Drucksache 17 /  16 789 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU)   
 

vom 14. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. August 2015) und  Antwort 

 

Schulfinanzierung Bezirke   
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Welche finanziellen Mittel haben die Bezirke (gegliedert
 nach 1. bis 5. und nach Bezirken) für: 

 

1. die bauliche Unterhaltung 

2. die Sanierung 

3. die bezirklichen Investitionen 

4. die überbezirklichen Dringlichkeiten 

5. ggf. weitere Sonderprogramme (mit Nennung des 

Programms) 

 

ihrer Regelschulen in den Jahren 2011, 2012, 2013, 

2014, 2015 zur Verfügung gehabt, wieviel davon ausgegeben
 und welche finanziellen Mittel sind für die Jahre 

2016 und 2017 vorgesehen? 

 

Zu 1. bis 5.: Im Rahmen der Beantwortung der 

Schriftlichen Anfrage Nr. 17 / 15 415 wurde im Februar 

2015 bereits umfangreich über die finanziellen Mittel für 

Schulsanierung berichtet.  

 

Diese Angaben werden, soweit erforderlich, in einer 

Vorlage ergänzt, die dem Hauptausschuss zur Sitzung am 

09.09.2015 vorgelegt wird (Gesamt-Finanzströme bezirksscharf
 tabellarisch: Gelder Schulsanierung und 

Schulunterhaltung, inklusive Stadtumbaumittel, Investitionsmittel
 und Mittel für Schulergänzungsbauten). Das 

Finanzvolumen, das für die Jahre 2016 und 2017 vorgesehen
 ist, wird mit der Beschlussfassung über den Haushalt
 Ende des Jahres bekannt sein. 

 

 

Berlin, den 27. August 2015 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Sep. 2015)