Drucksache 17 / 16 952 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 25. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. September 2015) und Antwort Sanierungsbedarf der Berliner Kitas Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist der aktuelle Investitionsbedarf für welche Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen in/an den Gebäuden der einzelnen Kitas der Kita-Eigenbetriebe NordOst, SüdOst, NordWest und SüdWest in den jeweiligen Bezirken? 2. Welche einzelnen Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen wurden in/an den Gebäuden der einzelnen Kitas der Kita-Eigenbetriebe NordOst, SüdOst, NordWest und SüdWest mit Mitteln in welcher jeweiligen Höhe jeweils in den letzten 10 Jahren in den jeweiligen Bezirken durchgeführt? 3. Welche weiteren konkreten baulichen Maßnahmen sind in/an den Gebäuden welcher Kitas der KitaEigenbetriebe NordOst, SüdOst, NordWest und SüdWest in den jeweiligen Bezirken in welchem Zeitrahmen geplant ? Zu 1. - 3.: Die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen freier und kommunaler Träger erfolgt seit dem 01.01.2006 auf der Grundlage des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG). Die 5 Kita-Eigenbetriebe Berlins (NordOst, Nordwest, SüdOst, Süd-West sowie City) betreiben aktuell 277 Kindertagesstätten (Stand August 2015). Sie führen ihre Rechnungen nach den Regelungen und Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (§ 21 Abs.1 Eigenbetriebsgesetz – EigG) und unterliegen bezüglich ihrer Wirtschaftlichkeit der parlamentarischen Kontrolle. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBildJugWiss) berichtet dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses jährlich, zuletzt am 28.01.2015 mit Drucksache Nr. 17/1400 (II.B.59) vom 17.12.2014 (Rote Nummer 0721 O). Die Anlagen „Wirtschaftsplan 1 – 5“ des Berichtes beinhalten Aussagen zu Kosten für Instandsetzungen und Reparaturen im Rahmen der „Sonstigen betrieblichen Aufwendungen“ sowie dem „Erfolgsplan nach § 17 EigG (Bln)“. Zu einzelnen Sanierungsmaßnahmen der Kita-Eigenbetriebe liegen dem Senat keine über die jährliche Berichterstattung hinaus gehenden Informationen vor. Auflistungen der im Rahmen der Investitionsprogramme des Landes und des Bundes umgesetzten Sanierungsmaßnahmen und Neubauvorhaben sind als Anlagen 1 und 2 beigefügt. Im Rahmen der Umsetzung des Kitaund Spielplatzsanierungsprogrammes (KSSP) umgesetzte und geplante Sanierungsmaßnahmen in den KitaEigenbetrieben sind in Anlage 3 dargestellt. Die Kita-Eigenbetriebe Berlins werden unter Verwendung von Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) in Höhe von insgesamt 10 Mio. € Bauvorhaben zur Errichtung von Kita-Neubauten umsetzen. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat in seiner 76. Sitzung am 22.04.2015 den Anmeldungen der Sammelliste (vgl. Rote Nummer 1719 K) zugestimmt . Das betrifft folgende Kita-Standorte: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 952 2 Maßnahme/ Kita-Standort Kategorie nach Bedarfsatlas 2015 Kosten der Gesamtmaßnahme in € EB Südost Neubauvorhaben Bornsdorfer Str. 37A 12035 Berlin 1 Neuköllner Mitte/ Zentrum 2.642.000 Neubauvorhaben An der Wuhlheide 180 12459 Berlin 1 Oberschöneweide 1.500.000 EB Süd-West Neubauvorhaben Wedellstr. 59 12249 Berlin 1 Lankwitz 3.100.000 EB NordOst Neubauvorhaben Rudolf-Reusch-Str. 57 10367 Berlin 1 Alt-Lichtenberg 2.505.000 EB Nordwest Neubauvorhaben Königshorster Str. 8A 13439 Berlin 1 Märkisches Viertel 3.000.000 EB City Erweiterungsausbau Methfesselstr. 14 10965 Berlin 3+ Tempelhofer Vorstadt 2.007.500 Die Detailplanungen zur Errichtung dieser Neubauvorhaben sind angelaufen. Neben der Verwendung von SIWA-Sondermitteln und Eigenmitteln können sich die Eigenbetriebe für den Bereich der unter Dreijährigen mit Projektanträgen im Bundesprogramm beteiligen. Berlin, den 20. September 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Sep. 2015) S17-16952 S1716952_Anlagen