Drucksache 17 / 16 890 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 28. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. August 2015) und Antwort Berliner Baustellen zwischen Koordination und Chaos Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke konnten 2013 und 2014 innerhalb des ursprünglich geplanten Zeitraums abgeschlossen werden? Frage 2: Wie viele und welche Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke konnten aus jeweils welchen Gründen 2013 und 2014 nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Zeitraums abgeschlossen werden? Antwort zu 1 und 2: 25 Hochbaumaßnahmen wurden abgeschlossen. Nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Zeitraums abgeschlossen wurden 5 Hochbaumaßnahmen. Kapitel MG Titel Bezeichnung Gründe 1250 MG 05 70127 Neubau Feuerwache Pankow Verzögerungen bei der Übergabe auf Grund von Legionellenbefall 1250 MG 05 70165 Neubau RTW Stützpunkt auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Blankenfelde Wiederholung der Ausschreibung für die Ausstattung notwendig 1250 MG 04 71471 JVA Moabit, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit fehlende Baufreiheit 1250 MG 06 71474 JVA Moabit, Fassadensanierung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs fehlende Baufreiheit 1250 MG 10 71476 Botanischer Garten, Sanierung des Victoria-Hauses und Sanierung des Wärmenetzes sowie statische Ertüchtigung der Schaugewächshäuser B und C mangelhafte Bauausführung Die in den Jahren 2013 und 2014 laufenden Tiefbaumaßnahmen des Landes Berlin konnten innerhalb der geplanten Zeitrahmens abgeschlossen werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 890 2 Die Bezirke melden zu Frage 1: Lichtenberg 2013: 3 2014: 4 Neukölln 1 137 konsumtive und investive Baumaßnahmen Friedrichshain Kreuzberg In 2013 wurden vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 28 Baumaßnahmen innerhalb des ursprünglichen Zeitraums abgeschlossen. In 2014 wurden vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 28 Baumaßnahmen innerhalb des ursprünglichen Zeitraums abgeschlossen. Treptow Köpenick keine Charlottenburg Wilmersdorf Für beide Jahre wurden 25 Maßnahmen ermittelt. Die Bezirke melden zu Frage 2: Lichtenberg 2013: Keine, 2014: 2, Otto-Marquardt-Str. 12-14, Neubau Schule, Aufhebung der Ausschreibungen für 4 Gewerke, Dolgenseestr. 60, Komplettsanierung Sporthalle, Aufhebung der Ausschreibung Bauhauptgewerbe Neukölln Fehlanzeige Friedrichshain Kreuzberg In 2013 konnte vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 1 Baumaßnahme nicht innerhalb des ursprünglichen Zeitraums abgeschlossen werden: Urbanstr. 24, Grundinstandsetzung BDG, bezirkliche Investitionsmaßnahme: die ursprünglich für 2013 geplante Fertigstellung musste aufgrund von Schadstofffunden im UG, Bedarfsänderung zum Curt-Bejach Gesundheitszentrum im EG und Insolvenz der Fassadenfirma verschoben werden. In 2014 konnten vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 3 Baumaßnahmen nicht innerhalb des ursprünglichen Zeitraums abgeschlossen: Fürstenwalder Str., Hüllensanierung Kita, KSSP: Die Baumaßnahme wurde aufgrund von unwirtschaftlichen Submissionsergebnissen nach 2015 verschoben. Die KSSP Mittel wurden Anfang April 2015 zur Verfügung gestellt und sollten bis Kassenschluss Dezember 2015 (8,5 Monate) abgerechnet werden. Nach Abschluss der Planungs- und Genehmigungsphasen wurden Vergabeverfahren im August 2015 durchgeführt. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt hohen Auslastung der lokalen Baufirmen konnten nur unwirtschaftliche Submissionsergebnisse erzielt werden. Vergabeverfahren wurden Anfang 2015 mit teilweise überarbeiteten LVs wiederholt. Erfahrungsgemäß sind zu Jahresbeginn wirtschaftlichere Submissionsergebnisse zu erzielen. Gebäudeleittechnik Schulen, 1 BA, bezirkliche Investitionsmaßnahme: Aufgrund der bestehenden heterogenen GLT Ausstattung (Kompatibilität/Datenprotokolle) der einzubindenden Liegenschaften und der rasanten technischen Entwicklung wurde ein ausführlicher Testlauf mit Pilotprojekten für die favorisierte technische Lösung durchgeführt Waldemarstr, Familienzentrum, Städtebaulicher Denkmalschutz: Im Bauablauf wurde festgestellt, dass der Befall mit Hausschwamm größer war als ursprünglich eingeschätzt. Die Mehrkosten konnten im Rahmen der Fördermittel SDS finanziert werden Treptow Köpenick 2 Baumaßnahmen: Baumaßnahme Neubau einer Sporthalle, Grundschule an den Püttbergen, die Baumaßnahme konnte durch die Haushaltssperre in 2012 nicht termingerecht begonnen werden. Zusätzlich verzögerte sich der Bauablauf durch die lange Winterperiode 2012 / 2013 und durch die Insolvenz der Rohbaufirma. Neubau der Bibliothek , Alte Feuerwache, Verzögerung des Bauablaufes infolge Rechtsstreitigkeiten und erforderliche Einschaltung von externen Gutachtern 1 in den Tabellen aufgeführte Meldungen betreffen nur Hochbau, ergänzende Meldungen siehe Anlage Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 890 3 Charlottenburg Wilmersdorf Bei sieben Straßen- und drei anderen Baumaßnahmen kam es zu Verzögerungen: Lietzenburger Straße, Kurfürstendamm, Warnemünder Straße, Paulsborner Straße , Mecklenburgische Straße, Spandauer Damm und Franzensbader, Kinderspielplatz Lietzenseepark-Süd, Kinderspielplatz im Volkspark Jungfernheide, und Gerhart-Hauptmann-Park. Frage 3: Wie viele Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke konnten 2013 und 2014 zum jeweils geplanten Zeitpunkt begonnen werden? Frage 4: Wie viele und welche Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke konnten aus jeweils welchen Gründen 2013 und 2014 nicht zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt begonnen werden? Antwort zu 3 und 4: 28 Hochbaumaßnahmen wurden begonnen. Nicht zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt begonnen wurden 2 Hochbaumaßnahmen. Kapitel MG Titel Bezeichnung Gründe 1250 MG 06 70100 UK 104 Waldbühne Abstimmungsprobleme mit der Denkmalpflege 1250 MG 10 71435 Grundsanierung und Umbau des OSZStandorts Driesener Straße, 1. Bauabschnitt Planungsverzögerung auf Grund von Umplanungen Mit Ausnahme der Tiefbaumaßnahmen Holzmarktstraße , Löffelbrücke, Zimmermannstraßenbrücke, Uferbefestigung Am Nordgraben, Nordhafenvorbecken und Brücke Oberlandstraße in Tempelhof sowie einige Brückenunterhaltungsmaßnahmen konnten alle Tiefbaumaßnahmen der Baumittellisten 2013 und 2014 (Neubeginner) begonnen werden. Ursachen sind u .a. verzögerte Planungsabläufe durch geänderte Randbedingungen und fehlende personelle Kapazitäten verbunden mit erforderlichen Projektpriorisierungen . Die Bezirke melden zu Frage 3: Lichtenberg 2013: 3 2014: 6 Neukölln Alle Friedrichshain Kreuzberg In 2013 konnten vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 37 Baumaßnahmen zum jeweils geplanten Zeitpunkt begonnen werden. In 2014 konnten vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 26 Baumaßnahmen zum jeweils geplanten Zeitpunkt begonnen werden. Treptow Köpenick keine Charlottenburg Wilmersdorf Für beide Jahre wurden 27 Maßnahmen ermittelt. Die Bezirke melden zu Frage 4: Lichtenberg 2013: keine 2014: 2 (wie unter 2.) Neukölln Fehlanzeige Friedrichshain Kreuzberg In 2014 konnten vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 2 Baumaßnahmen nicht zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt begonnen werden: Fürstenwalder Str., Hüllensanierung „Integral“, bezirkliche Investitionsmaßnahme : der Baubeginn wurde aufgrund von unwirtschaftlichen Submissionsergebnissen nach 2015 verschoben. Nach Abschluss der Planungs- und Genehmigungsphasen wurden Vergabeverfahren im August 2015 durchgeführt. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt hohen Auslastung der lokalen Baufirmen konnten nur unwirtschaftliche Submissionsergebnisse erzielt werden. Vergabeverfahren wurden Anfang 2015 mit teilweise überarbeiteten LVs wiederholt. Fürstenwalder Str., Hüllensanierung Kita, KSSP: siehe Frage 2. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 890 4 Treptow Köpenick 1 Baumaßnahmen, Neubau der Sporthalle , Uranusstr. konnte infolge fehlender personeller Besetzung nicht termingerecht vorbereitet werden Charlottenburg Wilmersdorf Bei sieben Straßen- und einer andere Baumaßnahme kam es zu Verzögerungen: Lietzenburger Straße, Kurfürstendamm, Warnemünder Straße, Paulsborner Straße , Mecklenburgische Straße, Spandauer Damm und Franzensbader, Kinderspielplatz Lietzenseepark-Süd. Frage 5: Wie viele Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke konnten 2013 und 2014 innerhalb des ursprünglich geplanten Kostenrahmens abgeschlossen werden? Frage 6: Wie viele und welche Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke konnten 2013 und 2014 aus jeweils welchen Gründen nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Kostenrahmens abgeschlossen werden (bitte Umfang der Kostenüberschreitung angeben)? Antwort zu 5 und 6: Abgeschlossen wurden 24 Hochbaumaßnahmen mit Einsparungen in Höhe von 5,1 Mio. Euro. Nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Kostenrahmens abgeschlossen wurden 2 Hochbaumaßnahmen Kapitel MG Titel Bezeichnung BPU Abrechnung Überschreitung 1250 MG 06 70170 Jugendstrafanstalt Berlin, Pilotprojekt für ein Mobilfunkunterdrückersystem 593.000 771.000 178.000 1250 MG 10 70416 HU, Umbau und Erweiterung der Mensa Süd 18.800.000 21.253.000 2.453.000 Die Bezirke melden zu Frage 5: Lichtenberg 2013: 3 2014: 1 Neukölln Alle Friedrichshain Kreuzberg In 2013 konnten vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 27 Baumaßnahmen innerhalb des ursprünglichen Kostenrahmens abgeschlossen werden 2 . In 2014 konnten vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 28 Baumaßnahmen innerhalb des ursprünglichen Kostenrahmens abgeschlossen werden 3 . Treptow Köpenick keine Charlottenburg Wilmersdorf Für beide Jahre wurden 26 Maßnahmen ermittelt, die im ursprünglich abgeschlossenen Kostenrahmen abgeschlossen wurden. Die Bezirke melden zu Frage 6: Lichtenberg 2013: keine 2014: 5 Otto Marquardt-Str. 12-14, Neubau Schule, I-Planung 18,5 Mio. €, Mehrkosten 1,25 Mio. € nach EU erforderlich, dann Kostenrahmen eingehalten Dolgenseestr. 60, Komplettsanierung Schulgebäude, BPU 4,422 Mio. €, Mehrkosten durch Ausbau und Entsorgung gefährlicher Stoffe rd. 104 T€ Ahrenshooper Str. 5/7, Energet. Sanierung Hülle, Ern. Heizung, Planung 842 T€, Mehrkosten 24 T€ Siegfriedstr. 208-210, Sanierung Schulgebäude, BPU 1,685 Mio. €, Mehrkosten rd. 315 T€ aus Mehrleistungen Tischler, Erweiterung Leistung Außenanlagen Dolgenseestr. 60, Komplettsanierung Sporthalle, bewilligt 2,164 Mio. €, Mehrkosten rd. 190 T€ aus Mehrleistungen durch zusätzl. Statische Anforderungen 2 Innerhalb der Baumaßnahmen im SSP/SSSP wurden geringfügige Umwidmungen genehmigt. 3 Innerhalb der Baumaßnahmen im SSP/SSSP wurden geringfügige Umwidmungen genehmigt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 890 5 Neukölln Fehlanzeige Friedrichshain Kreuzberg In 2013 konnte vom BA Friedrichshain Kreuzberg, FB Hochbauservice 1 Baumaßnahme nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Kostenrahmens abgeschlossen werden: Urbanstr. 24, Grundinstandsetzung BDG, bezirkliche Investitionsmaßnahme: der ursprünglich geplante Kostenrahmen von 2.035.000 € wurde per Ergänzungs-PBU 2013 aufgrund von Schadstofffunden im UG, Bedarfsänderung zum Curt-Bejach Gesundheitszentrum im EG in Höhe um 580.000 € erhöht. Im weiteren Bauablauf mussten aufgrund der Insolvenz der Fassadenfirma Ersatzleistungen beauftragt werden, welche und als Schadensersatzansprüche beim zuständigen Insolvenzverwalter angemeldet wurden. Treptow Köpenick Bei der Baumaßnahmen Neubau der Sporthalle, Grundschule an den Püttbergen, konnte der Kostenrahmen infolge unvorhersehbarer Mehrleistungen beim Erdbau und wesentlich erhöhter Angebote aller Gewerke der KG 400 infolge der allgemein guten Marktsituation und somit der guten Auslastung der Firmen der Technischen Gebäudeausstattung (hier besonders Elektro, Deckenstrahlheizung und Sanitär) nicht eingehalten werden. Die Mehrkosten betragen: 300 T€. Charlottenburg Wilmersdorf Keine. Frage 7: Für welche laufenden Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke steht aus welchen Gründen schon heute fest, dass sie nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Kostenrahmens abgeschlossen werden können (bitte derzeit erwarteten Umfang der Kostenüberschreitung angeben)? Antwort zu 7: Die Hoch- und Tiefbaubereiche melden hierzu Fehlanzeige. Die Bezirke melden zu Frage 7: Lichtenberg Römerweg 30-32, Neubau Sporthalle, Kostenschätzung 4,853 Mio. €, Mehrkosten ca. 0,5 Mio. € aus aufwendigem Wettbewerbsergebnis Neukölln Leonardo-da-Vinci-Schule, Pilotprojekt mit Niedrigenergiestandard und daraus resultierenden Mehrkosten. Friedrichshain Kreuzberg Graefestr., Grundsanierung, Städtebaulicher Denkmalschutz: Mehraufwand bei der Sanierung der denkmalgeschützten Klinkerfassade, der historischen Holzfenster und vorhandener Unterdecken, Kostenüberschreitung ca. 466.000 € Puttkamerstr., Brandschutz-/Grundsanierung, 1. BA, Städtebaufördermittel: Mehraufwand bei der Brandschutzverkleidung der Fassaden- und Dachelemente, Kostenüberschreitung ca. 560.000 € Frankfurter Allee, Händel-Gymnasium, Errichtung eines multifunktionalen Veranstaltungsraums , Mehraufwand bei der Gründung auf vorhandenen Trümmern im Erdreich, hohe Submissionsergebnisse bei Bauhaupt- und Fassadenbauarbeiten (trotz zweimaliger Ausschreibung), Kostenüberschreitung ca. 430.000 € Treptow Köpenick Keine Charlottenburg Wilmersdorf Bei sechs Straßenbaumaßnahmen wurden von den Auftragnehmern betriebliche Mehrkosten aufgrund der zeitlichen Verschiebung der Bauzeit angemeldet (Lietzenburger Straße, Paulsborner Straße, Mecklenburgische Straße, Spandauer Damm, Kurfürstendamm und Sömmeringstraße sowie beim Kinderspielplatz Lietzenseepark-Süd aufgrund der Reaktion auf die Befundung denkmalgeschützter Bausubstanz. Die Forderungen werden zurzeit geprüft. Frage 8: Für welche laufenden Baumaßnahen des Senats und der Bezirke steht aus welchen Gründen schon heute fest, dass sie nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Zeitraums abgeschlossen werden können? Antwort zu 8: Nicht innerhalb des ursprünglich geplanten Zeitraums abgeschlossen werden können 3 Hochbaumaßnahmen . Zu den Gründen wird auf die entsprechende Berichterstattung verwiesen: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 890 6 Kapitel MG Titel Bezeichnung Bericht 1250 MG 03 70108 Sanierung und Grundinstandsetzung Staatsoper HA Rote Nr. 0235 G/ G-1 1250 MG 10 70116 HfS, Bauliche Maßnahmen für die Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ AH Drs. 17/2419 1250 MG 10 70115 FU, Grundsanierung des Instituts für Chemie, 1. Bauabschnitt HA Rote Nr. 1191 F Die Bezirke melden zu Frage 8: Lichtenberg Keine Neukölln Leonardo-da-Vinci-Schule und Clay-Schule, Verlängerte Planungszeiten wegen der Pilotprojekte mit Niedrigenergiestandard und längere Prüfzeiten seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Friedrichshain Kreuzberg Graefestr, Städtebaulicher Denkmalschutz: Mehraufwand bei der Sanierung der denkmalgeschützten Klinkerfassade, der historischen Holzfenster und vorhandener Unterdecken. Treptow Köpenick Keine Charlottenburg Wilmersdorf Beim Kinderspielplatz Lietzenseepark-Süd ist aufgrund der Reaktion auf die Befundung denkmalgeschützter Bausubstanz mit weiteren Verzögerungen zu rechnen . Frage 9: Für welche anstehenden Baumaßnahmen des Senats und der Bezirke steht aus welchen Gründen schon heute fest, dass sie nicht zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt begonnen werden können? Antwort zu 9: Verzögerungen bei Tiefbaumaßnahmen, die in 2016 beginnen sollen, sind aktuell nicht erkennbar. Die Bezirke melden zu Frage 9: Lichtenberg Römerweg 120, Erweiterung Schule mit Neubau Sporthalle, langwierige Wettbewerbsvorbereitungen Neukölln Fehlanzeige Friedrichshain Kreuzberg Fehlanzeige Treptow Köpenick Keine Charlottenburg Wilmersdorf Fehlanzeige. Ergänzende Meldungen der Bezirke können der beigefügten Anlage entnommen werden. Berlin, den 15. September 2015 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Sep. 2015) S17-16890 s1716890 Anlage