Drucksache 17 / 16 500 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) vom 25. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2015) und Antwort Personalentwicklung bei der Berliner Feuerwehr 2004 - 2014 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personalstellen gab es bei der Berliner Berufsfeuerwehr jeweils in den Jahren 2004-2014 und wie viele dieser Stellen waren jeweils zum Jahreswechsel besetzt? Zu 1.: Stellen- und Personalbestand (ohne Ausbildungspositionen – zum jeweiligen 31.12.): Gesamt besetzt 2004 4.199 4.064 2005 3.840 3.755 2006 3.825 3.721 2007 3.825 3.721 2008 3.825 3.721 2009 3.847 3.799 2010 3.900 3.857 2011 3.900 3.787 2012 3.895 3.839 2013 3.909 3.851 2014 3.964 3.901 2. Wie viele der unter 1. abgefragten Stellen jeweils in den Jahren 2004-2014 wurden jeweils dem Einsatzdienst und wie viele dem rückwärtigen Bereich (incl. Verwaltung und Technischer Dienst) zugerechnet? Zu 2.: Die Zurechnung der Stellen in den jeweiligen Jahren bitte ich der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen : Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 500 2 Gesamt Berliner Feuerwehr Stellen im Einsatzdienst (den Direktionen zugeordnet) Stellen im rückwärtigen Bereich (inklusive des Technischen Dienstes) 2004 4.199 2.738 1.461 2005 3.840 2.795 1.045 2006 3.825 2.795 1.030 2007 3.825 2.795 1.030 2008 3.825 2.794 1.030 2009 3.847 2.836 1.011 2010 3.900 3.109 791 2011 3.900 3.109 791 2012 3.895 3.072 823 2013 3.909 3.086 823 2014 3.964 3.095 869 3. Wie verteilten sich die Stellen jeweils in den Jahren 2011-2014 auf die Direktionen der Berliner Feuerwehr ? (bitte nach DirL, SE und regionale Direktionen darstellen) Zu 3.: Die Stellen verteilen sich wie folgt: 2011 2012 2013 2014 Gesamt 3.900 3.895 3.909 3.964 Landesbranddirektor (LBD) 56 63 63 76 Direktion Nord 892 886 890 928 Direktion Süd 1.001 977 981 920 Direktion West 1.215 1.209 1.215 1.247 Serviceeinheiten 736 760 760 793 4. Wie hat sich die Zahl der Überstunden jeweils zum Stichtag des Jahreswechsels bei der Berliner Feuerwehr von 2004-2014 entwickelt? Zu 4.: Die Feuerwehr erfasst erst ab dem Jahr 2010 die Gesamtanzahl der von ihren Dienstkräften geleisteten Überstunden. Deren Entwicklung ergibt sich aus nachfolgender Übersicht: 2010 220.445 2011 268.848 2012 318.195 2013 356.923 2014 389.571 5. Wie hoch war die Gesamtstärke der Freiwilligen Feuerwehr jeweils in den Jahren 2004-2014? Zu 5.: Die Gesamtstärke der Freiwilligen Feuerwehr stellt sich für den genannten Zeitraum wie folgt dar: Jahr Gesamtstärke 2004 1.526 2005 1.447 2006 1.358 2007 1.354 2008 1.360 2009 1.420 2010 1.399 2011 1.387 2012 1.363 2013 1.361 2014 1.357 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 500 3 6. Wie erklärt der Senat die sprunghaft gesunkenen Personalkosten der Berliner Feuerwehr im Jahr 2014 im Vergleich zum Jahr 2013 (ausweislich Feuerwehrbericht 2013: ca. 177 Millionen €; 2014: ca. 165 Millionen Euro )? Zu 6.: Die aus der EU- Arbeitszeitrichtlinie resultierenden erfolgreichen Klagen der Beschäftigten im Einsatzdienst der Berliner Feuerwehr haben im Ergebnis zu Nachzahlungen an die Beschäftigten in Höhe von ca. 20 Mio. € geführt. Diese Nachzahlungen erfolgten zu einem Großteil im Haushaltsjahr 2013 (ca. 18 Mio. €), Restzahlungen erfolgten im Haushaltsjahr 2014 (ca. 1,2 Mio. €). Ausgaben für die genannten Nachzahlungen sind im Haushaltsjahr 2014 in geringerem Umfang angefallen, daraus resultiert der Rückgang der Ausgaben im Vergleich zum Jahr 2013. Berlin, den 08. Juli 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juli 2015)