Drucksache 17 / 16 984 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 25. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. September 2015) und Antwort Personalsituation im Neuköllner Polizeiabschnitt 55 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Personalsituation im Polizeiabschnitt 55, Standort Rollbergstraße 9, 12053 Berlin, in den einzelnen Jahren zwischen 2004 und 2014 entwickelt ? Zu 1.: Für das Jahr 2004 liegen keine auswertbaren Daten vor. Die Zahlen für den Abschnitt 55 der Direktion 5 ab dem Jahr 2005 sind nachfolgend in aggregierter Form zum Personal in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) wiedergegeben : Abschnitt 55: Besch.- gruppe VZÄ 2005 VZÄ 2006 m.zA* VZÄ 2007 m.zA* VZÄ 2008 VZÄ 2009 VZÄ 2010 VZÄ 2011 VZÄ 2012 VZÄ 2013 VZÄ 2014 Beamt. 152,37 179,06 189,16 191,94 193,58 192,93 209,55 209,19 212,26 202,32 Ang/TB 30,45 14,20 11,69 8,00 6,68 6,84 5,91 5,91 5,91 4,41 *m. zA: einschließlich Beamtinnen und Beamten zur Anstellung; aufgrund des Beamtenstatusgesetzes zum 01. April 2009 entfallen. VZÄ: Vollzeitäquivalent Besch.Gruppe:Beschäftigtengruppe Beamt: Beamtinnen/Beamte Ang: Angestellte TB: Tarifbeschäftigte Starke Personalschwankungen sind auf Abschnittsfusionen und Neuzuschnitte der örtlichen Zuständigkeiten mit entsprechenden Anpassungen der Abschnittsbezeichnungen im Betrachtungszeitraum zurückzuführen. 2. (Wie hoch ist das durchschnittliche Alter der derzeit eingesetzten Dienstkräfte im Abschnitt 55? Zu 2.: Polizeiabschnitt (Durchschnittsalter in Jahren am 30.06.2015) Beamtinnen/ Beamte Tarifbeschäftigte Gesamt Direktion 5 Abschnitt 55 41,37 50,67 41,62 3. Wie viele Dauerkranke und eingeschränkt Dienstfähige gibt es derzeit im Abschnitt 55? Zu 3.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren IPV (Integrierte Personalverwaltung) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen „Bericht über die Pauschale Gesundheitsquote der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Der derzeit aktuellsten Fassung dieses Berichtes für das Berichtsjahr 2013 ist die Gesundheitsquote der einzelnen Behörden zu entnehmen. Eine behördeninterne statistische Auswertung von IPV zur Erkrankungsdauer ist nicht möglich. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 16 984 2 Die letzte diesbezügliche statistische Veröffentlichung wies für das Jahr 2013 für die Polizei Berlin eine Gesundheitsquote von 88,1 % und für das Kapitel der Direktion 5 (einschließlich der Polizeiabschnitte) folgende Quote aus: - Kapitel 0537 Direktion 5 – 87,8 % Eine Ergänzung zum obengenannten Bericht weist für 2013 erstmals für die gesamte Polizei Angaben zur Dauer der Erkrankungen auf. Auf diesen Bericht wird verwiesen . Eingeschränkt dienstfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte des Abschnitts zum 01.09.2015: Abschnitt Anzahl Direktion 5 Abschnitt 55 19 4. Wie viele sich im Einsatz befindliche Beamtinnen und Beamte im Abschnitt 55 werden in den nächsten 8 Jahren in Pension gehen? Zu 4.: Nachfolgend werden die planmäßig, durch Eintritt in den Ruhestand, ausscheidenden Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten im Abschnitt dargestellt: Direktion Abschnitt Planmäßige Fluktuation (Eintritt in den Ruhestand) 2016 bis 2023 von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in den Abschnitten Gesamtanzahl 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Direktion 5 A 55 6 2 6 8 8 2 7 5 44 5. Wie ist die Besetzung des Personals in den nächsten 8 Jahren vorgesehen sowie die Kompensation der sicheren weil altersbedingten personellen Abgänge? Zu 5.: Die Prognose der planmäßigen und der zu erwartenden unplanmäßigen Personalfluktuation eines Jahres sowie die im Haushalt beschlossenen Stellenzugänge bilden die Basis für die gesamtbehördliche Personalbedarfsplanung im Vollzugsbereich. Diese ist die Grundlage für die Einstellungsplanung in den Vorbereitungsdienst der Vollzugsausbildung. Berlin, den 29. September 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Okt. 2015)