Drucksache 17 /  16 404 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Danny Freymark (CDU)   
 

vom 10. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juni 2015) und  Antwort 

 

Bauarbeiten auf der Brücke Hohenschönhausen 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Wann wird die Installation der Lichtsignalan-

lage (LSA) auf der S-Bahn-Brücke in Hohenschönhausen 

fertiggestellt? 

 

Antwort zu 1: Die Lichtsignalanlage (LSA) besteht 

aus drei Teilknoten, von denen die Teilknoten I und II seit 

Ende 2013 in Betrieb sind. Die bauliche Fertigstellung 

und Inbetriebnahme des III. Teilknotens ist für August 

2015 geplant. Im Anschluss daran wird der Ablauf der 

Signalisierung über einen längeren Zeitraum beobachtet 

und bei Bedarf angepasst. 

 

Frage 2: Wann sollte das Bauvorhaben ursprünglich 

abgeschlossen sein? 

 

Antwort zu 2: Die Umbaumaßnahmen sowie die 

Gleisbaumaßnahmen der Berliner Verkehrsbetriebe 

(BVG) waren für das 3. Quartal 2012 geplant. Der Teil-

knoten III sollte ursprünglich mit den Teilknoten I und II 

in Betrieb gehen. 

 

Frage 3: Welche Gründe führen zu der derzeitigen, 

weiteren Verzögerung der Fertigstellung? 

 

Antwort zu 3: Die spätere Inbetriebnahme des Teil-

knotens III ist hauptsächlich bedingt durch die fehlende 

Verkabelung eines Mastes. Die Rohrverbindung für das 

Kabel im Brückenbereich war defekt und musste aufwän-

dig erneuert werden, was zu erheblichen Verzögerungen 

führte.  

 

Frage 4: Welche Konsequenzen werden aus der Ver-

zögerung für kommende Projekte gezogen? 

 

Frage 5: Welche Konsequenzen werden für das lau-

fende Verfahren der Fertigstellung gezogen? 

 

Antwort zu 4 und 5: Die Nutzbarkeit vorhandener 

Rohrtrassen kann erst beim eigentlichen Kabelbezug 

zweifelsfrei geklärt werden. Solche Einzelfälle lassen sich 

nicht grundsätzlich verhindern. 

 

Frage 6: In welcher Höhe sind durch die erhebliche, 

bauliche Verzögerung dem Land Berlin bzw. der BVG 

Mehrkosten entstanden? 

 

Frage 7: Was hat die BVG bisher unternommen, um 

die LSA mit einer erhöhten Priorität in Betrieb zu neh-

men? 

 

Antwort zu 6 und 7: Der Verkehrslenkung Berlin und 

der BVG sind dadurch keine zusätzlichen Kosten entstan-

den. Die BVG nimmt keine LSA in Betrieb. Die Einschal-

tung einer LSA obliegt der Hoheit der Verkehrslenkung 

Berlin (VLB). Diese entscheidet auch, ob die LSA mit 

einer Festzeitsteuerung oder V/A Steuerung (Verkehrsab-

hängige Steuerung) in Betrieb genommen wird. 

 

Frage 8: Auf welche Weise und wann werden die Be-

wohner in Hohenschönhausen über die erhebliche, bauli-

che Verzögerung der Fertigstellung der LSA informiert? 

 

Antwort zu 8: Über die ggf. in den Medien erfolgte In-

formation plant der Senat keine weiteren Informationen, 

da davon ausgegangen wird, dass die Bevölkerung vor 

allem an einer Inbetriebnahme der LSA interessiert ist, 

die nunmehr erfolgt.  

 

  

Berlin, den 23. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2015)