Drucksache 17 / 16 403 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Heiko Thomas (GRÜNE) vom 10. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juni 2015) und Antwort Gesundheitsgefahr durch Legionellen in Entlüftungsanlagen und Kraftwerke? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be- antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die betreffenden Bezirke von Berlin sowie die Vat- tenfall Europe Wärme AG um eine Stellungnahme gebe- ten. Die jeweiligen Behörden sowie die Vattenfall Europe Wärme AG haben ihre Antwort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt. Die zur Verfügung gestellten Stellungnahmen werden nachfolgend zusam- mengefasst wiedergegeben. 1. Kann mit Sicherheit ausgeschlossen werden, dass von der Entlüftungsanlage der BfA/Deutsche Rentenver- sicherung auf dem Fehrbelliner Platz und vom Kraftwerk Berlin-Wilmersdorf an der Rudolstädter Straße eine ge- sundheitsgefährdende Wirkung durch den Ausstoß von Legionellen ausgeht? Zu 1.: Die Anlagen des Heizkraftwerk (HKW) Wil- mersdorf werden nur in den Wintermonaten kurzzeitig zur Abdeckung der Wärmespitzenlast eingesetzt. Daher ist nicht mit einem Ausstoß von Legionellen zu rechnen. Prüfungen des Kühlturms des Heizwerkes der Deut- schen Rentenversicherung Seesener Str. 62-64 erfolgten im April 2014 und März 2015. Zu beiden Terminen war der Kühlturm außer Betrieb. In 2014 wurden keine Legi- onellen nachgewiesen und im März 2015 wurde keine Probe genommen, da der Kühlturm immer noch außer Betrieb war. 2. Werden die genannten Anlagen regelmäßig auf Le- gionellenbefall überprüft? Falls ja, wie oft finden Über- prüfungen statt, wann hat die letzte Überprüfung stattge- funden und was hat sie ergeben? Zu 2.: Im HKW Wilmersdorf werden die Anlagen nicht regelmäßig geprüft, da die Gasturbinen immer nur kurzzeitig in den Wintermonaten in Betrieb sind. 3. Sind Fälle von Legionellenbefall in Kühltürmen und Entlüftungsanlagen von Berliner Kraftwerken be- kannt? Falls ja, welche Maßnahmen wurden in der Folge ergriffen? Zu 3.: Es sind keine Fälle von Legionellenbefall ge- mäß einschlägiger Richtlinien in Kühltürmen und Entlüf- tungsanlagen von Berliner Kraftwerken bekannt. 4. Wie garantieren die Betreiber der Anlagen in Ber- lin, und insbesondere der beiden genannten im Umkreis des Fehrbelliner Platzes, den Schutz der Berlinerinnen und Berliner durch Infektionen? Zu 4.: Die Vattenfall Europe Wärme AG betreiben ih- re Strom- und Wärmeerzeugungsanlagen entsprechend den gesetzlichen Grundlagen und gemäß der genehmi- gungsrechtlichen Auflagen durch die Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden. Berlin, den 25. Juni 2015 In Vertretung Dirk G e r s t l e _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2015)