95 € 1.063.501,18 € 128.745,64 € 1.554.863,05 € 252.031,32 € 943.118,54 € 1.040.132,50 € 10.755.345,92 € 2010 kom. Trägerschaft 127.710,60 € 973.754,26 € 782.688,19 € 1.038.854,18 € 1.254.330,94 € 1.597.549,06 € 1.060.615,20 € 269.070,92 € 2.169.549,77 € 227.703,84 € 1.062.768,72 € 865.621,78 € 11.430.217,47 € 2011 kom. Trägerschaft 112.471,55 € 1.112.610,67 € 692.803,78 € 918.812,36 € 1.071.386,93 € 1.588.448,52 € 1.077.672,98 € 383.688,64 € 1.750.661,97 € 249.290,92 € 995.087,01 € 875.977,21 € 10.828.912,55 € 2012 kom. Trägerschaft 53.222,73 € 1.320.452,34 € 744.975,87 € 973.435,96 € 1.084.192,71 € 1.535.873,44 € 1.250.679,06 € 264.280,91 € 1.975.229,77 € 174.098,61 € 957.987,09 € 961.560,52 € 11.295.989,01 € 2013 kom. Trägerschaft 55.613,44 € 1.199.867,70 € 746.508,52 € 864.795,68 € 988.608,22 € 1.462.562,74 € 1.166.724,04 € 364.164,81 € 2.388.087,75 € 256.173,36 € 961.961,87 € 924.378,29 € 11.379.446,41 € 2014 kom. Trägerschaft 34.943,42 € 1.085.367,66 € 821.880,23 € 914.577,48 € 933.922,42 € 1.545.445,27 € 1.117.847,28 € 370.212,66 € 2.255.173,08 € 201.622,85 € 900.617,40 € 997.420,03 € 11.179.029,79 € erw. Teilkosten für die seniorenbezogenen Angebote der Jahre 2006 bis 2008 (Produkt 78793) erw. Teilkosten für die seniorenbezogenen Angebote der Jahre 2009 bis 2014 (Produkte 80005 u. 80006) Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales II SL 3 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 17/16 385 Freier Trägerschaft Jahr Art 31 Mi 32 FK 33 Pk 34 CW 35 Sp 36 SZ 37 TS 38 Nk 39 TK 40 MH 41 Li 42 Rd Summe 2006 freier Trägerschaft 396.244,57 € 9.457,51 € 367.672,83 € 0,00 € 0,00 € 8.005,60 € 86.229,46 € 79.710,47 € 92.903,26 € 0,00 € 41.533,88 € 0,00 € 1.081.757,58 € 2007 freier Trägerschaft 368.623,84 € 106.088,76 € 369.382,98 € 0,00 € 0,00 € 8.921,03 € 42.209,05 € 82.667,61 € 109.724,27 € 0,00 € 49.046,11 € 27.348,04 € 1.164.011,68 € 2008 freier Trägerschaft 341.044,93 € 25.883,66 € 248.428,45 € 0,00 € 0,00 € 8.542,86 € 120.957,47 € 86.412,83 € 223.043,52 € 0,00 € 54.899,12 € 47.976,58 € 1.157.189,43 € 2009 freier Trägerschaft 343.676,13 € 36.440,41 € 205.478,37 € 0,00 € 0,00 € 10.841,58 € 273.423,05 € 160.323,74 € 90.388,71 € 0,00 € 65.760,20 € 43.025,61 € 1.229.357,80 € 2010 freier Trägerschaft 282.915,69 € 41.784,14 € 218.845,71 € 0,00 € 0,00 € 8.503,17 € 102.535,01 € 108.292,45 € 104.148,53 € 0,00 € 70.155,06 € 41.428,26 € 978.608,03 € Jahr Art 31 Mi 32 FK 33 Pk 34 CW 35 Sp 36 SZ 37 TS 38 Nk 39 TK 40 MH 41 Li 42 Rd Summe 2011 freier Trägerschaft 326.518,39 € 701.535,97 € 540.260,76 € 0,00 € 134.360,40 € 8.913,08 € 236.233,04 € 151.169,42 € 429.006,02 € 796.761,55 € 1.128.355,99 € 14.392,18 € 4.467.506,79 € 2012 freier Trägerschaft 346.811,01 € 806.354,38 € 496.206,66 € 0,00 € 135.125,08 € 10.771,06 € 197.587,89 € 145.139,77 € 447.433,34 € 779.369,11 € 923.809,50 € 25.041,92 € 4.313.649,72 € 2013 freier Trägerschaft 357.835,66 € 833.631,94 € 455.833,81 € 0,00 € 149.688,11 € 10.422,19 € 172.895,84 € 180.251,45 € 479.600,70 € 804.316,04 € 1.170.346,68 € 26.645,51 € 4.641.467,92 € 2014 freier Trägerschaft 374.068,37 € 822.258,59 € 573.173,03 € 0,00 € 148.881,99 € 10.647,31 € 178.870,26 € 167.429,17 € 485.350,70 € 1.106.571,27 € 955.838,63 € 11.145,32 € 4.834.234,65 € erw. Teilkosten für die seniorenbezogenen Angebote der Jahre 2006 bis 2010 (Produkt 78815) erw. Teilkosten für die seniorenbezogenen Angebote der Jahre 2011 bis 2014 (Produkt 80834) S17-16385 S1716385_Anlage