Drucksache 17 / 16 954 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 02. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. September 2015) und Antwort Stand des automatisierten ÖPNV-Fahrbetriebs in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte , die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Welche Forschungsprojekte, wissenschaftliche Arbeiten, Gutachten oder Machbarkeitsstudien zum automatisierten Fahrbetrieb von Fahrzeugen des ÖPNV (S-Bahnen, U-Bahnen, Straßenbahnen, Busse, Fähren usw.) – auch in Teilaspekten, zum Beispiel der automatischen Hinderniserkennung – wurden seit 1990 im Auftrag oder unter Beteiligung bzw. mit Unterstützung des Senats oder der BVG in Berlin durchgeführt? Welche Forschungsprojekte , wissenschaftliche Arbeiten, Gutachten oder Machbarkeitsstudien zu diesem Thema wurden in dieser und der vorherigen Legislaturperiode durchgeführt ? (Bitte jeweils den Titel der Studie, der Arbeit oder des Projekts, das Erscheinungsjahr oder den Projektzeitraum , die untersuchten Linien, Strecken, Bahnhöfen und Fahrzeugtypen/Baureihen, sowie die wesentlichen Ergebnissen und Erkenntnissen angeben. Falls die Arbeiten /Studien/Gutachten nicht öffentlich und allgemein zugänglich sind, wird darum gebeten sie im Originalwortlaut anzuhängen.) Antwort zu 1.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Das Thema automatisch betriebener Fahrzeuge im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Berlins wurde durch die BVG wie folgt bearbeitet:  1976 bis 1999 Fahrgastbetrieb auf der U9 mit der LZB 501,  1977 bis 1995 Aufbau und Betrieb einer SELTRAC-Referenzanlage auf der Linie U4,  1983 bis1990 Aufbau und Betrieb des vollautomatischen M-Bahn-Systems,  1996 bis 2002 Forschungsvorhaben STAR (System Technik für den Automatischen Regelbetrieb ) auf der Linie U5. Alle Themen dienten der Erprobung der technischen Machbarkeit.“ Frage 2: Auf welche Weise unterstützt und fördert das Land Berlin die Erforschung und Erprobung eines automatisierten Fahrbetriebs von Fahrzeugen des ÖPNV? Welche finanziellen Mittel aus dem Landeshaushalt standen dafür von 2011 bis 2015 in welchen Haushaltstiteln zur Verfügung und wie viele Mittel wurden für diesen Zweck tatsächlich abgerufen? Welche Mittel wurden für den kommenden Doppelhaushalt 2016/2017 angemeldet? Antwort zu 2.: Für die Erforschung und Erprobung eines automatisierten Fahrbetriebs von Fahrzeugen des ÖPNV standen im benannten Zeitraum keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Für den Doppelhaushalt 2016/2017 wurden keine entsprechenden Mittel angemeldet. Frage 3: Welche Linien oder Fahrzeugtypen des Berliner ÖPNV werden zur Zeit (teil-)automatisiert betrieben und um welchen Grad der Automatisierung (nach UITPDefinition , vgl. http://metroautomation.org/automationessentials /) handelt es sich dabei? Antwort zu 3.: Keine Linien oder Fahrzeugtypen des Berliner ÖPNV werden zurzeit (teil-)automatisiert betrieben . Frage 4: Auf welchen Linien und/oder mit welchen Fahrzeugtypen/Baureihen des Berliner ÖPNV werden zurzeit Techniken eines (teil-)automatisierten Fahrbetriebs erprobt? Antwort zu Frage 4.: Es erfolgt derzeit keine derartige Erprobung. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 954 2 Frage 5: Welche Fahrzeugtypen oder Baureihen des Berliner ÖPNV sind technisch bereits für einen vollautomatisierten Fahrbetrieb ausgerüstet oder sind für eine entsprechende Nachrüstung vorbereitet? Antwort zu 5.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die Fahrzeuge der Serien H, HK und IK könnten unter Umständen für einen automatischen Betrieb nachgerüstet werden.“ Frage 6: In welcher Form ist die Ausrüstung für einen automatisierten Fahrbetrieb ein Kriterium bei der Beschaffung von Fahrzeugen durch die BVG? Antwort zu 6.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Ein solches Kriterium gibt es nicht. Die gestellten konstruktiven Anforderungen ermöglichen eine spätere Umrüstung .“ Frage 7: Über welche Erkenntnisse zu den Kosten der Aus- bzw. Nachrüstung von Bahnhöfen/Haltestellen, Gleisen/Straßen (pro Kilometer) und Fahrzeugen für einen vollautomatisierten Fahrbetrieb verfügen der Senat oder die BVG? Frage 8: Welche Kosten würden beispielsweise für die Ermöglichung eines durchgehenden, vollautomatisierten Fahrbetrieb der U5 entstehen? Frage 9: Werden beim Neubau oder der Modernisierung von Bahnhöfe und Bahnstrecken in Berlin vorbereitende Maßnahmen für einen vollautomatisierten Fahrbetrieb durchgeführt? Frage 10: Über welche Erkenntnisse zum Nutzen, zur Wirtschaftlichkeit und zur Amortisationsdauer eines vollautomatisierten Fahrbetriebs verfügen der Senat oder die BVG? Frage 11: Über welche Erkenntnisse zur (minimalen) Taktdichte, zur Pünktlichkeit, zum Energieverbrauch, zu Betriebskosten, zur Sicherheit, zur Zuverlässigkeit und zur Flexibilität im Fahrzeugeinsatz eines vollautomatisierten Fahrbetriebs verfügen der Senat und die BVG und wie werden diese im Vergleich zum herkömmlichen Betrieb bewertet? Antwort zu 7. bis 11.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Neben der technischen Machbarkeit hat die BVG keine umfassenden Untersuchungen zur Automatisierung des U-Bahnbetriebs vorgenommen und kann daher keine verlässlichen Aussagen treffen.“ Frage 12: Aus welchen Gründen wurde das Ziel eines automatisierten Fahrbetriebs der U5 nach dem Ende des STAR 2000-Projekts aufgegeben bzw. nicht weiter verfolgt ? Bitte die Originaldokumente des Entscheidungsprozesses (Protokolle, Beschlüsse und Ähnliches) anhängen . Antwort zu 12.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Zielstellung des Projekts STAR war die technische Machbarkeit eines automatisierten Fahrbetriebs auf der U5 zu untersuchen. Das Ziel ist mit Abschluss des Projekts erreicht worden.“ Frage 13: Welche Projekte im VBB sind dem Senat darüber hinaus bekannt, in denen der Einsatz von Fahrzeugen im automatisierten Fahrbetrieb stattfindet, erprobt wird oder geplant ist? Antwort zu 13.: Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) sind derartige Projekte derzeit nicht in Planung oder Realisierung. Berlin, den 21. September 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Sep. 2015)