Drucksache 17 /  16 414 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD)   
 

vom 04. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juni 2015) und  Antwort 

 

Situation im autonomen Wohnprojekt „Köpi“ in Berlin-Mitte im Zusammengang mit der 
Veranstaltung „Carnival of Subcultures“ 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wurde seitens des autonomen Wohnprojekts 

„Köpi“ eine Veranstaltung am 23.05.2015 angemeldet 
und in diesem Zusammenhang eine Sondergenehmigung 

des zuständigen Bezirksamtes erteilt? 

 

Zu 1.: Am 23. Mai 2015 fand eine Versammlung zum 

Thema „Demonstration für den Erhalt der Berliner Subkultur
 im Rahmen des 4. Karnevals der Subkulturen“ in 
der Zeit von 13.00-16.30 Uhr statt. Die Versammlungs-

anmeldung erfolgte durch eine Privatperson im Namen 

eines eingetragenen Vereins. 

 

Dem Antrag einer Privatperson im Namen eines ein-

getragenen Vereins vom 17. März 2015 auf Durchführung 

des 4. Karnevals der Subkulturen am 23. Mai 2015 von 

15.00 – 22.00 Uhr in der Köpenicker Straße zwischen 
Engeldamm und Adalbertstraße wurde stattgegeben und 

vom Bezirksamt Mitte von Berlin gemäß § 11 des Lan-

desimmissionsschutzgesetzes (LImSchG) am 5. Mai 2015 

eine Genehmigung dieses unkommerziellen Straßenfestes 

unter zahlreichen Auflagen erteilt. 

 

 

2. Wenn ja, gestattete diese Live- und Clubmusik 

nach 22 Uhr und bis zu welcher Lautstärke? 

 

Zu 2.: Nein. 

 

 

3. Gab es im Zusammenhang mit der o.g. Veranstal-

tung Beschwerden und/oder Meldungen bei der Polizei? 

Wenn ja, aus welchen Gründen? (Bitte um einzelne Auf-

schlüsselung) 

 

Zu 3.: Folgende Vorkommnisse waren während der 

Versammlung/Veranstaltung zu verzeichnen: 

 

 

 

a) Gegen 16.24 Uhr rief ein Anwohner des En-

geldamms bei der Wache des Polizeiabschnitts 32 an, der 

angab, dass die Musik in der Köpenicker Straße sehr laut 

sei.  

Eingesetzte Polizeidienstkräfte nahmen umgehend mit 

der Versammlungsleiterin Kontakt auf, die eine sofortige 

Abschaltung der Musik des Lautsprecherwagens veran-

lasste. 

 

b) Gegen 02.15 Uhr ging bei der Einsatzleitzentrale 

ein Anruf wegen einer brennenden Mülltonne im Bereich 

der Köpenicker Straße 126 ein. Der Brand wurde durch 

die Berliner Feuerwehr gelöscht.  

 

c) Ein weiterer Anruf erreichte die Einsatzleitzentrale 

gegen 03.00 Uhr durch einen Anwohner der Adalbertstra-

ße, der sich durch den Lärm der Feiernden in der Köpeni-

cker Straße gestört fühlte.  

 

d) Um 03:32 Uhr erfolgte ein erneuter Anruf bei der 

Einsatzleitstelle. Ein Anwohner der Köpenicker Straße 

meldete, dass es zu einer Ruhestörung in der Köpenicker 

Straße kam, die durch eine 20-25 Personen umfassende 

Gruppe sowie laute Musik hervorgerufen werde. Der 

Lärm wurde im Rahmen eines Polizeieinsatzes beendet. 

 

 

4. Gab es im Rahmen der Veranstaltung „Carnival of 
Subcultures“ Einsätze der Polizei vor Ort? Wenn ja, aus 
welchen Gründen? (Bitte um einzelne Aufschlüsselung) 

 

Zu 4.: Über die zu 3. genannten polizeilichen Maß-

nahmen hinaus fanden im Bereich der Sondernutzungser-

laubnis für das Straßenfest am 23. Mai 2015 bereits ab 

08.10 Uhr Umsetzungen von Kraftfahrzeugen statt. 

 

In der Zeit von 12.00-16.30 Uhr wurden im Zusam-

menhang mit dem Aufzug „Demonstration für den Erhalt 
der Berliner Subkultur im Rahmen des 4. Karnevals der 

Subkulturen“ polizeiliche Maßnahmen des Versammlungsschutzes
 getroffen. 

 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 414 
   

 

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Anlässlich des Straßenfestes erfolgten polizeiliche 

Maßnahmen im Rahmen des Veranstaltungsschutzes. 

 

 

5. Inwieweit wurde die Nachtruhe der Bewohnerin-

nen und Bewohner im Kiez behördlich durch Bezirks- 

und Ordnungsamt oder polizeilich durchgesetzt? 

 

Zu 5.: Die polizeilichen Maßnahmen hinsichtlich der 

Ruhestörungen sind in der Antwort zu Frage 3 beschrie-

ben. 

 

Beim Ordnungsamt Mitte waren keine Beschwerden 

von Anwohnerinnen und Anwohnern über Störungen der 

Nachtruhe eingegangen, so dass es nicht zu Einsätzen des 

Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) kam. 

 

 

6. Wenn es keine Genehmigung für die o.g. Veran-

staltung gab, warum wurde diese dann nicht durch Beam-

tinnen und Beamte der Polizei beendet und aufgelöst? 

 

Zu 6.: Die Veranstaltung wurde durch die Leiterin ge-

gen 22.00 Uhr beendet. Danach auftretende Lärmemissio-

nen wurden durch die zur Frage 3 genannten polizeilichen 

Maßnahmen beendet. 

 

 

Berlin, den 23. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Bernd Krömer 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juni 2015)