Drucksache 17 / 16 831 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 19. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. August 2015) und Antwort Einschulungen in Berlin V – Aktuelle Zahlen zum Schuljahr 2015/2016 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder wurden zu Beginn des Schuljahres 2015/2016 schulpflichtig? (Diese Frage und die folgenden Fragen 2a bis 3e bitte pro Bezirk aufschlüsseln.)? 2. Wie viele Anträge auf Zurückstellungen von der Schulbesuchspflicht gemäß § 42 Abs. 3 SchulG Berlin wurden für das Schuljahr 2015/2016 gestellt? a) Wie viele Anträge wurden bewilligt? b) Wie viele Anträge wurden mit welchen Begründungen abgelehnt? c) Gegen wie viele negative Bescheide wurde Widerspruch eingelegt? d) Gegen wie viele negative Widerspruchsbescheide wurde Klage erhoben und über wie viele dieser Klagen wurde bereits zugunsten der Kläger entschieden? e) Wie erklärt sich der Senat die in der Presse bekannt gewordene Erhöhung der Zurückstellungen von der Schulpflicht?? 3. Wie viele Anträge auf vorzeitige Einschulung gemäß § 42 Abs. 2 SchulG Berlin wurden für das Schuljahr 2015/2016 gestellt? a) Wie viele Anträge wurden bewilligt? b) Wie viele Anträge wurden mit welchen Begründungen abgelehnt? c) Gegen wie viele negative Bescheide wurde Widerspruch eingelegt ? d) Gegen wie viele negative Widerspruchsbescheide wurde Klage erhoben und über wie viele dieser Klagen wurde bereits zugunsten der Kläger entschieden? e) Wie bewertet der Senat die Entwicklung der Anträge auf vorzeitige Einschulung?? Zu 1. - 3.: Die gewünschten Daten werden in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie in den einzelnen Bezirken derzeit erhoben. Valide Daten sind erst nach Beginn des Schuljahres vorhanden. Mit dem Vorliegen der Auswertungen ist Mitte Oktober 2015 zu rechnen. Berlin, den 27. August 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Aug. 2015)