Drucksache 17 / 16 973 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher (LINKE) vom 09. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2015) und Antwort Zukunft für das ICC (II): Erscheinungsbild und Reinigung der Fassade Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat das äußere Erscheinungsbild des ICC hinsichtlich des derzeitigen Reinigungszustandes ? 2. Wann wurde die Fassade des ICC zuletzt gereinigt und wann ist die nächste Reinigung vorgesehen? Zu 1. und 2.: Die letzte vollständige Fassadenreinigung erfolgte nach Angaben der Messe Berlin im Jahre 1998. Von einer Reinigung wird derzeit aufgrund des eingeleiteten Stillstandsbetriebs, der damit verbundenen Baumaßnahmen und der geplanten Sanierung einschließlich der hierzu voraussichtlich erforderlichen Baustellensicherung und Baumaßnahmen ab 2018 abgesehen. Anschließend ist nach der Fertigstellung der Sanierung und Abschluss der Baumaßnahmen das äußere Erscheinungsbild im Zusammenhang mit der zukünftigen Nutzung dem Stadtbild angemessen herzustellen. 3. Wie häufig ist die Aluminium-Fassade bis zur letzten Reinigung gesäubert worden? Zu 3.: Nach Angaben der Messe Berlin wurde in den 80er Jahren einmal jährlich eine Reinigung durchgeführt. In den 90er Jahren wurde vor der Reinigung 1998 eine weitere Reinigung durchgeführt. 4. Wie häufig müsste die Aluminium-Fassade gereinigt werden, damit sie einen gepflegten Zustand aufweist und silbrig glänzt? Zu 4.: Nach Angaben der Messe Berlin wurde bei den ursprünglichen Planungen von einer Fassadenreinigung zweimal pro Jahr ausgegangen. Weitergehende Informationen und Erfahrungswerte zum Glanzwert (bspw. anhand von Messungen mit einem Glanzmessgerät/Reflektometer ) in Kombination mit der Farbgebung liegen nicht vor. 5. Wieviel Personal, welche Technik, welche Zeitdauer und welchen finanziellen Aufwand erfordert eine Fassadenreinigung? Zu 5.: Nach Angaben der Messe Berlin wären für eine Fassadenreinigung externe Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, da die Messe Berlin selbst nicht über die entsprechenden Personalkapazitäten verfügt. Für die letzte Fassadenreinigung im Jahre 1998 wurden Leistungen einer externen Reinigungsfirma in Anspruch genommen. Der damalige Auftragswert betrug rd. 500.000 DM und die Durchführung dauerte mehrere Wochen. Der heutige finanzielle, personelle, zeitliche und technische Aufwand einer Fassadenreinigung müsste durch Angebotseinholung konkret ermittelt werden. 6. Welche Anforderungen an die Reinigung und Instandhaltung von Fassade und Innenräumen des ICC hat der Senat gegenüber der Messe Berlin GmbH bisher formuliert und welche Änderungen plant er gegebenenfalls? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 973 2 Zu 6.: Die Messe Berlin GmbH hat grundsätzlich die ihr überlassenen Pachtgegenstände pfleglich zu behandeln . Durch die Messe Berlin sind daher zumindest alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, die zur Vermeidung von Beschädigungen des Pachtgegenstandes erforderlich sind. Nach derzeitigem Stand sind der Messe Berlin keine Beschädigungen der Fassade und der Innenräume bekannt , die auf eine nicht durchgeführte Reinigung zurückzuführen wären. Ob und gegebenenfalls wie die bestehende Aufteilung der Verantwortlichkeiten in Bezug auf das ICC angepasst wird, hängt von den zukünftigen Entscheidungen zum derzeit in Ausarbeitung befindlichen Nutzungskonzept für das ICC auf Grundlage des Senatsbeschlusses vom 30. Juni 2015 ab. Vorsorglich hat in diesem Zusammenhang die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Messe Berlin gebeten, zukünftige Veränderungen auch mit den Denkmalbehörden abzustimmen . Berlin, den 23. September 2015 In Vertretung Henner B u n d e ....................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Sep. 2015)