Drucksache 17 / 16 529 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) vom 30. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2015) und Antwort Rahmenlehrpläne – Veröffentlichung der Äußerungen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wann werden, wie vorher von der Schulsenatorin zugesagt, sämtliche Äußerungen im Rahmen der Anhörung zu dem neuen Rahmenlehrplan veröffentlicht? Zu 1.: Die Ergebnisse der Online-Befragung zur Anhörungsfassung des Rahmenlehrplanes sind unter dem Link: http://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/unterricht/rah menlehrplaene/projekt-zum-neuen-rahmenlehrplan-1- 10/anhoerungsportal/anhoerungsbericht/ veröffentlicht. Für Ende 2015 ist die Veröffentlichung eines Anhörungsberichts geplant, in dem dargestellt wird, inwiefern die Rückmeldungen aus der Online-Befragung sowie die schriftlichen Rückmeldungen (Briefe, Emails) in die Überarbeitung des Rahmenlehrplanes eingeflossen sind. 2. Welche Arbeitsgruppen wurden zur Überarbeitung eingesetzt? Zu 2.: Die Überarbeitung des Rahmenlehrplans erfolgte wie im Verfahren vorgesehen durch das Landesinstitut für Schule und Medien Berlin Brandenburg (LISUM). Es wurde zunächst eine Auswertung der Online-Rückmeldungen vorgenommen. Dann folgte die Zusammenstellung der schriftlichen Rückmeldungen, die in den jeweiligen Einrichtungen, der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin (SenBildJugWiss), dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg (MBJS) und dem LISUM, eingegangen waren. Die Fachkommissionen erhielten den Auftrag die Rückmeldungen soweit wie möglich zu berücksichtigen. Ihre Überarbeitung mussten sie dokumentieren, damit deutlich wird, welche Rückmeldungen berücksichtigt und welche nicht berücksichtigt werden konnten. Letzteres musste begründet werden. Dort, wo sich Verbände, Gremien, Universitäten und andere Einrichtungen umfänglich geäußert hatten, gab es auch die Aufforderung, sich mit den entsprechenden Vertreterinnen und Vertretern in Verbindung zu setzen. In diesem Zusammenhang gab es Treffen für die Fächer Geschichte, Geografie, Deutsch, Mathematik; Musik etc., aber auch zu den übergreifenden Themen des Rahmenlehrplans. Insbesondere zu den Teilen, in denen zuvor Kritik zum Ausdruck gebracht worden war, wurden Sitzungen mit Verbänden, den Universitäten und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Schulen explizit festgelegt . Zum Beispiel wurde im Fach Geschichte auf der Grundlage der vielen Rückmeldungen ein Alternativvorschlag durch das LISUM entwickelt, der auch die aus den Verbänden und der Lehrerschaft eingegangen Vorschläge für eine neue Struktur berücksichtigte. In zwei gemeinsamen Sitzungen mit den Verbänden und Vertreterinnen und Vertretern aus Schulen wurde dieser Vorschlag erörtert und schlussendlich so gestaltet, dass er in seiner neuen Form auf Zustimmung stieß. 3. Welche Mitglieder gehörten den jeweiligen Arbeitsgruppen an? Zu 3.: Siehe Anlage 1. Für die Teile, bei denen gemäß der Presseerklärung vom 21.04.2014 ein erhöhter Überarbeitungsbedarf bestand , werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitsgruppen in der Anlage angeführt, die an mindestens einer Sitzung teilgenommen haben. 4. Wie viele Treffen der jeweiligen Arbeitsgruppen hat es bereits gegeben? Zu 4.: Siehe Anlage 1. Nicht an allen Sitzungen haben alle aufgeführten Vertreterinnen und Vertreter von Universitäten, Organisationen und Verbänden teilgenommen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 529 2 Insgesamt über alle Fächer hinweg gab es etwa 130 Sitzungen zur Überarbeitung des Rahmenlehrplans. 5. In welcher der Arbeitsgruppen oder in welchem Gremium werden die verbindlichen Inhalte je Fach und Schuljahr festgelegt und wann werden sie veröffentlicht? Zu 5.: Die Festlegung verbindlicher Inhalte für einen Rahmenlehrplan wird durch die beiden für Bildung zuständigen Verwaltungen erfolgen. Die fachliche und schulrechtliche Prüfung sowie Genehmigung des Rahmenlehrplanes erfolgt im Herbst 2015 parallel im MBJS sowie in der SenBildJugWiss. Die Genehmigung umfasst u.a. alle Teile des Rahmenlehrplanes, in denen die Themen und Inhalte für den Unterricht festgelegt werden. In der Regel gelten die Themen und Inhalte dann für Doppeljahrgangsstufen , wie bisher in den gültigen Rahmenlehrplänen . Die Veröffentlichung des Rahmenlehrplanes ist für Ende 2015 geplant. Berlin, den 09. Juli 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juli 2015) SenBJW 07.07.2015 II B Anlage 1 zu Fragen 3 und 4 der schriftlichen Anfrage 17 / 16 529 Arbeitsgruppe Mitglieder / Teilnehmer* Sitzungen Geschichte Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW), Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS), Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM), Rahmenlehrplankommission, Landesamt für Schule und Lehrerausbildung Brandenburg (LSA), Verband der Geschichtslehrer Deutschlands - Landesverband Berlin, Landesverbandes der Geschichtslehrer e.V. Brandenburg, der Initiator der Online-Petition „Geschichte darf nicht Geschichte werden – Petition gegen den neuen Rahmenlehrplan Geschichte Berlin/Brandenburg“, ein Vertreter eines Berliner Gymnasiums 2 Geographie SenBJW, LISUM, Rahmenlehrplankommission, Verband Deutscher Schulgeographen – Landesverband Berlin, zwei Fachseminarleiter aus Berlin, ein Hauptseminarleiter aus Berlin, ein Professor der Humboldt Universität Berlin, ein Vertreter eines Gymnasiums 1 Sexualerziehung Staatssekretär für Bildung Berlin (als Einladender), Fachreferentinnen und –referenten der Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Wissenschaft, des Bildungsministeriums in Brandenburg und des LISUM, Referentin der Landesantidiskriminierungsstelle Berlin, Vertreter der Regierungskoalition im Berliner Abgeordnetenhaus sowie LSU, QueerSozis, Berliner Aids-Hilfe, GEW Berlin, Jugendnetzwerk Lambda Berlin-Brandenburg, Profamilia Berlin, Landeskoordinierungsstelle für LesBiSchwule und Trans* Belange des Landes Brandenburg, Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg, Fachdidaktiker Biologie und Geschichte der FU Berlin, Sozialpsychologisches Institut der HU Berlin 3 Leistungsfeststellung und -bewertung Hier ging es im Wesentlichen darum, deutlich zu machen, wie die Abbildung des „Bunten Bandes“ gemeint war, d. h. Zuordnung zu den Schulstufen, Schularten und Bildungsgängen. Die Vorbereitung erfolgte zunächst mit den Grundsatzreferentinnen und –referenten und dem Rechtsreferat in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Ergebnisse wurden Vertreterinnen und Vertretern aus Schulen, von Verbänden, aus Gremien und Parteien vorgestellt, um die Verständlichkeit zu prüfen. Danach wurde ein entsprechendes Schreiben an alle Schulen versandt, durch das die entstandenen Fragen und Missverständnisse geklärt werden konnten. Das Papier wurde auch im Rahmen von Sitzungen der Schulaufsicht, der Schulleiterinnen und Schulleiter verschiedener Schulstufen und Schularten sowie im Bereich der regionalen Fortbildung erläutert. 16 Integration des Lehrplans Förderschwerpunkt „Lernen“ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW), Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS), Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM), Verband Sonderpädagogik e.V. und Lehrkräfte 6 Gesellschaftswissenschaf ten Kl. 5/6 SenBJW, MBJS, LISUM, Rahmenlehrplankommission, Verband der Geschichtslehrer Deutschlands - Landesverband Berlin, Landesverband der Geschichtslehrer e.V. Brandenburg, zwei Professoren der Humboldt Universität Berlin (einer davon gleichzeitig als Vertreter des Verband Deutscher Schulgeographen – Landesverband Berlin), ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Potsdam, LSA Brandenburg 2+1 Zuächst Geschichte und GeWi, dann einmal nur GeWi Naturwissenschaften Brandenburg Kl. 5/6 Zuständigkeit beim MBJS ./. *Nicht alle aufgeführten Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen, Verbänden und Universitäten nahmen an allen Sitzungen teil. S17-16529 S1716529-Anlage