Drucksache 17 /  16 508       
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Michael Freiberg (CDU) 
 

vom 29. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2015) und  Antwort 

 

Rückforderung von Arbeitsentgelt wegen Teilnahme am Charité-Streik 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie stellt der Senat sicher, dass bei Arbeitnehmern 

der Charité, die sich am aktuellen Streik beteiligen, überzahltes
 Arbeitsentgelt zurückgefordert bzw. mit dem 

laufenden Arbeitseinkommen verrechnet wird? 

 

Zu 1.: Die Zahlung und Rückforderung bzw. Verrechnung
 der Arbeitsentgelte mit Überzahlungen wegen der 

Streikteilnahme liegt in der Verantwortung des Vorstandes
 der Charité.  

 

 

2. Wie hoch ist die Anzahl der täglich streikenden Arbeitnehmer
 im Verhältnis zum bestehenden Personalbestand
 unterteilt nach den Organisationseinheiten der Charité
 an den bisherigen jeweiligen Streiktagen? 

 

Zu 2.: Formal zum Streik aufgerufen wurden alle Beschäftigten
, die dem Geltungsbereich des Tarifvertrages 

der Charité (TV-Charité) unterfallen. Zielgruppe war 

erkennbar der pflegerische Bereich, wozu auch der Funktionsdienst
 wie Wirtschafts- und Versorgungsdienst gehört
. Die Teilnahme pro Streiktag und pro organisatorischer
 Einheit ist in der als Anlage 1 beigefügten Tabelle 

dargestellt. Die letzte Spalte stellt die pflegerisch tätigen 

Beschäftigten pro Bereich dar. Die Angaben können nach 

Auskunft des Vorstandes der Charité gewisse Unschärfen 

enthalten, bspw. Teilzeit, gesplittete organisatorische 

Zuordnung, Latenzen in der Streikdokumentation. Soweit 

vereinzelt Verwaltungsbereiche am Streik teilgenommen 

haben, sind die insoweit zugeordneten Beschäftigten 

dargestellt.  

 

 

Berlin, den 13. Juli 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Steffen Krach 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2015) 

 




	S17-16508
	S1716508 Anlage