Drucksache 17 / 16 668 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) vom 12. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2015) und Antwort Situation der Kitaversorgung zum Start des Kitajahres 2015/2016 Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder im Alter von 1- 3 Jahren und von 3- 6 Jahren leben gegenwärtig in Berlin? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lebten zum Stichtag 31. Dezember 2014 insgesamt 198.642 Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren in Berlin. Davon waren 68.991 Kinder im Alter von 1 bis unter 3 Jahren (34,7 Prozent) und 129.651 Kinder (65,3 Prozent) im Alter von 3 bis unter 7 Jahren. Eine Aufschlüsselung der in Berlin lebenden Kinder differenziert nach den einzelnen Altersstufen und den Berliner Bezirken kann der folgenden Tabelle 1 entnommen werden. Tabelle 1: Anzahl der in Berlin lebenden Kinder im Alter von 1 bis unter 7 Jahren zum Stichtag: 31.12.2014 (Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Stichtag: 31.12.2014) 31.12.2014 Bezirk 1- u 2 2- u 3 3- u 4 4- u 5 5- u 6 6- u 7 1- u 3 3- u 7 1- u 7 Mitte 3.800 3.621 3.558 3.362 3.186 3.166 7.421 13.272 20.693 FriedrichshainKreuzberg 3.021 2.950 2.661 2.658 2.494 2.423 5.971 10.236 16.207 Pankow 4.484 4.353 4.283 4.232 4.158 4.036 8.837 16.709 25.546 CharlottenburgWilmersdorf 2.492 2.498 2.379 2.371 2.309 2.394 4.990 9.453 14.443 Spandau 2.094 2.134 2.170 2.236 2.111 2.097 4.228 8.614 12.842 SteglitzZehlendorf 2.408 2.359 2.437 2.497 2.552 2.571 4.767 10.057 14.824 TempelhofSchöneberg 2.914 2.797 2.811 2.884 2.797 2.744 5.711 11.236 16.947 Neukölln 3.373 3.342 3.085 3.034 2.830 2.805 6.715 11.754 18.469 TreptowKöpenick 2.388 2.354 2.168 2.238 2.220 2.131 4.742 8.757 13.499 MarzahnHellersdorf 2.647 2.723 2.555 2.570 2.590 2.537 5.370 10.252 15.622 Lichtenberg 2.740 2.794 2.621 2.612 2.559 2.267 5.534 10.059 15.593 Reinickendorf 2.318 2.387 2.277 2.362 2.268 2.345 4.705 9.252 13.957 Berlin gesamt 34.679 34.312 33.005 33.056 32.074 31.516 68.991 129.651 198.642 Alter Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 668 2 2. Wie viele davon sind Kinder, die in Flüchtlingsunterbringungen leben? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. Zu 2.: Der Tabelle 2 sind die nichtschulpflichtigen Kinder, die in Flüchtlingsunterbringungen leben zu entnehmen : Tabelle 2: Anzahl der in Flüchtlingsunterbringung lebenden nichtschulpflichtigen Kinder zum Stichtag: 30.06.2014 (Quelle: Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) II GStL) Einnichtschulpflichtig (bis 5 Jahre) Bezirk richtungen Zuständigkeit Gesamt Bezirk LAGeSo Charlottenburg-Wilmersdorf 5 12 153 165 Friedrichshain-Kreuzberg 5 31 53 84 Lichtenberg 6 63 217 280 Marzahn-Hellersdorf 2 16 82 98 Mitte 9 22 149 171 Neukölln 2 1 40 41 Pankow 7 37 261 298 Reinickendorf 7 25 247 272 Spandau 5 10 224 234 Steglitz-Zehlendorf 2 0 39 39 Tempelhof-Schöneberg 4 65 115 180 Treptow-Köpenick 6 20 143 163 Berlin gesamt 60 302 1.723 2.025 3. Wie viele Schulrücksteller/innen werden in diesem Jahr nicht die Kitas verlassen, um in die Schule zu wechseln ? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. Zu 3.: Die Zahlen der Schulrückstellerinnen und - rücksteller für dieses Jahr werden erst am Schuljahresbeginn für das Schuljahr 2015/2016 erhoben. Daher können hierzu derzeit keine Angaben gemacht werden. 4. Wie viele Kitagutscheine sind seit Beginn des Jahres an Familien neu ausgereicht worden? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. 5. Wie viele dieser Gutscheine sind bereits eingelöst worden? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. Zu 4. und 5.: Zwischen dem 1. Januar 2015 bis zum Auswertungstag 20. Juli 2015 wurden insgesamt 33.965 neue Anträge für Betreuungsgutscheine sowohl für das laufende Kitajahr 2014/2015 als auch das folgende Kitajahr 2015/2016 in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) registriert 1 . Insgesamt 31.845 der gestellten Neuanträge (bzw. 93,8%) wurden bewilligt. Von den positiven Bedarfsbescheiden führten bislang 22.765 zu neu abgeschlossenen Betreuungsverträgen mit öffentlichen und öffentlich finanzierten Kindertagesstätten oder der Kindertagespflege (71,5 Prozent). Detaillierte Angaben zu den Neuantragszahlen, den hervorgegangenen Bedarfsbescheiden und den daraus ergehenden Kindertagesbetreuungsverträgen innerhalb der einzelnen Berliner Bezirke können der Tabelle 3 entnommen werden 2 . 1 Bei den hier angegebenen Daten ist zu beachten, dass es sich um tagesaktuelle Zahlen mit Auswertungsstand 20. Juli 2015 handelt, welche abhängig von den Bearbeitungsständen in den zuständigen Gutscheinstellen der Bezirke sind und sich somit rückwirkend noch verändern können. 2 Auswertung nach Verwaltungsbezirk. Das heißt, die Antragsstellung sowie die abgeschlossenen Betreuungsverträge wurden im jeweiligen Wohnbezirk der Kinder gezählt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 668 3 Tabelle 3: Anzahl der Neuanträge für Betreuungsgutescheine, der Bedarfsbescheide und der bereits geschlossenen Betreuungsverträge (Quelle: ISBJ, Auswertungsstand: 20.07.2015; Berechnung: SenBildJugWiss, Gesamtjugendhilfeplanung ) Auswertungsstand: 20.07.2015 Bezirk Neuanträge für Kitagutschein Ausgegebene Kitagutscheine (Bedarfsbescheide) davon bereits geschlossene Betreuungsverträge Mitte 3.343 3.202 2.169 Friedrichshain-Kreuzberg 3.029 2.770 1.960 Pankow 4.394 4.047 2.953 Charlottenburg-Wilmersdorf 2.229 2.221 1.561 Spandau 2.061 1.907 1.419 Steglitz-Zehlendorf 2.445 2.261 1.529 Tempelhof-Schöneberg 2.892 2.783 1.927 Neukölln 3.068 2.922 2.101 Treptow-Köpenick 2.477 2.250 1.619 Marzahn-Hellersdorf 2.918 2.795 2.095 Lichtenberg 2.995 2.707 2.020 Reinickendorf 2.114 1.980 1.412 Berlin gesamt 33.965 31.845 22.765 6. Wie viele Kitaplätze sind zum Stichtag 01.08.2015 in Berlin genehmigt? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. 7. Wie viele dieser genehmigten Kitaplätze stehen zum Stichtag 01.08.2015 in Berlin wirklich zur Verfügung und sind nicht auf Grund von baulichen Gegebenheiten , pädagogischen Konzepten oder Personalengpässen in den Kitas derzeit nicht verfügbar? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben . Zu 6. und 7.: Gemäß ISBJ stehen zum Auswertungstag , 20. Juli 2015 berlinweit insgesamt 162.631 Betreuungsplätze in öffentlichen und öffentlich finanzierten Kindertagesstätten laut Betriebserlaubnis zur Verfügung. Davon werden 151.649 als angebotene Kita-Betreuungsplätze (93,2 Prozent) ausgewiesen. Wie sich die KitaPlätze nach Betriebserlaubnis und die angebotenen KitaPlätze innerhalb der Berliner Bezirke verteilen, ist in der Tabelle 4 ersichtlich. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 668 4 Tabelle 4: Kita-Plätze laut Betriebserlaubnis und angebotene Kita-Plätze mit Auswertungsstand 20. Juli 2015 (Quelle: ISBJ, Auswertungstag: 20.07.2015; Berechnung: SenBildJugWiss, Gesamtjugendhilfeplanung) Auswertungsstand: 20.07.2015 Bezirk Kitaplätze laut Betriebserlaubnis (BE) davon angebotene Kita-Plätze Mitte 18.275 16.935 Friedrichshain-Kreuzberg 14.751 13.922 Pankow 21.739 20.998 Charlottenburg-Wilmersdorf 11.405 10.504 Spandau 9.975 9.104 Steglitz-Zehlendorf 11.945 11.000 Tempelhof-Schöneberg 14.234 13.027 Neukölln 13.732 12.370 Treptow-Köpenick 11.588 10.885 Marzahn-Hellersdorf 11.574 11.173 Lichtenberg 13.521 12.644 Reinickendorf 9.892 9.087 Berlin gesamt 162.631 151.649 8. Wie viele offene Kitaplätze sind z.Zt. bei der Datenbank „Kindertagesstätten in Berlin“ gemeldet? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. Zu 8.: Das Kitaverzeichnis dient nicht als „Wartelistenmanagement “, sondern als unter www.berlin.de zugängliches Verzeichnis aller öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen. Diesbezüglich verweist der Senat auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/14668, in der die verschiedenen unter dem Projekttitel „ISBJ-Vormerkung“ zusammengefassten Maßnahmen bzw. Funktionalitäten im Überblick dargestellt wurden. Der Senat fördert die Meldung von freien Kitaplätzen durch die Träger u. a. durch die Bereitstellung der Anwendung „Freiplatzmeldung “. Diese können Träger jederzeit unmittelbar über das ISBJ-Trägerportal erreichen und nutzen. Die im Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) und in der Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (RV-Tag) vereinbarte Meldung der angebotenen Plätze erfolgt durch die Träger über das ISBJ-Trägerportal im Kitaverzeichnis. Die Meldung „freier Plätze“ ist hingegen nicht Gegenstand dieser rechtlichen Verpflichtung. Diese erfolgt als freiwillige Meldung über die Anwendung „Freiplatzmeldung“. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 668 5 Im Juli 2015 sind unter dieser Anwendung in Berlin insgesamt 514 freie Plätze gemeldet. In der folgenden Tabelle 5 können die aktuell im Kitaverzeichnis gemeldeten freien Betreuungsplätze je nach Bezirk eingesehen werden. Tabelle 5: Anzahl der in der Datenbank „Kindertagesstätten in Berlin“ gemeldeten freien Betreuungsplätze im Juli 2015 (Quelle: „Kindertagesstätten in Berlin“, Auswertungsstand: 20.07.2015; Berechnung: SenBildJugWiss , Gesamtjugendhilfeplanung) Bezirk offene Kitaplätze zum 20. Juli 2015 Mitte 35 Friedrichshain-Kreuzberg 22 Pankow 186 Charlottenburg-Wilmersdorf 92 Spandau 22 Steglitz-Zehlendorf 38 Tempelhof-Schöneberg 71 Neukölln 35 Treptow-Köpenick 6 Marzahn-Hellersdorf 0 Lichtenberg 0 Reinickendorf 7 Berlin gesamt 514 9. Wird der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für alle Kinder wohnortnah umsetzbar sein, oder sind bereits örtliche Schwerpunkte erkennbar, wo die Versorgung nicht mehr im Nahumfeld (fußläufig) gewährleistet werden kann? Wenn ja welche? 10. Hält der Senat die geltende Regelung einer Erreichbarkeit der Kita mit dem ÖPNV in einem Zeitrahmen von 30 Minuten in Berlin für realitätstauglich und angemessen ? Zu 9. und 10.: Der im Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) – verankerte Rechtsanspruch sichert die Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle . Nach § 6 Abs. 4 Kindertagesförderungsverordnung (VOKitaFöG) soll die Kindertageseinrichtung angemessen erreichbar sein. Dies ist dann der Fall, wenn bei Familien mit nur einem Kind die Einrichtung mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 30 Minuten erreichbar ist oder auf dem Weg zum Arbeitsplatz liegt. Die Regelung hat sich bewährt; eine Änderung ist nicht vorgesehen. 11. Wie groß wird die Reserve an verfügbaren Plätzen sein, die für Kinder, die im weiteren Verlauf des Kitajahres aufgenommen werden wollen, vorgehalten werden kann? Bitte die Zahlen für Berlin und aufgeschlüsselt für die Berliner Bezirke angeben. Zu 11.: Da der Platzbedarf im Verlauf eines Kitajahres über den gesamten Zeitraum hinweg stetig ansteigt, wird der maximale Platzbedarf erst im Juni eines Jahres erreicht . Um diesem Sachverhalt gerecht zu werden, ist in der Kindertagesstättenentwicklungsplanung ein ergänzender gesamtstädtischer Aufschlag von zwei Prozent als erforderliche Vakanzquote bezogen auf die Zahl der Verträge zum 31.12. eines Jahres veranschlagt. Dieser dient als Mindestreserve um regional unterschiedliche Bedarfslagen abzufedern und das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern abzusichern. Gemäß § 19 Abs. 1 KitaFöG liegt die Zuständigkeit für die Kindertagesstättenentwicklungsplanung bei den zwölf bezirklichen Jugendämtern. Diese sind „im Rahmen ihrer Jugendhilfeplanung […] zur Entwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes der Tagespflege verpflichtet “. Entsprechend werden die kleinräumigen Bezirksplanungen in den Bezirken erarbeitet und verantwortet. Berlin, den 28. Juli 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Juli 2015)