Drucksache 17 / 16 732 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 03. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. August 2015) und Antwort Zustand der Brückenbauwerke in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Verfügt der Senat über ein vollständiges Bild des Zustands der Brückenbauwerke in Berlin und auf welcher Grundlage wird dieser Überblick auf den jeweils aktuellen Stand gebracht? Antwort zu 1: Der Senat verfügt über ein vollständiges Bild des Zustandes der Brückenbauwerke, die in der Zuständigkeit des Landes Berlin liegen. Grundlage ist, wie in anderen Bundesländern, die Anweisung Straßeninformationsbank für Ingenieurbauten, Teilsystem Bauwerksdaten (ASB-ING) unter Verwendung des Programms SIB-Bauwerke. Frage 2: Nach welchen definitorischen Voraussetzungen erfolgt die jeweilige Einordnung von Brückenbauwerken in die unterschiedlichen Zustandsklassen? Antwort zu 2.: Die Definition der Zustandsklassen für Brückenbauwerke erfolgt in DIN 1076 (Richtlinien zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen [RI-EBW-PRÜF]). Frage 3: Welche Berliner Brückenbauwerke fallen aus jeweils welchen Gründen in die Zustandsklasse 3,5 bis 4 (ungenügend), welche Ersatzneubaumaßnahmen oder Instandsetzungsmaßnahmen sind für diese Brücken in Planung (bitte aktuellen Bearbeitungsstand und geschätzte Instandsetzungs- / Neubaukosten angeben)? Frage 4: Welchen prozentualen Anteil haben Brücken dieser Zustandsklasse an den Berliner Brückenbauwerken insgesamt (nach Brückenanzahl und Brückenfläche)? Frage 5: Welche Berliner Brückenbauwerke fallen aus jeweils welchen Gründen in die Zustandsklasse 3 bis 3,4 (nicht ausreichend), welche Ersatzneubaumaßnahmen oder Instandsetzungsmaßnahmen sind für diese Brücken in Planung (bitte aktuellen Bearbeitungsstand und geschätzte Instandsetzungskosten angeben)? Frage 6: Welchen prozentualen Anteil haben Brücken dieser Zustandsklasse an den Berliner Brückenbauwerken insgesamt (nach Brückenanzahl und Brückenfläche)? Antwort zu 3 bis 6.: Die als Anlage beigefügte Tabelle enthält eine Übersicht der Berliner Brückenbauwerke mit aktuellen Zustandsnoten der Notenbereiche 3,0 bis 3,4 sowie 3,5 bis 4,0 einschließlich des gegenwärtigen Bearbeitungsstandes und, soweit vorhanden, den grob geschätzten Kosten. Die Zustandsnoten der Brückenbauwerke werden unter Berücksichtigung der Schadensauswirkung auf die Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der Konstruktion berechnet und den Zustandsnotenbereichen zugeordnet. Der Anteil der Berliner Brückenbauwerke im Notenbereich 3,0 bis 3,4 bezogen auf die Anzahl der Brücken liegt bei 4,96 %, bezogen auf die Brückenfläche bei 7,30 %. Im Notenbereich 3,5 bis 4,0 liegt der anzahlbezogene Anteil bei 0,36 %, bezogen auf die Brückenfläche bei 0,12 %. Frage 7: Welche präventive Erhaltungsstrategie verfolgt der Senat mit Blick auf das Zustandsniveau der Berliner Brückenbauwerke und welche Rolle spielen in diesem Zusammenhang ggf. erforderliche Verkehrseinschränkungen ? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 732 2 Antwort zu 7.: Prioritärer Planungsbeginn von Erhaltungsmaßnahmen an Berliner Brückenbauten erfolgt auch in Wertung der festgestellten Tragfähigkeitsdefizite und hierdurch bedingter Verkehrseinschränkungen. Reine präventive Erhaltungsstrategien werden aufgrund der unterschiedlichen Beanspruchung sowie der damit verbundenen differierenden Abnutzung der Bauwerke und in Anbetracht des wirtschaftlichen Einsatzes der Personalund Haushaltsmittelressourcen nicht durchgeführt. Frage 8: Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Auswirkungen von gezielten Geschwindigkeitsbeschränkungen für den LKW-Verkehr auf die zu erwartende „Restlebensdauer“ sanierungsbedürftiger Straßenbrücken und gibt es hierzu bereits Erfahrungen in Berlin? Antwort zu 8.: Konkrete Erfahrungen liegen für Berlin nicht vor. Es ist allerdings unstrittige Erkenntnis, dass Geschwindigkeitsbeschränkungen die dynamischen Belastungen auf Brückenbauwerke reduzieren. Da entsprechend den Grundlagen der Baustatik das Eigengewicht von Fahrzeugen in vierfacher Potenz in statische Berechnungen eingeht, folgt rein rechnerisch, dass mit einer Reduzierung der Belastungen aus schweren Fahrzeugen die größten Effekte hinsichtlich der „Restlebensdauer“ von Brückenbauwerken erzielt werden können. Frage 9: Welche technischen Möglichkeiten einer gezielten Geschwindigkeitsüberwachung des LKWVerkehrs zu diesem Zweck sind dem Senat bekannt und wurden bereits mit welchen Erfahrungen in Berlin erprobt ? Antwort zu 9.: Der Polizei Berlin steht zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung die bekannte Messtechnik zur Verfügung. Dies sind insbesondere Radarfahrzeuge, Handlasermessgeräte und Videofahrzeuge zum Nachfahren im fließenden Verkehr. Darüber hinaus sind an ausgewählten unfallbelasteten oder gefahrenträchtigen Örtlichkeiten im Stadtgebiet stationäre Überwachungsanlagen zur automatischen Geschwindigkeitsüberwachung installiert. Die gesamte Messtechnik ist geeignet, auch das Geschwindigkeitsverhalten von Lastkraftwagen (Lkw) zu überwachen. Die Auswahl von Kontrollorten durch die Polizei Berlin orientiert sich ausschließlich an solchen Kriterien, die im Rahmen der Verkehrsunfallbekämpfung von besonderer Relevanz sind. Daher findet eine gezielte Überwachung von Lkw zum Schutz sanierungsbedürftiger Straßenbrücken nicht statt. Berlin, den 19. August 2015 In Vertretung R. Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Aug. 2015) lfd.-Nr. Bauwerksname Fläche Zustandsnote Bearbeitungsstand geschätzte Baukosten nur bei über 1 Mio. € [T€] 1 Brücke über den Wasserfall 8 3,0 Bauausführung 2 Brücke über Egelpfuhlgraben 18 3,0 Bauausführung 3 Brückenstraßenbrücke 20 3,0 NN 4 Südparkbrücke 49 3,0 Erneuerung Bohlenbelag 2015 erfolgt 5 Hiroshimasteg/Hiroshima-Steg 54 3,0 Erneuerung Bohlenbelag 2015 erfolgt 6 Heubuder Brücke 68 3,0 Grundlagenermittlung 7 Waldbacher-Weg-Brücke mit Treppe/Waldbacher-Weg-Brücke 91 3,0 Planung 3.000 8 Steg über die Spektelake 126 3,0 Erneuerung Bohlenbelag 2015 erfolgt 9 Sellheimbrücke 196 3,0 Grundlagenermittlung 8.000 10 Charlottenbrücke/Charlottenbrücke, östliche Uferbrücke 231 3,0 Grundlagenermittlung 11 Straßenbrücke am Bahndamm 240 3,0 NN 12 Pyramidenbrücke 311 3,0 Planung 3.500 13 Cecilienbrücke 317 3,0 Grundlagenermittlung 14 Östl. Bucher-Straßenbrücke 337 3,0 Planung 10.000 15 Wuhletalbrücke/Wuhletalbrücke, Übb 2 - RF Stadtauswärts 382 3,0 NN 5.000 16 Br. Allee d. Kosmonauten,BW 6a+c/Br. Allee d. Kosmonauten,BW 6a (Südbrücke) 458 3,0 Grundlagenermittlung 17 Südl.Blumenberger-Damm-Brücke u. Treppenanlage/Südl.Blumberger-Damm-Brücke, ÜBB Ost 477 3,0 NN 8.000 18 Südl.Blumenberger-Damm-Brücke u. Treppenanlage/Südl.Blumberger-Damm-Brücke, ÜBB West 477 3,0 NN 8.000 19 Rohrdammbrücke/Rohrdammbrücke - Übb 1 - Ost 714 3,0 NN 20 Rohrdammbrücke/Rohrdammbrücke - Übb 2 - West 714 3,0 NN 21 Stubenrauch-Behelfsbrücke 1278 3,0 NN 22 Schulenburgbrücke und Treppenanlage/Schulenburgbrücke, Überbau über die Havel 1400 3,0 NN 20.000 23 Marzahner Brücke (BW 12) 1457 3,0 Planung gesamt 60.000 24 Salvador-Allende-Brücke und Stützwände/Salvador-Allende-Brücke, östl.Übb. 1912 3,0 Planung 35.000 25 Brücke an der Wuhlheide und Stützwand/Brücke an der Wuhlheide 2187 3,0 NN 5.000 26 Nordhafenbrücke 2682 3,0 Planung 6.000 27 Bösebrücke 3726 3,0 Bauausführung 5.400 28 FG-Steg I ü.d.Packereigraben 19 3,2 Erneuerung Bohlenbelag 2015 erfolgt 29 Schloßparkbrücke III 21 3,2 NN 1.000 30 Luisenbrücke 12 3,3 NN 31 Nordwegbrücke 17 3,3 NN 32 Eldenaer Brücke 241 3,3 NN 33 Gustav-Heinemann-Brücke 351 3,3 Planung 34 Herkulesbrücke Ost 862 3,3 Grundlagenermittlung 35 Lessingbrücke/Lessingbrücke Stahlbogen 1339 3,3 Grundlagenermittlung 36 FGS über den Pfefferluchgraben (West) 7 3,4 NN 37 Klappbrücke a.d.Humboldtmühle 49 3,4 Instandsetzung nach Unfallschaden in Vorbereitung 38 Charlottenbrücke/Charlottenbrücke, westliche Uferbrücke 194 3,4 Grundlagenermittlung 39 Östlicher Eichwerder-Notsteg 242 3,4 NN 40 Salvador-Allende-Brücke und Stützwände/Salvador-Allende-Brücke, westl.Übb. 1912 3,4 Planung 35.000 41 Eiswerderbrücke 2072 3,4 Planung 42 Adlerbrücke 25 3,5 NN 43 Egidysteg 148 3,5 Instandsetzung beschädigter Bauteile umgesetzt 44 Triglawbrücke 260 4,0 Instandsetzung nach Unfallschaden derzeit umgesetzt NN= Benennung Bearbeiter(in) steht aus S17-16732 s1716732_Anl