Drucksache 17 / 16 825 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 18. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. August 2015) und Antwort Neubau der Löwenbrücke im Tiergarten - Wie ist der Stand? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Bereits 2011 teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dem Tagesspiegel mit „Der Neubau ist mit einem Baubeginn in 2014 in die Investitionsplanung des Landes angemeldet“ (siehe http://www.tagesspiegel.de/berlin/haengepartie-fuer-dieloewenbruecke /4572208.html). Auch im Juli 2015 haben noch keine Bauarbeiten begonnen. Wie ist der Stand der derzeitigen Planung zum denkmalgerechten Wiederaufbau der Löwenbrücke? Frage 2: Welche Gründe haben zur Verzögerung geführt ? Antwort zu 1 und 2: Bedingt durch die erforderliche Bearbeitung von prioritären Brückeninstandsetzungsbzw . Ersatzneubaumaßnahmen sind die Planungen zum Neubau der Löwenbrücke zurückgestellt worden. Es kann zur Zeit kein Zeitpunkt für den Beginn der Planungsarbeiten benannt werden. Frage 3: Warum hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein so altes Investitionsvorhaben nicht für die Verwendung der SIWA-Mittel vorgeschlagen? Antwort zu 3: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hält es nicht für angezeigt, Mittel aus dem „ Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in Anspruch zu nehmen, wenn die zeitnahe Umsetzung der Maßnahme aufgrund anderer Prioritätensetzungen in der Personaldisposition für die Bearbeitung von Brückenprojekten nicht absehbar ist. Frage 4: Wann ist mit einer Eröffnung des denkmalgerechten Neubaus der Löwenbrücke zu rechnen? Antwort zu 4: Eine konkrete Zeitangabe ist derzeit nicht möglich (s. auch Antwort zu 1 und 2). Berlin, den 03. September 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ............................... Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Sep. 2015)