Drucksache 17 /  16 452 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE)  
   
vom 16. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juni 2015) und  Antwort 

 

Nutzung von Social Media durch die Berliner Polizei (I) 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Welche der sogenannten sozialen Medien (Social 

Media) werden von der Berliner Polizei derzeit zu welchen
 Zwecken jeweils genutzt, und welche Erweiterungen 

sind geplant? 

 

Zu 1.: Die Polizei Berlin nutzt die sozialen Medien 

Twitter und Facebook zur Öffentlichkeitsarbeit, zur 

Nachwuchsgewinnung, zur Vermittlung von Präventionsthemen
, zur Unterstützung von Öffentlichkeitsfahndungen 

bzw. von Mithilfeersuchen an die Bürgerinnen und Bürger
 sowie zur einsatzbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit 

und Kommunikation bei großen Veranstaltungen bzw. 

Versammlungen.  

 

Zudem besitzt die Polizei Berlin einen Account bei 

YouTube. Auf diesem Account wurde bislang nichts 

veröffentlicht. 

 

Als Erweiterung des Social Media-Portfolios der Polizei
 Berlin ist eine Applikation für Smartphones und Tablets
 geplant. Weiterhin bestehen strategische Überlegungen
 zum Engagement der Polizei Berlin auf einer Social 

Media Berufsdating-Plattform. 

 

 

2. Welche (Kommunikations-)Strategie liegt der Nutzung
 von Social Media durch die Berliner Polizei zu 

Grunde? 

 

Zu 2.: Die Social Media-Strategie der Polizei Berlin 

orientiert sich an den im Abschlussbericht der Projektgruppe
 Neue Medien im Juni 2013 ausgesprochenen 

Empfehlungen. Demnach unterliegt sie keinem starren 

Strategieplan. 

 

 

3. Gibt es Konzepte, Leitfäden etc. für die Nutzung 

von Social Media durch die Berliner Polizei? Wenn ja, 

wie lauten diese im Originalwortlaut (bitte beifügen)? 

 

Zu 3.: Derzeit bestehen folgende Leitfäden und Konzepte
 (als Anlagen beigefügt) im vorgenannten Sinne: 

 

a. Leitfaden „Nutzung von sozialen Netzwerken in 
der Berliner Verwaltung - Umgang mit und in sozialen
 Netzwerken“ (Herausgeber: SenInnSport ZS 
C2 sowie Senatskanzlei Berlin, Dezember 2012) 

b. Abschlussbericht der Projektgruppe Neue Medien 
der Polizei Berlin (Juni 2013) 

c. Merkblatt „Allgemeine Hinweise zum Umgang 
mit Sozialen Medien für die Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter der Polizei Berlin“ 
 

 

4. Wie ist das Social-Media-Team der Berliner Polizei
 organisiert, wo ist es angesiedelt, wie ist es eingebunden
 (Aufgaben, Befugnisse, Abläufe etc.), und wo ist dies 

geregelt? 

 

Zu 4.: Das Social Media-Team der Polizei Berlin ist 

derzeit noch in der Projektgruppe Neue Medien organisiert
; die unmittelbar der Behördenleitung unterstellt ist. 

Die Projekt-gruppe wurde vom Polizeipräsidenten mit der 

Umsetzung der im Abschlussbericht ausgesprochenen 

Empfehlungen beauftragt und verantwortet und entwickelt
 die Social Media-Auftritte der Polizei Berlin. 

 

Es ist geplant, das Team künftig als eigenständigen 

Sachbereich in den Stabsbereich Öffentlichkeitsarbeit im 

Stab des Polizeipräsidenten zu integrieren. 

 

 

5. Wie viele Mitarbeiter*innen (in Vollzeitäquivalenten
) sind derzeit im Social-Media-Team der Berliner 

Polizei eingesetzt? 

 

Zu 5.: Seit Mai 2015 sind im Social Media-Team der 

Polizei Berlin 5 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Vollzeitäquivalenten
 (VZÄ) tätig. Von Mai 2012 bis Mai 

2015 waren es 2 VZÄ. 

 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 452 
   

 

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6. Hat die Berliner Polizei externe Beratung/ Schulung
 etc. zur Nutzung von Social Media in Anspruch 

genommen? Wenn ja, durch wen, wann, in welchem Umfang
 und in welchem Zusammenhang? Wie hoch waren 

jeweils die Kosten für die externe Beratung/Schulung? 

 

Zu 6.: Eine verantwortliche Mitarbeiterin des Social 

Media-Teams wurde im Jahr 2012 im Rahmen eines ELearning
-Studiums an der Deutschen Presseakademie zur 

zertifizierten „Social Media Managerin“ ausgebildet. 
Hierfür entstanden der Polizei Berlin Kosten in Höhe von 

1.428 Euro. 

 

Darüber hinaus wurden keine kostenpflichtigen externen
 Beratungsleistungen in Anspruch genommen. 
 

 

7. Gibt es personelle Überschneidungen zwischen 

den Mitarbeiter*innen des Social-Media-Teams und den 

Mitarbeiter*innen der Polizei, die im Internet verdeckt, 

also mit falschen Identitäten und Legenden, ermitteln? 

 

Zu 7.: Nein. 
 

 

8. Haben Treffen zwischen Mitarbeiter*innen des 

Landes Berlin mit denen anderer Bundesländer, des Bundes
 oder anderer Staaten zum Zweck des Austausches 

über den Einsatz von Social Media durch die Polizei 

stattgefunden oder sind derartige Treffen für die Zukunft 

in Planung? Wenn ja, welche, wo, wann und mit welchen 

Teilnehmer*innen aus welchen Bundesländern/Bundesbehörden
/Staaten jeweils? 

 

Zu 8.: Ja, im Rahmen der Projektarbeit gab es Treffen 

des Teams der Polizei Berlin mit den für die Social Media
-Auftritte verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
 folgender Polizeidienststellen: 

 

- der Polizei der Niederlande 
- der Polizei Wien 
- des Bundeskriminalamts 
- der Bundespolizei 
- der Polizei des Landes Baden-Württemberg (u.a. 

Polizeipräsidium Stuttgart) 

- der Polizei des Landes Brandenburg 
- der Polizei des Freistaates Bayern (u.a. Polizeipräsidiums
 München). 

 

 

9. Ist darüber hinaus eine institutionalisierte Form 

des Austausches und der Weiterentwicklung der Konzeption
 zur Nutzung von Social Media für die Polizeiarbeit 

zwischen den Bundesländern und dem Bund (Bundeskriminalamt
/Bundespolizei) geplant oder schon verwirklicht
? Wenn ja, welche? 

 

Zu 9.: Das Bundeskriminalamt veranstaltet einmal 

jährlich einen Workshop zum Erfahrungsaustausch in 

Bezug auf die Nutzung Sozialer Medien für die Zwecke 

der Öffentlichkeitsfahndung. Ein über dieses Thema hinausgehender
 institutionalisierter Austausch findet derzeit 

nicht statt. 

10. Gibt es eine Form der Kooperation der SocialMedia
-Teams der Polizei und dem Verfassungsschutz 

(bitte für die Bundes- und die Länderebene beantworten)? 

 

Zu 10.: Nein, diese Form der Kooperation gibt es weder
 auf Landes- noch auf Bundesebene. 

 

 

11. Welche Erfahrungsberichte, Materialien, Beschlüsse
 und Forderungen zum Einsatz von Social Media 

durch die Polizei sind dem Senat aus der Arbeit der Ständigen
 Konferenz der Innenminister- und Senatoren (IMK) 

bzw. der dort zuständigen Arbeitskreise (vor allem des 

Arbeitskreises II), seiner Unterarbeitskreise und Projektgruppen
 seit 2012 bekannt, und hat der Senat selbst Unterlagen
 im genannten Sinne in die Arbeit der IMKGremien
 eingebracht? Wenn ja, welche? 

 

Zu 11.: Folgende Befassungen in den Gremien der 

Ständigen Konferenz der Innenminister- und Senatoren 

(IMK) sind hier bekannt: 

 

- Mit Umlaufbeschluss vom 23.02.2012 beauftragte der 
Unterausschuss Führung, Einsatz, Kriminalitätsbekämpfung
 (UA FEK) des Arbeitskreises II (AK II) der 

IMK das Land Rheinland-Pfalz mit der Einrichtung 

einer Bund-Länder-Projektgruppe „Soziale Netzwerke
“, um 
 

a. die polizeilichen Aktivitäten im Bereich Soziale 
Netzwerke auf der Grundlage einer Sachstandserhebung
 und -beschreibung zu bewerten,  

b. die sich aus der Rechtslage und aufgrund relevanter
 Entscheidungen für die polizeiliche Aufgabenerfüllung
 ergebenden Konsequenzen darzustellen, 

c. weitere denkbare polizeiliche Nutzungs- und Einsatzmöglichkeiten
 einschließlich ihrer Chancen 

und Risiken aufzuzeigen und 

d. Empfehlungen für Schwerpunktsetzungen in der 
polizeilichen Nutzung Sozialer Netzwerke und für 

die weitere gremienspezifische Befassung mit besonders
 wichtigen Einzelthemen zu erarbeiten.  

 

Der Leiter der Projektgruppe Neue Medien war als 

Vertreter des Landes Berlin an der Bund-LänderProjektgruppe
 und der Erarbeitung des Abschlussberichtes
 beteiligt. 

 

Der Abschlussbericht wurde auf der 52. Sitzung des 

UA FEK am 07./08.03.2013 und in der Folge durch die 

übergeordneten Gremien zur Kenntnis genommen. 

 

- Im Rahmen der 54. Sitzung des UA FEK am 
05./06.09.2013 wurde unter TOP 6.2 der Abschlussbericht
 der Bund-Länder-Projektgruppe „Öffentlichkeitsfahndung
 in sozialen Netzwerken“ zur Kenntnis genommen
. Es wurde festgestellt, dass die Nutzung sozialer
 Netzwerke die polizeilichen Möglichkeiten zur 

Öffentlichkeitsfahndung erweitert, deren Erfolgsaussichten
 wesentlich erhöht, einen zeitgemäßen Fahndungsansatz
 in der heutigen Informationsgesellschaft 

bietet und in diesem Zusammenhang eine sinnvolle 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 452 
   

 

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Ergänzung zu den herkömmlich genutzten Medien 

darstellen kann. 

 

- Auf der 199. Sitzung der IMK vom 11. bis 13.06.2014 
wurde unter TOP 12.1 die Nachwuchsgewinnung in 

Sozialen Netzwerken durch Hamburg vorgetragen. 

Die IMK teilt die Auffassung, dass die Nutzung sozialer
 Netzwerke die polizeilichen Möglichkeiten zur 

Nachwuchsgewinnung erweitert, deren Erfolgsaussichten
 erhöht und eine sinnvolle Ergänzung zu den 

herkömmlichen genutzten „klassischen“ Medien darstellen
 kann.  

 

Unter TOP 12.2 teilte die IMK die Auffassung, dass 

die Nutzung der sozialen Netzwerke zur taktischen Öffentlichkeitsarbeit
 die Bewältigung von polizeilichen 

Einsätzen aus besonderen Anlässen unterstützen kann und 

schlug Bund und Ländern vor, Art und Umfang der Nutzung
 dieses zeitgemäßen Informations- und Kommunikationsmediums
 zu prüfen und die im Abschlussbericht der 

Bund-Länder-Projektgruppe aufgezeigten Empfehlungen 

als Grundlage der Umsetzung zu nutzen. 

 

Unter TOP 17 beauftragte die IMK den AK II, die 

fachlichen Aspekte einer gemeinsamen Polizei-App zu 

prüfen und ihr zur Herbstsitzung 2014 einen Bericht vorzulegen
. Dazu wurde unter Vorsitz des Landes Sachsen 

eine länderübergreifende Arbeitsgruppe (AG) eingerichtet
. Die Projektgruppe Neue Medien der Polizei Berlin 

nimmt an dieser AG teil. Ein Bericht steht noch aus. 

 

- Die 57. Sitzung des UA FEK am 18./19. März 2015 
nahm den mündlichen Bericht der Deutschen Hochschule
 der Polizei (DHPol) zum Forschungsprojekt 

SCARSOME („Serious crime and the role of social 
media“) zur Kenntnis. 
 

 

12. Auf welche Weise, durch welche Gremien oder 

Stellen werden die Erfahrungen mit dem Einsatz von 

Social-Media durch die Berliner Polizei ausgewertet? 

 

Zu 12.: Die Erfahrungen werden regelmäßig durch das 

Social Media-Team gemeinsam mit den beteiligten 

Dienststellen und dem Stabsbereich Öffentlichkeitsarbeit 

ausgewertet, die Erkenntnisse werden im Sinne des Best 

Practice-Ansatzes für die zukünftige Anwendung umgesetzt
. 

 

 

Berlin, den 30. Juni 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Bernd Krömer 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2015) 

 



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Leitfaden 
Nutzung von sozialen Netzwerken 
in der Berliner Verwaltung 
Umgang mit und in sozialen Netzwerken 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Version 1.0 vom 12.12.2012



 
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Inhaltsverzeichnis 
 

1 Einleitung 5 

1.1 An wen richtet sich dieser Leitfaden? 5 

1.2 Danksagung 6 

2 Rechtliche und inhaltliche Rahmenbedingungen 7 

2.1 Grundlagen 7 

2.2 Auswahl eines sozialen Netzwerks 7 

2.3 Nutzungsvertrag 7 

2.4 Vergaberechtliche Überlegungen 8 

2.5 Werbung und Sponsoring 8 

2.6 Gleichheitssatz und Wettbewerbsrecht 9 

2.7 Datenschutz 9 

2.8 Individualisierung des Accounts 10 

2.9 Informationspflicht 11 

2.10 Barrierefreiheit 11 

2.11 Gestaltung und Markenauftritt 11 

2.12 Zielsetzung des Senats 11 

2.13 Steuerung der Aktivitäten 12 

2.14 Autorisierung (wer darf nach außen sprechen) 12 

2.15 Rollenverteilung (Grundsätze) 13 

2.16 Einbindung der Fachebene 14 

2.17 Reaktionszeiten 14 

2.18 Haftung für das eigene Handeln 15 

2.19 Haftung für nutzergeneriertes Handeln 15 

2.20 Dienstrechtliche Hinweise 16 

2.21 Wie soll nach außen kommuniziert werden? 17 

2.22 Organisation und technische Ausstattung 17 

3 Evaluation des Einsatzes 18 



 
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3.1 Operative Ziele 18 

3.2 Steigerung der Nutzung und der Besucherzahlen 18 

4 Einsatz von Facebook 19 

4.1 Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen 19 

4.2 Datenschutzrechtliche Mitverantwortung 20 

4.3 Anbieterverhalten und Angebotsstabilität 20 

4.4 Fazit 21 

5 Ausblick und Produktalternativen 22 

6 Rahmen für eine  Verhaltensrichtlinie in sozialen Netzwerken 23 

6.1 Trennung zwischen dienstlicher und privater Nutzung 23 

6.2 Verschwiegenheitspflicht und Amtsgeheimnis 23 

6.3 Rechte Dritter 24 

6.4 Offener Umgang mit Fehlern 24 

6.5 Besonderheiten bei privater Nutzung 24 

6.6 Allgemeine Empfehlungen zur Kommunikation 24 

6.7 Weiterführende Informationen 25 
 
 
 



 
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1 Einleitung 
Durch den heute hohen Verbreitungsgrad von sozialen Netzwerken (social networks, social 
media, soziale Medien) im Lebensalltag vieler Menschen, der zunehmenden Präsenz von 
Firmen und Einrichtungen auf diesen Plattformen und der allgemeinen gesellschaftlichen 
und politischen Entwicklung durch die aktive und/oder passive Verwendung dieser Plattformen
, ergibt sich auch für die Berliner Verwaltung die Notwendigkeit, sich sowohl formal als 
auch inhaltlich mit den Rahmenbedingungen auseinander zu setzen und Einsatz- sowie 
Nutzungsmöglichkeiten für den öffentlichen Dienst zu prüfen und zu beschreiben. 
 
Es gibt mittlerweile zahlreiche soziale Netzwerke mit unterschiedlichen Marktdurchdringungen
. Dazu zählen, um nur einige namentlich zu nennen, Facebook, Google+, Twitter, 
MySpace, StudiVZ, MeinVZ, SchülerVZ, Wer-kennt-Wen, Lokalisten, Xing und YouTube.  
 
Während sich der inhaltliche Fokus einiger sozialer Netzwerke im wesentlichen durch die 
adressierten Zielgruppen unterscheidet (Schule, Studium, Nachbarschaft, Arbeitswelt u.ä.), 
sind andere soziale Netzwerke (insbesondere Facebook, Google+, Twitter, YouTube) deutlich
 breiter aufgestellt und können damit auch die meisten Nutzerinnen und Nutzer auf sich 
vereinigen. Da ein grundlegendes Ziel bei der Nutzung von sozialen Netzwerken das Erreichen
 einer möglichst großen Öffentlichkeit sein dürfte, sind gerade diese Netzwerke für den 
Einsatz in der öffentlichen Verwaltung besonders interessant.  
 
Soziale Netzwerke sind sowohl hinsichtlich ihrer Ausprägung und der nutzbaren Funktionen
, als auch hinsichtlich der jeweiligen rechtlichen Bewertung und Würdigung einer ständigen
 Entwicklung unterworfen. Der vorliegende Leitfaden kann somit nur den gegenwärtigen
 Stand der Diskussion sowie die derzeitigen Herausforderungen und möglichen Risiken 
darstellen und insgesamt eine erste Orientierung geben.  
 
Vor diesem Hintergrund ist eine periodische Fortschreibung dieses Leitfadens erforderlich 
und vorgesehen. 
 
 

1.1 An wen richtet sich dieser Leitfaden? 

Mit dem vorliegenden Leitfaden, dessen inhaltliche Grundlagen im Rahmen einer Arbeitsgruppe
 gelegt wurden, soll Bezirks- und Senatsverwaltungen sowie den nachgeordneten 
Einrichtungen des Landes Berlin eine Entscheidungs- und Vorgehenshilfe für die Prüfung, 
die Auswahl und die Nutzung eines geeigneten sozialen Netzwerks gegeben werden.  
 
Dabei wird allerdings bewusst auf einen Überblick zu den unterschiedlichen sozialen Netzwerken
 und deren spezialisierten Zielrichtungen und –gruppen verzichtet. Diese unterliegen 
stetigen und dynamischen Veränderungen und wurden bereits vielfach beschrieben. Einen 
guten inhaltlichen Überblick zu Funktionen und Leistungsumfang der aktuell verfügbaren 



 
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sozialen Netzwerke bietet der von der Hamburgischen Finanzverwaltung1 herausgegebene 
Leitfaden, der in adäquater Anwendung leicht auf die Verhältnisse in der Berliner Verwaltung
 übertragen werden kann. 
 
Der vorliegende Leitfaden richtet sich im ersten Teil an verantwortliche Entscheider über 
den dienstlichen Einsatz von sozialen Netzwerken und an die initialen „Gestalter“ dieser 
erweiterten Internetauftritte, der zweite Teil formuliert für Nutzerinnen und Nutzer einfache 
und grundlegende Verfahrens- und Verhaltensregeln für den (dienstlichen) Einsatz von 
sozialen Netzwerken. 

1.2 Danksagung 

Im Rahmen der Vorbereitung dieses Leitfadens und bei der Arbeit unserer Arbeitsgruppe 
soziale Medien wurden verschiedene bestehende Regelungen in anderen Bundesländern 
mit in die Betrachtungen einbezogen.  
 
Besonders hilfreich war für unsere Arbeiten der Leitfaden „Social Media in der Hamburgischen
 Verwaltung - Hinweise, Rahmenbedingungen und Beispiele“, der von der Finanzbehörde
 der freien und Hansestadt Hamburg, Abteilung für E-Government und IT-Steuerung, 
Referat E-Government- und IT-Strategie erarbeitet wurde. Unser Dank gilt daher allen dort 
beteiligten Kolleginnen und Kollegen für die freundliche Unterstützung und insbesondere für 
die Zustimmung zur auszugsweisen Übernahme der dortigen Regelungen.  
 
Gleichzeitig richtet sich die Danksagung auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der 
Arbeitsgruppe „Soziale Netzwerke“ des Landes Berlin, insbesondere an die Beteiligten aus 
Senatskanzlei, Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, ITDienstleistungszentrum
 Berlin, Polizeipräsident Berlin, Landesamt für Bürger – und Ordnungsangelegenheiten
, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie 
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. 
 
 

                                                 
1 Zu finden unter http://www.hamburg.de/contentblob/2882174/data/social-media-in-der-hamburgischenverwaltung
.pdf 




 
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2 Rechtliche und inhaltliche Rahmenbedingungen 

2.1 Grundlagen 

Die letztendliche Entscheidungshoheit zum Einsatz von sozialen Medien verbleibt bei den 
Leiterinnen und Leitern der jeweiligen Behörde, da nur von dort im Rahmen der dezentralen 
Fach- und Ressourcenverantwortung sach- und fachgerechte Vorgehensweisen festgelegt 
werden können.  
Positive Erwartungen beim Einsatz sozialer Netzwerke richten sich auf eine Verbesserung 
der Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich Wirkungsgrad und Reichweite, auf direktere Formen 
der Kommunikation mit Unternehmen, Bürgerinnen, Bürgern und Beschäftigten sowie auf 
neue Möglichkeiten der Beteiligung und Partizipation im poltisch-administrativen System. Es 
ist gerade angesichts der in der Öffentlichkeit häufig diskutierten Vermittlungsprobleme der 
Politik in Richtung Gesellschaft ein wichtiges Ziel des Senats, hier auch neue technische 
Möglichkeiten und Kommunikationswege zu öffnen oder zumindest zu erproben. Also ist 
grundsätzliche Offenheit für solche neuen Wege nötig – aber zugleich auch Kompetenz und 
Sensibilität im Umgang mit den damit verbundenen Risiken und rechtlichen (insbesondere 
datenschutzrechtlichen) Rahmenbedingungen. 

2.2 Auswahl eines sozialen Netzwerks 

Mit diesem Abschnitt soll eine Orientierung hinsichtlich der relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen
 für den Einsatz von sozialen Netzwerken gegeben werden. Dabei können 
nicht alle denkbaren Fallgestaltungen behandelt werden. Eine behördeninterne und auf den 
Einzelfall orientierte rechtliche und inhaltliche Betrachtung ist in jedem Fall erforderlich. 
Diese sollte immer unter Kenntnis des konkreten Einsatzszenarios erfolgen. Zudem werden 
nachfolgend nur solche rechtlichen Fragestellungen behandelt, die sich speziell beim Einsatz
 von sozialen Medien in der Berliner Verwaltung stellen. Daneben gelten selbstverständlich
 auch noch weitere rechtliche Vorgaben für die Bereiche Internet und/oder Verwaltung
, die hier nicht weiter behandelt werden. 

2.3 Nutzungsvertrag 

Durch den Einsatz von sozialen Netzwerken in der öffentlichen Verwaltung schließt die 
jeweilige Behörde mit dem Anbieter einen Nutzungsvertrag. Dies gilt auch dann, wenn die 
Nutzung des Tools kostenlos ist. Dabei muss der Vertragsschluss nicht ausdrücklich in 
einem gesonderten Vertrag erfolgen, sondern kann auch einvernehmlich oder per „Mausklick
“ z. B. bei der Eröffnung eines Kontos, durch Herunterladen der zum Betrieb erforderlichen
 Software oder durch bloße Nutzung des Produkts erfolgen.  
Dem Nutzungsvertrag liegen meistens Allgemeine Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen
, Datenschutzbestimmungen und/oder ähnliches zugrunde, denen die Nutzerin oder 
der Nutzer üblicherweise im Rahmen der Anmeldung zustimmen muss. Diese Zustimmung 
kann rechtlich relevante Auswirkungen bei den Themen „Datenschutz“ und „Werbung“ haben
 (s.u.). Es ist immer zu prüfen, ob die beabsichtigte Nutzung nach den Nutzungsbedin-



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

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gungen der Anbieter zulässig ist und ob diese umgekehrt auch mit den Regelungen der 
Berliner Verwaltung zu vereinbaren sind2. Ist der Anbieter eines sozialen Netzwerks ein 
ausländisches Unternehmen, erfolgt in den Nutzungsbedingungen meistens eine Rechtswahl
- und Gerichtsstandsfestlegung auf der Basis des Anbieterstandorts3. Auch die weiteren
 vom Betreiber vorgegebenen Vertragsbedingungen sind faktisch nicht verhandelbar. 
Potentielle Nutzerinnen oder Nutzer haben nur die Möglichkeit, diese zu akzeptieren oder 
auf die Nutzung des Angebots zu verzichten. 

2.4 Vergaberechtliche Überlegungen 

Beim Einsatz von sozialen Netzwerken durch die öffentliche Verwaltung werden Verträge 
mit privaten Anbietern geschlossen. Dies zieht einige vergaberechtliche bzw. wettbewerbsrechtliche
 Fragestellungen nach sich, auf die im Folgenden kurz eingegangen wird.  
Bereits vor der Auswahl eines geeigneten sozialen Netzwerks ist zu prüfen, ob mit der Nutzung
 vergaberechtlich relevante Leistungsbeziehungen zwischen dem Land Berlin und dem 
Anbieter verbunden sein könnten. Vertiefte Ausführungen oder VergabekammerEntscheidungen
 gibt es zu den hier relevanten Fragen bislang nicht. Insofern stehen die 
folgenden Ausführungen unter dem Vorbehalt neuer rechtlicher Entwicklungen und ggf. 
neuer Geschäftsmodelle.  
Das Vergaberecht ist grundsätzlich immer dann anzuwenden, wenn das Merkmal „entgeltlicher
 Vertrag“ erfüllt ist. Der Begriff entgeltlicher Vertrag setzt nicht zwingend eine Geldleistung
 voraus; auch andere geldwerte Gegenleistungen, wie z. B. die Einräumung von Verwertungsrechten
, können dieses Merkmal erfüllen. Die weitere Behandlung ist abhängig 
vom Auftragswert. Unterhalb der vergaberechtlichen Bagatellgrenze von € 500,-- (§ 3 Abs. 
6 VOL/A – sog. Direktkauf) kann die Leistung verfahrensfrei eingekauft werden. Erst bei 
darüber hinaus gehenden Auftragswerten stellt sich die Frage zur Durchführung eines Vergabeverfahrens
. Ein Vergabeverfahren kann im Ergebnis auch bereits dann entbehrlich 
sein, wenn aus bestimmten Gründen (z. B. erforderliche Funktionalität, angestrebte Zielgruppe
) nur ein Anbieter bzw. Werkzeug in Betracht kommt. 

2.5 Werbung und Sponsoring 

Für Werbung und Sponsoring sind die entsprechenden Verwaltungsvorschriften zu beachten
. Kostenfreie Dienste, die Nutzerinnen oder Nutzer auf der eigenen Homepage einbinden
 können (z. B. Google-Maps) und die auf den eingebundenen Tools für sich oder für 
andere („unterstützt von …“) werben, können eine Form von „Sponsoring“ darstellen. Da 
Nutzerinnen bzw. Nutzer nur vertragliche Beziehungen zu dem Anbieter eingehen, dürften 
die Grundsätze über Sponsoring und Werbemaßnahmen nicht anzuwenden sein. 

                                                 
2 So darf man beispielsweise auf Facebook ohne schriftliche Einwilligung keine Wettbewerbe, Werbegeschenke 

oder Preisausschreiben anbieten. 
3 Vgl. z.B. Ziff. 15.1 der Nutzungsbedingungen von Facebook (Quelle: http://www.facebook.com/terms.php?ref=pf ) 

oder Allgemeine Geschäftsbedingungen von Twitter (dort unter „Zuständige Gerichtsbarkeit“) (Quelle: 

http://twitter.com/tos ). 





 
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2.6 Gleichheitssatz und Wettbewerbsrecht 

Aufgrund des verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes4 ist die öffentliche Hand verpflichtet, 
nicht nur bei rein hoheitlichem Handeln, sondern auch bei Abschluss von rein zivilrechtlichen
 Verträgen nicht ohne sachlichen Grund verschiedene Unternehmer ungleich zu behandeln
. So könnte sich zum Beispiel der Anbieter eines kostenlosen Tools benachteiligt 
fühlen, weil die Berliner Verwaltung für ihren Auftritt in sozialen Netzwerken nicht sein Tool, 
sondern das des Mitbewerbers öffentlichkeitswirksam einsetzt. Ein Verstoß gegen den 
Grundsatz der Gleichberechtigung könnte daneben eine unlautere Wettbewerbshandlung 
im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellen. Insbesondere 
wenn kein Vergabeverfahren vorab durchzuführen war, stellt sich vor diesem Hintergrund 
die Frage, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreifen kann, um von vornherein die Gefahr
 von Rechtsverstößen in diesem Bereich zu minimieren.  
Die Auswahlentscheidung muss daher aufgrund sachlicher Kriterien erfolgen. Dafür ist eine 
klare Zieldefinition (Was soll mit dem Engagement in sozialen Netzwerken und  mit welchem
 Aufwand erreicht werden?) erforderlich. Aus dieser Zieldefinition lassen sich dann 
Kriterien ableiten, anhand derer sich die potentiell in Betracht kommenden Anbieter messen 
lassen. Die konkrete Auswahlentscheidung sollte aktenkundig nachvollziehbar werden.  
Ein mögliches Ergebnis kann dabei auch sein, dass der angestrebte Kommunikationszweck 
nur durch ein bestimmtes Tool erreicht werden kann. 

2.7 Datenschutz 

Durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist jede Bürgerin und jeder Bürger 
vor einer ungerechtfertigten Erhebung, Speicherung, Weitergabe und Verwendung seiner  
persönlichen Daten geschützt5. Seine Konkretisierung findet das Recht auf informationelle 
Selbstbestimmung in den einschlägigen Datenschutzvorschriften. Speziell bei den so genannten
 Telemedien, zu denen sämtliche soziale Netzwerke zählen, finden die datenschutzrechtlichen
 Bestimmungen im Telemediengesetz (TMG)6 sowie bei journalistischredaktionellen
 Angeboten § 57 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) Anwendung. Ergänzend gelten
 das Berliner Datenschutzgesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz.  
In der Praxis resultiert aus dem Datenschutzgebot zunächst die Pflicht, vor der Entscheidung
 über die Nutzung eines sozialen Netzwerks zu prüfen, ob bei der konkreten Anwendung
 durch die Verwaltung personenbezogene Daten aus dem jeweiligen Verfügungsbereich
 verarbeitet werden sollen und ob die datenschutzrechtlichen Anforderungen (jeweils) 
für die konkret geplante Art der Datenverarbeitung im Rahmen der Funktionen des vorgesehenen
 sozialen Netzwerks eingehalten werden können. Werden bei der Nutzung eines 
sozialen Netzwerks und bei der konkreten Nutzung personenbezogene Daten im Rahmen 
eines automatisierten Verfahrens verarbeitet, sollten in jedem Fall die/der behördliche/n 
Datenschutzbeauftragte/n frühzeitig in den Vorbereitungsprozess einbezogen werden. 

                                                 
4 Vgl. Art. 3 Abs. 1 GG. 
5 Vgl. BVerfGE 65, 1ff. („Volkszählungsurteil“). 
6 Vgl. §§ 11ff. TMG. 



 
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Diese Grundsätze gelten unabhängig davon, ob die automatisierte Verarbeitung personenbezogener
 Daten auf eigenen Servern oder auf Servern von Dritten erfolgt (dann läge eine 
Datenverarbeitung im Auftrag vor)7. Bei Servern von Dritten ist zu prüfen, ob deren Nutzungsbedingungen
 und Datenschutzvorschriften mit den vorgenannten Datenschutzvorschriften
 in Einklang zu bringen sind. Dies gilt verstärkt beim Einsatz von kostenlosen 
Tools, weil dort nicht selten die Nutzerinnen und Nutzer mit ihren Daten „zahlen“. So ist 
beispielsweise der „Like-Button“ von Facebook, den Webseiten-Betreiber als so genanntes 
„Social-Plugin“ auf ihrer Seite einbinden können, in der derzeit angebotenen Form datenschutzrechtlich
 problematisch. Vergleichbare Funktionen beinhalten viele soziale Netzwerke
, z.B. das Netzwerk Google+ mit der „1+“ –Funktion oder YouTube mit dem „Mag ich“-
Knopf.  
In Abstimmung mit dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wird 
daher darauf hingewiesen, dass die Einbindung von Social Plugins (z.B. „Gefällt mir“ - 
Knopf) auf der Internetseite einer Verwaltung nach deutschem Datenschutzrecht rechtswidrig
 ist, wenn bereits beim Laden der Seite und ohne weitere Anwenderaktionen personenbezogene
 Daten von Betroffenen unabhängig davon, ob sie das betreffende soziale Netzwerk
 nutzen oder nicht, an den Betreiber der Netzwerkplattform übermittelt werden. Diese 
Daten beinhalten bei dort angemeldeten Benutzerinnen und Benutzern neben der vollständigen
 IP-Adresse und der aufgerufenen URL unter anderem eine Kennung, die direkt mit 
den Profilen der Nutzerin oder des Nutzers verknüpft sind.  
Die Nutzung der sogenannten „Doppelklick-Technik“, bei der zunächst eine Nutzeraktion 
erforderlich ist, um die Datenübertragung und die mit dem „Gefällt mir“ - Knopf verbundenen 
Aktionen zu starten, ist dagegen datenschutzrechtlich akzeptabel, sofern die Betroffenen in 
geeigneter Form über die damit ggf. verbundene Verarbeitung ihrer personenbezogenen 
Daten durch den Betreiber des sozialen Netzwerks einschließlich einer dort möglichen Profilbildung
 aufgeklärt werden. 

2.8 Individualisierung des Accounts  

Die meisten sozialen Netzwerke bieten den Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit ihr 
Profil oder Ihren Account zu individualisieren. Diese Einstellungsvarianten sind dabei sehr 
unterschiedlich und ändern sich zum Teil häufig. Daher sind zentrale und auf jedes soziale 
Netzwerk angepasste Vorgaben nicht möglich. In jedem Fall sind die Individualisierungsmöglichkeiten
 zu nutzen, um die Absendererkennung deutlich zu machen, das Land Berlin 
zu präsentieren und um auf andere Informationskanäle des Landes aufmerksam zu machen
. 
Sofern möglich ist die Verwendung folgender Individualisierungsmöglichkeiten bindend: 

 Verlinkung zum Stadtportal  
 Verwendung des Logos („beBerlin“) 

                                                 
7 Die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sozialen Netzwerke selbst soll a n dieser 

Stelle nicht weiter vertieft werden. Es wird aber nochmals daran erinnert, dass gegen die Datenschutzbestimmungen
 zahlreicher Anbieter sozialer Netzwerke rechtliche Bedenken bestehen. Nach Einschätzungen verschiedener 

Fschleute sind sie nicht mit dem deutschen Datenschutzrecht vereinbar (vgl. etwa Erd, in: NVwZ 2011, 19ff.). Auf 

die Ausführungen unter Ziff. 4.1 wird verwiesen. 



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

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 Designzitat aus der „beBerlin“ - Kampagne (der „Zacken“) 

2.9 Informationspflicht 

In dem Profil oder dem Account muss ersichtlich werden, dass die Informationen vom Land 
Berlin stammen. Es muss die Verwaltung angegeben sein, die den Dienstherren des  
Accountmanagements darstellt. Grundsätzlich besteht eine Verpflichtung zur Veröffentlichung
 eines Impressums mit den dafür geltenden Regelungen hinsichtlich Sichtbarkeit (Erreichbarkeit
) und Inhalten. Ein bloßer Verweis auf das Stadtportal ist nicht ausreichend8. 

2.10 Barrierefreiheit 

Anbieter von sozialen Netzwerken unterliegen keiner Barrierefreiheitsverordnung. Dementsprechend
 sind deren Angebote nicht per se barrierefrei. Daher ist anzustreben, dass Informationen
, die in den sozialen Netzwerken zur Verfügung gestellt werden, zumindest dem 
Wesen nach auch in barrierefreier Form erfahrbar gemacht werden (beispielsweise auf dem 
Stadtportal).  

2.11 Gestaltung und Markenauftritt 

Wenn Bildelemente für die Individualisierung des Profils oder des Accounts zur Verfügung 
stehen, ist die Abbildung des Logos („beBerlin“) vorgesehen. Die Vorgaben des Styleguides 
für die Logoverwendung sind zu berücksichtigen. Benutzte Bildelemente sind in ausreichender
 Auflösung bereitzustellen. 

2.12 Zielsetzung des Senats 

 Imagepflege 
 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Hinweise auf Veranstaltungen mit Spitzenpolitikern
, soweit sie für das betroffene Medium besonders interessant sind  z.B. Musicboard
, Eröffnungen, Lesungen, usw.) 

 Verbreitung von Nachrichten, für die klassische Pressemeldungen nicht das geeignete
 Mittel wären, z.B.: Infos, wenn Bürgerämter bestreikt werden; Kurzfristige 
Sperrungen durch Tiefbauämter; Erinnerung an die Bürgerinnen und Bürger zum 
Wählen (nicht politisch) gehen; bei einer Senatsverwaltung beispielsweise: Platzierung
 der hauseigenen Mannschaft beim Marathon etc.  

 Entsprechend den Richtlinien der Regierungspolitik für die laufende Legislaturperiode
 sind die Möglichkeiten für die allgemeine politische Diskussion und Meinungsbildung
 weiter zu verbessern sowie 

 die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in den sie unmittelbar 
betreffenden Angelegenheiten zu stärken. 

                                                 
8 Es kommt in letzter Zeit häufiger vor, dass Unternehmensauftritte in sozialen Netzwerken aufgrund des fehlenden
 Impressums abgemahnt werden, siehe u.a.  http://www.wbs-law.de/e-commerce/achtung-unternehmergewerblich
-genutzte-facebook-seiten-mussen-mit-ordnungsgemasem-impressum-versehen-werden-18849/ 




 
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2.13 Steuerung der Aktivitäten 

Die Senatskanzlei (Landesredaktion) erstellt Kriterien für die grafische Gestaltung von Auftritten
 in verschiedenen sozialen Netzwerken. Die Entscheidung, ob eine Verwaltungseinheit
 einen Account betreibt, verbleibt in der Verantwortung der Hausleitung. Es ist darauf zu 
achten, dass die Verantwortlichen für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in ausreichender 
Form beteiligt werden. Es wird empfohlen eine Kollegin oder einen Kollegen aus der Presse
- und Öffentlichkeitsarbeit mit der Erstellung und Pflege des Accounts zu betreuen. 
 
Für jeden Account ist ein Ansprechpartner („Accountmanager“) zu benennen. Alle Ansprechpartner
 sind der Senatskanzlei, innerhalb eines Hauses der Hausleitung, zu melden.  
 
Accountmanagerinnen und -manager besitzen die vollen Zugangsrechte zu den jeweiligen 
Accounts. Sie verwalten die Zugangsdaten in eigener Verantwortung. Eine Weitergabe der 
Zugangsdaten an Kolleginnen und Kollegen ist mit Einverständnis des Accountmanagements
 möglich und zu dokumentieren. 
 
Veröffentlichungen in einem sozialen Netzwerk (in der Regel „Posts“) werden durch das 
Accountmanagement erstellt (vgl. 6.3). Handelt es sich um Veröffentlichungen aus einem 
Fachbereich, so benennt der betroffene Fachbereich eine Ansprechperson, die bei Rückfragen
 kontaktiert werden kann (vgl. 2.16).  
Durch geeignete technische und organisatorische Mechanismen sollten die in den sozialen 
Netzwerken „üblichen“ Antwortzeiten auf etwaige Anfragen eingehalten werden. Diese liegen
 oftmals im Bereich von wenigen Stunden, in Einzelfällen sogar deutlich darunter. Die 
„verwaltungsüblichen“ Reaktionszeiten, im Wesentlichen mit bestimmt durch Kernzeit und 
Wochenenden, haben dabei keine Bedeutung. Antworten oder Reaktionen sollten auch zu 
unüblichen Zeiten möglich sein. Längere Reaktionszeiten (oder fehlerhafte Inhalte) könnten 
sich auf den gesamten Auftritt negativ auswirken und durch Dominoeffekte (schnelle Verbreitung
 von Imageschädigenden Informationen („shit-storm“) schnell weite Verbreitung 
finden. 
 
Die Senatskanzlei bietet für alle Accountmanagerinnen und -manager ein Anwenderforum 
an. Ziel dieser Anwenderforen ist ein regelmäßiger Austausch, eine bessere Vernetzung, 
sowie eine - soweit gewünscht - einheitliche Darstellung der sozialen Netzwerke, die das 
Land Berlin einsetzt.  

2.14 Autorisierung (wer darf nach außen sprechen) 

Die Accountmanagerinnen und -manager sind autorisiert, um über das soziale Netzwerk mit 
der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Dabei sind die Ziele, die für den jeweiligen Einsatz des 
sozialen Netzwerks erstellt wurden, von zentraler Bedeutung. Die Ziele formulieren dabei 
auch die Themengebiete, zu dem sich das Accountmanagement äußern kann. 



 
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2.15 Rollenverteilung (Grundsätze) 

Das Accountmanagement verwaltet das jeweilige soziale Netzwerk (vgl. Abbildung 1). Die 
benutzen Accountdaten sind stellenbezogen zu dokumentieren. Es ist Aufgabe des  
Accountmanagements, die gestalterischen Vorgaben (Styleguides) der Senatskanzlei und 
der jeweiligen Hausleitung für den Einsatz in sozialen Netzwerken umzusetzen.  
Das Accountmanagement veröffentlicht die Beiträge und stimmt den Redaktionsplan mit der 
Pressestelle ab. Das Accountmanagement entscheidet darüber, ob Fachbereiche Veröffentlichungen
 selbst durchführen können. 
 
Die Ansprechperson aus dem Fachbereich gibt Auskunft bei Fragen des Accountmanagement
. Eine angemessene Erreichbarkeit der Ansprechperson im Fachbereich muss sichergestellt
 werden.  
 
Die Ansprechperson aus dem Fachbereich ist der Pressestelle bekannt und wurde von 
dieser über die Ziele der Öffentlichkeitsarbeit des jeweiligen Hauses unterrichtet.  
 
Die Pressestelle erlaubt dem Accountmanagement sowie den Ansprechpersonen aus den 
Fachbereichen die Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Ferner kann die Pressestelle in 
Abstimmung mit der Hausleitung inhaltliche Vorgaben für den Redaktionsplan erstellen. 
 
Die Hausleitung entscheidet über den Einsatz von sozialen Netzwerken, definiert die Ziele 
des Einsatzes und kennt den Redaktionsplan, ferner entscheidet sie über die Kriterien für 
die Evaluation. Die Hausleitung ist für die Vor- und Nachbereitung von politischen Inhalten 
und Veröffentlichungen in einem angemessenen Zeitrahmen und der entsprechenden Reaktionszeit
 verfügbar.  
 
Die Senatskanzlei erstellt zentrale gestalterische Vorgaben für den Einsatz von sozialen 
Netzwerken und versteht sich als Austauschstelle der Erfahrungen der dezentralen Accountmanagements
. Inhalte für die sozialen Netzwerke obliegen der inhaltlichen Verantwortung
 der jeweiligen Verwaltung. 
 
 



 
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Abbildung 1 - Rollenverteilung - Accountmanagement 
 
 

2.16 Einbindung der Fachebene 

Ideen der Fachabteilungen für Beiträge in einem sozialen Netzwerk sind willkommen. Neben
 den jeweiligen Themenvorschlag benennt die Fachabteilung eine Ansprechperson, die 
für Rückfragen zur Verfügung steht.  
 
In den sozialen Medien sind kurze Reaktionszeiten, auch am Wochenende, einzuhalten (s. 
2.17). Hat das Accountmanagement auf Beiträge von Nutzerinnen und Nutzern zu reagieren
, so muss ggf. eine von der Pressestelle oder eine autorisierte Stelle der Fachabteilung 
in der Lage sein, dem Accountmanagement Auskunft zu geben. 

2.17 Reaktionszeiten 

Soziale Medien zeichnen sich durch die Möglichkeit des Dialogs aus. Ein Dialog ist wesentlich
 fruchtbarer, wenn er in Echtzeit stattfindet. Vielmehr noch besitzen die Nutzerinnen und 
Nutzer von sozialen Medien die berechtigte Anspruchshaltung, dass zügig auf Ihre Beiträge 
reagiert wird. 
Auf Beiträge von Nutzerinnen und Nutzern ist im Idealfall noch an dem Tag der Erstellung 
zu reagieren, bei dringlichen Fragen in einem entsprechend verkürzten Zeitraum. Spätere 
Reaktionen könnten möglicherweise eine negative Außenwirkung entfalten.  
 



 
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Wichtig ist, dass nicht jeder Beitrag kommentiert werden muss. Insbesondere auf Fragen, 
Fehlerhinweise und allgemeine Hinweise sollte reagiert werden. Ein Beitrag am Tag sollte 
Standard sein (gerne auch auf ein Lob hin oder auf andere Beiträge hin). 

2.18 Haftung für das eigene Handeln 

Soziale Netzwerke leben durch ihre Inhalte. Wer Fotos, Videos, Texte, Musik oder ähnliches
 auf solche Portale lädt, muss vorher genau prüfen, ob er dazu berechtigt ist. Vor allem 
sogenannte Immaterialgüterrechte (z. B. Urheberrechte), aber auch Persönlichkeitsrechte 
anderer könnten hier betroffen sein. Nur weil entsprechende Inhalte im Internet frei und 
problemlos verfügbar sind, bedeutet dies nicht, dass sie auch frei genutzt und für den eigenen
 Auftritt genutzt werden dürfen.  
Grundregeln: 

 Wenn die Inhalte eine (auch noch so geringe) geistige Fremdleistung darstellen, 
sollte man immer davon ausgehen, dass sie nicht ohne Genehmigung auf das eigene
 Portal gestellt werden dürfen. 

 Wenn auf den Inhalten fremde Personen deutlich zu erkennen sind (z. B. auf Fotos 
oder Videos), so müssen diese Personen grundsätzlich ihre Einwilligung zur (ggf. 
erneuten) Veröffentlichung erklären. 

 Bestehen die Inhalte aus eigenen Texten, so ist darauf zu achten, dass Tatsachenbehauptungen
 nachweislich wahr sein müssen und Meinungsäußerungen die 
Grenze zur Beleidigung nicht überschreiten dürfen. 

 
 
Vorsicht ist auch bei der Verlinkung zu anderen Webseiten geboten, wenn diese Webseiten 
z. B. (fremde) rechtswidrige Inhalte veröffentlichen. Zwar ist das bloße Setzen eines Links 
ein sozialadäquates Verhalten und zieht grundsätzlich keine Haftung nach sich. Ergibt sich 
aber aus den Gesamtumständen ein „Übernehmen“ dieser fremden und rechtswidrigen 
Inhalte, so haftet regelmäßig auch der Linksetzer als sogenannter Mitstörer, sofern er bei 
der Linksetzung zumutbare Prüfungspflichten hinsichtlich der verlinkten Inhalte verletzt hat. 
Von einer Übernahme geht man aus, wenn konkrete Tatsachen vorliegen, die aus objektiver
 Sicht den Schluss zulassen, der Linksetzer wolle die fremden Inhalte als eigene übernehmen
 und sie sich als solche auch zurechnen lassen. 

2.19 Haftung für nutzergeneriertes Handeln 

Soziale Netzwerke sind gekennzeichnet durch nutzergenerierte Inhalte. In Abkehr vom 
klassischen Sender-Empfänger-Modell werden mediale Inhalte nicht mehr einseitig von 
einem Webseiten-Inhaber, sondern nunmehr (auch) durch die Nutzer erstellt, bearbeitet 
und verteilt. Aus rechtlicher Sicht stellt dies die Frage nach der Haftung für rechtswidrige 
Fremdinhalte bzw. nach möglichen Haftungsvermeidungsstrategien. Konkret: Kann eine 
Behörde dafür haftbar gemacht werden, wenn auf der von ihr zur Verfügung gestellten 
Plattform oder auf dem von ihr betriebenen Account einer Plattform rechtswidrige Kommentare
, Links u.ä. seitens Dritter hochgeladen werden? 



 
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Die Haftung als sogenannter „Mitstörer“ für Fremdinhalte auf der eigenen Plattform oder 
dem eigenen Account ist höchstrichterlich noch nicht in allen Facetten geklärt9. Weitgehend 
unstrittig ist allerdings, dass der Plattforminhaber verpflichtet ist, offensichtlich rechtswidrige 
Inhalte unverzüglich zu entfernen und den Zugang hierzu zu sperren, sobald er hiervon 
Kenntnis erlangt (Beseitigungspflicht). Unklar ist aber, inwieweit ihn daneben auch noch 
eine in die Zukunft gerichtete Unterlassungspflicht trifft und welche prophylaktischen Vorkehrungen
 zur Einhaltung dieser Unterlassungspflicht zu treffen sind, um ähnlich gelagerte 
Rechtsverletzungen zukünftig zu verhindern. 
Solange die Rechtslage noch nicht höchstrichterlich entschieden ist, empfiehlt es sich, bestimmte
 Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Rechtsverstößen durch Fremdinhalte 
vorzunehmen. So sollten Meinungs- und Diskussionsforen angemessen moderiert und überwacht
 werden. Kann dies nicht gewährleistet werden, sollte über die Sichtbarkeit von 
Kommentaren außerhalb der „Geschäftszeiten“ gesteuert werden (Freischaltung von Kommentaren
). Offensichtlich rechtswidrige Beiträge der Nutzerinnen und Nutzer könnten dann 
schnell gelöscht werden. Insbesondere bei der Moderation hat aber die öffentliche Verwaltung
 die Grundrechtsbindung im Umgang mit den Nutzerinnen und Nutzern zu beachten. 
Angesichts der Meinungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger können missliebige Kommentare
 der Nutzerinnen und Nutzer nicht einfach gelöscht werden. Auch ein Ausschluss von 
Nutzerinnen und Nutzern ist angesichts des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht ohne 
weiteres möglich. Beides darf erst dann erfolgen, wenn die Grenze zur Rechtswidrigkeit 
durch die Nutzerin oder den Nutzer überschritten wurde. 

2.20 Dienstrechtliche Hinweise 

Innerhalb der Berliner Verwaltung obliegt die Kommunikation zwischen der Verwaltung und 
den Medien bzw. zwischen der Verwaltung und der Öffentlichkeit grundsätzlich allein der 
Pressestelle des Senats, den Behördenleitungen und ihren jeweiligen Pressestellen. Die 
Behördenleitungen können ihre Kompetenz auf andere Personen übertragen.  
Bei der Nutzung von Sozialen Netzwerken und den oftmals hier erforderlichen kurzen Reaktionszeiten
 erscheint eine solche Kompetenzübertragung nahezu zwingend. Dabei sollte die 
Behördenleitung die strategischen Ziele beim Einsatz von sozialen Netzwerken vorgeben 
und sich in regelmäßigen Abständen Bericht über die Umsetzung erstatten lassen. Außerdem
 empfiehlt sich die Verankerung einer entsprechenden Richtlinie für die dienstliche Nutzung
 von sozialen Netzwerken. Ein Rahmen für diese Verhaltensrichtlinie wurde im Teil 4 
dieses Leitfadens vorformuliert.  
 
Wie vorstehend ausgeführt, erwarten die Nutzerinnen und Nutzer von sozialen Netzwerken 
Antworten und Reaktionen auf ihre Beiträge innerhalb kurzer Zeiträume. Dies erfordert Arbeiten
 außerhalb der verwaltungsüblichen Arbeitszeiten. Daher sollte eine entsprechende 
Arbeitszeitregelung für die Berücksichtigung dieser Tätigkeiten mit den betroffenen Mitarbeiterinnen
 und Mitarbeitern getroffen werden. 
 
                                                 
9 Hierzu vgl. etwa Nieland, in: NJW 2010, 1494 ff.; Roggenkamp, Web 2.0 Plattformen im kommunalen EGovernment
, 2010, S. 208ff. (insb. S. 255f.). 



 
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Selbstverständlich bleibt es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Berliner Verwaltung 
im Rahmen der freien Meinungsäußerung unbenommen, sich als Privatperson in der Öffentlichkeit
 und insbesondere in sozialen Netzwerken zu äußern, soweit sie in privater Eigenschaft
 schreiben und sich der erörterte Vorgang nicht direkt oder indirekt auf ihre eigene 
dienstliche Tätigkeit bezieht. In jedem Fall muss deutlich werden, dass es sich um eine rein 
private Meinung handelt.  

2.21 Wie soll nach außen kommuniziert werden?  

Zur Unterstützung der Personen, die die sozialen Medien im dienstlichen Auftrag nutzen, 
wird die Verankerung einer Verhaltensrichtlinie empfohlen. Sie stellt eine Hilfestellung im 
Umgang mit und in sozialen Netzwerken dar. Etwaige bestehende Unsicherheiten können 
somit im Vorfeld begegnet und daraus resultierende Risiken minimiert werden.  
Die Verhaltensrichtlinie sollte definieren, wie nach außen unter Nutzung der sozialen Netzwerke
 kommuniziert werden soll. Dabei sind die folgenden grundlegenden Regelungsinhalte
 zu berücksichtigen: 
 

 Trennungsgebot zwischen dienstlichen und privaten Belangen und Meinungen. 
 Hinweis, dass bestehende Regelungen auch in der virtuellen Welt ihre Gültigkeit 

behalten, 
 Erinnerung an die dienstliche Verschwiegenheitspflicht, 
 Hinweis auf Inhalte, die nicht verbreitet werden dürfen (z. B. personenbezogene 

Daten, illegale Inhalte), 
 „Netiquette“ (Verhaltensregeln für gutes Benehmen in der elektronischen Kommunikation
). 
 
Letztlich gibt die Verhaltensrichtlinie das wieder, was aufgrund der bestehenden Rechtslage 
aus Vertrag oder Gesetz ohnehin schon gilt bzw. was eine Selbstverständlichkeit sein sollte
. Man könnte sie auch als Zusammenfassung der kommunikationsrelevanten Grundregeln 
betrachten. 

2.22 Organisation und technische Ausstattung 

Ein wesentlicher Aspekt beim Einsatz von sozialen Medien ist die „Art“ der Kommunikation. 
Diese erfolgt den Erwartungen der Benutzer (Sender und Empfänger) entsprechend in der 
Regel direkt und erfordert Reaktionen innerhalb angemessener, meist kurzer Zeiträume. 
Die Erwartungshaltung der Benutzerinnen und Benutzer kann dabei auch die Beantwortung 
bzw. Reaktion auf Einträge außerhalb der „üblichen“ Bürodienstzeiten, auch oder vielleicht 
auch gerade an Wochenenden gerichtet sein. Dieser potenziellen Erwartungshaltung sollte 
nicht entsprochen, sondern vielmehr auf die normalen Dienstzeiten hingewiesen werden. 
Neben einer rechtlichen Absicherung – auch bei den Arbeitszeiten – bleibt selbstverständlich
 auch die angemessene gerätetechnische Ausstattung der mit entsprechenden Aufgaben
 betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenso eine notwendige Voraussetzung wie 
die zeitliche Umsetzbarkeit dieser Aufgaben im Rahmen ihrer Gesamtarbeitszeit  



 
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3 Evaluation des Einsatzes 

3.1 Operative Ziele 

Einer Entscheidung über den Einstieg in die Nutzung sozialer Netzwerke sollte, neben der 
Beachtung der vorstehenden Hinweise, immer eine Definition der geplanten Ziele vorangestellt
 werden. Nur die sach- und bedarfsgerechte Planung im Vorfeld des Einsatzes und 
eine vorangestellte Zieldefinition10 ermöglicht eine Evaluation der Aktivitäten. Dies gilt ganz 
besonders bei der Nutzung / Einführung von sozialen Netzwerken in die Verwaltungsabläufe
, da die damit verbundenen Ziele wie z.B. Steigerung der Kundenzufriedenheit, stärkere 
Kundenbindung, Imageverbesserung, Vereinfachung und Verlagerung der verwaltungsinternen
 Abläufe, nicht per se mess- bzw. auswertbar sind. Daher sollten im Vorfeld die beabsichtigten
 Ziele und die mit ihnen verbundenen Indikatoren festgelegt werden, um den 
Erfolg der Aktivitäten darstellen zu können, bzw. um über etwaige Verbesserungsmaßnahmen
 entscheiden zu können.  

3.2 Steigerung der Nutzung und der Besucherzahlen 

Sowohl eine initiale Maßnahme im Rahmen der Einrichtung, als auch eine Korrekturmaßnahme
 beim Betrieb eines sozialen Netzwerks könnten Aktivitäten zur Steigerung der Nutzung
 und der Benutzerzahlen sein. Abhängig von der vorangestellten Zieldefinition können 
begleitende Maßnahmen, wie weitere Verlinkung auf Webseiten, Aufnahme von Hinweisen 
auf die Aktivitäten in sozialen Medien in die Fußzeilen von E-Mails oder gleichlautende Einträge
 auf Kopfbögen der Verwaltung oder in Printmedien und Broschüren geeignet sein, um 
den Nutzungsgrad zu erhöhen.  
 
Die Anbieter von sozialen Netzwerken stellen in der Mehrzahl Werkzeuge zur Verfügung, 
die die Auswertung der Nutzeraktivitäten nach unterschiedlichsten Aspekten ermöglicht. 
Diese Auswertungen ermöglichen eine genaue, auf die Aktivitäten oder Herkunft ausgerichtete
 Analyse des Nutzerverhaltens.  
Auch bei der Benutzung dieses Angebots ist auf eine datenschutzkonforme Anwendung in 
jedem Einzelfall zu achten. 
 
 

                                                 
10 Dazu gehört auch eine Definition der potenziellen Zielgruppe (ergibt sich oft aus dem eigenen Dienstleistungsspektrum
), eine kurze Analyse, ob die die Zielgruppe in dem geplanten Medium überhaupt aktiv ist und welche 
Nutzungspotentiale und –grade möglich und wahrscheinlich erscheinen.  

 
 



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

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4 Einsatz von Facebook 
Ein grundlegendes Ziel bei der Nutzung von sozialen Netzwerken ist das Erreichen einer 
möglichst großen Öffentlichkeit. Daher sind gerade weit verbreitete Netzwerke (Maßstab: 
große Nutzerzahl) für den Einsatz in der öffentlichen Verwaltung interessant. Folglich wird 
von den Verwaltungsbereichen, die zurzeit den Einsatz von sozialen Netzwerken prüfen, 
meist eine Präsenz auf Facebook angestrebt.  
Der große Verbreitungs- und Nutzungsgrad ist auch der Grund dafür, dass eine besonders 
intensive Auseinandersetzung und Bewertung der von Facebook bereitgestellten Funktionen
 durch die Öffentlichkeit und die Fachöffentlichkeit erfolgte. Auf diese Bewertungen wird 
nachstehend detailliert eingegangen.  

4.1 Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen 

Basierend auf dem aktuellen Datenschutzbericht 2011 des Berliner Beauftragten für Datenschutz
 und Informationsfreiheit - BerlBDI - und dem Bericht einer Arbeitsgruppe des AK I 
„Staatsrecht und Verwaltung“ der Innenministerkonferenz zum Datenschutz in sozialen 
Netzwerken vom 04. April 2012 gibt es gegen den Einsatz von Facebook in der Verwaltung 
in seiner bisherigen Nutzungsform momentan erhebliche rechtliche Einwände.  
 
Der BerlBDI geht in seinem Bericht davon aus, dass die derzeitige Ausgestaltung der „Fanpage
“ durch Facebook einen datenschutzkonformen Betrieb nicht gestattet und rät daher 
von der Nutzung dieser Funktion von Facebook ab. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass 
öffentliche Stellen oder Unternehmen in Berlin, die an der Nutzung festhalten, mit Beanstandungen
 und aufsichtsbehördlichen Maßnahmen rechnen müssen.  
In der Kritik stehen dabei die statistischen Auswertungen über Besucherinnen und Besucher
, die die Inhaber einer Fanpage direkt von Facebook erhalten. Diese beinhalten zwar 
keine personenbezogenen Daten, basieren allerdings auf den detaillierten personenbezogenen
 Nutzungsdaten, die dem Betreiber der Plattform zur Verfügung stehen11. Facebook  
müsste für einen datenschutzkonformen Betrieb für die jeweilige Fanpage, wenn nicht sogar
 für das gesamte eigene Angebot, die Erstellung von Nutzerprofilen auf Pseudonyme 
umstellen; Nutzerinnen und Nutzer müssten über die Profilbildung informiert und ihnen 
müsste das gesetzlich vorgeschriebene Widerspruchsrecht eingeräumt werden. 
 
 
Die Ergebnisse derzeit laufender Untersuchungen der zuständigen unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden
 sind weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene absehbar. 
So steht die endgültige Entscheidung der irischen Datenschutzaufsicht über die konkret zu 
einzelnen Funktionen von Facebook erhobenen Beschwerden noch aus. Auch die gerichtlichen
 Entscheidungen in den vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schles-

                                                 
11 Vgl. Ernst, in: NJOZ 2010, 1917 und http://www.lto.de/de/html/nachrichten/1603/facebook-PersonenbezogeneDaten
-gefaellt-mir-button/ (Stand: 13.12.2010). 




 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

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wig-Holstein gegen Unternehmen und Behörden geführten Gerichtsverfahren wegen des 
Betreibens von Facebook Fanpages stehen noch aus. 
 
Neben Social Plugins und Fanpages sind weitere technische Entwicklungen und Änderungen
 der Geschäftspraktiken der sozialen Netzwerke Gegenstand intensiver datenschutzrechtlicher
 Diskussionen. Es ist zu erwarten, dass die jetzt eingefügte Funktion einer umfassenden
 digitalen Nutzerbiographie („Timeline“) sowie weitere aktuell realisierte Veränderungen
 (z.B. unangekündigte Änderungen der E-Mailadresse in den persönlichen Facebook 
– Kontakten der Nutzerinnen und Nutzer), noch eingehenden datenschutzrechtlichen Untersuchungen
 unterzogen werden.  

4.2 Datenschutzrechtliche Mitverantwortung 

Aufgrund des aktuellen Sach- und Rechtsstands sollten weiterhin die folgenden Hinweise 
hinsichtlich der Nutzung von Facebook durch öffentliche Stellen berücksichtigt werden:  
 
Öffentliche Stellen haben grundsätzlich, speziell bei der Öffentlichkeitsarbeit, aber insbesondere
 bei der Nutzung sozialer Netzwerke die Pflicht, auf ein hohes Datenschutzniveau 
zu achten. Bei Social Plugins wie dem Like-Button (der über einen Code-Schnipsel in beliebige
 Webseiten eingebunden werden kann und unbemerkt eine Verbindung zu den Servern 
des Betreibers herstellt), kann diese datenschutzrechtliche Mitverantwortung bereits aus 
den einfachgesetzlichen Bestimmungen des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes
 abgeleitet werden. Bei der Bereitstellung von Fanpages sollte eine solche 
Mitverantwortung mindestens aufgrund einer „Vorbildfunktion“ des Staates bejaht werden, 
der das Recht auf informationelle Selbstbestimmung seiner Bürgerinnen und Bürger schützen
 will.  
Diese datenschutzrechtliche Mitverantwortung legt nahe, Gefährdungen der informationellen
 Selbstbestimmung durch neue Technologien und Vorteile bei der sachgerechten Erfüllung
 öffentlicher Aufgaben, wie der Wahrnehmung des Informationsauftrags öffentlicher 
Stellen, sorgsam gegeneinander abzuwägen. Es sollte dabei besonders berücksichtigt werden
, dass für den Betreiber des sozialen Netzwerks personenbezogene Daten und deren 
Nutzung für Werbezwecke die Währung sind, mit der Bürgerinnen und Bürger für die „unentgeltliche
“ Bereitstellung von sozialen Netzwerken tatsächlich bezahlen. Dies gilt speziell 
bei Social Plugins und Fanpages, da auch Bürgerinnen und Bürger betroffen sind und auf 
Webseiten von Betreibern „gezwungen“ werden könnten, die eine Nutzung sozialer Netzwerke
 für sich bislang nicht beabsichtigt hatten.  

4.3 Anbieterverhalten und Angebotsstabilität 

In Zusammenhang mit den maßgeblich vom Anbieter vorgegebenen Regeln sind zwei weitere
 Aspekte für die Nutzung in der Verwaltung besonders kritisch zu betrachten: 
Die Umbenennung einer einmal eingerichteten Fanpage ist de facto nicht möglich. Dies 
könnte jedoch z.B. im Fall einer Ressortneubildung zwingend notwendig werden. Zwar ist 
jederzeit die Neueinrichtung einer entsprechend benannten Seite möglich, die bisherigen 
„Fans“ der alten Fanseite gehen bei dieser Verfahrensweise jedoch verloren. 



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

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Ein weiterer konkreter Kritikpunkt betrifft den im Februar 2012 bekannt gewordenen Umgang
 von Facebook mit der Fanpage der Stadt München und damit generell den Umgang 
mit den Interessen der Nutzerinnen und Nutzern. 
Die Seite www.facebook.de/muenchen konnte bereits rund 400.000 Fans verzeichnen. Aus 
nicht nachvollziehbaren und auch auf Nachfrage der Stadt nicht nachvollziehbar erläuterten 
Gründen, wurde die bekannte Adresse für die weitere Nutzung durch Facebook gesperrt 
und eine alternative Adresse als Ersatz angeboten12. 
Darüber hinaus gibt Facebook keine Zusicherung für die Stabilität des Angebots und dessen
 stetige Verfügbarkeit sowie für die künftige Aufrechterhaltung der momentan gültigen 
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Diese könnten sehr leicht einseitig verändert werden
. Wie die Erfahrung zeigt, wird von der Möglichkeit zur einseitig bestimmten Veränderung
 der Geschäftsbedingungen häufig Gebrauch gemacht. Selbst wenn eine Zustimmung 
zu eventuellen bevorstehenden Veränderungen abgefragt werden sollte, bliebe ggf. als 
einzige Alternative bei einer Ablehnung die Kündigung des Dienstes. Inwieweit dies bei 
einer tieferen Verankerung der Facebook - Funktionen in die Verwaltungsabläufe tatsächlich
 als Alternative betrachtet werden kann, ist im Vorfeld sorgfältig abzuwägen. 
 

4.4 Fazit 

In der Konsequenz der vorstehenden Ausführungen sollte momentan vom Einsatz 
von Facebook in der öffentlichen Verwaltung abgesehen werden. Ausnahmen sind 
denkbar, sofern individuelle Ziel- und Nutzungsdefinitionen den datenschutzkonformen
 Einsatz ermöglichen (vergl. auch 2.1, 1. Absatz). 
 

                                                 
12 Vgl. Heise Online Meldung: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Facebook-Ende-der-Seiten-unterStaedtenamen
-1583359.html und der Verweis auf Facebook: 

https://www.facebook.com/help/?faq=147687585304239#Why-was-my-Page-name-rejected sowie  
https://www.facebook.com/help/323502271070625/ 







 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

Seite 22/25 

5 Ausblick und Produktalternativen 
 
Eine technische und organisatorische Alternative zu den weit verbreiteten und bekannten 
zentral organisierten und betriebenen Netzwerken könnten dezentrale soziale Netzwerke 
bieten.  
Diese wären zunächst einmal aus grundsätzlichen Erwägungen sowohl aus datenschutzrechtlicher
 als auch aus infrastruktureller Sicht ein wichtiger und unterstützenswerter Baustein
 in der Web 2.0 - Landschaft. Zudem könnte deren Berücksichtigung durch das Land 
Berlin eine Signalwirkung für die Akzeptanz dieser Netzwerke haben und der momentan 
erkennbaren Monopolisierung entgegenwirken. 
 
Allerdings stellen diese aufgrund des Entwicklungsstands und des aktuellen Verbreitungsgrads
 momentan keine reale Handlungsalternative dar.  
Die Leitung des Projekts „Diaspora“, dass wohl bekannteste und größte dezentral organisierte
 soziale Netzwerk, wurde von seinen Gründern erst kürzlich als Open Source Projekt 
an die Entwickler - Gemeinschaft übergeben. Die Gründer von Diaspora werden das Projekt 
nicht weiter in Vollzeit vorantreiben. Auch die weiteren Produktalternativen wie z.B. Friendica
, buddycloud, Lorea, identi.ca oder SecuShare können momentan nicht weiter in Betracht 
gezogen werden. Ihre mangelnde Bekanntheit stellt –unabhängig von ihrem tatsächlichen 
Entwicklungsstand und der Einsatzfähigkeit- einen sehr großen Nachteil dar.  
 
Da aber gerade, wie oben dargestellt, der Verbreitungsgrad und damit zahlreiche potentiellen
 Adressaten für die Aktivitäten der Berliner Verwaltung im Bereich soziale Medien ein 
wesentliches Kriterium für die Auswahl von sozialen Netzwerken sein dürfte, sind diese 
Entwicklungen zwar zu beobachten, bieten momentan jedoch keine reale Handlungs- oder 
Verfahrensalternative. 



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

Seite 23/25 

6 Rahmen für eine  
Verhaltensrichtlinie in sozialen Netzwerken 

6.1 Trennung zwischen dienstlicher und privater Nutzung 

Bei der Nutzung der sozialen Netzwerke ist zwischen dienstlicher oder privater Äußerung 
zu unterscheiden. Für dienstliche Äußerungen sollten in der Regel entsprechende dienstliche
 Accounts genutzt werden. Die private Nutzung eines dienstlichen Accounts ist generell 
unzulässig. 
Für private Äußerungen steht Ihnen die Nutzung privater Accounts frei. Es ist zu beachten, 
dass sich sowohl für dienstliche als auch für private Äußerungen in sozialen Medien aus 
Ihren dienstlichen Pflichten bestimmte Ge- und Verbote ergeben, die bei der Nutzung zu 
beachten sind (siehe 6.2 bzw. 6.4). 
Mit beruflichen Profilen sollte auf politische Neutralität geachtet werden und keine Position 
zu aktuellen politischen Themen bezogen werden, sofern dazu keine ausdrückliche Autorisierung
 vorliegt. Persönliche Meinungen sind in diesem Fall zurück zu stellen. 

6.2 Verschwiegenheitspflicht und Amtsgeheimnis 

Bestehende Regelungen behalten auch in der „virtuellen Welt“ weiterhin ihre Gültigkeit. 
Dies gilt ganz besonders für die beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht bzw. deren 
arbeitsrechtliche Parallelregelung und die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften - Sie sind 
grundsätzlich zur Verschwiegenheit über die bei oder bei Gelegenheit Ihrer (amtlichen) 
Tätigkeit bekannt gewordenen dienstlichen Angelegenheiten verpflichtet. Auskünfte an die 
Presse sind generell einem bestimmten Personenkreis vorbehalten, in der Regel der Pressestelle
. Dies gilt auch für entsprechende Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken. Klären
 Sie mit Ihren Vorgesetzten und/oder der Pressestelle, ob Sie generell zu Veröffentlichungen
 ermächtigt sind. 
Trotz aller gebotenen Transparenz der modernen Verwaltung haben Sie auch in sozialen 
Netzwerken die Pflicht, über bestimmte Informationen zum Schutz der betroffenen Personen
 Stillschweigen zu bewahren. Geben Sie nur solche Informationen weiter, zu deren Veröffentlichung
 Ihre Dienststelle berechtigt ist. 
Ohne Rücksprache sollten folgende Informationen verbreitet werden dürfen: 

 Veröffentlichte Pressemeldungen, 
 Veranstaltungshinweise, 
 Inhalte aus dem Internetauftritt der jeweiligen Verwaltung, 
 Sachinformationen, die Sie regelmäßig im Rahmen Ihrer täglichen Arbeit ohnehin 

telefonisch, persönlich und schriftlich kommunizieren. 
 Aussagen gegenüber Medienvertretern wie Journalistinnen und Journalisten (und 

Bloggerinnen und Bloggern) und Stellungnahmen zu Kritik am Verwaltungshandeln 
erfordern in jedem Fall eine vorherige Rücksprache mit Vorgesetzten und/oder der 
Pressestelle.  

 



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

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6.3 Rechte Dritter 

Halten Sie sich an bestehende Gesetze, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte, 
Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie den Datenschutz. Verwenden Sie nur 
Texte, Bilder und Videos, die für die Veröffentlichung im Social Web bestimmt und deren 
Nutzungsbedingungen eindeutig geklärt sind. Zitieren Sie nur Personen, die ihr Einverständnis
 dazu gegeben haben. Geben Sie Ihre Quellen an. 

6.4 Offener Umgang mit Fehlern 

Veröffentlichungen von Beiträgen in den sozialen Medien unterliegen den Bedingungen des 
Anbieters. Eine Löschung ist nicht immer möglich. Ebenso können Nutzerinnen und Nutzer 
einmal Veröffentlichtes sogleich Speichern. Daher ist es sinnlos Fehler zu leugnen oder zu 
verheimlichen. Besser ist ein offener Umgang mit Fehlern. Wenn vorherige Beiträge geändert
 werden, so sollte die Änderung nach Möglichkeit kenntlich gemacht werden. 

6.5 Besonderheiten bei privater Nutzung  

Auch wenn Sie sich über einen privaten Account privat äußern, müssen Sie die dienstrechtlichen
 Grundgebote beachten, also Ihre Verschwiegenheitspflicht berücksichtigen und sich 
entsprechend den allgemeinen Pflichten - z.B. Loyalitäts- und Mäßigungsgebot, Gebot zu 
achtungs- und vertrauensgerechtem Verhalten gegenüber dem Dienstherrn, parteipolitische 
Neutralität - verhalten. Unter Beachtung dieser Rahmenvorgaben haben Sie das Recht, 
sich privat und öffentlich positiv wie negativ über die Berliner Verwaltung oder Ihre Arbeit 
bei der Berliner Verwaltung zu äußern. 
Der private Charakter der Äußerung sollte immer klar erkennbar sein. Sofern Sie auch bei 
einer privaten Äußerung auf Ihre Tätigkeit bei der Berliner Verwaltung hinweisen wollen, 
müssen Sie gegebenenfalls dazu bestehende interne Regelungen beachten. Soweit bei der 
privaten Äußerung in irgendeiner Form ein inhaltlicher Bezug zur Berliner Verwaltung hergestellt
 wird, wird empfohlen einen entsprechenden formalisierten Hinweis zu verwenden. 
Alternativ kann auch auf andere Weise deutlich gemacht werden, dass es sich um eine 
private Meinung handelt.  

6.6 Allgemeine Empfehlungen zur Kommunikation  

Was in der “realen Welt“ verboten ist, ist es im Zweifel auch bei der – dienstlichen oder 
privaten – Nutzung eines sozialen Netzwerks verboten! Prüfen Sie Ihre Äußerungen vor 
einer Veröffentlichung. Unterlassen Sie beleidigende, diskriminierende oder anderweitig 
rechtswidrige Inhalte. Gehen Sie verantwortungsbewusst mit Ihren Äußerungen um. Das 
Internet vergisst nichts. Jede Veröffentlichung, jede Äußerung kann über kurz oder lang von 
Vorgesetzten, Kollegen oder ehemaligen Mitarbeitern, von Bloggern oder der sonstigen 
interessierten Öffentlichkeit gelesen werden. Kritiker der Berliner Verwaltung dürfen nicht 
unüberlegt und womöglich unfair attackiert werden – antworten Sie in solchen Fällen nicht 
aus dem Bauch heraus, sondern überdenken Sie Ihre Reaktion in Ruhe. 
Geben Sie sich stets mit vollständigem Namen, Funktion und als Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiter
 der Berliner Verwaltung zu erkennen. Verwenden Sie keine Pseudonyme bzw. 
Nicknames. 



 
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14.12.2012 Umgang mit und in sozialen Netzwerken 

Seite 25/25 

Schreiben Sie einfach, klar und verständlich, respektieren Sie die Gemeinschaft, bleiben 
Sie freundlich, wertschätzend und sachlich, vermeiden Sie Streit und Besserwisserei. Reagieren
 Sie zügig, aber nicht vorschnell.  
 
Bringen Sie Ihr Wissen ein und teilen Sie es; damit helfen Sie anderen. Lassen Sie sich 
auch auf Diskussionen ein, solange diese auf sachlichem Niveau geführt werden. Aus einem
 solchen Dialog können wertvolle Kontakte und gegenseitiger Respekt erwachsen. 
 
Halten Sie Korrekturen und Änderungen dienstlicher Äußerungen transparent und nachvollziehbar
 durch eine entsprechende Kennzeichnung. 
Kritische Kommentare anderer Nutzerinnen und Nutzer zu dienstlichen Äußerungen sollten 
nur gelöscht/ entfernt werden, wenn es sich um offensichtlich rechtswidrige Inhalte handelt 
oder eine Rechtspflicht zur Löschung besteht. 
 
Achten Sie auf Ihre Privatsphäre. Nutzen Sie die Einstellungsmöglichkeiten in dem jeweiligen
 Accountmanagement, damit beispielsweise nicht alle Surfenden Ihre Bilder sehen können
 oder sensible Daten auslesen können. Die Anbieter von sozialen Netzwerken können 
die Einstellungen zur Privatsphäre ändern. Informieren Sie sich also regelmäßig. Erste Anlaufstellen
 können folgende Internetangebote sein: 

6.7 Weiterführende Informationen 

Im Rahmen des Forschungsprojekts „Soziale Netzwerke für die Öffentliche Verwaltung“ 
untersuchen Fraunhofer FOKUS und die Universität Speyer, unterstützt durch ISPRAT e.V., 
inwiefern ein interadministratives soziales Netzwerk den internen Informationsaustausch 
und die Zusammenarbeit in der Deutschen Verwaltung verbessern kann. Die Ergebnisse 
werden voraussichtlich in 2013 veröffentlicht.  
Für weiterführende Informationen zum Umgang und den Betrieb sozialer Netzwerke empfehlen
 wir die folgenden Internetseiten: 
 

 Ratgeber soziale Netze des Berliner Beauftragten für Datenschutz: 
http://www.datenschutz-berlin.de/content/themen-a-z/internet/soziale-netzwerkeund
-datenschutz 
 

 Informationen des Bundesverbandes für Verbraucherschutz zum Thema „Soziale
 Netzwerke“:  
http://www.surfer-haben-rechte.de/cps/rde/xchg/digitalrechte/hs.xsl/10.htm 

 





 
 

 

Allgemeine Hinweise 
zum Umgang mit sozialen Medien 

 
 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 
 
soziale Medien gehören für viele von Ihnen längst zum privaten und zum Teil auch beruflichen Alltag. 
Doch welche Spielregeln gelten, wenn man sich als Behördenmitarbeiterin oder -mitarbeiter im  
Social Web bewegt? 
 

Die nachstehenden Hinweise sollen helfen, bestehende Unsicher- oder Unklarheiten im Umgang mit 
Sozialen Medien, sowohl im dienstlichen als auch in Ihrem privaten Bereich zu beseitigen:  
 

 Prinzipiell dürfen Sie soziale Medien privat nutzen, aber nicht während der Arbeitszeit an 
Ihrem MAP-PC oder anderen dienstlichen Geräten (z.B. Tablet-PC, Smartphones etc.). 

 

 Schützen Sie Ihre Privatsphäre. Denken Sie immer daran: Alles, was Sie im Internet  
veröffentlichen, machen Sie einer breiten Masse zugänglich. Wie diese dann mit Ihren 
Angaben verfährt, entzieht sich Ihrer Kontrolle. Statements, die Sie aus einer spontanen 
Laune heraus oder im Affekt kundtun, lassen sich noch Jahre später im Netz auffinden – 
sogar dann, wenn Sie sie sofort nach dem Veröffentlichen wieder löschen! 

 

 Bedenken Sie, dass das, was Sie im Netz tun, Auswirkungen auf Ihr reales Leben haben 
kann. Wägen Sie deshalb auch online die Chancen und Risiken Ihres Handelns immer 
sorgfältig ab.  

 

 Vergessen Sie nicht, dass Sie es auch online immer mit echten Menschen zu tun haben, 
die – wie Sie selbst auch – mit Respekt und Höflichkeit behandelt werden wollen. 

 

 Natürlich steht auch Ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung zu. Möchten Sie privat 
in den Sozialen Medien jedoch über Ihre berufliche Tätigkeit oder über damit in 
Verbindung stehende Ereignisse sprechen, dürfen Ihre Äußerungen nicht gegen die 
allgemeinen Pflichten - z.B. das Loyalitäts- und beamtenrechtliche Mäßigungsgebot, das 
Gebot zu achtungs- und vertrauensgerechtem Verhalten gegenüber dem Dienstherrn und die 
parteipolitische Neutralität - verstoßen. 

Äußern Sie sich immer respektvoll und wertschätzend, denn Sie tragen maßgeblich zum 
Bild der Polizei Berlin in der Öffentlichkeit bei! 
 

 Bitte kennzeichnen Sie private Äußerungen auch als solche, denn für die Polizei Berlin 
sprechen nur die von der Behördenleitung autorisierten Personen auf den 
offiziellen Kanälen. 

 

 Seien Sie fair und verletzen nie die Urheberrechte anderer. Veröffentlichen Sie keine 
Fotos, Filme und andere Medien, die nicht von Ihnen selbst stammen oder deren Rechte 
Sie nicht besitzen. Dies gilt insbesondere auch für dienstliche Dokumente! Seien Sie sich 
der möglichen straf-, zivil- oder disziplinarrechtlichen Folgen bewusst. 

 

 Bitte denken Sie daran, dass auch bei Veröffentlichungen im Internet die beamtenrechtliche 
Verschwiegenheitspflicht gilt. Gehen Sie deshalb immer sorgsam mit polizeibezogenen 
Informationen um. Im Zweifelsfall verzichten Sie lieber. Zudem stehen Dienst- oder 
Geschäftsgeheimnisse ebenso wie Persönlichkeitsrechte unter besonderem gesetzlichem 
Schutz. 

 

.  
 
 

 

Bei Fragen oder Hinweisen wenden Sie sich bitte an die 

Projektgruppe Neue Medien 
 

Tel. 4664 - 90 40 10 / - 90 40 16 

Mail NeueMedien@polizei.berlin.de 

 




Der Polizeipräsident in Berlin 
Projektgruppe Neue Medien 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschlussbericht 
  
 Projektgruppe 

Neue Medien 
  

 

Version 1.1.2 Endgültig – Juni 2013 

 

 

 
 

 

 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 2 von 45 

Inhaltsverzeichnis 
 

1. Einleitung........................................................................................................................................ 4 
 

 1.1. Ausgangssituation ..................................................................................................................................... 4 

 1.2. Auftrag der Projektgruppe........................................................................................................................ 4 

 1.3. Organisation und Zusammensetzung der Projektgruppe ................................................................. 5 
 

2. Bund-Länder-Projektgruppe „Soziale Netzwerke“ des UA FEK  ......................................................... 7 
 

 2.1. Einrichtung und Auftrag der Bund-Länder-Projektgruppe ................................................................ 7 

 2.2. Wesentliche Ergebnisse der Bund-Länder-Projektgruppe .................................................................. 7 

  2.2.1.  Standards zur Nutzung Sozialer Netzwerke ............................................................................. 8 

  2.2.2.  Empfehlungen für eine künftige Schwerpunktsetzung .......................................................... 8 
 

3. Bundesweite Sachstandserhebung ................................................................................................ 10 
 

4. Rechtliche Rahmenbedingungen ................................................................................................... 12 
 

 4.1. Allgemeinrechtliche Problemstellungen .............................................................................................. 12 

 4.2. Besondere Problemstellungen in Sozialen Netzwerken am Beispiel Facebook ........................... 13 

 4.3. Überwachungspflicht .............................................................................................................................. 14 

 4.4. Nachwuchsgewinnung / Werbung und Einstellung .......................................................................... 15 

 4.5. Öffentlichkeitsarbeit und Prävention .................................................................................................. 16 

 4.6. Öffentlichkeitsfahndung ......................................................................................................................... 16 

 4.7. Interne Kommunikation und Wissensmanagement ......................................................................... 17 

 4.8. Fazit zur rechtlichen Betrachtung ......................................................................................................... 17 
 

5. Ergebnisse der strategischen Projektarbeit ................................................................................... 19 
 

 5.1. Ist-Stand und Grenzen derzeitiger Nutzung und Interaktionsformen .......................................... 20 

 5.2. [P-People] – Zielgruppen (Erhebung Internetaktivität = Erreichbarkeit)...................................... 21 

 5.3. [O-Objectives] – Ziele und Chancen durch die Nutzung Neuer Medien......................................... 22 

 5.4. [S-Strategy] – Strategische Empfehlungen .......................................................................................... 24 

 5.5. [T-Technology] – Technologieauswahl, -bewertung, -priorisierung .............................................. 25 

  5.5.1.  Facebook ........................................................................................................................................ 26 

  5.5.2.  Google+ ........................................................................................................................................... 26 

  5.5.3.  XING ................................................................................................................................................. 26 

  5.5.4.  Twitter ............................................................................................................................................. 26 

  5.5.5.  YouTube .......................................................................................................................................... 27 

  5.5.6.  Applikation Polizei Berlin für mobile Endgeräte .................................................................... 27 

  5.5.7.  Behörden-Wiki ............................................................................................................................... 27 

  5.5.8.  Weiterentwicklung des bestehenden Intranet zum Social Intranet ................................... 27 

 5.5.9.  Weiterentwicklung der Internetauftritts unter web 2.0 Aspekten  

            (Refresh der Homepage) ............................................................................................................. 28 

 5.6. Rahmenbedingungen/Verantwortlichkeiten ...................................................................................... 32 

 5.7. Risiken ........................................................................................................................................................ 34  

 5.8. Erfolgskennzahlen .................................................................................................................................... 35 

 5.9. Ressourcen- und Kostenschätzung ....................................................................................................... 37 

  5.9.1.  Refresh der Homepage ................................................................................................................ 38 

  5.9.2.  Facebook ........................................................................................................................................ 38 

  5.9.3.  Twitter ............................................................................................................................................. 38 

  5.9.4.  XING ................................................................................................................................................. 39 

  5.9.5.  Applikation Polizei Berlin für mobile Endgeräte .................................................................... 39 

  5.9.6.  Behörden-Wiki ............................................................................................................................... 40 

  5.9.7.  Social Intranet ............................................................................................................................... 40 

 
 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 3 von 45 

6. Gesamtfazit und strategische Empfehlung der Projektgruppe....................................................... 41 

 6.1. Refresh der Homepage ............................................................................................................................ 41 

 6.2. Facebook .................................................................................................................................................... 42 

 6.3. Twitter ......................................................................................................................................................... 42 

 6.4. XING ............................................................................................................................................................. 42 

 6.5. Applikation Polizei Berlin für mobile Endgeräte ................................................................................ 43 

 6.6. Behörden-Wiki ........................................................................................................................................... 43 

 6.7. Social Intranet ........................................................................................................................................... 44 

 
 

7.  Anlagen 

 Ausgangslage/Grenzen der Mediennutzung(Großdarstellung Tabelle 1) 

 Zielgruppenübersicht (Großdarstellung Tabelle 2) 

 Zielübersicht (Großdarstellung Tabelle 3) 

 Tabellarische Gewichtung – Einführung und Nutzen Facebook 

 Tabellarische Gewichtung – Einführung und Nutzen Twitter 

 Kurzdarstellungen der Handlungsempfehlungen zu den Anwendungsbereichen (Teilaufgaben)



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 4 von 45 

1.  Einleitung 
 

1.1.  Ausgangssituation 
 

In den vergangenen Jahren hat sich das Informations- und Kommunikationsverhalten der 

Gesellschaft grundlegend verändert. Insbesondere die Nutzung und Bedeutung sozialer 

Netzwerke und anderer Social-Media-Anwendungen sind erheblich gestiegen1, 

unterschiedlichste Online-Communities haben sich zu einem Massenphänomen 

entwickelt.  
 

Durch die erheblichen Auswirkungen auf das persönliche Kommunikationsverhalten 

großer Gesellschaftsschichten hat diese Entwicklung zwangsläufig auch für die polizeiliche 

Aufgabenerfüllung große Bedeutung. Dies betrifft nicht nur die Kommunikation mit dem  

Bürger und mit spezifischen polizeilichen Zielgruppen, sondern hat auch Folgen für das 

Binnenverhältnis der Polizei. Von einer Polizeibehörde, die den Anspruch erhebt, 

bürgernah und zukunftsgerichtet das Bild einer modernen Hauptstadtpolizei zu 

repräsentieren, darf eine solche Entwicklung nicht verkannt werden. 
 

Die Polizei Berlin verfügte bislang über keine Erfahrungen in der aktiven Nutzung von 

Social Media-Anwendungen, wogegen Polizeibehörden anderer Bundesländer bereits 

Erfahrungen und erste Erfolge in der Nutzung Neuer Medien aufweisen. Im Frühjahr 2012 

richtete daher die Polizeivizepräsidentin in der Behördenleitung die Projektgruppe „Neue 

Medien“ ein und beauftragte diese, eine Machbarkeitsstudie zur Anwendung sozialer 

Medien in der Polizei Berlin zu erstellen2. Die Projektgruppe nahm im Mai 2012 mit zwei 

hauptamtlichen Mitarbeitern ihren Dienst auf. 
 

 

1.2.  Auftrag der Projektgruppe 
 

Die Projektgruppe Neue Medien wurde beauftragt eine „Machbarkeitsstudie zur 

Anwendung sozialer Medien in der Polizei Berlin“ zu erstellen. 
 

Hierzu sollten zunächst mögliche Anwendungsbereiche Neuer Medien in der Polizei 

lokalisiert, bestehende Chancen und Risiken erhoben und bewertet sowie eine 

Priorisierung möglicher Anwendungsfelder vorgenommen werden. Dabei waren die 

Bereiche 
  

 Werbung und Einstellung 

 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

 Prävention 

 Dezentrale Öffentlichkeitsarbeit 

 Fahndung 

 Wissensmanagement („Polizei-Wiki“) sowie 

 Interne Kommunikation und interne Öffentlichkeitsarbeit 
 

                                            
1
 „Soziale Netzwerke - Abschlussbericht der Bund-Länder-Projektgruppe des Unterausschusses Führung, Einsatz und 

Kriminalitätsbekämpfung unter Beteiligung von AG Kripo, der Unterausschüsse IuK und RV, der PL PK sowie der VK“ 

(Stand: 14.02.2013). 
2
 Projektgruppe Neue Medien: Projekthandbuch, Version 1.2.0 Endgültig – April 2012. 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 5 von 45 

zu betrachten. Fragen von Ermittlungsmaßnahmen in Neuen Medien sowie der Nutzung 

Neuer Medien zur operativen Einsatzbewältigung waren vom Auftrag der Projektgrupe 

ausdrücklich nicht umfasst. 
 

Als Grundlage für die weitere Erarbeitung sollte zunächst eine Sachstandserhebung zur 

Nutzung Neuer Medien in Polizeibehörden und verwandten Organisationen vorgenommen 

werden. Dazu waren ausgewählte bereits umgesetzte sowie geplante Anwendungen der 

Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern zu untersuchen, Erfahrungsberichte einzuholen, 

Empfehlungen und Problemlösungsansätze anderer Behörden hinsichtlich der 

Übertragbarkeit auf die Polizei Berlin zu prüfen und zu bewerten sowie ausgewählte 

internationale Ansätze auf die Übertragbarkeit auf Deutschland und Berlin zu prüfen. 
 

Zur Beurteilung der Umsetzbarkeit der erarbeiteten Anwendungsbereiche waren ferner die 

rechtlichen Rahmenbedingungen zu prüfen, Lösungsansätze für erkannte Problemfelder 

zu erarbeiten und ggf. nicht überwindbare Probleme hinsichtlich der daraus entstehenden 

Folgen zu bewerten. 
 

Zudem waren die Möglichkeiten, Grenzen und Notwendigkeiten der technischen 

Umsetzung innerhalb der Polizei Berlin zu prüfen. 
 

Vor dem Hintergrund einer Prognose zum Ressourcenbedarf sollte abschließend eine 

Handlungsempfehlung zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie für die Behördenleitung 

erarbeitet werden. 
 

 

1.2.  Organisation und Zusammensetzung der Projektgruppe 
 

Als Projektleiter wurde KR Oliver Klau hauptamtlich mit der Planung, Koordinierung und 

Steuerung des Projekts, das der Behördenleitung unmittelbar unterstand, beauftragt. 

Desweiteren wurde GHK’in Yvonne Tamborini für die Dauer des Projekts für die Arbeit in 

der Projektleitung freigestellt. Die Projektgruppe wurde durch den Stabsbereich 4 (Presseund
 Öffentlichkeitsarbeit) im Stab des Polizeipräsidenten organisatorisch und logistisch 

unterstützt. 
 

Zur Sicherstellung der inhaltlichen Beteiligung aller Dienststellenbereiche der Polizei Berlin 

wurden durch die Ämter und Direktionen dezentrale Projektkoordinatoren benannt, die 

im Rahmen der Projektgruppensitzungen sowie durch Zuarbeiten zu einzelnen 

Arbeitspaketen in die Projektgruppenarbeit eingebunden wurden. Themenabhängig wurde 

die Projektgruppenarbeit ferner durch Beteiligung und Zulieferung verschiedener 

Fachdienststellen und -bereiche unterstützt. 
 

Die Beschäftigtenvertretungen (Gesamtpersonalrat, Gesamtfrauenvertreterin, Gesamtvertrauensperson
 der schwerbehinderten Menschen) wurden durch Einladungen zu allen 

Projektgruppensitzungen sowie in Einzelgesprächen an der Fortentwicklung der 

Projektarbeit beteiligt. 
 

Die Führungskräfte der Polizei wurden durch die Teilnahme an verschiedenen 

Führungsbesprechungen über Ziel und Auftrag der Projektgruppe informiert und um 

Unterstützung gebeten. Um auch gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 6 von 45 

Behörde den Erarbeitungsprozess transparent zu gestalten und diesen eine 

Mitwirkungsmöglichkeit zu schaffen, wurden neben der Multiplikationsfunktion der 

Projektkoordinatoren eine Mitarbeiterinformation im Intranet der Polizei Berlin 

(Sonderausgabe „Polizei Aktuell“) verfasst sowie ein behördenweiter Intranet-Blog mit 

Leserechten für alle Behördenmitarbeiter eingerichtet. Auch die Zusammenarbeit zwischen 

den zentralen und dezentralen Projektbeteiligten wurde über diesen Blog organisiert, so 

dass sich interessierte Kolleginnen und Kollegen jederzeit über wesentliche Projektschritte 

informieren konnten. 

 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 7 von 45 

2. Bund-Länder-Projektgruppe „Soziale Netzwerke“ des UA FEK  
 

2.1.  Einrichtung und Auftrag der Bund-Länder-Projektgruppe 
 

Der Unterausschuss „Führung, Einsatz und Kriminalitätsbekämpfung“ (UA FEK) des 

Arbeitskreises II (Innere Sicherheit) der Ständigen Konferenz der Innenminister und  

-senatoren der Länder sah ebenfalls die Notwendigkeit, sich intensiv mit der Thematik der 

Nutzung Sozialer Netzwerke durch die Polizei zu befassen. Im Frühjahr 2012 wurde daher 

die Einrichtung der gremienübergreifenden Bund-Länder-Projektgruppe (BLPG) „Soziale 

Netzwerke“ beschlossen, an der sich nahezu alle Bundesländer, der Bund 

(Bundesministerium des Innern, Bundeskriminalamt, Bundespolizei), die Deutsche 

Hochschule der Polizei sowie Vertreter verschiedener Gremien beteiligten. Die BLPG wurde 

mit 
 

 der Sachstandserhebung, -beschreibung und -bewertung der polizeilichen Aktivitäten 

im Bereich Soziale Netzwerke, 

 der Darstellung der sich aus Rechtslage und Rechtsprechung ergebenden 

Konsequenzen, 

 dem Aufzeigen denkbarer Nutzungs- und Einsatzmöglichkeiten einschl. ihrer Chancen 

und Risiken, 

 der Erarbeitung vom Empfehlungen für Schwerpunktsetzungen in der polizeilichen 

Nutzung sowie für die weitere Gremienbefassung, 

 der Festlegung bundesweiter Standards insbesondere auf die Nutzung sozialer 

Netzwerke sowie 

 der Befassung mit den Schwerpunkten „Einsatzbewältigung“ und der „Möglichkeit 

zur Erhebung der Kosten“ im Zusammenhang mit Facebook-Partys  
 

beauftragt. 
 

Anfang Mai 2012 nahm die BLPG unter Leitung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz 

ihre Arbeit auf, der Abschlussbericht wurde den Gremien zu den Frühjahrstagungen 2013 

vorgelegt. Das Land Berlin war durch den Leiter der PG Neue Medien vertreten, so dass die 

Ergebnisse der Bund-Länder-Projektgruppe auch in die Arbeit der Projektgruppe Neue 

Medien einfließen konnten. 
 

 

2.2.  Wesentliche Ergebnisse der Bund-Länder-Projektgruppe 
 

Der Abschlussbericht der Bund-Länder-Projektgruppe „Soziale Netzwerke“ wurde in der 

Frühjahrstagung 2013 des UA FEK behandelt. In der Folge der Beratungen empfahl der  

UA FEK den Polizeien des Bundes und der Länder vor dem Hintergrund deren zunehmender 

Bedeutung in der Bevölkerung die Nutzung Sozialer Netzwerke als sinnvolle Ergänzung zu 

ihrer Informations-, Ermittlungs- und Fahndungsarbeit3. Der Bericht wurde zur weiteren 

Befassung an den Arbeitskreis II (Innere Sicherheit) der Innenministerkonferenz 

weitergeleitet. 

                                            
3
 Beschlussniederschrift der 52. Sitzung des Unterausschusses „Führung, Einsatz und Kriminalitätsbekämpfung“ am 

07./08. März 2013 in der Schwarzenkopfhütte in Spitzingsee, Bayern; TOP 6.1 – Soziale Netzwerke 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 8 von 45 

Da der UA FEK die Ergebnisse des Berichts als geeignete Grundlage und wichtige 

Empfehlungen für die weitere polizeiliche Befassung mit der Thematik einschätzte, werden 

die wesentlichen Ergebnisse im Folgenden dargestellt: 
 

 

2.2.1.  Standards zur Nutzung Sozialer Netzwerke 
 

Eine wesentliche Grundlage für die erfolgreiche polizeiliche Nutzung sozialer Netzwerke 

bildet nach Überzeugung der Projektgruppe die Etablierung qualitätssichernder 

Verfahrensweisen sowie die Schaffung von Handlungssicherheit bei den beteiligten 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Es wurde daher die Berücksichtigung folgender 

Standards bei der Etablierung Neuer Medien empfohlen: 
 

 Die Nutzung sozialer Netzwerke muss einer Strategie folgen. Darin sind Ziele, 

Zielgruppen, Plattformen, Nutzungsumfang sowie Aussagen zum Personaleinsatz 

und der Aus- und Fortbildung zu beschreiben. 

 Die aktive polizeiliche Nutzung Sozialer Netzwerke erfordert Regelungen (Social 

Media Guidelines) zur Kommunikation und Darstellung der Polizei. Für die Nutzung 

sozialer Medien im Privatbereich sind Verhaltensregeln und Hinweise für 

Polizeibeamtinnen und -beamte zu erstellen. 

 Die professionelle Nutzung sozialer Netzwerke insbesondere zu Aufklärung, 

Ermittlungen und Öffentlichkeitsfahndung setzt Handlungsanleitungen voraus.  

 Die Nutzung sozialer Netzwerke insbesondere zur Öffentlichkeitsfahndung muss 

datenschutzkonform erfolgen. Dazu bietet sich insbesondere die Möglichkeit des 

Inlineframing und der Linklösung an. 
 

 

2.2.2.  Empfehlungen für eine künftige Schwerpunktsetzung in der polizeilichen 

Nutzung sozialer Netzwerke 
 

Auf Grundlage einer Sachstanderhebung und -bewertung, der Auswertung von Studien zur 

Nutzung sozialer Netzwerke, von Expertenanhörungen und internen Beratungen wurden 

durch die Bund-Länder-Projektgruppe folgende Empfehlungen hinsichtlich der Nutzung 

sozialer Netzwerke durch die Polizei ausgesprochen4: 

 Die Dynamik der technischen Entwicklung ist geprägt von kurzen 

Innovationszyklen. Dies erfordert eine ständige Marktbeobachtung. Die 

Entwicklung sollte im Rahmen der Sicherheitsforschung umfassende 

Berücksichtigung finden.  

 Ein wesentliches Element erfolgreicher Nachwuchswerbung stellt die 

zielgruppenorientierte Ansprache potentieller Bewerberinnen und Bewerber dar. 

Dies gilt umso mehr, da demografische Entwicklung und prognostizierter 

Fachkräftemangel alle Unternehmen und die öffentliche Verwaltung um 

geeigneten Nachwuchs konkurrieren lassen.  

                                            
4
 „Soziale Netzwerke - Abschlussbericht der Bund-Länder-Projektgruppe des Unterausschusses Führung, Einsatz und 

Kriminalitätsbekämpfung unter Beteiligung von AG Kripo, der Unterausschüsse IuK und RV, der PL PK sowie der VK“. 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 9 von 45 

 Eine moderne Öffentlichkeitsarbeit und ein gezieltes Informationsmanagement 

sind auf Soziale Netzwerke angewiesen, um die Bevölkerung zu informieren und in 

den Dialog einzutreten. Zur Gemeinwesen- und Bürgerorientierung sollte dieser 

Austausch auf örtlicher Ebene erfolgen.  

 Die bisherigen Erfahrungen und Erfolge im Zusammenhang mit der Nutzung von 

Facebook zur Öffentlichkeitsfahndung sind positiv. Wesentliches Merkmal dieser 

Fahndung ist die schnelle und zielgruppenorientierte Steuerung der Informationen.  

 Hauptzielgruppe der Prävention, insbesondere der Gewalt-, Drogen-, und 

Verkehrsunfallprävention, ist die Altersgruppe der 16 bis 24-jährigen. 

Wirkungsvolle und nachhaltige Präventionskampagnen sollten das Verhalten der 

Zielgruppe in sozialen Netzwerken berücksichtigen.  

 Eine professionelle und erfolgreiche Einsatzbewältigung und 

Kriminalitätsbekämpfung erfordern die Nutzung sozialer Netzwerke, da diese 

auch zur Begehung von Straftaten genutzt werden und Gefahren begünstigen. 

Aufklärung und Ermittlungen umfassen auch Recherchen und Beweissicherung in 

sozialen Netzwerken.  

 In Krisen erwartet die Bevölkerung eine aktuelle und umfassende Information 

durch Sicherheitsbehörden. Aufgrund des hohen Verbreitungsgrades sozialer 

Netzwerke sind diese wesentliches Kommunikationsmedium.  

 Bei der Nutzung sozialer Netzwerke sind realistische Anforderungen an die ITSicherheit
 zu stellen. 

 Der professionelle Einsatz sozialer Netzwerke setzt eine umfassende Aus- und 

Fortbildung voraus.  

 Die Polizei ist vom demografischen Wandel betroffen. Einem nachhaltigen 

Wissensmanagement kommt hohe Bedeutung zu. Das Social Web bietet 

umfassende Möglichkeiten des Wissenstransfers. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 

nutzen soziale Netzwerke in ihrer Freizeit, ein dienstliches Angebot kann die 

interne Kommunikation verbessern und wirkt motivierend.  

 Die Nutzung sozialer Netzwerke macht die polizeiliche Arbeit transparenter. Dies 

hat Auswirkungen auf die Kommunikationsstrukturen und erfordert 

Organisationsentwicklung. Führung und Zusammenarbeit sollten diese 

Erwartungen erfüllen. Führungskräften kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu.  

 Die Wirksamkeit der Nutzung sozialer Netzwerke sollte regelmäßig überprüft 

werden. Hierfür sollten Indikatoren festgelegt und anlassabhängig erhoben 

werden.  



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 10 von 45 

3. Bundesweite Sachstandserhebung 
 

Die Projektgruppe wurde mit der Durchführung einer Sachstandserhebung zur Nutzung 

Neuer Medien in Polizeibehörden und verwandten Organisationen beauftragt. Aufgrund 

der überschneidenden Aufgabenstellungen wurde diese Erhebung durch eine bundesweite 

Erhebung im Rahmen der Bund-Länder-Projektgruppe durchgeführt. 
 

Die Bund-Länder-Abfrage erbrachte im Wesentlichen folgende Ergebnisse: 
 

 Die Polizeien der Länder und des Bundes nutzen soziale Netzwerke zur 

Aufgabenerfüllung unterschiedlich intensiv. Dazu existieren in einigen Ländern 

Handlungsanleitungen. Überwiegend werden sie zu Ermittlungen, zur 

Gefahrenabwehr und Aufklärung sowie Einsatzbewältigung genutzt. Nur in 

wenigen Ländern dienen sie bislang der Nachwuchsgewinnung, Prävention, 

Öffentlichkeitsarbeit sowie der Aus- und Fortbildung. 

 Neben den Möglichkeiten zur Beweissicherung und Täterermittlung werden 

insbesondere Maßnahmen bei der Bearbeitung von Vermisstenfällen durch die 

Länder und den Bund als erfolgreich bewertet. 

 Auf Grund der hohen Nutzeranzahl werden insbesondere Facebook, Twitter oder 

YouTube genutzt. Je nach Zielrichtung spielen im Einzelfall auch andere Netzwerke 

eine Rolle. 

 In einigen Ländern bestehen bereits Regelungen zum Verhalten von 

Polizeibeamtinnen und -beamten zur Nutzung sozialer Netzwerke. 

 Die Erfahrungen der Polizeien hinsichtlich der Nutzung sozialer Netzwerke werden 

überwiegend positiv bewertet. Umfassende Erfahrungen mit der aktiven Nutzung 

von Social Media liegen insbesondere in Niedersachsen und Baden-Württemberg 

vor, im Wesentlichen werden dort die Handlungsfelder Presse- und 

Öffentlichkeitsarbeit, Öffentlichkeitsfahndung, Nachwuchswerbung sowie 

Prävention und Bürgernähe bedient. 

 Eine einheitliche Aussage zu aufgewendeten Ressourcen ist aufgrund der 

unterschiedlichen Aktivitäten nicht möglich. 

 Einige Länder und der Bund prüfen umfassend die Nutzung sozialer Netzwerke 

durch die Polizei. 
 

Die bundesweiten polizeilichen Erfahrungen ergänzend sollten auch die Erfahrungen 

externer Stellen in die Betrachtung einbezogen werden, weshalb durch die Bund-LänderProjektgruppe
 im Rahmen von Expertenanhörungen Vertreter des Südwestrundfunks als 

öffentlich-rechtlicher Medieneinrichtung sowie der BASF als Wirtschaftsunternehmen zum 

Umgang mit Neuen Medien zu ihren Erfahrungen im Umgang mit Neuen Medien befragt 

wurden. Zur Einbeziehung internationaler polizeilicher Erfahrungswerte berichtete ein 

Vertreter des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Informationstechnik zudem über die 

Ergebnisse einer Studie der Europäischen Union zu Auswirkungen elektronischer Medien 

und sozialer Netzwerke und anderer Formen der Digitalisierung für die Arbeit der Polizei5. 
 

                                            
5
 vgl. Sebastian Denef et.al (2012): Best Practice in Police Social Media Adaption, www.composite-project.eu  

(zuletzt aufgerufen am 27.03.2013). 




Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 11 von 45 

In Erweiterung der bereits bestehenden Themenfelder wurde durch die Bund-LänderProjektgruppe
 zudem versucht, zusätzliche polizeiliche Nutzungs- und 

Einsatzmöglichkeiten zu beschreiben. Hierzu wurden die Erfahrungen anderer Polizeien, 

öffentlicher Stellen sowie Unternehmen erhoben und Transfermöglichkeiten auf die 

Polizeien der Länder und des Bundes auch unter Betrachtung der bestehenden Chancen 

und Risiken beschrieben. Im Ergebnis werden insbesondere in den Themen 

Wissensmanagement und interne Kommunikation, Krisenkommunikation, Gemeinwesenund
 Bürgerorientierung sowie Social Media Monitoring weitere mögliche Handlungsfelder 

beschrieben. 
 

Über die Erhebungen der Bund-Länder-Projektgruppe hinaus wurden durch die 

Projektgruppe Neue Medien direkte Kontakte zu verschiedenen Polizeibehörden geknüpft 

und teilweise auch unmittelbar vor Ort Erfahrungen zu projektierten Vorgehensweisen bei 

der Implementierung Neuer Medien (Bundeskriminalamt) sowie insbesondere bei der 

aktiven Nutzung Sozialer Netzwerke in der Polizei ausgetauscht. Hauptsächlich in der 

Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Stuttgart konnten hier wertvolle Ansätze für 

die Umsetzung sowie Lösungsansätze für zentrale Problemstellungen erlangt werden. 

 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 12 von 45 

4. Rechtliche Rahmenbedingungen 
 

Hinsichtlich der rechtlichen Aspekte der Nutzung Neuer Medien erfolgte eine umfassende 

Prüfung auf Bundesebene. Hierzu wurde durch die Bund-Länder-Projektgruppe „Soziale 

Netzwerke“ eine Unter-Arbeitsgruppe „Recht“ eingesetzt, an der die juristischen Bereiche 

mehrerer Bundes- und Landesbehörden beteiligt waren. Ziel der UAG „Recht“ war es, eine 

in größtmöglichem Umfang konsensfähige Formulierung für eine vertretbare und soweit 

prognostizierbar gerichtsfeste Rechtsauffassung hinsichtlich der polizeilichen Nutzung 

Neuer Medien zu erarbeiten.  
 

Zur Vermeidung von Doppelprüfungen und sich ggf. widersprechender 

Rechtsauffassungen sowie im Sinne einer möglichst bundeseinheitlichen Verfahrensweise 

wurde daher zunächst auf eine darüber hinausgehende eigene umfassende Prüfung aller 

Rechtsgebiete verzichtet. Vielmehr wird bei den folgenden Erwägungen in weiten Teilen 

auf das Ergebnis der UAG „Recht“ abgestellt6, länderspezifische Regelungen und 

Besonderheiten werden im Folgenden entsprechend angepasst. Diese Verfahrensweise 

wurde gleichfalls von den meisten an der BLPG beteiligten Bundesländern praktiziert. 
 

 

4.1.  Allgemeinrechtliche Problemstellungen 
 

Beim Umgang und der Realisierung von Technologien / Plattformen der Neuen Medien 

sind – weitgehend jedoch in grundsätzlicher Übereinstimmung mit anderen 

Nutzungsformen des Internets – vielfältige rechtliche Anforderungen auf den Gebieten 
 

o Persönlichkeitsrecht 

o Recht am eigenen Bild 

o Urheberrecht  

o Arbeitsrecht 

o Datensicherheit 
 

zu beachten. 
 

Weiterhin unterliegt die Polizei Berlin für jede externe Anwendung einer 

Impressumspflicht, d.h. die Behörde hat die Informationspflichten nach § 5 TMG und  

§§ 54,55 RfStV  für geschäftsmäßig genutzte Telemedien zu beachten. Das LG 

Aschaffenburg (AZ. 2 HK O 54/11) hat die Impressumspflicht bei Facebook bestätigt. Das 

Impressum muss nach § 5 Abs. 1 TMG: „leicht erkennbar, unmittelbar, erreichbar und 

ständig verfügbar“ sein. Der BGH konkretisierte am 20.7.2006 (Az. I ZR 228/03) die 

Entscheidung des LG, demnach muss das Impressum über zwei Klicks erreichbar sein und 

es können die Begriffe „Anbieterkennzeichnung“, „Impressum“ oder „Kontakt“ verwendet 

werden. 
 

Die zu beachtenden Aspekte beim Urheberrecht sind: 
 

o § 1 UrhG Schutz von Werken der Literatur, Kunst & Wissenschaft  

o § 2 UrhG Sprachwerke, Werke der Musik, Lichtbildwerke, Filmwerke 

                                            
6
 Soziale Netzwerke – Abschlussbericht der Bund-Länder-Projektgruppe des UA FEK, Kapitel 6.3 (Rechtslage und relevante 

Entscheidungen) sowie Anlage 2 (Teilprojekt Recht – Ergebnisbericht) 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 13 von 45 

o Nutzung nur mit Zustimmung des Urhebers oder Nutzungsberechtigten 

o Schutzfähigkeit von Tweets (Notwendige Schöpfungshöhe beachten) 

o In der Regel kein Urheberrechtsschutz 

o Re-Tweets zulässig. 
 

Weiterhin ist die Linkhaftung zwingend zu beachten! Bei der Frage, ob ein „ZuEigenmachen
“ vorliegt, wird zwar auf die Umstände des Einzelfalles und des Kontextes 

abgestellt, aber um Risiken zu vermeiden, sind keine Inhalte zu teilen, die Rechte Dritter 

verletzen oder verletzen könnten.  
 

Da die Rechtslage in den Neuen Medien vielschichtig  ist und von den Gerichten noch 

keine hinreichende Bewertung erhielt, hat der Medienrechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht 

versucht, einige der wichtigsten Stolpersteine bzw. Praxishinweise zur Reduzierung 

rechtlicher Risiken in einer laienverständlichen Social Media Sharing Policy 

zusammenzufassen. Diese Policy hat er nach den Grundsätzen der Neuen Medien unter 

Hinweis auf den Verfasser freigegeben7. 
 

 

4.2.  Besondere Problemstellungen Sozialer Netzwerke am Beispiel Facebook 
 

Im Hinblick auf die Nutzung Sozialer Netzwerke wie insbesondere von Facebook erlangen 

einige spezielle Problemfelder Relevanz, sofern sich Behörden oder öffentliche Stellen 

entscheiden, Facebook-Auftritte im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit, der 

Nachwuchsgewinnung oder der allgemeinen Prävention zu nutzen. Maßgeblichen Kern der 

kontrovers geführten Diskussion bilden die Nutzung von Fanpages und Social Plug-Ins 

(z.B. der „Like“-Button). 
 

Wesentliche Kritikpunkte stellen die Datenübermittlung an die Betreiberserver ins 

Ausland, die unzureichende Aufklärung der Nutzer über die stattfindenden 

Datenverarbeitungsprozesse sowie die Zusammenführung personenbezogener Daten der 

Nutzer zur Profilbildung dar. Da die tatsächlichen technischen Abläufe nur schwer 

nachvollzogen werden können und durch die Rechtsprechung bislang keine eindeutigen 

Maßgaben und Auslegungen zu den gesetzlichen Regelungen getroffen wurden, bleibt die 

datenschutzrechtliche Würdigung zurzeit im Einzelnen umstritten. 
 

In Anbetracht der Tatsache, dass Polizeibehörden als Teil der öffentlichen Gewalt 

verpflichtet sind, die Belange des Datenschutzes und die verfassungsmäßigen Rechte der 

Nutzer zu beachten und in besonderem Maße zu schützen, sollte die Verwendung von 

Social Plug-ins daher auf polizeilichen Internetseiten vermieden werden, zumindest jedoch 

erscheint die Nutzung sogenannter „Zwei-Click-Lösungen“ zwingend. 
 

Das Einrichten einer Fanseite hingegen kann unter Berücksichtigung bestimmter Kriterien 

als zulässig erachtet werden. Dabei wäre insbesondere eine hinreichende Information der 

Besucher der Fanseite über die stattfindenden Datenverarbeitungsprozesse wesentliche 

Voraussetzung zur Risikominimierung. 
 

                                            
7
 siehe Anlage. 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 14 von 45 

Unabhängig von der wünschenswerten Harmonisierung der Regelungen zur 

Datenverarbeitung und der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten auf 

internationaler Ebene dürfte weitere Klarheit in Bezug auf die Rechtslage vom Ausgang 

anhängiger Verwaltungsgerichtsverfahren, insbesondere aktuell in Schleswig-Holstein, zu 

erwarten sein. 
 

Auch die Frage, wie sich die Datenschutzbeauftragten künftig zur grundsätzlichen 

Nutzung sozialer Netzwerke durch öffentliche Stellen positionieren, ist vor dem 

Hintergrund der anstehenden Gerichtsentscheidungen fortlaufend zu betrachten. 

Zumindest jedoch die aktuell bestehenden Facebook-Auftritte Berliner Behörden (Berliner 

Feuerwehr sowie Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft) wurden vom 

Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (BlnBDI) bislang nicht 

beanstandet. 
 

In seinem aktuellen Jahresbericht 2012 verweist der BlnBDI vielmehr lediglich darauf, dass 

öffentliche Stellen bei der Einrichtung von Organisationsprofilen in sozialen Netzwerken 

darauf achten sollten, ob ihnen der Anbieter des Netzwerks die Einhaltung ihrer aus dem 

TMG8 erwachsenden Verpflichtungen ermöglicht; nur wo dies nicht der Fall ist, wird von 

einer Anlage solcher Profile abgeraten9. Nach hiesiger Einschätzung kann hingegen die 

Einhaltung der Verpflichtungen des TMG durch geeignete Maßnahmen gewährleistet 

werden. 
 

 

4.3.  Überwachungspflichten 
 

Die besondere Akzeptanz in bestimmten Zielgruppen und der Nutzen von Social MediaAnwendungen
 werden nicht unwesentlich von den Beteiligungsmöglichkeiten der Nutzer 

bestimmt. So ist beispielsweise im Bereich des sozialen Netzwerks Facebook zumindest die 

Aktivierung der Kommentarfunktion naheliegend, um der Netzgemeinde eine gewisse 

Interaktionsmöglichkeit zu eröffnen und dadurch überhaupt als seriöser 

Kommunikationspartner im Social Web wahrgenommen zu werden. 
 

Wird jedoch polizeifremden Personen eine Mitwirkungsmöglichkeit eröffnet, so sind 

Fallkonstellationen denkbar, in denen von Dritten rechtswidrige oder gefährdende Inhalte, 

aber auch urheberrechtlich bedenkliche Inhalte auf polizeilich betriebenen Webauftritten 

eingestellt werden. In diesem Fall ist die Polizei bereits aus haftungsrechtlichen 

Erwägungen, ggf. jedoch auch aus Gründen der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr 

zum Handeln gezwungen. Neben einer Löschung entsprechender Inhalte kommen hier 

auch die Einleitung straf- bzw. gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen oder der 

Ausschluss wiederholt mit Regelverstößen auffälliger Nutzer in Betracht. 
 

Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit liegt zwar grundsätzlich bei demjenigen, der den 

rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat. Verantwortlich sind daneben jedoch auch Inhaber 

der Webseite bzw. Betreiber der sozialen Netzwerke, in denen ein rechtswidriger Inhalt 

eingestellt ist. Wenngleich die Rechtsprechung hier den Verpflichteten keineswegs 

                                            
8
 Telemediengesetz 

9
 Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit: Datenschutz und Informationsfreiheit – Bericht 2012, 

Berlin, März 2013. 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 15 von 45 

grundsätzlich eine 24 Stunden fortwährende Überwachung abverlangt, so ergeben sich 

Umfang und Reichweite der Prüfpflichten dennoch insbesondere aus der speziellen Art des 

zu betrachtenden Forums. So dürften sich aus der besonderen Verantwortung einer 

staatlichen Sicherheitsbehörde indirekt erhöhte Ansprüche an eine angemessene und 

schnelle Reaktion auf rechtlich problematische Beiträge ergeben. 
 

Inwiefern eine durchgängige Überwachung der betriebenen Netzwerke „rund um die Uhr“ 

erforderlich erscheint, ist also nicht ausschließlich eine Frage zwingender rechtlicher 

Erfordernisse, sondern ebenso die einer strategischen Grundsatzentscheidung, welcher 

Anspruch an die kommunikativen Reaktionszeiten einer polizeilich betriebenen Social 

Media-Präsenz gestellt wird. 
 

 

4.4.  Nutzung zur Nachwuchsgewinnung / Werbung und Einstellung 
 

Der Einsatz Sozialer Netzwerke zur Personalgewinnung gewinnt zunehmend an 

Bedeutung, da auf diesem Weg eine gezielte Ansprache bestimmter Zielgruppen deutlich 

erleichtert wird. Dies gilt in besonderem Maße für junge Bewerber, die über herkömmliche 

Medien, etwa Printmedien, kaum noch zu erreichen sind. Neue Medien bieten sich 

gleichfalls für eine Außendarstellung der Polizei als Arbeitgeber an. 
 

Werden solche Formen zur Nachwuchsgewinnung genutzt, ist zu unterscheiden zwischen 

einem reinen Informationsaustausch, vergleichbar einem Gespräch auf einer 

Bewerbungsplattform und einem eigentlichen Bewerbungsverfahren. Daten, die bei einem 

informellen Austausch über eine Plattform des Web 2.0 erhoben werden, dürfen nicht für 

das eigentliche Bewerbungsverfahren genutzt werden. Für die Durchführung eines 

Bewerbungsverfahrens sollten die bei der „Anbahnung“ angefallenen Daten im Hinblick 

auf die mögliche gerichtliche Überprüfung des Einstellungsverfahrens nicht genutzt 

werden. Neben der Frage, ob und wie solche Plattformen genutzt werden können, um mit 

potentiellen Bewerbern in Kontakt zu treten, ist von Interesse, ob Recherchen über 

potentielle Bewerber in sozialen Netzwerken rechtlich zulässig sind.  
 

Soweit die Daten allgemein zugänglich sind, wie dies der Fall ist, wenn sie über 

Suchmaschinen gefunden werden können und ohne weitere Registrierung für jedermann 

einsehbar sind, kann der öffentliche Arbeitgeber diese Daten gemäß § 32 Abs. 1 BDSG 

nutzen. Bei einer Datenerhebung von allgemein zugänglichen Daten muss die Erhebung 

der Daten zur Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich sein. Ob eine 

allgemeine Recherche über Suchmaschinen erforderlich ist, muss in Bezug auf den zu 

besetzenden Arbeitsplatz geprüft werden. Gerade bei berechtigten Belangen von 

Sicherheitsbehörden ist davon auszugehen, dass eine solche Internetrecherche erforderlich 

und somit zulässig ist.  
 

Nach der gültigen Fassung des BDSG (§ 12 Abs. 4 i. V. m. § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG) kann die 

Datenerhebung durchaus auch in sozialen Netzwerken erfolgen, wenn sie für die 

Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist10. In 

Abwägung zwischen dem Informationsinteresse und dem Persönlichkeitsschutz der 

                                            
10

 Dies dürfte in Bezug auf Beschäftigungen bei einer Sicherheitsbehörde grundsätzlich zu bejahen sein. 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 16 von 45 

Betroffenen können unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des 

Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Onlinedurchsuchung nur solche Daten 

erhoben werden, die für jedermann frei zugänglich und durch Privatsphäreneinstellungen 

nicht besonders geschützt sind. 
 

 

4.5.  Nutzung zur Öffentlichkeitsarbeit und Prävention 
 

Für die Wirkung einer öffentlichen Darstellung der Polizei und der Prävention ist das 

Erreichen der Zielgruppe vorrangiges Erfolgskriterium, zudem muss sich die Ansprache in 

einer adressatengerechten Form präsentieren.  
 

Soziale Netzwerke bieten sich hier als Ergänzung zu gewohnten Kommunikationswegen 

an und ermöglichen eine deutliche Erhöhung der Reichweite unserer Informationen. Von 

besonderer Bedeutung ist dabei die Möglichkeit, jüngere Menschen zu erreichen, was 

beispielsweise bei ausgewählten Präventionsschwerpunkten von besonderer Bedeutung 

ist.  
 

Da in diesen Themenbereichen ausschließlich Informationen verarbeitet werden, die 

gerade der allgemeinen Wahrnehmung dienen und für die Öffentlichkeit bestimmt sind, 

stellen sich bei der Nutzung Neuer Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Prävention 

keine über die bereits erörterten Punkte (insb. Nutzerdatenschutz, Urheberrecht, 

Überwachungspflichten in Foren aufgrund damit verbundener Haftungspflichten) 

hinausgehenden rechtlichen Fragen. 
 

 

4.6.  Nutzung zur Öffentlichkeitsfahndung 
 

Für Fahndungsmaßnahmen finden als Rechtsgrundlagen sowohl die §§ 131ff. StPO für die 

Strafverfolgung als die entsprechenden präventivpolizeilichen Regelungen der Länder 

Anwendung. Eine weitere Grundlage bilden die Richtlinien für das Straf- und 

Bußgeldverfahren (RiStBV). Die Polizeibehörden unterliegen dabei als Teil der öffentlichen 

Verwaltung mit hoheitlichen Befugnissen anderen rechtlichen Rahmenbedingungen als 

private Nutzer. Es gilt insbesondere das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf 

informationelle Selbstbestimmung zu beachten. 
 

Die Inanspruchnahme von sozialen Netzwerken zu Zwecken der Öffentlichkeitsfahndung 

ändert grundsätzlich nichts an der rechtlichen Qualität der Maßnahmen. Es handelt sich 

um eine nationale Öffentlichkeitsfahndung an eine nach Anzahl und Individualität 

unbestimmte größere Anzahl von Personen nach der StPO bzw. den Polizeigesetzen. 

Insbesondere dürfte die Nutzung des global verfügbaren Internets nicht zu einer 

Internationalität der Fahndung im eigentlichen Sinne führen. Eine internationale 

Verfügbarkeit von Daten im Internet als bloßer Reflex nationaler Fahndungsmaßnahmen 

reicht hierfür nicht aus. 
 

Problematisch ist hierbei jedoch, dass Daten, die beispielsweise auf der Facebook-Fanseite 

gepostet werden, auf Server in den USA übermittelt und somit der unmittelbaren 

deutschen Hoheitsgewalt entzogen werden. Technische Maßnahmen können jedoch eben 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 17 von 45 

 diese Datenübermittlung verhindern. Durch die Nutzung ausschließlich allgemeiner 

Fahndungsinformationen und Verlinkung auf eine polizeieigene Homepage oder aber 

durch die Einbindung der Daten mittels Inlineframing kann sichergestellt werden, dass 

personenbezogene Daten nicht auf Servern des sozialen Netzwerks, sondern ausschließlich 

auf polizeilichen Servern gespeichert werden. Eine Datenübertragung von Inhalten an das 
soziale Netzwerk erfolgt in diesen Fällen nicht. Die Kontrolle über die Art und den Umfang 

der Speicherung und Löschung der Daten verbleibt ausschließlich bei der Polizei, so dass 

entsprechenden datenschutzrechtlichen Bedenken Rechnung getragen werden kann.  
 

Die bestehenden Rechtsgrundlagen in der StPO und den Polizeigesetzen der Länder und 

des Bundes bilden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Einschränkungen einen 

Rahmen für Maßnahmen der Öffentlichkeitsfahndung in sozialen Netzwerken. 
 

Auch die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder äußerte 

jüngst, dass sie den Einsatz sozialer Netzwerke zur Öffentlichkeitsfahndung unter 

Einhaltung enger Voraussetzungen für möglich hält, betonte jedoch, dass aufgrund der 

Besonderheiten der Informationsverbreitung in den Neuen Medien 

Fahndungsausschreibungen nur in Ausnahmefällen und unter strikter Beachtung des 

Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durchzuführen seien11.  
 

Unter Berücksichtigung der beschriebenen Umstände scheint eine Nutzung sozialer 

Netzwerke auch für Zwecke der Öffentlichkeitsfahndung rechtlich möglich. 
 

 

4.7.  Nutzung zur internen Kommunikation und zum Wissensmanagement 
 

Über die bestehenden Regelungen zur Nutzung interner Datenverarbeitungsprogramme 

und die Berücksichtigung der Beteiligungsrechte der Beschäftigtenvertretungen hinaus 

bestehen hinsichtlich der ausschließlich internen Nutzung Neuer Medien keine rechtlichen 

Bedenken. 
 

 

4.8.  Fazit zur rechtlichen Betrachtung 
 

Die rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Nutzung Neuer Medien durch die Polizei stellen 

sich bei näherer Betrachtung und Auslegung der Rechtsvorschriften als überwindbar dar. 

Hoheitliche Maßnahmen unter Inanspruchnahme sozialer Netzwerke sind aufgrund der 

bestehenden Gesetze zulässig. 
 

Den datenschutzrechtlichen Belangen kann durch technische und organisatorische 

Lösungen Rechnung getragen werden. Voraussetzung ist, dass die Polizei die 

Verfügungsgewalt insbesondere über eingestellte personenbezogene Daten behält, hierzu 

sind datenschutzrechtlich problematische Informationen ausschließlich auf Servern der 

Polizei bereitzuhalten. Entsprechende technische Lösungen haben sich in Polizeibehörden 

anderer Bundesländern bereits bewährt. 

                                            
11

 Brief der Vorsitzenden der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder an den Vorsitzenden 

der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 09.11.2013 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 18 von 45 

Wenngleich der aktuelle Gesetzesstand den taktischen Erfordernissen und technischen 

Entwicklungen weitgehend Rechnung trägt, bestehen dennoch Regelungslücken. Klarheit 

bezüglich der Auslegung der verbleibenden Problemfelder dürfte erst im Laufe der 

Rechtsprechung der kommenden Jahre und der entsprechenden Reaktionen der 

Datenschutzbeauftragten zu erlangen sein. Der Einführung Sozialer Medien in die 

polizeiliche Nutzung steht dies jedoch unter Berücksichtigung bestimmter Kriterien nicht 

entgegen. 

 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 19 von 45 

5. Ergebnisse der strategischen Projektarbeit 
 

Bereits im Projektauftrag wurden die zu betrachtenden externen und internen 

Handlungsfelder definiert. Innerhalb der Projektarbeit wurde diese Struktur 

weiterentwickelt und sieben themenbezogene Projekt-Teilaufgaben eingerichtet: 

 

o Teilaufgabe 1 - Werbung und Einstellung, 

o Teilaufgabe 2 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 

o Teilaufgabe 3 - Prävention, 

o Teilaufgabe 4 - dezentrale ÖA, 

o Teilaufgabe 5 -  Fahndung, 

o Teilaufgabe 6 – Wissensmanagement 

o Teilaufgabe 7 -  interne Kommunikation.  

 

Die strategische Projektarbeit zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen für die 

Realisierung von Neuen Medien innerhalb der sieben Teilaufgaben wurde methodisch am 

von Charlene Li und Josh Bernhoff12 bereits 2008 entwickelten und noch heute aktuellen 

vierstufigen Strategie-Planungsprozess (People-Objectives-Strategy-Technology) für die 

Erarbeitung von Unternehmens- und Organisationsstrategien zur Anwendung von Social 

Media ausgerichtet. Dieser Prozess basiert auf dem gegenwärtigen sozialen Trend, bei 

dem Menschen weltweit neue Technologien nutzen, um Informationen, Hilfen und Tipps 

voneinander zu bekommen statt wie früher von Unternehmen, Organisationen, 

Institutionen und Medien. Bezeichnet wird dies als „groundswell-Trend”13.  In einer 

systematischen strategischen Untersuchung sollen  

 

o Zielgruppen [P-People], 

o Ziele und Chancen [O-Objectives] 

o strategische Empfehlungen [S-Strategy] und  

o Technologie [T-Technology] 

 

analysiert werden. Diese Methode wurde für das hiesige Projekt adaptiert und pro 

Teilaufgabe in folgender Prüfsystematik angewendet: 

 

1. Ist-Stand und Grenzen derzeitigen Mediennutzung und Interaktionsformen 

2. [P-People] 

3. [O-Objectives] 

4. [S-Strategy] 

5. [T-Technology] 

6. Rahmenbedingungen 

7. Risiken und Verantwortlichkeiten 

8. Erfolgskennzahlen 

9. Ressourcen- und Kostenschätzung 

10. Strategische Handlungsempfehlung 

                                            
12

 Charlene Li , Josh Bernoff  (2008); Groundswell: Winning in a World Transformed by Social Technologies  
13

 Deutsch; Dünung 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 20 von 45 

 

Im nachfolgenden Berichtsteil wird die strategische Prüfsystematik in den jeweiligen 

Abschnitten näher erläutert und ein gesamtbehördlicher Überblick gewährt. Die 

detaillierten Ausführungen zu den Teilaufgaben, sowie die Großdarstellungen der Tabellen 

und Übersichten befinden sich in den Anlagen des vorliegenden Berichtes. 
 
 

5.1. Ist-Stand und Grenzen der derzeitigen Mediennutzung und Interaktionsformen 
 

Als Grundlage für den Planungsprozess wurden der Ist-Stand der derzeitigen 

Mediennutzung und die bestehenden Interaktionsformen für jede Teilaufgabe sowie deren 

Grenzen betrachtet. Stichpunktartig wurden die Ergebnisse tabellarisch zusammengefasst. 

 
 

Tabelle 1: Ausgangslage/Grenzen der externen Mediennutzung  TA 1 bis 3(Großdarstellung siehe Anlage) 

 

 

 
Tabelle 2: Ausgangslage/Grenzen der externen Mediennutzung  TA 4 und 5(Großdarstellung siehe Anlage) 

 TA I  TA II  TA III

Werbung und Einstellung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Prävention

Ausgangslage 

Homepage, Zeitungsanzeigen, 

Videospot (in Realisierung), 

telefonische und persönliche 

Beratungen, Besuch von Messen, 

persönliche Netzwerkarbeit 

Homepage, Intranet, Pressemeldungen &-

konferenzen, PM als RSS-Feed, 

Interviews, E-Mail, Post und telfonische 

Kontaktpflege, Internetwache,  Besuch 

und Betreuung von Veranstaltungen, 

Imagebroschüre (in Arbeit)

eigener Auftritt auf unserer 

Homepage, persönliche 

Beratungsgespräche, eign. 

Beratungsladen, Besuch von 

Kongressen und Veranstaltungen, 

Plakate, Flyer, Vorträge 

Grenzen 

lineare Kommunikation über unsere 

Homepage, wenig bis keine 

Interaktions- und 

Resonanzmöglichkeiten, 

Zielgruppen (Auszubildende und 

Fachkräfte) werden nicht mehr 

optimal erreicht, Reichweite nimmt 

weiter ab, Onboarding kann sehr 

begrenzt wahrgenommen werden

hauptsächlich statische ÖA über die 

Homepage,  liniare  und einzeldialogische 

Kommunikation,keine 

Feedbackmöglichkeiten außerhalb von 

Telefon, Internetwache und E-Mail,  Zeitund
 Reichweitenverlust, ungewollte 

Abgabe unserer Kompetenzen an andere 

Influencer im Netz, Imageverlust

lineare Kommunikation über unsere 

Homepage, dadurch Reichweiten-, 

Service- und Viralitätsverlust

PPr PG NM, ZSE PPr St 4, PPr PG NM Hauptamtler LKA

Quellen & Zuarbeiten;   Erhebungsphase der PPr PG 

NM Polizei Berlin

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 TA IV TA V

Dezentrale Öffentlichkeitsarbeit

Fahndung, Suche nach Vermißten, 

Bitten um Hinweise aus der 

Bevölkerung

Ausgangslage 

Hompage (Polizei in den Bezirken), 

E-Mail, Post und tel. Kontaktpflege, 

persönliche 

Veranstaltungsbegleitung, Plakate, 

Flyer, Beratungen vor Ort,

Plakate und Aushänge, Aufrufe in 

den Medien und auf unserer 

Homepage, Fahnungseinstellung 

in interne und externe Polizeinetze

Grenzen 

statische ÖA über die Hompage, 

keine Kommunikation zwischen 

Nutzer und Anbieter, 

Reichweitenverringerung 

insbesondere bei Veranstaltungen

Reichweitenverlust und 

ungewollte Abgabe unserer 

Kompetenzen an andere 

Influencer im Netz

Quellen & 

Zuarbeiten;   

Erhebungsp Dir 1- Dir 6, Dir ZA, ZSE, LKA PPr PG NM Hauptamtler

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Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

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Tabelle 3: Ausgangslage/Grenzen der internen Mediennutzung TA 6 und 7 (Großdarstellung siehe Anlage) 

 

Im Ergebnis nimmt in allen Handlungsfeldern der Teilaufgaben die Reichweite der Polizei 

Berlin durch die Verlagerung der gesellschaftlichen Kommunikation auf und über  

Plattformen der Neuen Medien weiter ab. Aus dieser Erhebung ist bereits ein 

Handlungsbedarf zu erkennen.  
 

5.2. [P-People] - Zielgruppen (Erhebung ihrer Internetaktivitäten = Erreichbarkeit)  
 

Um den bereits bei der Erhebung des Ist-Standes detektierten Handlungsbedarf weiter zu 

analysieren und zu definieren, wurden im nächsten Schritt der Projektarbeit die 

Zielgruppen [P=People] in den genannten Teilaufgaben erhoben und analysiert. Sie 

wurden grob in altersspezifische und besondere Zielgruppen unterteilt und dann tiefer 

gegliedert. Eine Ermittlung ihres soziotechnografischen Profils nach Li und Bernhoff war 

nur stichpunktartig möglich, da für Berlin und die speziellen Zielgruppen unserer Behörde 

keine statistischen Daten vorliegen. 
 

 
Abbildung 1: Die sechs  Kategorien des soziotechnografischen Profils 14 

                                            
14

 Charlene Li , Josh Bernoff  (2008); Groundswell: Winning in a World Transformed by Social Technologies 

 VI  TA VII

Wissensmanagement
interne Kommunikation & 

Interne ÖA

Fortschritt lebt vom Austausch 

des Wissen - Albert Einstein

Ausgangslage 

Intranet ( Ablage nach 

Themenbereichen), 

Printausgaben (Kompass…) 

Telefon, E-Mail (direkt o. 

Verteiler), Intranet (CUG, 

Umfragen), Plakate, Flyer, 

Printausgaben 

(Direktionszeitungen, Polizei 

aktuell etc.)

Grenzen 

kein hinreichend strukturierter 

recherchierbarer Wissens- und 

Infopool für die MA, keine 

Inhaltsverknüpfung (eher 

Dateiablage), keine Balance 

zwischen nutzergenerierten 

Inhalten und zentral erstellten 

und kontrollierten Inhalten, wenig 

Partizipation

Potential zur gemeinsamen 

sozialen Interaktion und 

Erstellung von  

nutzergenerierten Inhalten 

bisher nicht ausgenutzt, 

Imageverlust bei den MA 

(Imageträgern)

Dir ZA, PPr PG NM gesamt PPr PG NM gesamt

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Quellen & Zuarbeiten;   Erhebungsphase der PPr PG 

NM Polizei Berlin

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Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 22 von 45 

 

Alternativ wurde aus öffentlich zugänglichen Informationen das  Onlineverhalten der 

Zielgruppen beurteilt, ein Vergleich von mobiler sowie stationärer Nutzung durchgeführt 

und die tägliche Nutzung (in %) von ausgewählten sozialen Netzwerken durch die 

Zielgruppen betrachtet.  
 

 
Tabelle 4: Zielgruppenübersicht PPr PG Neue Medien (Großdarstellung siehe Anlage) 

 

 

In der Gesamtbilanz dieser Betrachtung ist davon auszugehen, dass die Zielgruppen der 

Polizei Berlin mehrheitlich noch besser in und durch die Neuen Medien zu erreichen sind 

und dort sehr unterschiedlich interagieren.  

 
 

5.3. [O=Objectives] - Ziele und Chancen durch die Nutzung Neuer Medien 
 

Im nächsten Planungsschritt wurden die behördlichen Ziele und Chancen [O=Objectives] 

durch die Nutzung Neuer Medien in den Teilaufgaben zunächst global beschrieben, dann 

mit den Zielsetzungsansätzen von Li & Bernhoff  zu behördlichen Zielsetzungen verknüpft. 

Durch die Beobachtung vieler Firmen haben die genannten Autoren fünf grundlegende 

Zielsetzungsansätze herausgearbeitet, die uns modifiziert als Orientierung für unsere 

behördlichen Ziele und Chancen dienten: 
 

 
Abbildung 2: Modifizierte Behördenzielsetzungen 

Zielgruppen
Onlineverhalten 

(Charakterisierung)

Vergleich von mobilem 

und stationärem 

Nutzungsverhalten

Onlinenutzung in %

Nutzung von 

sozialen Netzwerken  

in %

Facebook- nutzung 

in %

Wikipedianutzung
 in % 

Videoportalnutzung
 in % 

berufliche 

Netzwerke o. 

Communitys

aktive Twitternutzung
 in %**

Berlin liegt auf dem 2. 

Platz bei den 

Nutzerzahlen  und hat 

den größten 

Breitbandanteil

Berlin hat 1,5 Mio 

Nutzer (Platz 1 in 

Deutschland)

zB. YouTube Xing, Linked In

ca. 1 Mio aktive 

Accounts in 

Deutschland, kann aber 

ohne aktiven Account  

mitgelesen werden

Schüler und Schülerinnen (10-

15 Jahre)
sehr aktiv und vernetzt

hauptsächlich mobile 

Nutzung der sozialen 

Medien

96%
10-12 jährige 46%       

13-15 jährige 86 %
13-15 jährige > 75% > 90% > 90% nicht relevant < 1%

Jugendliche und junge 

Erwachsene (16-29 Jahre)

sehr aktiv und in festeren 

Strukturen vernetzt

mehr mobile als 

stationäre Nutzung
97%

16-18 jährige 95%     

19-29 jährige ca. 80%
> 80% > 90% > 85%

ca. 15 % nach 

erfolgreicher 

Ausbildung 

ca. 5%

Erwachsene  (30-60 Jahre)
aktiv und zum Teil gut 

vernetzt

 mobile und stationäre 

Nutzung
80% ca. 50% steigend > 50% > 75% > 70% > 10% ca. 6%

ältere Bürger (ab 60 Jahre)
nutzen zielorientiert das 

Netz und ihre Netzwerke
hauptsächlich staitonär 57% stark wachsend ca. 16% steigend 14% > 50% ca. 27% nicht relevant < 1%

Besucher von 

Veranstaltungen und Berliner 

Touristen

nutzen das mobile Internet 

für Informationen und 

deren Verbreitung

hauptsächlich mobile 

Nutzung
ca. 62% ca. 50% steigend > 54% nicht relevant nicht relevant nicht relevant

unsere Mitarbeiter 

(Durchschnittsalter 44 Jahre)
aktiv, vernetzt

hauptsächlich stationär 

im Dienst, privat 

ausgeglichen

86% (orientiert am 

Durchschnittsalter)
ca. 30% steigend ca. 30% steigend > 74 % ca. 54%

ca. 100% im 

Intranet

Organisationen, Verbände und 

Instiutionen (z. B. NGO's)

Nutzung organisationsund
 institutionsorientiert

stationär und teilweise 

mobil
100% k.A. k.A. nicht relevant > 50% nicht relevant

Vertreter spezieller  

Berufsgruppen (z. B. Lehrer, 

Fachkräfte, Pressevertreter)

nutzen und verbreiten 

berufsspezifische 

Angebote

mobil und stationär 76% k.A. k.A. nicht relevant > 50% ca. 15 %

BITKOM Jugend 2.0 & 

InitiativeD21 

(N)Onliner Atlas Studie 

zur Internetnutzung

BITKOM Jugend 2.0 & ardzdf
 onlinestudie.de & 

socialmediastatistik.de allfacebook.de

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onlinestudie.de

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onlinestudie.de

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onlinestudie.de

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onlinestudie.de

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Quellen;                                                                                                                

Erhebungsphase der PPr PG NM

ca. 6%



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 23 von 45 

 

Die aufzeigten behördlichen Zielsetzungen wurden danach praxisorientiert für die 

spezifischen Zielgruppen der Teilaufgaben näher beschrieben und in einer tabellarischen 

Ziel- und Chancenübersicht abgebildet: 

 
 

 
Tabelle 5: Ziel- und Chancenübersicht  - extern – TA 1 bis 3 (Großdarstellung siehe Anlage) 
 

 

 

Zielgruppen Ziele TA I Ziele TA II Ziele TA III

Werbung und Einstellung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Prävention

Globalziele & Chancen

Erhöhung der Viralität in der Berufsund
 Imagewerbung,  

Reichweitenerhöhung, 

Imagegewinn als moderne 

attraktive Behörde, 

Aufmerksamkeitserhöhung bei 

aktuellen Anlässen, 

Beziehungspflege zu externen 

Multiplikatoren (Influencern),mehr 

Transparenz und Vertrauensaufbau durch 

dialogbasierte Einsatzbegleitung, direkte 

und schnelle Krisenkommunikation, 

zeithahe Ankündigungen, Qualitäts- und 

Imagesteigerung durch ehrliche 

Kommunikation in den NM

schnelle Verbreitung von 

Präventionsthemen, 

Unabhängigkeit von klassischen 

Medien, selbstbestimmte 

Weitergabe von Informationen, 

Strukturierte Streuung auf die 

Zielgruppen

behördliche Zielsetzungen (nach 

Li &Bernhoff)

Mittteilen, Anregen, 

Unterstützen und Beteiligen

Mitteilen, Zuhören, Unterstützen, 

Anregen
Zuhören, Mitteilen, Unterstützen

Schüler und Schülerinnen (10-15 

Jahre)

Erreichen und für  Praktika & 

Ausbildung im Vollzug gewinnen, 

Imagesteigerung, Polizei als 

moderer  & cooler Arbeitgeber

zielgenaue alters- und 

mediengerechte Ansprache und 

Vermittlung von Präventionsthemen 

für diese Gruppe, Verbesserung der 

Reichweite

Jugendliche und junge 

Erwachsene (16-29 Jahre)

Erreichen und für Ausbildung im 

Vollzug und im Nichtvollzug 

gewinnen, Imagesteigerung, Polizei 

als moderer  & cooler Arbeitgeber, 

Beteiligung am Onboarding

Bessere und ansprechendere 

Verbreitung der Themen, mehr 

Reichweite

Erwachsene  (30-60 Jahre)
Qualitäts-, Reichweiten- und 

Viralitätssteigerung

ältere Bürger (ab 60 Jahre)

neben den klassischen Medien 

dieser Gruppe auch die neuen 

Medien anbieten

Besucher von Veranstaltungen 

und Berliner Touristen

positive Verbreitung der Marke 

Polizei Berlin

mehr Service und Vertrauensgewinn 

durch dialogische 

Veranstaltungsbegleitung

Mehr Service durch zielgruppenund
 veranstaltungsbezogene 

Präventionsinhalte 

unsere Mitarbeiter 

(Durchschnittsalter 44 Jahre)

Verbreiten die Marke Polizei Berlin, 

Selbstvermarktung als Berufs- und 

Imagewerbung

Imagesteigerung des Berufsbildes durch 

moderene ÖA Arbeit

Steigerung der Viralität durch 

unsere MA

 Organisationen, Verbände und 

Instiutionen (z. B. NGO's)

Imagepflege, 

Reputationssteigerung

Vertreter spezieller  

Berufsgruppen (z. B. Lehrer, 

Fachkräfte, Pressevertreter)

Gewinn von Fachkräften für den 

Nichtvollzugbereich 

ZSE PPr St 4, PPr PG NM Hauptamtler LKA

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Quellen & Zuarbeiten;   Erhebungsphase der PPr PG 

NM Polizei Berlin

mehr Service durch Einrichten eines 

"Social Media Newsrooms" für  Medien-, 

Pressevertreter und andere 

Organisationen, dadurch 

Beziehungspflege zu den Influencern im 

Netz

Vertrauens und Imagesteigerung durch 

Echtzeitkommunkation mit dem Bürger, 

direkte Ansprache bestimmter Zielgruppen 

möglich, mehr Transparenz der 

Polizeiarbeit durch eine moderne 

dialogbasierte Darstellung, Steigerung des 

Interesses an unserer Polizeiarbeit durch 

Visualisierung  in den NM

Reichweitenerhöhung besonders in 

diesen sehr viralen Zielgruppen durch 

dialogbasierte ÖA möglich 

Imagesteigerung, Eltern und 

Großeltern erreichen, deren 

(Enkel)Kinder potentielle 

Auzubildende sein könnten

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Verbesserung der Abstimmungsund
 Zusammenarbeit  mit den 

Präventionsträgern  und z. B. 

Lehrern 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 24 von 45 

 
Tabelle 6: Ziel- und Chancenübersicht  - extern – TA 4 bis 7 (Großdarstellung siehe Anlage) 
 
 

Auch im Ergebnis dieser Teilbetrachtung ist die Anwendung Neuer Medien für die Nutzung  der 

Chancen und zur Erreichung unserer behördlichen Ziele ein geeignetes Mittel. 

 
 

5.4. [S=Strategy] - Strategische Empfehlungen 
 

Aufbauend auf den erhobenen Zielgruppen und den definierten Zielen und Chancen 

wurden die strategischen Empfehlungen zur Nutzung von Neuen Medien [S = Strategy]  in 

den jeweiligen Teilaufgaben für die Polizei Berlin entwickelt.  Li & Bernhoff geben keinen 

starren Strategieplan vor, vielmehr erteilen sie allgemeine strategische 

Handlungsempfehlungen, die sie zum Teil als Fragen formulieren: 
 

„Entwickeln Sie einen Plan, der klein anfängt, aber Platz für Wachstum bietet.“ 
„Durchdenken Sie die Konsequenzen der Strategie sorgfältig.“ 

„Binden Sie Personen ein, die bereits strategische Verantwortung im Unternehmen übernehmen.“ 
„Konzentrieren Sie sich auf die Beziehungen, nicht auf die Technologien.“ 15 

                                            
15

 Michelis, D., Schildhauer, T. (2012), Social Media Handbuch , 2. aktualisierte u. erweiterte Auflage, Nomos, BadenBaden
 

 

Zielgruppen Ziele TA IV Ziele TA V Ziele TA VI Ziele TA VII

Dezentrale Öffentlichkeitsarbeit

Fahndung, Suche nach Vermißten, 

Bitten um Hinweise aus der 

Bevölkerung

Wissensmanagement interne Kommunikation & Interne ÖA

Globalziele & Chancen

Verbesserung der 

Zielgruppenansprache, direkte 

Zielgruppenkommunikation, 

Verbesserung der polizeilichen 

Präsenz, Intensivierung der 

Präventionsarbeit über die neuen 

Kanäle, Gewinn an Image und 

Aktualität

Potentiale zur positiven 

Veränderung nutzen, 

Reichweitenverbesserung, 

Meldungen und Aufrufe auf allen 

Kanälen verbreiten, Nutzen einer 

dialogbasierten Kommunikation

bessere Bewältigung der weiterhin  

zunehmenden Informationsmenge, 

Erweiterung des Publikationsrechtes,  

von der hierarichen 

Informationskontrolle zur 

Zusammenarbeit und sozialen 

Kontrolle  (nutzen des Schwarms) , 

mehr Aktualität

Verbesserung der internen 

Kommunikation, dadurch Verbesserung 

der Identifikation mit unserer Behörde,  

Potentiale für die interen ÖA nutzen, 

Verbesserung der internen Reichweite

behördliche Zielsetzungen (nach 

Li &Bernhoff)

Mitteilen, Zuhören, Unterstützen, 

Anregen
Mitteilen, Anregen Unterstützen, Beteiligen, Anregen

Zuhören, Mitteilen, Anregen, 

Unterstützen, Beteiligen

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Schüler und Schülerinnen (10-15 

Jahre)

Gezielte nachhaltige Ansprache und 

Vermittlung von örtlichen Aktionen (z. 

B. Präventions- und anderen 

Veranstaltungen), Mehr Dialog mit 

den Schülern,  

Erreichen dieser mobil vernetzten 

Gruppe und Nutzung ihrer Viralität

Jugendliche und junge 

Erwachsene (16-29 Jahre)

Erwachsene  (30-60 Jahre)

ältere Bürger (ab 60 Jahre)

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Örtliche Themen bessser 

präsentieren und im Dialog bleiben, 

Ansprechpartner für Probleme im 

Kiez auch im Netz sein, dadurch 

Image- und Viralitätssteigerung, 

Transparenz durch einsatz- und 

Veranstaltungsbegleitende  Nutzung 

der NM verbessern, mehr 

Bürgernähe durch Hinweise auf z. B  

auf Gefahrenstellen

Reichweitenverbesserung ni
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Besucher von Veranstaltungen 

und Berliner Touristen

Veranstaltungsbegleitung, 

Präventionshinweise mit örtlichem 

Bezug, Hinweise zu Gefahrenquellen 

und ungesicherte Baustellen 

schneller verbreiten

größere Reichweite, Viralität und 

Imagegewinn

unsere Mitarbeiter 

(Durchschnittsalter 44 Jahre)

Bessere Information und dadurch 

Informationsverbreitung über NM

aktive Beteiligung durch die 

Möglichkeit eigener Publikationen, 

Bereitstellung von aktuellen gut 

recherchierbaren Inforamtionen für 

alle, gleiche Wissensbasis 

MA nehmen zum großen Teil die 

Behörde über ihren MAP Arbeitsplatz 

wahr, hier Steigerung der Atraktivität 

der Angebote, Entwicklung des 

Intranet zum social Intranet, 

Verringerung von Schnittstellen, 

Nutzen der Kreativität

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Verringerung der Schnittstellen durch 

Einbindung in den Dialog über NM, 

Image- und Vertrauensgewinn, 

Nutzen eines Feedback's zur 

weiteren Verbesserung der 

Präventionsarbeit an Schulen

Erhöhung der Reichweite und  der 

Viralität

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 Organisationen, Verbände und 

Instiutionen (z. B. NGO's)

Vertreter spezieller  

Berufsgruppen (z. B. Lehrer, 

Fachkräfte, Pressevertreter)

Dir 1- Dir 6, Dir ZA, ZSE, LKA PPr PG NM Hauptamtler Dir ZA, PPr PG NM gesamt PPr PG NM gesamt

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Quellen & Zuarbeiten;   Erhebungsphase der PPr PG 

NM Polizei Berlin

Verringerung der Schnittstellen durch 

Einbindung in den Dialog über NM, 

Image- und Vertrauensgewinn, 

Nutzen eines Feedback's zur 

weiteren Verbesserung der 

Präventionsarbeit an Schulen

Erhöhung der Reichweite und  der 

Viralität

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Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 25 von 45 

 Folgerichtig heißt das für die Polizei Berlin, mit der Einführung und Nutzung 

Neuer Medien verändern sich die Beziehungen zu unseren Zielgruppen in allen 

Handlungsfeldern. Wir betreten zusätzliches  „Neuland“, sowohl in der Art und 
Weise  der Kommunikation als auch in der Qualität und Quantität. Aufgaben, 

Verantwortlichkeiten, Richtlinien, Schulungskonzepte und Erfolgskennziffern 

müssen für jeden Anwendungsbereich neu beleuchtet und der dynamischen 

Entwicklung in den Neuen Medien angepasst werden. Die 

Handlungsempfehlungen zur Realisierung Neuer Medien in der Polizei Berlin 

werden durch die Zielgruppen, die Ziele und Chancen, die einzusetzenden 

Technologien und eine Risikoabwägung bestimmt!  
 

Schon bei der Fokussierung auf unsere Zielgruppen wird deutlich, dass es nicht mehr um 

ein Ja oder Nein zur Umsetzung Neuer Medien geht, sondern darum, wie die Neuen 

Medien ziel- und chancenorientiert mit einer Risikominimierung für die Polizei Berlin in 

einer abgestuften Erprobung und Einführung nutzbar gemacht werden können. 
 

 

5.5. [T=Technology] - Technologieauswahl, -bewertung, -auswahl und -priorisierung 

 

Für die Auswahl und die Betrachtung des zielgerichteten Einsatzes  von Technologien [T = 

Technology]  der Neuen Medien stand, gem. Li und Bernhoff,  immer die Nutzbarmachung 

des „groundswell-Trends“, ergo die Konzentration auf die Beziehungen zu den 

Zielgruppen, im Vordergrund.  

 

 Auch wenn den Technologien eine bedeutende Rolle zukommt, geht es um die 

neuartigen Beziehungen zwischen den Akteuren in den Neuen Medien und 

deren Auswirkungen auf und ihre zielgerichtete Nutzung durch die Polizei 

Berlin. Bislang ist die Polizei Berlin kein Akteur in den Neuen Medien!  

 

Zu den Technologien haben die beiden Autoren fünf Klassifizierungsfunktionen entwickelt. 

Mittels dieser Funktionenbeschreibung ist die Interaktion mit den definierten Zielgruppen 

zur Zielerreichung möglich. 

 

 
Abbildung 3: Klassifizierung der Technologien nach Li & Bernhoff 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 26 von 45 

 

Folgende derzeit aktuelle Technologien (Tools) der Neuen Medien wurden von der 

gesamten PG zur Zielerreichung als zweckmäßig eingestuft. In der weiteren Projektarbeit 

sind die gewählten Technologien in festgelegten Arbeitspaketen auf ihre zu empfehlende 

Realisierung oder Ablehnung geprüft worden: 

 

5.5.1 Facebook 

ist ein kommerzielles, aber für seine Nutzer kostenfreies soziales Netzwerk, 

welches mit rund einer Milliarde aktiven Mitgliedern weltweit und 1,5 

Millionen Mitgliedern in Berlin eine sehr hohe Nutzungsintensität aufweist. 

Dieses Netzwerk gilt aktuell noch als die wichtigste Plattform im Web 2.0. 

Aufgrund der Möglichkeiten und der enormen Reichweite ist diese Social 

Media Plattform zur weiteren Analyse in den Teilaufgaben 1 bis 5 

ausgewählt worden. 

 

5.5.2 Google+ 

ist ein soziales Netzwerk von Google Inc. und steht  in direkter Konkurrenz 

zu Facebook. Dennoch besteht ein wichtiger Unterschied zu den meisten 

anderen sozialen Netzwerken, denn die Beziehungen der Teilnehmer können  

bei Google+ einseitig sein und in sogenannte Kreise (Circles) eingeteilt 

werden. Mit den Kreisen kann der Nutzer seine Kontakte in Gruppen 

aufteilen und somit verschiedene Informationen mit bestimmten Kreisen 

teilen. Dies ermöglicht eine direkte und auf die Zielgruppe begrenzte 

Ansprache. Weitere Betrachtungen im Rahmen der Projektarbeit erfolgten 

zunächst nicht, da die Ergebnisse der Facebook-Analyse angewendet werden 

können. 

 

5.5.3 XING 

ist eine Online-Plattform, in der Mitglieder vorrangig ihre beruflichen - aber 

auch privaten - Kontakte zu anderen Personen verwalten und neue 

Kontakte finden können. Einzelne Nutzer und Unternehmen können auf der 

Plattform ein Profil anlegen, Stellen ausschreiben und suchen, sich an 

Diskussionen in Fachgruppen beteiligen sowie Veranstaltungen 

organisieren.16  Die Betrachtung dieser Plattform erfolgte nur in der 

Teilaufgabe 1, der Werbung und Einstellung. 

 

5.5.4 Twitter 

ist eine digitale Echtzeit-Anwendung zum Mikroblogging (zur Verbreitung 

von telegrammartigen Kurznachrichten ähnlich der Form eines 

Schneeballsystems). Es wird zudem als Kommunikationsplattform, soziales 

Netzwerk oder ein meist öffentlich einsehbares Online-Tagebuch definiert. 

Privatpersonen, Organisationen, Unternehmen und Massenmedien nutzen 

Twitter als Plattform zur Verbreitung von kurzen Textnachrichten (Tweets) 

                                            
16

  vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/XING 














Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 27 von 45 

im Internet. Diese dürfen maximal 140 Zeichen aufweisen.17 Zurzeit gibt es 

ca. 1 Million aktive Accounts in Deutschland. Twitter wurde in den 

Teilaufgaben 1 bis 5 geprüft. 

 

5.5.5 YouTube 

ist ein Internet-Videoportal. Dort können die Benutzer kostenlos Video-Clips 

ansehen, bewerten und hochladen. Sogenannte „Video-Feeds“ bzw. „Vlogs“ 

können in Blogs gepostet oder auch einfach auf Webseiten über eine 

Programmierschnittstelle (API) eingebunden werden. Der sogenannte 

YouTube-Kanal ist die individuelle Website eines YouTube-Benutzers. Hier 

findet man alle öffentlichen Videos und Playlists. Man sieht die 

persönlichen Angaben des Benutzers, wie zum Beispiel seinen echten 

Namen, sein Alter, das Beitrittsdatum etc. Des Weiteren lässt sich der Kanal 

vom Benutzer individuell gestalten. So kann man beispielsweise das 

Hintergrundbild ändern, den Titel des Kanals ändern und Module wie die 

Kanalkommentare hinzufügen und löschen.18 Eine Begutachtung erfolgte 

ebenfalls in den Teilaufgaben 1 bis 5. 

 

5.5.6 Applikation Polizei Berlin für mobile Endgeräte  

Wird auch als mobile App bezeichnet und ist eine eigenständig zu 

entwickelnde Anwendungssoftware für mobile Geräte. Unterschieden wird 

hier zwischen nativen mobilen Apps (wird auf dem mobilen Gerät installiert)  

und  mobilen Web Apps (werden über den Webbrowser abgerufen). Apps 

bedeuten eine Zeitersparnis in der Verbreitung selbst generierter Inhalte 

und ermöglichen u. a. eine genaue Zielgruppenansprache. In den 

Teilaufgaben 1 bis 5 wurde Realisierungs- oder Ablehnungsempfehlung 

geprüft. 

 

5.5.7 Behörden-Wiki 

ist eine freie Enzyklopädie, die von und für alle Mitarbeiter der Polizei Berlin 

nach dem Vorbild von „ Wikipedia“ funktioniert. In einem Behörden-Wiki 

kann jeder sein Wissen zu einem bestimmten Thema beitragen, so dass 

dieses dem gesamten Mitarbeiterkreis gut recherchierbar zur Verfügung 

steht und für die Arbeit genutzt werden kann. In der Teilaufgabe 6, 

Wissensmanagement, wurde die Umsetzung eines Behörden-Wikis 

begutachtet. 

 

5.5.8 Weiterentwicklung des bestehenden Intranet zu einem social Intranet 

Das bedeutet einen Brückenschlag zwischen den klassischen IntranetAnwendungen
 und den Werkzeugen des „Social Webs“. Es zeichnet sich 

durch einen hohen Anteil an partizipativen Anwendungen aus, mit deren 

intuitiver Bedienung der Nutzer aus Social Media vertraut ist. Dazu gehören 

zum Beispiel personalisierbare Startseiten, eigene Profilseiten mit 

                                            
17

 http://de.wikipedia.org/wiki/Twitter 
18

 vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/YouTube 










Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 28 von 45 

Verlinkungsmöglichkeiten, ein sogenanntes Front-End Editing (einfaches 

Bearbeiten auf der betreffenden Seite), Gruppenräume mit offenen 

Redakteursrechten, abonnierbare Newsletter und RSS-Feeds, sowie ein 

implementiertes Behörden Wiki. Die Betrachtung und Bewertung erfolgte in 

der Teilaufgabe 7 

 

 5.5.8.1  Informationsplattform für migrantische Mitarbeiter 

Diese Plattform wurde als Teil des weiterzuentwickelnden 

Intranets selbständig durch die Teilaufgabenverantwortlichen 

der Werbung und Einstellung in die Projektarbeit eingebracht 

und für eine mögliche Realisierung bewertet und priorisiert. 

Mitarbeiter mit Migrationshintergrund sollen sich hier auf 

freiwilliger Basis vernetzten und bei der Berufsinformation 

unterstützen. 

 

 5.5.8.2  Kommunikationsplattform für Eltern mit externem Zugang 

   siehe 5.5.8.1 

 

 

5.5.9 Weiterentwicklung des Internetauftritts (Homepage) unter web 2.0 Aspekten 

bedeutet auch hier die Einbindung von interaktiven und kollaborativen 

Elementen, z. Bsp. Aktivierung und Betreuung eines Weblogs, Freischaltung 

der Kommentarfunktion, abonnierbare Podcasts, Implementierung eines 

zukünftigen Twitter Accounts etc. Diese Weiterentwicklung wurde in den 

Teilaufgaben 1 bis 5 geprüft und bewertet. 

 

 

Das Prüfergebnis der PG für die ausgewählten Technologien liegt in einer externen und 

internen Übersicht vor: 
 

 
Tabelle 7: PPr PG Neue Medien Prüfergebnis Technologien  extern 
 
 

Te
il

au
fg

ab
e

Nutzung/Realisierung  

von/für

sozialen Netzwerken 

(Facebook/Google+/ 

XING) 

Microblogging  

(Twitter)

Videostreaming  

Dienste (YouTube)

eigene Polizei 

Berlin App für 

Smartphone

Refresh der Homepage 

2.0  (zBsp. weblog, 

Kommentarfunktion)

TA
 1 Werbung und 

Einstellung
Ja Ja Vielleicht Ja Ja

TA
 2 Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Ja Ja Ja Ja Ja

TA
 3

Prävention Ja Ja Ja Ja Ja

TA
 4 dezentrale Öffentlichkeitsarbeit

Ja Ja Ja Ja Ja

TA
 5

Fahndung Ja Vielleicht Nein Ja Ja

 Gesamtvotum Ja Ja Vielleicht Ja Ja

Prüfergebnis zu externen Technologien:



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 29 von 45 

 
Tabelle 8: PPr PG Neue Medien Prüfergebnis Technologien  intern 
 
 

Im Anschluss an die Technologieauswahl erging zunächst an die ZSE ein Prüfauftrag zur 

Aufwands- und Kostenschätzung einer technischen Realisierung. Auf die Ergebnisse 

wird in den nachfolgenden Gliederungspunkten näher eingegangen.19 

 

 

Im Anschluss der Realisierungsvotierung haben die  12 Projektbeteiligten aus den Ämtern 

und Direktionen ausschließlich die zur Umsetzung (JA)  vorgeschlagenen Technologien für 

eine mögliche Realisierungsphase innerhalb der Teilaufgaben priorisiert. Hier waren 

Bewertungen von 1 (schnellstens realisieren) bis 10 (hat Zeit) möglich. Diese 

Priorisierungen wurden daraufhin in einem tabellarischen Realisierungsranking jeweils 

für externe und interne Technologien zusammengezogen. 
 
 
 

 
Tabelle 9: PG Neue Medien – Priorisierung der Realisierung der ausgewählten externen Tools 

 

                                            
19

 2012-12-18_Reinschrift_Aufwandschätzung_Social Media Polizei 

Te
il

au
fg

ab
e

barrierefreie 

personalisierbare 

Startseiten

Möglichkeit 

eigener  

Profilseiten (incl. 

Folgen anderer 

Profile)

 Infoplattform für 

migrantische MA

Kommunikationsplattform
 für Eltern mit 

externem Zugang

abonnierbare 

Newsletter und RSSFeeds


TA
 1 Werbung und 

Einstellung
nicht betrachtet nicht betrachtet nicht betrachtet Ja Ja nicht betrachtet 

TA
 2 Presse und Öffentlichkeitsarbeit

nicht betrachtet nicht betrachtet nicht betrachtet 

nicht 

betrachtet 
nicht betrachtet nicht betrachtet 

TA
 3

Prävention nicht betrachtet nicht betrachtet nicht betrachtet 
nicht 

betrachtet 
nicht betrachtet nicht betrachtet 

TA
 4 dezentrale Öffentlichkeitsarbeit

nicht betrachtet nicht betrachtet nicht betrachtet 

nicht 

betrachtet 
nicht betrachtet nicht betrachtet 

TA
 5

Fahndung nicht betrachtet nicht betrachtet nicht betrachtet 
nicht 

betrachtet 
nicht betrachtet nicht betrachtet 

TA
 6

Wissensmanagement Ja nicht betrachtet nicht betrachtet 
nicht 

betrachtet 
nicht betrachtet nicht betrachtet 

TA
 7

interne Kommunikation nicht betrachtet Ja Ja Ja Ja Ja

 Gesamtvotum Ja Ja Ja Ja Ja Ja

Prüfergebnis zu internen Techologien/Anwendungen

WikiRealisierung von/für

beispielhafte Anwendungen eines anzustebenden Social Intranet;

Te
il

au
fg

ab
e

Priorisierung der 

Realisierung von:

soziales Netzwerk  

(Facebook und/oder 

Google+)

soziales 

berufliches 

Netzwerk XING 

Microblogging 

(Twitter)

eigene Polizei 

Berlin App für 

Smartphone

Refresh der 

Homepage

TA
 1 Werbung und 

Einstellung
2 3 3 2 1

TA
 2 Presse und Öffentlichkeitsarbeit

2 nicht bewertet 1 3 1

TA
 3

Prävention 1 nicht bewertet 2 3 3

TA
 4 dezentrale Öffentlichkeitsarbeit

2 nicht bewertet 5 3 1

TA
 5

Fahndung 2 nicht bewertet 3 4 1

 Gesamtranking 1,8 3,0 2,8 3,0 1,4

Priorisierung der Realisierung der ausgewählten externen Technologien:



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 30 von 45 

 

 

 
Tabelle 10: PG Neue Medien – Priorisierung von ausgewählten internen Technologien 
 
 
 

 
 
 

 
 
 

 

 Anhand der vorgenommenen Priorisierungen und Bewertungen innerhalb 

der Teilaufgaben (Anwendungsbereiche) wurden die Technologien Facebook 

und Twitter on top für eine abgestufte Einführung gewichtet. Es wurden 

Gewichtungen von 1 (sehr kritisch oder nicht zielführend) bis 10 (unkritisch 

oder für die Zielgruppe bzw. Zielerreichung bestens geeignet) vergeben. 

 Um der Bedeutung und dem übergreifende Aspekt der Nutzung von 

Technologien der Neuen Medien für die einsatzbegleitende ÖA & 

Kommunikation gerecht zu werden, wurde dieser Bereich zusätzlich  mit in 

die Twitter Gewichtung aufgenommen. Denn der Microbloggingdienst  

Twitter bietet  aufgrund seiner Echtzeitkommunikation, der Verbreitungsgeschwindigkeit
 und der –möglichkeiten großes Potential. 
 

  

Te
il

au
fg

ab
e

Priorisierung der 

Realisierung von:
BehördenWiki

barrierefreie 

personalisierbare 

Startseiten

Möglichkeit 

eigener  

Profilseiten (incl. 

Folgen anderer 

Profile)

 Infoplattform für 

migrant. MA

Kommunikationsplattform
 für Eltern mit 

externem Zugang

abonnierbare 

Newsletter und RSSFeeds


TA
 1 Werbung und 

Einstellung
1 nicht bewertet nicht bewertet 2 1 nicht bewertet

TA
 2 Presse und Öffentlichkeitsarbeit

nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet

TA
 3

Prävention 1 nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet

TA
 4 dezentrale Öffentlichkeitsarbeit

1 nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet

TA
 5

Fahndung nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet

TA
 6

interne Kommunikation 1 2 1 nicht bewertet nicht bewertet 2

TA
 7

Wissensmanagement 1 nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet nicht bewertet 3

 Gesamtranking 1 2 1 2 1 3

Priorisierung von ausgewählten internen Technologien

beispielhafte Anwendungen eines anzustebenden Social Intranet;



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 31 von 45 

Gewichtung Facebook: 
 

 
Tabelle 11: PPr PG NM, Gewichtung – Realisierung Facebook (Großdarstellung siehe Anlage) 
 

Facebook
Gewichtung


Detail-Infos zu den Optionen:
=>

Summe / Ergebnis: 100

10 bis 29 Jährigen (Schüler, 

Jugendliche, junge 

Erwachsene)

9 9
Mitteilen, Anregen, 

Unterstützen
5 Zuhören, Mitteilen 9

Zuhören, Mitteilen, 

Anregen, Beteiligen
8

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützung
7,75

Zuhören, Mitteilen, 

Anregen und 

Unterstützung möglich

30 bis 60 Jährige 

(Erwachsene)
8 6 Mitteilen und Anregen 5 Zuhören, Mitteilen 8

Zuhören, Mitteilen, 

Anregen, Beteiligen
8

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützung
6,75

Zuhören, Mitteilen,  

Anregen und Beteiligen 

möglich

ab 60 Jährige (Ältere Bürger) 5 3 Mitteilen 5 Mitteilen 8
Mitteilen und 

Unterstützen
6 Mitteilen, Unterstützung 5,5

Mitteilung und 

Unterstützung möglich

Besucher von 

Veranstaltungen und Berliner 

Touristen

5 10 nicht relevant 7 Mitteilen, ggf. Zuhören 5 Mitteilen 7 Mitteilen, ggf. Zuhören 7,25
Mitteilen, ggf. Zuhören 

möglich

Organisationen, Verbände 

und Instiutionen (z. B. NGO's)
6 3 Zuhören, Mitteilen 4 Mitteilen 9

Zuhören, Mitteilen, 

Beteiligen, Unterstützen
6 Mitteilen, Unterstützen 5,5

Zuhören, Mitteilen, 

Beteiligen, Unterstützen 

möglich

Vertreter spezieller  

Berufsgruppen (z. B. Lehrer, 

Fachkräfte, Pressevertreter)

6 5 Mitteilen und Anregen 8
Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützung
9

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen
6

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützung
7

Zuhören, Mitteilen, 

Anregen, Unterstützen, 

Beteiligen möglich

Image- und 

Vertrauensgewinn
6 9

Steigerung durch Auftritt 

als cooler-zeitgemäßer 

Arbeitgeber

10

Steigerung durch 

ehrliche, transparente 

Kommunikation

8

durch 

zeilgruppengenaue 

Themenauswahl und  

Ansprachen 

9

Steigerung durch ehrliche, 

transparente 

Kommunikation

9

durch zeitgemäße, ehrliche 

und zielgruppengenaue 

Ansprachen

Reichweitenerhöhung 6 8
aktive Beteiligung führt 

zu einer Erhöhung
9

tägliches Arbeitsmittel zu 

Reichweitenerhöhung
8

aktive Teilnahme durch 

Zulieferung
8

aktive Teilnahme durch 

Zulieferung
8,25

Reichweiten erhöhung 

durch aktive Nutzung

Steigerung der 

Dienstleistungsqualität
4 5

aktive Teilnahme, z. Bsp. 

aktuelle zielgerichtete 

Bewerbertipps 

8
redaktionelle Darstellung 

der Behörde nach außen
5

 zielgruppenorientierte 

Präventionkampangen
5

redaktionelle Zuarbeit für 

die Direktionen
5,75

Steigerung der 

Dienstleistungsqualität 

durch Kampangen, Tipps 

und Hinweise

mehr Dialog mit dem Bürger 5 7
öffentliche Beantwortung 

von Bewerberfragen 

(Kommentarfunktion)

6

Einsatzdarstellung, -

nachbereitung  o. Ä. im 

Dialog

8 Prävention im Dialog 6 Einsatzdarstellung im Dialog 6,75
Dialoge mit dem Bürger, zT 

in Echtzeit

transparentere Polizeiarbeit 4 5
Blick in die Polizei Berlin 

als attraktiver 

Arbeitgeber 

8

Darstellung der Behörde 

nach außen 

(Selbstvermarktung)

8

durch die eig. aktive 

Darstellung der 

Präventionsarbeit

8
aktive Teilnahme durch 

Zulieferung
7,25

transparente-gezielte 

Außendarstellung

aktive Krisenkommunikation 3 10 nicht relevant 9

direkte 

Notfallkommunikation 

(ggf. auch 

veranstaltungsbegleitend

)

10 nicht relevant 6

temporäre  direkte 

Notfallkommunikation 

jederzeit möglich

7,5
aktive und direkte 

Krisenkommunikation

Platz für zeitnahe (immer) 

aktuelle Ankündigungen 

(Fahndungen)

4 8
Stellen-ausschreibungen, 

Infoveranstaltungen etc. 
8

Pressekonferenzen, 

Demonstrationen, 

Großveranstaltungen etc.

8 von Präventionsaktionen 8

im Kiez (Veranstaltungen, 

Kriminalitäts- und 

Verkehrslage

8

Ausschreibungen, 

Ankündigungen, 

Lagedarstellungen

Datenschutz 7

2 bisher nicht 

Datenschutzkonform 

(sicherheitstechn 

Anpassungen notwendig, 

aber auch möglich)

2 bisher nicht 

Datenschutzkonform 

(sicherheitstechn 

Anpassungen notwendig, 

aber auch möglich)

2 bisher nicht 

Datenschutzkonform 

(sicherheitstechn 

Anpassungen 

notwendig, aber auch 

möglich)

2 bisher nicht 

Datenschutzkonform 

(sicherheitstechn 

Anpassungen notwendig, 

aber auch möglich)

2 bisher nicht 

Datenschutzkonform 

(sicherheitstechn 

Anpassungen notwendig, 

aber auch möglich)

Reaktionszeiten 7

10 erfüllbar, da keine 

schnellen Reaktionen 

erforderlich

2 Reaktionszeiten während 

einer Probephase testen 

und für diese Plattform 

definieren

8 ok, da  Erwartungen 

steuerbar sind 

6 steuerbar 6,5 erwartete Reaktionszeiten  

mit Anpassungen erfüllbar

Organisationsanpassung 5

5 zusätzliche Betreuung 
der Themen, aber ohne 

direkten Organisationsanpassungsbedarf


3 Anpassungsbedarf 

während der Probephase 

ermitteln und definieren

4 Direkte Einbindung in 

den bisherigen 

Dienstbetrieb nach einer 

Erprobungsphase.

3 ggf. Zulieferung o. 

Betreuung der dezentralen 

Themen

3,75 teilweiser 

Anpassungsbedarf

Komptenzveränderungen 5

5 Kompetenzabgabe an die 
Arbeitsebene empfohlen

3 Parallele Kompetenzen 

nur in der 

Erprobungsphase 

unbedingt erforderlich! 

5 Kompetenzabgabe an 

die Arbeitsebene 

empfohlen

5 Kompetenzabgabe an die  

inhaltlich zuständige 

Arbeitsebene empfohlen

4,5 parallele Kompetenzen, 

Veränderungen ratsam

personeller 

Ressourcenbedarf
5

5 Erarbeitung und 
Betreuung des Inhaltes 

(content) & ggf. Führen 

von Dialogen

5 für Erarbeitung und 

Betreuung des Inhaltes 

(content) & führen von 

Dialogen ggf. erforderlich

5 Erarbeitung und 

Betreuung des Inhaltes 

(content) & ggf. Führen 

von Dialogen

5 Erarbeitung und Betreuung 

des Inhaltes (content) & 

ggf. Führen von Dialogen

5 zusätzlicher personeller 

Bedarf  an zentraler 

und/oder fachlicher Stelle 

(während einer 

Erprobungsphase noch zu 

erheben)

Summe / Ergebnis: 100 63,20%64,00% 56,70% 70,80% 62,80%

Zi
e

l u
n

d
 C

h
an

ce
n

A
lt

e
rs

s
p

e
z
if

is
c
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 Z

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(B
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B
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rg
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b
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p

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n

Sc
h

n
it

ts
te

ll
e

n
 &

 p
e

rs
o

n
e

ll
e

 R
e

ss
o

u
rc

e
n

64,00% 56,70%

GesamtTA 1 TA 2 TA 3 TA 4

70,80% 62,80% 63,20%

Werbung und Einstellung Presse und 

Öffentlichkeitsarbeit

Prävention Dezentrale 

Öffentlichkeitsarbeit

Polizei Berlin



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 32 von 45 

Gewichtung Twitter: 
 

 
Tabelle 12: PPr PG NM, Gewichtung – Realisierung Twitter (Großdarstellung siehe Anlage) 

 
 

Diese beiden Gewichtungen zeigen, dass sich sowohl Facebook als auch Twitter trotz der 

Risiken und aufzubringenden Ressourcen für eine zeitnahe Umsetzung anbieten. 
 
 

5.6. Rahmenbedingungen/Verantwortlichkeiten 

 

Bei der Einführung externer Neuer Medien sind die bindenden und empfehlenden 

Vorgaben des Leitfadens über die Nutzung von sozialen Netzwerken in der Berliner 

Verwaltung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport – ZS C 2 / Senatskanzlei 

unbedingt zu beachten. 

Danach ist ein zentrales Accountmanagement zur verantwortlichen redaktionellen 

Verwaltung der Neuen Medien einzurichten, ein Accountmanager zu benennen und der 

Senatskanzlei zu melden, weiterhin sind die Individualisierungen der Accounts gemäß 

Microblogging - 

Twitter

Gewichtung


Detail-Infos zu den 

Optionen:
=>

Summe / Ergebnis: 100

10 bis 29 Jährigen (Schüler, 

Jugendliche, junge 

Erwachsene)

8 7

Mitteilen/Anregen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

8

Zuhören/Anregen/Mitteilen

: Informationen mit dem 

Ziel der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

7

Mitteilen,Beteiligen und 

Weiterverbreitung (RT)
8

Zuhören/Anregen/Mitteilen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

9

Zuhören/Anregen/Mitteilen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

7,8 Zuhören/Anregen/Mitteile

n: Informationen mit dem 

Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

30 bis 60 Jährige 

(Erwachsene)
8 5

Mitteilen/Anregen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

8

Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

8

Mitteilen,Beteiligen und 

Weiterverbreitung (RT)
8

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

9

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

7,6 Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

ab 60 Jährige (Ältere Bürger) 4 3 Mitteilen 4

Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

4 Mitteilen, Unterstützen 6

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

4

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

4,2 Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

Besucher von 

Veranstaltungen und 

Berliner Touristen

8 10 nicht relevant 8

Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

5

Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

7

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

10

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

8 Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

Organisationen, Verbände 

und Instiutionen (z. B. 

NGO's)

4 3 Mitteilen 6

Mitteilen: Informationen 

mit dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)
9

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen: 

Informationen mit dem 

Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

8

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

10 nicht relevant

7,2 Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen: 

Informationen mit dem 

Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

Vertreter spezieller  

Berufsgruppen (z. B. Lehrer, 

Fachkräfte, Pressevertreter)

8 6

Mitteilen/Anregen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)
9

Zuhören, Mitteilen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)
9

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen: 

Informationen mit dem 

Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

8

Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen: 

Informationen mit dem Ziel 

der Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

9

Mitteilen: Informationen mit 

dem Ziel der 

Weiterverbreitung tweeten   

(RT)

8,2 Zuhören, Mitteilen, 

Unterstützen, Beteiligen: 

Informationen mit dem 

Ziel der 

Weiterverbreitung 

tweeten   (RT)

Image- und 

Vertrauensgewinn durch 

Onlinereputation
5 6

arbeitet zu und partizpiert 

vom Image- und 

Vertrauensgewinn 

(Linktweets zur 

Homepage, 

9

arbeitet aktiv mit und am  

Image- und 

Vertrauensgewinn

6 arbeitet zu und 

partizpiert vom Imageund
 Vertrauensgewinn

6 arbeitet zu und partizpiert 

vom Image- und 

Vertrauensgewinn

5 anlassbezogene aktive 

Nutzung, dadurch 

Steigerung  Image- und 

Vertrauensgewinn

6,4 partizpiert vom Imageund
 Vertrauensgewinn

Reichweitenerhöhung

5 5

anlassbezogene 

Beteiligung führt zu einer 

Erhöhung
9

tägliches Arbeitsmittel zu 

Reichweitenerhöhung

5 anlassbezogene 

Beteiligung führt zu einer 

Erhöhung

5 anlassbezogene Beteiligung 

führt zu einer Erhöhung

8 anlassbezogen 6,4 Reichweitenerhöhung 

durch aktive und 

anlassbezogene Nutzung

Steigerung der 

Dienstleistungsqualität 5 5

anlassbezogen, z. Bsp. 

aktuelle Linktweets zur 

Bewerberplattform
8

redaktionelle tägliche, 

sowie anlassbezogene 

Darstellung der Behörde 

nach außen

7 Ankündigung & Begleitung  

zielgruppenorientierter 

Präventionkampangen

7 redaktionelle Zuarbeit für 

die Direktionen

8 durch anlassbezogene, 

aktuelle und transparente 

Tweets/Linktweets

7 Steigerung der 

Dienstleistungsqualität 

durch Kampangen, Tipps 

und Hinweise

mehr Dialog mit dem Bürger

5 4

öffentliche Beantwortung 

von Bewerberfragen 

(öffentliche 

Antworttweets oder DM) 10

geeignete 

Pressemeldungen als 

Tweet, Linktweets zu PM's 

und wichtigen Artikeln auf 

der Homepage, 

öffentlicher Dialog 

4 Prävention im Dialog 

(Kampagne), Linktweets 

zu medialen 

Präventionsthemen

7 Kiezbezogene Tweets und 

Retweets

10 Tweeten wichtiger 

Informationen an die 

Veranstaltungsteilnehmer, 

öffentlichen Dialog anregen 

und begleiten

7 Dialoge mit dem Bürger in 

Echtzeit

transparentere Polizeiarbeit 

- Polizei Berlin als  Marke 5 5

Polizei Berlin als attraktiver 

Arbeitgeber 8

Darstellung der Behörde 

nach außen 

(Selbstvermarktung)

5 Linktweets zur 

Darstellung der 

Präventionsarbeit

5  Teilnahme durch 

Zulieferung

8 durch aktuelle und 

transparente Tweets

6,2 transparente-gezielte 

Außendarstellung

aktive 

Krisenkommunikation
5 10 nicht relevant 7

gem. Auftrag aktive 

Krisenkommunikation mit 

Pressevertretern o. ä. 

10

nicht relevant

10

nicht relevant

9 temporäre Einbindung in die 

direkte Notfallkommunikation 

jederzeit möglich

8,67 aktive und direkte 

Krisenkommunikation

aktuelle Ankündigungen

5 5

Linktweets zu Stellenausschreibungen
, 

Infoveranstaltungen etc. 
7

Pressemeldungen, 

Kampagnen, 

Veranstaltungen

7 von Präventionsaktionen 7 im Kiez (Veranstaltungen, 

Kriminalitäts- und 

Verkehrslage

8 Veranstaltungsbezogen 6,8 Linktweets zu 

Veranstaltungen, 

Ankündigungen und …

Datenschutz

7 7

kleine 

datenschutzrechtliche 

Lücken, die durch 

Anpassungen/Information 

geschlossen werden 

können (cookies)

7 kleine 

datenschutzrechtliche 

Lücken, die durch 

Anpassungen/Information 

geschlossen werden 

können (cookies)

7 kleine 

datenschutzrechtliche 

Lücken, die durch 

Anpassungen/Information 

geschlossen werden 

können (cookies)

7 kleine datenschutzrechtliche 

Lücken, die durch 

Anpassungen/Information 

geschlossen werden können 

(cookies)

7 kleine datenschutzrechtliche 

Lücken, die durch 

Anpassungen/Information 

geschlossen werden können 

(cookies)

7 kleine 

datenschutzrechtliche 

Lücken, die durch 

Anpassungen/Information 

geschlossen werden 

können (cookies)

Reaktionszeiten

5 5

erfüllbarer 

Anpassungsbedarf (im 

Dienstbetrieb)

3 Reaktionszeiten während 

einer Probephase testen 

und für diese Plattform 

definieren

4 ok, da  Erwartungen 

steuerbar sind 

3 Reaktionszeiten während 

einer Probephase testen 

und für diese Plattform 

definieren

9 anlassbezogen planbar und 

an der jeweiligen 

Veranstaltung auszurichten

4,8 erfüllbarer 

Anpassungsbedarf im 

Dienstbetrieb und 

während 

VeranstaltungslagenOrganisationsanpassung

5 5

zusätzliche Betreuung der 

Themen, aber ohne 

direkten Organisationsanpassungsbedarf


3 Anpassungsbedarf 

während der Probephase 

ermitteln und definieren

5 Direkte Einbindung in den 

bisherigen Dienstbetrieb 

nach einer 

Erprobungsphase.

3 Anpassungsbedarf während 

der Probephase ermitteln 

und definieren

9 anlassbezogen planbar und 

an der jeweiligen 

Veranstaltung auszurichten

5 teilweiser 

Anpassungsbedarf, wird 

in der Probephase 

definiert

Komptenzveränderungen

3 5

ggf. Delegation von 

Verantwortlichkeiten 

(Verkürzung des 

Dienstweges erforderlich)

3 Parallele Kompetenzen in 

der Erprobungsphase 

unbedingt erforderlich! 

4 Kompetenzabgabe an die 

Arbeitsebene empfohlen

3 Komptenzabgabe in der 

Probephase empfehlenswert

6 Etablierung der 

veranstaltungsbegleitenden 

social Media Kommunikation

4,2 parallele Kompetenzen, 

Anpassungsbedarf nach 

einer Probephase  

(Definition erfolgt in der 

Probephase)

personeller 

Ressourcenbedarf 5 5

Erarbeitung und Betreuung 

des Inhaltes (content)

4 für Erarbeitung und 

Betreuung des Inhaltes 

(content) & führen von 

Dialogen ggf. erforderlich

5 Erarbeitung und 

Betreuung des Inhaltes 

(content) & ggf. Führen 

von Dialogen

5 für Erarbeitung und 

Betreuung des Inhaltes 

(content)

7 je nach BdL 

(Zukunft:"Twitterredaktion 

der Polizei Berlin twittert für 

SIE auf der Veranstaltung 

XY")

5,2 zusätzlicher Bedarf (in 

einer Probephase zu 

erheben)

Summe / Ergebnis: 100 67,73%58,70% 70,20% 63,50% 65,20% 82,40%

Sc
h

n
it

ts
te

ll
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n
 &

 p
e

rs
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n
e

ll
e

 R
e

ss
o

u
rc

e
n

TA X
einsatzbegleitende 

Kommunikation 

82,40%63,50% 65,20%

b
e
s
o

n
d

e
re

 Z
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lg
ru

p
p

e
n

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GesamtTA 1 TA 2 TA 3 TA 4

67,73%

Werbung und Einstellung Presse und 

Öffentlichkeitsarbeit

Prävention Dezentrale 

Öffentlichkeitsarbeit
Polizei Berlin

58,70% 70,20%



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 33 von 45 

Styleguide vorzunehmen. Die obligatorischen und empfehlenden Vorgaben können der 

nachfolgenden Abbildung entnommen werden. 

 Abbildung 4: Vorgaben Leitfaden Soziale Netzwerke 

 

Diese ablauforganisatorischen Rahmenbedingungen/Verantwortlichkeiten sind mit der 

Einführung externer Neuer Medien neu zu schaffen und zu etablieren. 

Die bestehenden technischen Rahmenbedingungen hat die ZSE III in ihrer bereits unter 

5.5. erwähnten Expertenschätzung betrachtet. Demnach entsprechen die derzeitigen 

technischen Rahmenbedingungen und Verantwortlichkeiten noch nicht den 

Anforderungen an die zur Umsetzung vorgeschlagenen Technologien.  

 

Für die Umsetzung interner Anwendungen der Neuen Medien bestehen bereits 

ablauforganisatorische Rahmenbedingungen und Verantwortlichkeiten, diese gilt es an 

die neuen Anforderungen anzupassen. Die  ZSE III sieht hier Schwierigkeiten die bereits 

bestehenden technischen Rahmenbedingungen mit eigenen Ressourcen für die 

Entwicklung und Einführung interner Neuer Medien weiterzuentwickeln. 

 

  



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 34 von 45 

5.7. Risiken 

 

Der interne und externe Einsatz von Neuen Medien birgt zusätzlich in vielen Bereichen 

Hindernisse, Risiken und Gefahren: 
 

o Umgang der Mitarbeiter mit dem Medium „Neue Medien“ 

o Datenschutz & IT-Sicherheit 

o Angst vor Kontrollverlust 

o Zu wenig Ressourcen und fehlendes Know-how 

o Falsche strategische Umsetzung 

o Interne Widerstände 

o Fehlende/falsche Zuständigkeiten 

o Falsche Zielgruppenansprache 

o Negative Publicity 

 

Um die möglichen Risiken und Gefahren auf ein tolerables Maß für die Realisierung und 

einen gewinnbringenden Einsatz  Neuer Medien in der Polizei Berlin zu reduzieren sind 

vorbereitende und begleitende Maßnahmen in den Bereichen 
 

o IT - Sicherheit, 

o Schulung und Förderung von Medienkompetenz (Social Media 

Guidelines), 

o Krisenkommunikation und Intervention, 

o Reaktionszeiten und Antwortverhalten, 

o Administrations- und Kompetenzvergabe, 

o organisatorische und fachliche Betreuung der Plattformen 

o Verfahrens- und Prozessbeschreibungen, 

o Anpassung von Dienstanweisungen,  

o Einsatz eines begleitenden Social Media Monitoring Tools 

o Evaluation des Einsatzes Neuer Medien, 

o Organisationsanpassungen 

o Einrichtung eines zentralen Accountmanagements 
 

unbedingt erforderlich. 

 

Exemplarisch werden hier risikominimierenden Maßnahmen aus dem Bereich der ITSicherheit
 für eine Realisierung der Anwendung Facebook dargestellt: 

 
 

Das soziale Netzwerk Facebook birgt die meisten Risiken, wie Veränderungen, 

Löschungen, Manipulationen und  Missbrauch durch Unbefugte auf der Fanpage, 

sowie unangekündigte Veränderungen, Teillöschungen und Deaktivierungen (auch 

zeitweise) von Pages durch Facebook selber. Deshalb müssen hier zum einen die 

genannten Sicherheitsrisiken geduldet werden und zum anderen technische 

Rahmenbedingungen geschaffen werden, die keine direkten Auswirkungen auf die 

IT-Sicherheit der Polizei Berlin haben.  Aus datenschutzrechtlichen Gründen und ITSicherheits
 Aspekten sollte ausschließlich mit Verweisen (Verlinkungen) gearbeitet 



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 35 von 45 

werden. Dafür sind eigene Applikationen zu entwickeln, die es ermöglichen alle 

Daten auf unseren Servern zu speichern und jederzeit dauerhaft zu löschen! 

Facebook speichert dann lediglich den Link und die Daten des Headers. 

Voraussetzungen hierfür sind Fachwissen für die Erstellung und Verwaltung.  Auf 

die Nutzung von Facebook eigenen „iframe Lösungen“ sollte unbedingt verzichtet 

werden. 
 

 

Aus den erwähnten Gründen müssen nachstehende technische und administrative 

Maßnahmen explizit vor der Umsetzung einer eigenen Fanpage bei Facebook 

zwingend durchgeführt werden: 
 

o Aufbau eines MAP-unabhängigen Social Media Netzes 

o Entwicklung einer eigenen Facebook Landing Page (PHP, HTML/CSS und 

Javascript) und der erforderlichen eigenen Applikationen (Entwicklung 

eigener Iframes) 

o Test der entwickelten „Verlinkungs“-Methode  

o Gestaltung der Fanpage unter Beachtung des Corporate Design 
 

Begleitend zu den risikominimierenden technisch-administrativen Maßnahmen 

sind die unter 5.6. dargestellten flankierende Rahmenbedingungen und 

Verantwortlichkeiten für die Betreuung einer behördlichen FANPAGE zu realisieren. 

In der Entwicklungsphase sind zudem 
 

o die fachlichen Zulieferungen zu initiieren, 

o die Qualitätssicherung zu entwickeln, 

o die redaktionelle Einstellung des behördlichen Content vorzunehmen 

und 

o die Beobachtungs- und Antwortzeiten zu definieren.  

Für die weiteren von der PG zur Umsetzung priorisierten externen Plattformen der Neuen 

Medien, wie Google+, Xing und Twitter, sowie der Überarbeitung der Homepage und der 

Entwicklung einer eigenen Applikation für mobile Endgeräte können die hier genannten 

risikominimierenden Maßnahmen in abgestufter Form angewendet werden.  

 

5.8. Erfolgskennzahlen 
 

Ohne Erfolgskennzahlen ist eine Kontrolle und Steuerung unserer eigenen Aktivitäten in 

den Neuen Medien kaum möglich. Es existieren keine aussagekräftigen universellen 

Erfolgskennzahlen. Deshalb sind außerdem messbare Kennzahlen für die jeweiligen 

Handlungsfelder anhand ihrer Ziele während einer Realisierungsphase zu definieren. 

Exemplarisch werden hier einige denkbare Erfolgskennzahlen im Bereich der Werbung und 

Einstellung, der Öffentlichkeitsarbeit und der internen Kommunikation aufgeführt:  
 

o Neugewonnene Berufsanfänger (Vollzug) per Neuer Medien [in %] in Bezug auf alle 

neugewonnenen Berufsanfänger (Vollzug)  

o Neueinstellungen im Nichtvollzug durch Nutzung NM [in %]  in Bezug auf alle 

Neueinstellungen im Nichtvollzug  



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 36 von 45 

o Anteil der Bürgeranfragen per NM [in %] zu den Gesamtbürgeranfragen  

o Anteil von positivem Feedback (Bürgerdank) per NM [in %]  zum positiven 

Gesamtfeedback  

o Anteil von Kritik per NM [in %]  zur Gesamtkritik (Beschwerden) 

o Zeitanteil der bearbeiteten Bürgeranfragen in den Neuen Medien zu den 

Gesamtanfragen [in %] 

o Anteil aktiver Mitarbeiter auf internen Social Media Plattformen [in %] in Bezug 

auf alle MA 

o Anzahl und Entwicklung der Klicks auf den Pages 
 

Bei der Entwicklung unserer Erfolgskennzahlen kann zudem die schematische Darstellung 

der KPI  (Key Performance Indicators) von Andreas Köster eine gute Einordungsmöglichkeit 

und Hilfestellung bieten: 
 

 
Abbildung 5: Schematische KPI Pyramide von Andreas Köster

20
 

 

 

Zudem werden zur Erfolgsmessung und der frühzeitigen Detektion von Krisenpotentialen 

Social Media Monitoring-Tools als unerlässliches Werkzeug empfohlen. 

 

Social-Media-Monitoring: ist ein Schlagwort, unter dem die 

zweckorientierte Beobachtung, Analyse, Monitoring, Auswertung und 

Detektion von benutzergenerierten Inhalten (Media bzw. User-GeneratedContent
 UGC) in sozialen Netzwerken verstanden wird. 

 

Bereits in der Projektarbeit wurden sowohl kostenfreie als auch ein kostenpflichtiges 

Monitoring Tools getestet.  

Der Social Media Monitoring Markt bietet eine immer größer werdende Vielfalt an  diesen 

Tools. Die kostenfreien Tools boten einen guten Überblick über die in der 1. Ebene der 

                                            
20

vgl.:  http://www.monitoring-blog.de/2012/12/social-media-erfolgsmessung-schematische-kpi-pyramide/ 



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 37 von 45 

schematischen Darstellung der KPI aufgeführten Kennzahlen, zusätzlich bestand noch ein 

hoher personeller Aufwand für Auswertung, Analyse und Weiterverarbeitung. Die 

getestete kostenpflichtige Monitoring ( 7.200 €/Jahr)Lösung lieferte schnell 

aussagekräftige Resultate für die in Ebene 1 und 2 abgebildeten KPI und lieferte zudem 

vielfältige nützliche Features wie Reportings, Taggings, Archive und Analyse-Funktionen, 

die auch in anderen Bereichen, wie der öffentlichen Aufklärung und Auswertung, der 

Polizei Berlin gewinnbringend eingesetzt werden können. 

 
Schon in der Vorfeldphase der Realisierung Neuer Medien erscheint der PG ein kostenpflichtiges 

Monitoring Instrument unerlässlich. 

 

 

5.9. Ressourcen- und Kostenschätzung 
 

In der Kosten- und Aufwandsschätzung für die technischen Bereitstellungen zur 

Einführung Neuer Medien bei der Polizei Berlin betrachtete die ZSE III21 zum einen den 

monetären (in Euro) und zum anderen den personellen (in Personentagen) Aufwand. 

Gemäß dieser Expertenschätzung sind die einmaligen und laufenden Kosten der  zur 

Umsetzung vorgeschlagenen internen Plattformen ohne nähere Spezifizierung 

(Pflichtenheft etc.) nicht valide abschätzbar und abhängig vom Leistungsumfang und den 

jeweiligen Lizenz- und Wartungskosten. Für die Erstellung von Pflichtenheften und  

Planungsunterlagen sowie der redaktionellen Betreuung schätzt die ZSE den zusätzlichen 

Personalaufwand auf mindestens 35 Personentage. Für die technische Entwicklung der 

internen Anwendungen sind nach Einschätzung der ZSE keine eigenen Ressourcen 

verfügbar.  

 

Der personelle Ressourceneinsatz für die Betreuung der Neuen Medien ist ebenfalls schwer 

kalkulierbar. Die BITKOM hat in ihrer 2012 herausgebrachten Studie „Social Media in 

deutschen Unternehmen“ die aufgewendeten personellen Ressourcen für Social Media wie 

folgt zusammengefasst: „Der Großteil der Social Media nutzenden Firmen überlässt die 
Betreuung der Kanäle und die Weiterentwicklung der Social-Media-Aktivitäten einem oder 

zwei Mitarbeitern – dies ist in insgesamt 80 Prozent der Unternehmen der Fall. Bei den 
Großunternehmen stellt sich die Situation anders dar: Jedes fünfte Großunternehmen hat 

vier oder mehr Social-Media-Mitarbeiter zur Verfügung“22 
 

Anzumerken ist hier, dass die BITKOM in ihrer Studie bereits Unternehmen mit mehr als 

500 Mitarbeitern als Großunternehmen bezeichnet und Institutionen überhaupt nicht 

betrachtet hat. Der Projektgruppe lagen keine zufriedenstellenden und/oder 

vergleichbaren Erfahrungswerte anderer Länderpolizeien vor. Aufgrund der Größe und der 

Aufgabenvielfalt der Behörde, des Erfahrungsaustausches im Rahmen der BLPG, der 

eigenen Projektarbeit, sowie der fachspezifischen Fortbildungen ist von  einem 

Personalbedarf in der Realisierungsphase von mindestens 4 flexiblen und thematisch 

affinen Mitarbeitern auszugehen. Weiterhin kommt auf alle in der Projektarbeit 

vertretenen Fachbereiche (ZSE I C, PPr St 4, LKA Präv, Dir 1 bis 6 St 4, Dir ZA St 4, LKA 73) in 

                                            
21

 2012-12-18_Reinschrift_Aufwandschätzung_Social Media Polizei 
22

 BITKOM 2012: Social Media in deutschen Unternehmen 



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 38 von 45 

der Realisierungsphase ein redaktioneller Mehraufwand für die Erstellung der 

Grundinhalte auf den Plattformen hinzu.  

 

Aufgrund der fehlenden Richtwerte für eine umfassende Ressourcen- und 

Kostenkalkulation hat die PG nachfolgend nur eine grobe anwendungsbasierte Übersicht 

gemäß der Priorisierungen erarbeitet: 

 

 5.9.1. Refresh der Homepage 

 

  Technische Entwicklungs- und Betriebskosten 

Einmalig:   abhängig vom Leistungsumfang, keine 

  Schätzung 

  Laufend:    keine Mehrkosten 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern:  abhängig vom Leistungsumfang, keine 

Schätzung 

  Extern:     unbedingt erforderlich 

  technischen Betrieb:   kein Mehrbedarf 

ablauf-org. Betreuung:  derzeit ZSE IV C 41, Empfehlung: 

Übernahme durch neu zu schaffendes 

Neue Medien Management/ 4 MA  

  Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand 

  Sonstige Aufwände:   unbekannt 

 

 5.9.2. Facebook (gilt auch für Google+) 

 

  Technische Entwicklungs-und Betriebskosten 

Einmalig:   ca. 1.000 € zzgl. MwSt 

  Laufend:    200 €/Jahr 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern:  0,5 VZÄ (Empfehlung PG: temporäre 

Einbindung in ein neu zu schaffendes 

Neue Medien Management) 

  Extern:     unbedingt erforderlich 

  technischen Betrieb:   kein Mehrbedarf 

ablauf-org. Betreuung:  durch neu zu schaffendes Neue Medien 

Management/ 4 MA  

Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand 

Sonstige Aufwände: MAP-unabhängiges „Neue Medien Netz“ 

aus eigenen Mitteln, Kosten für ein 

Monitoringtool (ca. 7.200 €/Jahr) 

 

  



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 39 von 45 

5.9.3. Twitter 

 

Technische Entwicklungs-und Betriebskosten 

Einmalig:   ca. 1.000 € zzgl. MwSt 

Laufend: keine Mehrkosten, wenn Facebook 

realisiert 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern: 0,5  VZÄ (Empfehlung PG: temporäre 

Einbindung in ein neu zu schaffendes 

Neue Medien Management) 

  Extern:     unbedingt erforderlich 

  technischen Betrieb:   kein Mehrbedarf 

ablauf-org. Betreuung:  durch neu zu schaffendes Neue Medien 

Management/ 4 MA  

  Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand 

Sonstige Aufwände: nur einmalig unter 5.9.2. 

 

 5.9.4. XING 

 

Technische Entwicklungs-und Betriebskosten 

Einmalig:   keine Kosten 

Laufend: 24,90 mtl. 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern: gering  

  Extern:     nicht erforderlich 

  technischen Betrieb:   kein Mehrbedarf 

ablauf-org. Betreuung: ZSE  I C 1 

  Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand 

Sonstige Aufwände: keine 

 

5.9.5. Applikation Polizei Berlin für mobile Endgeräte 

 

Technische Entwicklungs-und Betriebskosten 

Einmalig:   ca. 60.000 € 

Laufend: keine 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern: 0,5  VZÄ (Empfehlung PG: temporäre 

Einbindung in ein neu zu schaffendes 

Neue Medien Management) 

  Extern:     unbedingt erforderlich 

  technischen Betrieb:   unbekannt 



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 40 von 45 

ablauf-org. Betreuung: durch neu zu schaffendes Neue Medien 

Management/ 4 MA  

Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand 

Sonstige Aufwände: unbekannt, siehe 5.9.2. 

 

5.9.6. Behörden-Wiki 

 

Technische Entwicklungs-und Betriebskosten 

Einmalig:   ca. 1.000 € 

Laufend: 200 €/Jahr 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern: 0,5  VZÄ (Empfehlung PG: temporäre 

Einbindung in ein neu zu schaffendes 

Neue Medien Management) 

  Extern:     unbedingt erforderlich 

  technischen Betrieb:   erforderlich, noch unbekannt 

ablauf-org. Betreuung: durch neu zu schaffendes Neue Medien 

Management/ 4 MA  und ZSE IV C 4 

Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand durch alle MA 

Sonstige Aufwände: Erweiterung/Anpassung des Sharepoint 

oder Beschaffung eines zusätzlichen 

Servers 

 

 

5.9.7. Social Intranet 

 

Technische Entwicklungs-und Betriebskosten 

Einmalig:   ca. 500 € plus xx 

Laufend: keine 

  Personeller Ressourcenbedarf für 

  Entwicklung 

Intern: ca. 30 Personentage ZSE IV 

  Extern:     unbedingt erforderlich 

  technischen Betrieb:   noch unbekannt 

ablauf-org. Betreuung: derzeit ZSE IV C 41, Empfehlung: 

Übernahme durch neu zu schaffendes 

Neue Medien Management mit 

temporärer Personalabgabe prüfen 

Bereitstellung der Inhalte:  geringer Mehraufwand durch alle MA 

Sonstige Aufwände: Erweiterung/Anpassung des Sharepoint  

 
  



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 41 von 45 

6. Gesamtfazit und strategische Empfehlung der Projektgruppe 
 

 

Der tiefgreifende technologische Wandel und die damit einhergehenden Veränderungen 

der Kommunikationsprozesse im Zusammenhang mit der gesellschaftlichen Etablierung 

Neuer Medien haben weitreichende Konsequenzen auch für die polizeiliche 

Aufgabenwahrnehmung. Die Reichweite polizeilicher Information und Interaktion nimmt 

in wesentlichen Bereichen polizeilicher Tätigkeiten beständig ab, bestimmte Zielgruppen 

sind ohne den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien nur noch unzureichend 

erreichbar. Auch im internen Gebrauch entsprechen die aktuell genutzten 

Kommunikationsformen zunehmend nicht mehr den Anforderungen und den 

Erwartungen der Mitarbeiter an ein modernes Wissens- und Informationsmanagement 

und dem Anspruch einer modernen Hauptstadtpolizei. 
 

Vor dem Hintergrund der bundesweiten sowie behördeninternen Erhebungen und 

Untersuchungen wird deutlich, dass es nicht um ein Ja oder Nein zur Umsetzung Neuer 

Medien gehen kann, sondern ausschließlich um die Frage, wie die Neuen Medien ziel- und 

chancenorientiert mit einer Risikominimierung für die Polizei Berlin abgestuft nutzbar 

gemacht werden können. Diese Einschätzung setzt sich aktuell im Großteil der 

Polizeibehörden des Bundes und der Länder durch. 
 

Die in einigen wenigen Bereichen bestehenden rechtlichen Bedenken hinsichtlich der 

Nutzung Neuer Medien stellen sich aus Sicht der Projektgruppe als überwindbar dar. Die 

technische Realisierung ist in Teilen mit überschaubarem Aufwand zu gewährleisten, 

abhängig vom zu nutzenden Tool kann jedoch im Einzelfall die Beauftragung externer 

Dienstleister erforderlich werden. 
 

Die Projektgruppe Neue Medien empfiehlt im Ergebnis, die Planung und Konzeptionierung 

der Einführung Neuer Medien in der Polizei Berlin mit dem Ziel der zeitnahen praktischen 

Umsetzung weiter voranzutreiben. 
 

Entsprechend der im Bericht beschriebenen Bewertungen, Priorisierungen, Kosten- und 

Aufwandschätzungen, sowie der dargestellten risikominimierenden Maßnahmen 

überwiegen die positiven Chancen bei einer abgestuften Realisierung der ausgewählten 

externen Neuen Medien. Zur Verdeutlichung dieser strategischen Empfehlung werden die 

ausgewählten Anwendungen und die entscheidenden Kriterien hier kurz dargestellt. 

 

 

6.1. Refresh der Homepage 

Chancen/Ziele:  Imagesteigerung, Erhöhung der 

Dienstleistungsqualität,  

Kosten und Aufwände:  eigener Planungs- und Entwicklungsaufwand und 

adäquate Mehrkosten durch externe technische 

Umsetzungsvergabe 

Risikominimierende Maßnahmen: keine 

Organisationsanpassungen:  nicht erforderlich 

Gesamteinschätzung:  unkritisch 



Projektgruppe Neue Medien 

Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 42 von 45 

Umsetzungszeitrahmen:  ca. 6 bis 12 Monate  

Empfehlung:    zeitnaher Beginn der Umsetzung empfohlen 

 

 

6.2. Facebook (Google+) 

Chancen/Ziele: Reichweitenerhöhung, verbesserte Zielgruppenansprache
, Imagesteigerung, Verbesserung der 

polizeilichen Präsenz, Aufmerksamkeitserhöhung 

Kosten und Aufwände:   Mehrkosten für extern vergebene ITSicherheitskonforme
 Entwicklung und planbarer 

personeller Mehraufwand 

Risikominimierende Maßnahmen: im Vorfeld (bei der Entwicklung) durchzuführen 

Organisationsanpassungen:  erforderlich 

Gesamteinschätzung:  Risiken können auf ein tolerables Maß reduziert 

werden 

Umsetzungszeitrahmen:  ca. 6 Monate  

Empfehlung:    zeitnahe Umsetzung empfohlen 

 

 

6.3. Twitter 

Chancen/Ziele: Reichweitenerhöhung,  adäquate 

Zielgruppenansprache, Verbesserung der polizeilichen 

Präsenz, aktuelle Aufmerksamkeitserhöhung, 

vielseitiges Einsatzmittel zur schnellen 

Informationsverbreitung 

Kosten und Aufwände:   akzeptable Mehrkosten bei externer Entwicklung und 

planbarer personeller Mehraufwand 

Risikominimierende Maßnahmen: MAP-unabhängiges Netz 

Organisationsanpassungen:  erforderlich 

Gesamteinschätzung:  geringe Risiken 

Umsetzungszeitrahmen:  bei Selbstentwicklung ca. 14 Tage (Voraussetzung 

MAP-unabhängiges Netz), bei externer Entwicklung ca. 

2 Monate  

Empfehlung:    sehr zeitnahe Umsetzung empfohlen 

 

 

6.4. XING 

Chancen/Ziele: Reichweitenerhöhung,  adäquate 

Zielgruppenansprache, Verbesserung der polizeilichen 

Präsenz,  

Kosten und Aufwände:   24,90 €/mtl. und planbarer personeller Mehraufwand 

Risikominimierende Maßnahmen: keine 

Organisationsanpassungen:  nicht erforderlich 

Gesamteinschätzung:  unkritisch 

Umsetzungszeitrahmen:  ca. 3 Arbeitstage 



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Abschlussbericht 

 
 

Version 1.1.2 Endgültig  Seite 43 von 45 

Empfehlung:  Umsetzung im Bereich ZSE I C gem. eigener 

Entscheidung empfohlen 

 

6..5.         Applikation Polizei Berlin für mobile Endgeräte 

 

Chancen/Ziele: Reichweitenerhöhung, verbesserte Zielgruppenansprache
, Imagesteigerung, Verbesserung der 

polizeilichen Präsenz, Aufmerksamkeitserhöhung 

Kosten und Aufwände:   ca. 60.000 € Mehrkosten für extern vergebene ITSicherheitskonforme
 Entwicklung und planbarer 

personeller Mehraufwand 

Risikominimierende Maßnahmen: bei der Entwicklung mit durchzuführen 

Organisationsanpassungen:   erforderlich 

Gesamteinschätzung:  Risiken können auf ein tolerables Maß reduziert 

werden 

Umsetzungszeitrahmen:  minst. 1 ½ Jahre  

Empfehlung:    Umsetzung empfohlen 

 

 

Im Hinblick auf die interne Nutzung von Social Media-Anwendungen sollten insbesondere 

die bereits begonnenen Bemühungen zur Einrichtung eines Behörden-Wikis fortgeführt 

sowie die weitreichenden Möglichkeiten der Umstellung interner Kommunikationssysteme 

in Richtung eines Social Intranet sukzessive genutzt werden. 

 

 

6.6. Behörden-Wiki 

Chancen/Ziele: bessere Bewältigung der weiterhin  zunehmenden 

Informationsmenge, Erweiterung des 

Publikationsrechtes,  von der hierarischen 

Informationskontrolle zur Zusammenarbeit und 

sozialen Kontrolle  (nutzen des Schwarms) , mehr 

Aktualität 

Kosten und Aufwände:  einmalig  ca. 1.000 € , jährlich ca. 200 €  und weitere 

geringe Mehrkosten, sowie ein planbarer personeller 

Mehraufwand 

Risikominimierende Maßnahmen: nicht erforderlich da Einbindung ins MAP-Netz 

Organisationsanpassungen:  nur in der Realisierungsphase, danach nicht 

erforderlich 

Gesamteinschätzung:  unkritisch 

Umsetzungszeitrahmen: ca. 6 Monate 

Empfehlung:    sehr zeitnahe Umsetzung empfohlen 

 

 

 

 



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 44 von 45 

 

6.7. Social Intranet 

Chancen/Ziele: Verbesserung der internen Kommunikation, dadurch 

Verbesserung der Identifikation mit unserer Behörde,  

Potentiale für die interen ÖA nutzen, Verbesserung der 

internen Reichweite 

Kosten und Aufwände:  einmalig  500 €  Mehrkosten für zusätzlichen 

Speicherbedarf, zusätzlich Kosten für die Beauftragung 

externer Spezialisten, sowie ein planbarer eigener 

personeller Mehraufwand 

Risikominimierende Maßnahmen: nicht erforderlich da Einbindung ins MAP-Netz 

Organisationsanpassungen:  ggf. nur in der Realisierungsphase, danach nicht 

erforderlich 

Gesamteinschätzung:  unkritisch 

Umsetzungszeitrahmen: ca. 6 bis 12 Monate 

Empfehlung:    sehr zeitnahe Umsetzung empfohlen 

 
 

 

Um die Teilhabe möglichst großer Bevölkerungs- und Mitarbeiterschichten zu 

ermöglichen, sollten bei allen geplanten Anwendungen die modernen technischen 

Möglichkeiten zum Erreichen größtmöglicher Barrierefreiheit konsequent genutzt werden. 
 

Für die zielorientierte Realisierung und die fachlich-inhaltlich-organisatorische 

Etablierung der vorgeschlagenen Anwendungen der Neuen Medien ist die Einrichtung 

eines zentralen Managements für Neue Medien (Social Media Management) bei der 

Behördenleitung zwingend erforderlich. Diese zunächst nur temporär  

einzurichtende Organisationseinheit hat die gesamtbehördliche Strategie der internen 

und externen Nutzung Neuer Medien umfassender zu konzeptionieren, sukzessive zu 

realisieren, zentral zu betreuen und weiterzuentwickeln. Hierfür ist ein Personalansatz 

von mindestens 4 fachlich-kompetenten Mitarbeitern einzuplanen. 
 

Zu den weiteren Aufgaben eines einzurichtenden Social Media Managements sollten 

gehören: 
 

o Koordination aller Aktivitäten im Bereich der Neuen Medien 

o Aufstellung eines Kostenplanes/Budget 

o Übernahme eines zentralen Monitoring 

o Beteiligung an der bundesweiten Gremienarbeit 

o Netzwerkarbeit und Erfahrungsaustausch mit anderen Länder- und 

Bundespolizeien 

o Transfer von technologischem und fachlichem Know How (Best Practice Ansatz) 

innerhalb der o. g. Netzwerkarbeit 

o Initiierung und Begleitung der technischen Realisierung 

o interne Beratung 

o Entwicklung der internen Prozessabläufe 



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Version 1.1.2 Endgültig  Seite 45 von 45 

o Initiierung und Begleitung der flankierenden Maßnahmen: 

 Erarbeitung von Guidelines Neue Medien 

 Mitarbeit an der Erstellung von Schulungskonzepten zur 

Medienkompetenz 

 Anpassung der Vorschriftenlage 

 Umsetzung der internen Öffentlichkeitsarbeit 

 Entwicklung der Redaktionsprozesse 

 Festlegung der Reaktions- und Antwortzeiten 

Im Ergebnis sollten die zu realisierenden Verfahren und Handlungsabläufe langfristig in 

die tägliche Arbeit der thematisch zuständigen Dienststellen integriert und als 

selbstverständliches Arbeitsmittel im Alltag der Polizei Berlin etabliert werden. 

 
 


	S17-16452
	S1716452 Anlage 1
	S1716452 Anlage 2
	S1716452 Anlage 3