Drucksache 17 / 16 923 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 25. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. September 2015) und Antwort Personalsituation in der Berufsfeuerwehr Neukölln Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Personalsituation in der Berufsfeuerwehr (BF) Neukölln, Standort Kirchhofstraße 20, 12051 Berlin, in den einzelnen Jahren zwischen 2004 und 2014 entwickelt? Zu 1.: Die Personalsituation auf der Feuerwache Neukölln hat sich im erfragten Zeitraum wie folgt entwickelt: Jahr Anzahl Beschäftigte 2004 117 2005 115 2006 105 2007 101 2008 101 2009 103 2010 102 2011 99 2012 97 2013 100 2014 102 In den Zahlen sind alle Beamtinnen und Beamten und Beschäftigten aller Laufbahnen im Einsatzdienst der Direktion sowie aus technischen Gründen auch die abgeordneten und dauerkranken Dienstkräfte enthalten. 2. Wie hoch ist das durchschnittliche Alter der derzeit eingesetzten Dienstkräfte in der BF Neukölln? Zu 2.: Zum Stichtag 07.09.2015 betrug das durchschnittliche Alter der Dienstkräfte auf der Feuerwache Neukölln 39,96 Jahre. 3. Wie viele Dauerkranke und eingeschränkt Dienstfähige gibt es derzeit in der BF Neukölln? Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen „Bericht über die Pauschale Gesundheitsquote der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst “ herausgibt. Der derzeit aktuellsten Fassung dieses Berichtes für das Berichtsjahr 2013 ist die Gesundheitsquote der einzelnen Behörden zu entnehmen. Eine behördeninterne statistische Auswertung von IPV zur Erkrankungsdauer ist nicht möglich. Die letzte diesbezügliche statistische Veröffentlichung wies für das Jahr 2013 für die Berliner Feuerwehr eine Gesundheitsquote von 88,7 % aus. Die Ergänzung zum Bericht Pauschale Gesundheitsquoten der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin 2013 – Dauer der Erkrankungen – weist für die gesamte Berliner Feuerwehr auch die Dauer der Erkrankungen auf. Auf diesen Bericht wird verwiesen. Auf der Feuerwache Neukölln sind aktuell 6 Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter eingesetzt, die eingeschränkt dienstfähig sind. 4. Wie viele sich im Einsatz befindliche Beamtinnen und Beamte in der BF Neukölln werden in den nächsten 8 Jahren in Pension gehen? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 923 2 Zu 4.: Unter Berücksichtigung der regulären Altersgrenze für feuerwehrtechnische Beamtinnen und Beamte im mittleren Dienst (60 Jahre) und im gehobenen Dienst (61 Jahre) sowie unter der Annahme, dass die erforderlichen Mindestjahre im Einsatzdienst erbracht werden, ergeben sich für die Feuerwache Neukölln folgende Pensionierungen : 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Gesamt FW 5100 2 0 1 0 2 5 1 1 12 5. Wie ist die Besetzung des Personals in den nächsten 8 Jahren vorgesehen sowie die Kompensation der sicheren weil altersbedingten personellen Abgänge? Zu 5.: Die Anzahl der Neueinstellungen orientiert sich grundsätzlich an den zu erwartenden Abgängen der Folgejahre und dem Stellenrahmen. Dabei werden nicht nur die sicheren weil altersbedingten personellen Abgänge berücksichtigt (siehe Frage 4.), sondern auch die darüber hinausgehende Fluktuation und die erfahrungsgemäß zu erwartenden vorzeitigen Versetzungen in den Ruhestand. Berlin, den 16. September 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Sep. 2015)