Drucksache 17 / 16 434 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Uwe Doering und Regina Kittler (LINKE) vom 11. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2015) und Antwort Finanzmittel für die Durchführung des Runden Tisches Grundwassermanagement und der Pilotprojekte II (Nachfrage zu 17/16135) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Maßnahmen im Einzelnen wurden in den Jahren 2012, 2013, 2014 und im 1. Quartal 2015 in welcher Höhe aus dem Haushalt unter Kapitel 1280 Titel 54010 – Dienstleistungen – (Gesamtsumme:2.598.058 €) finanziert? Antwort zu 1: Im Einzelnen wurden in den Jahren 2012, 2013, 2014 und im 1. Quartal 2015 aus dem Haus- halt unter Kapitel 1280 Titel 54010 folgende Dienstleis- tungen finanziert (s. Tab 1). Tabelle 1 Ausgaben Kapitel 1280, Titel 540 10 - Dienstleistungen - vom 01.01.2012 bis zum 31.03.2015 Ansatz Ist Jahr 2012 2012 Summe 850.000,00 € 793.239,00 € Untersuchungen nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2.000 € 0 Beprobung und Beurteilung von Abfällen 4.000 € 0 Stichprobenmessungen 11.000 € 14.096 Meteorologische Daten 3.000 € 1.912 Durchführung von förmlichen Verfahren 7.000 € 0 Beprobung des oberflächennahen Grundwassers 30.000 € 29.293 Herstellung der geologischen Karte von Berlin 30.000 € 19.472 Untersuchungen zur Überwachung der Oberflächengewässer 139.000 € 134.421 Erarbeitung von Grundlagen gemäß Wasserrahmenrichtlinie 350.000 € 334.972 Sulfatmanagement 50.000 € 89.520 Beurteilung von Grundwassernutzungen 50.000 € 0 Sonstige Lohnaufträge 57.000 € 61.513 Schiffsführer 7.000 € 3.499 Grundwassermanagement 100.000 € 104.541 BLUME-Container 10.000 € 0 Jahr 2013 2013 Summe 931.000 € 927.572 € Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 434 2 Stichprobenmessungen 11.000 € 5.494 € Meteorologische Daten 3.000 € 1.190 € Durchführung von förmlichen Verfahren 7.000 € 0 € Beprobung des oberflächennahen Grundwassers 30.000 € 29.346 € Herstellung der geologischen Karte von Berlin 30.000 € 21.923 € Untersuchungen zur Überwachung der Oberflächengewässer 139.000 € 134.732 € Erarbeitung von Grundlagen gemäß Wasserrahmenrichtlinie 350.000 € 263.403 € Sulfatmanagement 50.000 € 80.000 € Beurteilung von Grundwassernutzungen 50.000 € 0 € Sonstige Lohnaufträge 54.000 € 103.170 € Schiffsführer 7.000 € 3.481 € Grundwassermanagement 100.000 € 143.041 € BLUME-Container 10.000 € 1.261 € Grundlagen im Bereich der Altlasten und der Bodensanierung 90.000 € 140.531 € Jahr 2014 2014 Summe 1.100.000 € 858.514 € Grundlagen im Bereich der Altlasten und der Bodensanierung 80.000 € 79.110 € Sonstige Lohnaufträge 72.000 € 75.124 € BLUME-Messnetz 21.000 € 28.025 € Beurteilung von Grundwassernutzungen 25.000 € 1.150 € Durchführung von förmlichen Verfahren 5.000 € 0 € Beprobung des oberflächennahen Grundwassers 30.000 € 33.132 € Herstellung der geologischen Karte von Berlin 25.000 € 10.665 € Untersuchungen zur Überwachung der Oberflächengewässer 135.000 € 94.008 € Umsetzung von EG-Richtlinien 360.000 € 266.700 € Sulfatmanagement 90.000 € 111.754 € Schiffsführer 7.000 € 5.221 € Grundwassermanagement 100.000 € 123.767 € Unterstützung von Pilotprojekten zum lokalen Grundwassermanagement 150.000 € 29.858 € erstes Quartal 01.01.2015 31.03.2015 Summe 1.100.000 € 18.733 € Grundlagen im Bereich der Altlasten und der Bodensanierung 80.000 € 451 € Sonstige Lohnaufträge 72.000 € 9.937 € BLUME-Messnetz 21.000 € 1.624 € Beurteilung von Grundwassernutzungen 25.000 € 0 € Durchführung von förmlichen Verfahren 5.000 € 0 € Beprobung des oberflächennahen Grundwassers 30.000 € 0 € Herstellung der geologischen Karte von Berlin 25.000 € 0 € Untersuchungen zur Überwachung der Oberflächengewässer 135.000 € 2.703 € Umsetzung von EG-Richtlinien 360.000 € 0 € Sulfatmanagement 90.000 € 0 € Schiffsführer 7.000 € 638 € Grundwassermanagement 100.000 € 3.380 € Unterstützung von Pilotprojekten zum lokalen Grundwassermanagement 150.000 € 0 € Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 434 3 Frage 2: Was wurde im Einzelnen aus den im Jahr 2014 in Anspruch genommenen Finanzmitteln in Höhe von 79.945,43 € finanziert? Wie viele Messstellen wurden an welchen Orten errichtet? Welche Ergebnisse liegen für diese Messstellen bisher vor? Sind Personalmittel in der genannten Summe enthalten (wenn ja, in welcher Höhe)? Antwort zu 2: Aus den im Jahr 2014 in Anspruch ge- nommenen Finanzmitteln in Höhe von 79.945,43 € wurde die Errichtung von sieben Grundwassermessstellen mit Ausrüstung von entsprechend sieben Funkdatenloggern, der Infobrief für die Umfrage im Rudower Blumenviertel sowie die Erstellung von Grundwasserkarten finanziert. Aus Kapitel 1280 Titel 54010 (Dienstleistungen) wurden 29.858,17 € direkt in Anspruch genommen. Weitere Ausgaben in Höhe von 50.087,26 € wurden aus Kapitel 1280 Titel 52104 (Wartung und Unterhaltung des Grundwas- sermessnetzes) finanziert. Die Verstärkung des Titels 521 04 erfolgte aus freien Mitteln des Titels 540 10. Es wurden sieben Grundwassermessstellen in den Ort- schaften Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf zur Verdich- tung des Grundwassermessnetzes errichtet (s. Tab. 2) und mit Funkdatenloggern ausgestattet, die eine tägliche onli- ne-Auslesung der Grundwasserstandswerte ermöglichen. Tabelle 2 Nummern und Lage der sieben Grundwassermessstellen Messstellen Nr. Ortsteil Straße 95242 Biesdorf Lötschbergstr. Nr. 39 99729 Mahlsdorf Mechthildstraße vor Nr. 1 15129 Kaulsdorf An der Wuhle gegenüber Nr. 27 15130 Biesdorf Fortunaallee Ecke Birkenallee 99003 Biesdorf Nähe Dramburger Straße 11(am Ende) Spielplatz 99619 Biesdorf Grabensprung ggü. Nr. 120 Ecke Schackelsterstraße 99721 Mahlsdorf Uhlandstraße vor Nr. 19 Die Messergebnisse sind in Abb. 1 als Grundwasserstandsganglinien für den Zeitraum 1.12.2014 bis zum 16.6.2015 dargestellt. Abb. 1 Messergebnisse aus den sieben Grundwassermessstellen In der genannten Summe von 79.945,43 € sind keine Personalmittel enthalten. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 434 4 Frage 3: Welche Finanzmittel und welche Maßnah- men sind in welchem Zeitraum für das Pilotprojekt Box- hagener Platz in Friedrichshain geplant? Antwort zu 3: Die Höhe der Finanzmittel und die Art der Maßnahmen sowie der Zeitraum für das Pilotprojekt Boxhagener Platz im Ortsteil Friedrichshain hängen von der Auswertung der dort gerade durchgeführten Umfrage nach dem Schadenspotenzial ab. Berlin, den 23. Juni 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2015)