Drucksache 17 / 16 418 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 04. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juni 2015) und Antwort Zweiter Standort für eine Tauchergruppe in Berlin II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Aufgaben werden den 34 aus- gebildeten Tauchern der Berliner Feuerwehr zugeschrie- ben? Zu 1.: Die ausgebildeten Taucher sind integrierter Be- standteil des Technischen Dienstes (TD) der Berliner Feuerwehr. Die Angehörigen des TD werden multifunkti- onal eingesetzt und sind nicht ausschließlich einer einzel- nen Tätigkeit zugeordnet. Entsprechend ihrer weiteren Zusatzqualifikationen erfüllen sie Tätigkeiten - an Netzersatzanlagen (Elektriker) - als Träger von Vollschutzanzügen bei Umweltein- sätzen - als Träger von Langzeitatemschutz- Geräten bei z.B. Tunneleinsätzen - als Träger von Hitzeschutzanzügen - in der Umweltschutzgruppe z.B. mit dem Geräte- wagen- Messgeräte (GW- Mess - hier Ausbildung an entsprechenden Computerprogrammen) - als Maschinist für Kran, Teleskopmast sowie Erdbau - und Flurfördermaschinen - als Trinkwasserbeauftragter - als Luftretter - zur Personenbeförderung bei z.B. Evakuierungen (Busfahrer) - im Strahlenschutz - als Bahnerder - als Gefahrengutfahrer nach dem Europäisches Übereinkommen über die Beförderung gefährli- cher Güter auf der Straße (ADR) sowie als Taucher. Zu den Aufgaben der Taucher ge- hören - die Durchführung der Taucherausbildung und Lehrtaucherausbildung - die Teilnahme an Prüfungskommissionen anderer Behörden, Organisationen und Bundesländer, z.B. Feuerwehr, Polizei, Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) - die Teilnahme an Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft Feuerwehrtaucher und Fachdienste Nord sowie an Fachtagungen - die Teilnahme an externen Fortbildungen in anderen Bundesländern - die Fortbildung der Tauchgerätewarte - die Absolvierung vorgeschriebener Übungsdienste zur Erhaltung der Tauchertauglichkeit, z.B. Tau- chen mit Leichttauchgeräten, Helmtauchen, Schlauchtauchen, Tauchen vom Boot, Tieftauchen, Druckkammer (Tauchturm), Arbeiten an hydrauli- schen Werkzeugen - turnusmäßiger Wachunterricht mit allen Tauchern zur Tauchmedizin und Tauchphysik - regelmäßige Unterweisungen über taucherspezifische Dienstvorschriften, Feuerwehrdienstvor- schriften, Unfallverhütungsvorschriften sowie Vorschriften der Berufsgenossenschaft im Zu- sammenhang mit Tätigkeiten im Strahlen- und Langzeitatemschutz - die Überprüfung, Wartung der Tauchgeräte (Tauchhelm, Schlauchtauch- und Leichttauchgerä- te, Masken, Anzüge etc.) - die Überwachung der Prüfintervalle und Überprüfung sämtlicher Auftriebsmittel des AB- Rüstmate- rial Wasser und hydraulischer Geräte - die Überwachung der Prüfintervalle und Überprüfung des portablen Atemluftkompressors - das Füllen von Atemluftbehältern - die Überprüfung von Löschboot(en), Welle, Schraube, Wasserkästen - das Beseitigen von eingefahrenen Seilen, Planen usw. aus Antriebswelle von Löschboot(en) ggf. auch aus Polizeibooten - die Teilnahme an sonstigen Veranstaltungen wie z.B. Reinigungsaktionen an Berliner Gewässern, Wettkämpfe im Retten und Schwimmen, Aus- und Fortbildung Helmtauchen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 418 2 2. Wie hoch sind die Kosten für diese Ausbildung für die Tauchergruppe der Berliner Feuerwehr? Wie lange dauert diese Ausbildung? Zu 2.: Die Kosten für die Ausbildung eines Tauchers belaufen sich auf etwa 8.000 Euro. In Berlin dauert die Ausbildung 12 Wochen (400 Stunden praktische Ausbil- dung und 168 Stunden theoretische Ausbildung) und wird im Wesentlichen parallel zum Dienst beim Technischen Dienst durchgeführt. Gemäß der Dienstvorschrift (DV) müssen sich die Lehrtaucher zum Erhalt dieser Qualifika- tion regelmäßig fortbilden. Fortbildungen finden in Form von Workshops, speziellen Veranstaltungen, Ausstellun- gen und Teilnahme an Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft Tauchen statt. Jährlich fallen hier nochmals Kosten in Höhe von 2500 Euro an. Zusätzlich fallen pro Taucher für die persönliche Aus- rüstung neben Anzügen mit Zubehör und weiteren Tau- cherhilfsmitteln etwa 3000 Euro an. 3. Wie oft kam die Tauchergruppe des Technischen Dienstes (TD) 2012, 2013, 2014 und 2015 in Berlin zum Einsatz? (Bitte um Einzelauflistung.) Zu 3.: Die Einsätze der vergangenen Jahre sind tabel- larisch dargestellt. Jahr Allgemeine Einsätze im Zusam- menhang mit Tätigkeiten in und am Wasser davon Person im Wasser (nicht immer Tauchgänge) 2012 126 79 2013 106 88 2014 117 92 Bis 06/2015 41 37 4. Weshalb hält die Berliner Feuerwehr im Jahr 2015 an einer Organisationsuntersuchung aus dem Jahr 1983 fest und verändert den jetzigen Standort nicht bzw. evalu- iert diesen? Zu 4.: Die Organisationsuntersuchung aus dem Jahr 1983 betraf die Bildung des Technischen Dienstes (TD) als Zusammenfassung technischer Spezialisten für beson- dere Einsätze. Die Taucher der Berliner Feuerwehr sind Bestandteil der sehr komplexen Gruppenstruktur des TD und werden aufgrund ihrer multifunktionalen Grund- und Spezialausbildung nicht ausschließlich für Tauchaufgaben eingesetzt. Für die Standortwahl des TD in Charlotten- burg waren zum einen die verkehrstechnische Anbindung, die sich für Einsätze im gesamten Stadtgebiet als nahezu optimal erwiesen hat, als auch die organisatorische An- gliederung an die Technikabteilung ausschlaggebend. Sowohl die strukturelle Einbindung der Taucher in den TD als auch die Standortwahl haben sich in der Vergan- genheit personalwirtschaftlich und einsatztaktisch viel- fach bewährt. 5. Wie viel kosten jeweils ein Gerätewagen mit Schnellboot, eine Schleifkorbtrage, die Taucherausrüs- tung, das Tauchgerät und das Tauchertelefon? Zu 5.: Die Kosten belaufen sich auf 536.200 € und gestalten sich wie folgt: 1. Allrad-Fahrgestell einschl. Fahrer-/Mannschaftskabine 110.000 € 1a. Fahrgestell 95.000,00 € 1b. Kabinenanteil 15.000,00 € 2. Aufbau mit Einbauten 300.000 € 3. Feuerwehrtechnische Beladung 78.000 € Tauchertelefon 9.500 € Schleifkorbtrage 2.700 € 4 Tauchgeräte 12.000 € 4. Funk, Funkeinbau und Montagematerial 9.000 € 5. Schnelleinsatzboot mit Trailer 15.000 € Summe: 536.200 € Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 418 3 6. Welche Kosten entstehen durch das eingesetzte Personal von 34 Personen aus dem TD? Zu 6.: Die Personaldurchschnittskosten 2015 der Tauchgruppe im Technischen Dienst (TD) der Berliner Feuerwehr belaufen sich auf: BesGr. Betrag € Anzahl Mitarbeiter Betrag € A 9S 40.750,00 9 366.750,00 A 8 37.480,00 25 937.000,00 1.303.750,00 7. Wie hoch waren die Kosten (Personal/Infra- struktur/Gerätschaften) für die zweite Tauchergruppe aus Marzahn im Jahr 1991? (Bitte um Auflistung.) Zu 7.: Die Beantwortung dieser Frage ist leider nicht mehr möglich, da die Haushaltsunterlagen aus dieser Zeit bei der Berliner Feuerwehr bereits – wie nach den Aufbewahrungsvorschriften vorgesehen - vernichtet wurden. Hinsichtlich der Kosten für eine zweite Tauchergruppe verweise ich auf die Antwort zur Frage 9 zur Schriftlichen Anfrage 17/ 15928. 8. Welche Rolle spielt die Planung einer zweiten Tauchergruppe beim Einsatzkonzept 2015? Zu 8.: Die Planung einer zweiten Tauchergruppe ist nicht Gegenstand einer Betrachtung beim Einsatzkonzept 2015. 9. Wird über eine kurzfristige Zentralisierung im Be- zirk Mitte nachgedacht? Zu 9.: Nein, es wird nicht über eine kurzfristige Zent- ralisierung im Bezirk Mitte nachgedacht. Berlin, den 18. Juni 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juni 2015)