Drucksache 17 / 16 516 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) vom 30. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2015) und Antwort Anbindung des Stadtteils Weißensee an den ÖPNV Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte , die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Im Stadtteil Weißensee ist seit einigen Jahren eine enorme städtebauliche Verdichtung zu verzeichnen, aus der sich ein starkes Bevölkerungswachstum ergibt. Der enormen Taktverdichtung und des weitgehenden Einsatzes moderner Flexity-Züge zum Trotz ist die Straßenbahnlinie M4 bereits heute bis zur Überfüllung ausgelastet . In den Hauptverkehrszeiten ist stadtauswärts oft schon an der Haltestelle U-Bhf Alexanderplatz kein Einstieg in die völlig überfüllte Bahn mehr möglich. Rollstuhlfahrer *innen oder Menschen mit Kinderwagen können die Linie aus Platzmangel häufig auch außerhalb der Stoßzeiten nicht nutzen. Welche Pläne gibt es in der Verwaltung und der BVG, diese Probleme lösen und in Zukunft eine ausreichende Anbindung des wachsenden Stadtteils Weißensee und der angrenzenden Gebiete an den öffentlichen Personennahverkehr gewährleisten? Antwort zu 1.: Der Ortsteil Weißensee wird bereits gegenwärtig gut durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angebunden. Das vorhandene ÖPNVAngebot umfasst dabei vier Straßenbahnlinien (M4, M13, 12 und 27) und sechs Buslinien (X54, 156, 158, 255, 259, N50). Bereits in den letzten Jahren hat der ÖPNVAufgabenträger durch schrittweise Angebotsverbesserungen auf die steigenden Bevölkerungs- und Fahrgastzahlen in Weißensee reagiert. Als Beispiele für umfassende Angebotsausweitungen sind hier für die Linie M4 die zeitliche Ausweitung des 3-/3-/4-Minuten-Taktes in der morgendlichen und nachmittäglichen Hauptverkehrszeit, Taktverdichtungen in den Abendstunden, am Wochenende sowie im Nachtverkehr und für die Linie 12 die Verdichtung auf einen 10-Minuten-Takt zu benennen. Des Weiteren wird der Fahrzeugeinsatz auf der Linie M4 schrittweise auf die neuen, in Auslieferung befindlichen 40 m langen Flexity-Bahnen umgestellt, die ein deutlich verbessertes Platzangebot und stufenlose, breite Einstiege bieten. Bis voraussichtlich Ende 2015 soll die Linie M4 vollständig auf die neuen Fahrzeuge umgestellt sein. Die Linie M4 ist trotz des dichten Angebotes zu bestimmten Tageszeiten sehr gut ausgelastet, dies ist sowohl der BVG AöR als auch dem ÖPNV-Aufgabenträger bekannt . Die verkehrsvertraglichen Kapazitätsvorgaben werden aber dennoch in der Regel eingehalten. Die BVG AöR teilt hierzu ergänzend mit: „Darüber hinaus spielen bei der Beurteilung der Auslastungssituation auf der Linie M4 immer wieder Behinderungen des Straßenbahnverkehrs eine wichtige Rolle. Diese werden meist nicht durch die BVG verursacht, führen jedoch zu Unpünktlichkeit und Taktabweichungen und damit zu einer ungleichmäßigen Auslastung.“ Für die nächsten Jahre sind für die Linie M4 – vorbehaltlich der Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel – weitere zeitliche Ausweitungen dichter Takte z. B. in den Abendstunden oder während der Ferien in Planung. Taktverdichtungen in der Hauptverkehrszeit über den 3- /3-/4-Minuten-Takt hinaus sind aufgrund betrieblicher, fahrzeugseitiger und infrastrukturseitiger Restriktionen (Streckenleistungsfähigkeit, insbesondere am Alexanderplatz ) kurzfristig jedoch nicht realisierbar. Um auf den mittelfristig und langfristig prognostizierten weiteren Anstieg der Bevölkerung und somit der Verkehrsnachfrage im Einzugsbereich der Linie M4 reagieren zu können, verfolgen der Aufgabenträger und die BVG daher primär das Ziel des Einsatzes von längeren Fahrzeugen bzw. Zügen mit größerer Kapazität für die Linie M4. Hierfür sind entsprechende Fahrzeugbeschaffungen erforderlich. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 516 2 Das Thema wird im Rahmen der Abstimmungen zwischen Senat und BVG AöR zu künftigen Schienenfahrzeugbeschaffungen behandelt. In diesen Abstimmungen wird neben dem Bedarf an Ersatzbeschaffungen für altersbedingt ausscheidende Fahrzeuge auch der Bedarf zur Erweiterung des Fahrzeugparks für die Bewältigung des Nachfragewachstums in der wachsenden Stadt einschließlich des hierfür erforderlichen Finanzierungsbedarfs erörtert . Frage 2: Für die M4 ist bis Ende 2015 die komplette Ersetzung der Tatra- durch Niederflurbahnen angekündigt . Wie viel Prozent aller Fahrten werden derzeit durch Niederflurbahnen bedient? Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Derzeit werden ca. 50% der Fahrten mit Niederflurbahnen bedient.“ Berlin, den 10. Juli 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2015)