Drucksache 17 /  16 390 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) 
 

vom 03. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Juni 2015) und  Antwort 

 

Definition von Offenheit und Standards in der IT-Bestands- und Planungsübersicht 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Welche Merkmale muss eine Software aufweisen, 

damit sie im Sinne der IT-Bestands- und Planungsüber-

sicht als „Standardsoftware“ gilt und erfasst wird? 
 

Zu 1.: Standardsoftware im Sinne der IT-Bestands- 

und Planungsübersicht hat folgende Merkmale: 

- unternehmensübergreifende bzw. nutzerunabhängige  

  Entwicklung 

- keine bis geringfügige individuelle Anpassung. 

 

Weiterhin wird auf die „IT-Standards der Berliner 
Verwaltung“ verwiesen. Diese sind angelehnt an die von 
der „Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung
 für Informationstechnik in der Bundesverwal-

tung“ (KBSt) empfohlenen Standards und Architekturen 
in eGovernment Anwendungen (SAGA). 

 

 

2. Welche Merkmale muss ein Dokumentenformat 

aufweisen, damit es im Sinne der IT-Bestands- und Pla-

nungsübersicht als offenes Dokumentenformat gilt? 

 

Zu 2.: Offene Dokumentenformate im Sinne der IT-

Bestands- und Planungsübersicht haben folgende Merk-

male: 

 

Möglichkeit der problemlosen Weiterverwendung 

beim Empfänger mit allen verwendeten Formatierungen, 

Formatvorlagen, Veränderungen im Layout etc. mit Hilfe 

dessen Office-Software. 

 

Weiterhin wird auf die „IT-Standards der Berliner 
Verwaltung“ verwiesen. Diese sind angelehnt an die von 
der „Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung
 für Informationstechnik in der Bundesverwal-

tung“ (KBSt) empfohlenen Standards (SAGA). 
 

 

3. Welche Merkmale muss eine Schnittstelle aufwei-

sen, damit sie im Sinne der IT-Bestands- und Planungs-

übersicht als standardisierte Schnittstelle gilt? 

 

Zu 3.: Standardisierte Schnittstellen im Sinne der IT-

Bestands- und Planungsübersicht haben das folgende 

Merkmal: 

- ohne Anpassung verwendbare Schnittstelle zu einem  

  anderweitigen System. 

 

Weiterhin wird auf die „IT-Standards der Berliner 
Verwaltung“ verwiesen. Diese sind angelehnt an die von 
der „Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung
 für Informationstechnik in der Bundesverwal-

tung“ (KBSt) empfohlenen Standards (SAGA). 
 

 

4. Welche Merkmale muss eine Schnittstelle aufwei-

sen, damit sie im Sinne der IT-Bestands- und Planungs-

übersicht als offene Schnittstelle gilt? 

 

Zu 4.: Offene Schnittstellen im Sinne der IT-Bestands- 

und Planungsübersicht haben das Merkmal: 

- frei verfüg- und verwendbare Schnittstelle zu einem  

  anderweitigen System. 

 

Weiterhin wird auf die „IT-Standards der Berliner 
Verwaltung“ verwiesen. Diese sind angelehnt an die von 
der „Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung
 für Informationstechnik in der Bundesverwal-

tung“ (KBSt) empfohlenen Standards (SAGA). 
 

 

5. Welche Merkmale muss ein IT-Verfahren aufwei-

sen, damit im Sinne der IT-Bestands- und Planungsüber-

sicht der „Einsatz standardisierter Schnittstellen“ gegeben 
ist? 

 

Zu 5.: Siehe Antwort zu 3. 

 

 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 390 
   

 

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6. Welche Merkmale muss ein IT-Verfahren aufwei-

sen, damit im Sinne der IT-Bestands- und Planungsüber-

sicht der „Einsatz offener Schnittstellen“ gegeben ist? 
 

Zu 6.: Siehe Antwort zu 4. 

 

 

7. Wie ist die „Verfügbarkeit des Quellcodes“ im Sinne
 der IT-Bestands- und Planungsübersicht definiert? Wo 

und wie muss der verfügbare Quellcode dazu beispiels-

weise hinterlegt sein? 

 

Zu 7.: Der Quellcode ist in dem Bereich hinterlegt, der 

auch die Verfahrensverantwortung hat und kann im Be-

darfsfall und unter vertraglich geregelten Bedingungen 

(z.B. zur Weiterentwicklung und dem Weiterbetrieb nach 

Ende der Vertragslaufzeit) verwendet werden. 

 

Über die Form der Hinterlegung gibt es keine Vorga-

ben. 

 

 

8. Wie ist die „Offenheit des Quellcodes“ im Sinne 
der IT-Bestands- und Planungsübersicht definiert bzw. 

welche Merkmale müssen der Quellcode und die Lizen-

zierung (hinsichtlich Vervielfältigung, Verbreitung, Ver-

änderung und Ähnlichem) dafür erfüllen? 

 

Zu 8.: Der Quellcode ist im Bereich der verfahrens-

verantwortlichen Stelle hinterlegt und ist für den Eigen-

tümer der Software offen einsehbar und verwendbar. 

 

 

Berlin, den 23. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Andreas Statzkowski 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juni 2015)