Drucksache 17 / 17 011 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Regina Kittler und Hakan Taş (LINKE) vom 15. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. September 2015) und Antwort Aktivitäten der Berliner Polizei an Schulen (II): Veranstaltungen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie häufig führte die Berliner Polizei in den Schuljahren seit 2010/2011 in den Berliner Schulen Veranstaltungen durch (bitte nach Schuljahr, Schule, Schulart sowie Klassenzügen und Polizeiabschnitt aufschlüsseln)? a. In wie vielen Fällen handelte es sich hierbei um Maßnahmen zur Verkehrserziehung? b. In wie vielen Fällen handelte es sich hierbei um „Anti-Gewalt-Veranstaltungen“ (AGV) oder das ergänzende Angebot „Messer machen Mörder“? c. In wie vielen Fällen handelt es sich hierbei um „themenbezogene Informationsveranstaltungen“ (TIV) (bitte nach TIV zu Prävention gegen Rechtsextremismus, Prävention gegen Linksextremismus , Informationen zum 1. Mai, Drogenprävention und „Internetkriminalität“ sowie ggf. weiteren TIV-Themen aufschlüsseln)? d. In wie vielen Fällen kamen hierbei die Projekte „Konrad passt auf“, „Bobbi Bär und Hansi Hase“, „Durch den Tag mit Lilly und Mo“, und wie häufig kam das „Brummi“-Projekt zum Einsatz? e. In wie vielen Fällen hielt die Berliner Polizei Vorträge oder Unterrichtsreihen zum Themenkomplex Medienkompetenz sowie Kinder- und Jugendschutz ? Zu 1a: Die polizeilichen Maßnahmen zur Verkehrsunfallprävention werden monatlich erfasst. Valide Zahlenwerte können aufgrund der Erfassung lediglich für volle Monate/Jahre und nicht bezogen auf die Schuljahre angegeben werden. Zur Herstellung einer jahresübergreifenden Vergleichbarkeit der Daten wurde jeweils der Zeitraum vom 1. August bis 31. Juli des jeweils nächsten Jahres abgefragt. Bei den Angaben in den Zeilen 1 und 3 handelt es sich überwiegend um Veranstaltungen, die in Zusammenarbeit mit den Schulen erfolgten. Erfasst wurden aber auch außerschulische Veranstaltungen für Kinder, beispielsweise in Kindertagesstätten. Die Angaben in den Zeilen 2 und 4 beziehen sich ausschließlich auf Veranstaltungen in Schulen . Die gewünschte weitere Differenzierung der Daten ist vor dem Hintergrund der Datenmenge (56.847 Datensätze ) und der zielgruppenorientierten Datenerfassung nicht möglich bzw. nicht leistbar. Die Angaben bezüglich der Maßnahmen zur Verkehrserziehung werden in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Zielgruppe Art der Tätigkeit 2010-2011 2011-2012 2012-2013 2013-2014 2014-2015 1 Kinder Verkehrssicherheitsberatung 6611 6637 6018 6533 5949 2 Kinder Radfahrausbildung /-prüfung 2866 3239 3337 3556 3483 3 Kinder Schulwegtraining 877 926 990 857 812 4 Jugendliche/junge Fahrer in Ober- und Berufsfachschulen, Sonderschulen 723 851 893 942 747 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 011 2 Zu 1b bis 1e: Die angefragten Daten wurden der Präventionsdatenbank entnommen, die bei der Zentralstelle für Prävention beim Landeskriminalamt geführt wird. Dabei handelt es sich um einen Veranstaltungskalender , der primär zur Koordination von Terminen und Veranstaltungen eingerichtet wurde. Für eine statistische Auswertung sind die darin enthaltenen Angaben nur bedingt geeignet, da aufgrund des Anwendungszecks verbindliche Eingabestandards bisher nicht definiert wurden. Dies führt bei Recherchen und Abfragen dazu, dass durch uneinheitliche Suchparameter unterschiedliche Ergebnisse nicht auszuschließen sind. Eine Aufschlüsselung der Daten nach Schule, Schulart sowie Klassenzügen ist nicht möglich, ebenso ist eine Aufschlüsselung nach Abschnitten aufgrund der beschriebenen Rahmenbedingungen nicht vollständig valide durchführbar, so dass in der folgenden Tabelle eine Differenzierung nach einzelnen Direktionen (Dir) erfolgt. Anti Gewalt-Veranstaltungen: Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 2.226 1.651 1.735 1.519 1.325 Dir 1: 406 288 319 256 224 Dir 2: 337 213 255 267 136 Dir 3: 335 192 196 183 93 Dir 4: 455 406 381 353 374 Dir 5: 333 302 348 272 293 Dir 6: 360 250 236 188 205 TIV „Messer machen Mörder Schuljahr 2011 / 2012 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 1 14 37 Dir 1: 4 Dir 2: 1 Dir 3: Dir 4: Dir 5: 1 14 31 Dir 6: 1 TIV Rechtsextremismus Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 10 1 15 19 11 Dir 1: 4 7 1 Dir 2: 4 4 Dir 3: 1 Dir 4: 1 2 Dir 5: 1 1 Dir 6: 4 1 4 12 9 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 011 3 TIV „1.Mai“ Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 245 153 168 4 75 Dir 1: 52 33 19 Dir 2: 4 Dir 3: 6 Dir 4: 37 20 32 Dir 5: 136 100 117 4 75 Dir 6: 10 TIV Drogen Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 70 24 258 220 Dir 1: 8 2 64 47 Dir 2: 15 7 48 54 Dir 3: 11 1 Dir 4: 17 82 82 Dir 5: 12 9 7 2 Dir 6: 7 5 57 35 TIV Internetkriminalität Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 271 341 Dir 1: 32 53 Dir 2: 27 38 Dir 3: 5 7 Dir 4: 72 97 Dir 5: 85 94 Dir 6: 50 52 Bobby Bär und Hansi Hase Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 146 88 128 83 70 Dir 1: 86 43 56 27 19 Dir 2: 34 21 16 4 Dir 3: 2 0 9 1 Dir 4: 3 4 6 2 4 Dir 5: 3 11 13 8 Dir 6: 21 17 30 41 34 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 011 4 Lilly und Mo Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 195 154 169 143 146 Dir 1: 34 12 19 9 Dir 2: 6 13 4 6 Dir 3: 8 9 9 8 12 Dir 4: 67 52 51 70 49 Dir 5: 25 20 45 18 23 Dir 6: 55 48 41 32 62 „Brummi“ Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 144 164 138 161 144 Dir 1: 19 25 19 19 25 Dir 2: 31 36 45 48 25 Dir 3: 3 10 8 6 4 Dir 4: 47 42 33 35 47 Dir 5: 14 16 12 15 11 Dir 6: 30 35 21 38 32 Veranstaltungen zur Medienkompetenz Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 72 26 28 16 40 Dir 1: 53 9 0 5 7 Dir 2: 1 3 Dir 3: 1 6 4 Dir 4: 1 1 Dir 5: 1 Dir 6: 17 16 27 5 25 Veranstaltungen zum Kinder- und Jugendschutz Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 1 6 2 1 Dir 1: 1 Dir 2: 1 1 Dir 3: Dir 4: Dir 5: 5 1 Dir 6: 1 Zur TIV „Linksextremismus“ sind in der Datenbank zum angefragten Zeitraum keine Angaben vorhanden, so dass auf eine tabellarische Darstellung verzichtet wird. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 011 5 Neben den einzeln genannten Veranstaltungen und TIV können weitere TIV zu nahezu allen Themen durchgeführt werden. Der folgenden Tabelle ist die Gesamtzahl der durchgeführten TIV zu entnehmen, die Angaben der oben genannten einzelnen Veranstaltungen sind in den Gesamtzahlen enthalten. TIV insgesamt Schuljahr 2010 / 2011 2011 / 2012 2012 / 2013 2013/2014 2014/2015 Gesamt: 1.397 1.519 1.960 2.099 2.097 Dir 1: 271 334 329 399 432 Dir 2: 138 249 332 324 260 Dir 3: 68 22 61 52 24 Dir 4: 230 277 300 428 419 Dir 5: 350 299 473 504 505 Dir 6: 340 338 465 392 457 Bei den Veranstaltungen der Puppenbühne der Direktion 2 („Konrad passt auf“) handelt es sich um keine TIV im eigentlichen Sinne. Die Veranstaltungen sind auf den Bereich der Direktion 2 begrenzt. Die folgenden Angaben beziehen sich jeweils auf Kalenderjahre. Veranstaltungen der Puppenbühne der Direktion 2 Jahr 2010 - 2012 2013 2014 2015* Veranstaltungen 55 29 39 6 * 2015: bis einschl. August 2. Wie häufig sind seit dem Schuljahr 2010/2011 vergleichbare Veranstaltungen an Berliner Schulen durch die Bundespolizei durchgeführt worden? 3. Zu welchen weiteren Themen führten die Berliner Polizei sowie die Bundespolizei seit dem Schuljahr 2010/2011 Veranstaltungen an Berliner Schulen durch (bitte vollständige Themenliste angeben)? Zu 2. und 3.: Die Bundespolizei ist an Berliner Schulen nicht vertreten. Sie beteiligt sich an präventiven Großveranstaltungen der Polizei Berlin mit Bahn- oder Bahnhofsbezug nach dem Zuständigkeitskatalog. Dort werden Themen wie Taschendiebstahl, Deeskalationshinweise bei Gewaltkonflikten und Graffiti bedient. 4. Wie sind die jeweiligen Beamt*innen der Berliner Polizei bei den unter 1. genannten oder vergleichbaren Veranstaltungen in den Schulen jeweils ausgerüstet (Uniform , Bewaffnung, Schulungsmaterial, Technik etc.)? Zu 4.: Eine Vorgabe für die dienstliche Bekleidung zur Durchführung der in Frage 1 genannten Präventionsveranstaltungen ist nicht vorhanden. Die von den Präventionsbeauftragten der Abschnitte durchgeführten TIV zur Prävention gegen Rechtsextremismus , Informationen zum 1. Mai, Drogenprävention und Internetkriminalität werden in der Regel in Uniform und ohne Mitführen der Waffe durchgeführt. Anlassbezogen kann von dieser Trageweise abgewichen werden. Nachfolgend sind die verwendeten Schulungsmaterialien und Techniken der einzelnen TIV aufgeführt : - „Messer machen Mörder“: Power-Point Präsentation mit Fallbeispielen und eine CD mit Videosequenz - „Wissen und Bildung als Schutzfaktor gegen Rechtsextremismus“: Foliensatz - „1. Mai“: Foliensatz und Arbeitsbögen, Film „Gewalt gehört ins Museum“, Zeitungsartikel, Film „Maifestspiele “ - „Drogenprävention“: “Roter Faden“ (Handreichung zur Durchführung) zu den Unterrichtseinheiten in den Schulklassen 5. Wie viele Schüler*innen wurden in den Schuljahren seit 2010/2011 pro Schuljahr durch Polizeikontakte jeweils erreicht (bitte nach Schuljahr, Schule, Schulart sowie Klassenzügen und Polizeiabschnitten aufschlüsseln )? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 011 6 Zu 5.: Neben TIV werden allein durch AGVen pro Schuljahr ca. 37.500 Schülerinnen und Schüler erreicht, wenn man einen Durchschnittswert von 1.500 AGVen und 25 Schülerinnen und Schülern je Klasse zu Grunde legt. Mit rund 900 TIV werden somit zusätzlich ca. 22.500 Schülerinnen und Schüler erreicht, insgesamt pro Schuljahr also ca. 60.000 Schülerinnen und Schüler. Eine Aufschlüsselung nach Schulart, Schule und Klassenzügen ist nicht möglich, da dies keine Erfassungskriterien sind. Es ist jedoch davon auszugehen, dass der Schwerpunkt bei Polizeikontakten auf den 7. und 8. Klassenstufen liegt. Berlin, den 02. Oktober 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Okt. 2015)