Drucksache 17 / 17 044 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 10. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. September 2015) und Antwort Fahrradwege in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kilometer benutzungspflichtige Radwege befinden sich derzeit im Land Berlin? Antwort zu 1: Die Gesamtlänge der Radverkehrsanlagen in Berlin beträgt rund 1100 km (700 km Radwege, 220 km Radfahr- oder Schutzstreifen, 125 km Gehwege (Radfahrer frei)/ gemeinsame Geh- und Radwege sowie 80 km zum Radfahren freigegebene Bussonderfahrstreifen ) (Stand 2014). Unter die Benutzungspflicht fallen davon rund 135 km bauliche Radwege. Die Benutzungspflicht gilt darüber hinaus entsprechend der Straßenverkehrsordnung (STVO) für 88 km Radfahrstreifen und 119 km gemeinsame Gehund Radwege. Frage 2: Wie viele Kilometer Radwege wurden in den letzten 5 Jahren neu gebaut? Antwort zu 2: Ein genauer Überblick liegt dem Senat nicht vor, da die Bezirke keine Längenstatistiken für die von ihnen selbst durchgeführten Maßnahmen führen. Aus dem Sonderprogramm (Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr – Titel 72016) wurden von 2010 bis 2014 rund 10 km bauliche Radwege und 71 km Radfahrbzw . Schutzstreifen neu angelegt. Es ist davon auszugehen, dass die Bezirke aus anderen Fördertöpfen (Städtebauförderung, GRW, EFRE) sowie aus Eigenmitteln weitere ca. 35 km Radverkehrsanlagen in den letzten 5 Jahren hergestellt haben. Frage 3: Wie viele Kilometer Radwege wurden in den letzten 5 Jahren erneuert/instandgesetzt? Antwort zu 3: Auch hier liegen keine exakten Längenstatistiken der bezirkseigenen Maßnahmen vor. Exakte Angaben werden nur zu den im Rahmen des Radverkehrsinfrastrukturprogramms (Haushaltstitel 52108) erneuerten Radwegen geführt: Von 2010 bis 2014 wurden 44 km bauliche Radwege erneuert. Im Rahmen dieses Programms werden Radverkehrsanlagen nicht nur baulich instandgesetzt sondern in erster Linie entwurfs- und sicherheitstechnisch auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Die Bezirke leisten darüber hinaus direkt aus eigenen Unterhaltungsmitteln sowie aus Mitteln des Straßeninstandsetzungsprogramms des Senats Instandsetzungsmaßnahmen an Radverkehrsanlagen. Frage 4: Wie viel Kilometer Radwege wurden in den letzten 5 Jahren entwidmet? Antwort zu 4: Radverkehrsanlagen sind Bestandteil des straßenrechtlich gewidmeten öffentlichen Straßenlandes . Eine gesonderte Entwidmung/ Widmung findet deshalb in der Regel nicht statt. Frage 5: Wie viele Kilometer Radwege werden in den nächsten 5 Jahren fertiggestellt bzw. sind geplant? Alle Angaben bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Antwort zu 5: Aufgrund nicht genau kalkulierbarer Planungs- und Fertigstellungszeiträume werden in der Regel rund 200 Radverkehrsmaßnahmen unterschiedlicher Länge (von punktuellen Maßnahmen bis hin zu Radverkehrsanlagen über 1 km Länge) zeitgleich bearbeitet. Diese Maßnahmen werden sukzessive durch die Bezirke fertiggestellt. Da die Bezirke zum Teil von Dritten (z.B. von Leitungsverwaltungen) abhängig sind, lassen sich Angaben zum genauen Fertigstellungszeitpunkt einzelner Baumaßnahmen für die nächsten Jahre nicht vorhersagen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 044 2 Folgende Maßnahmen sind nach gegenwärtiger Einschätzung sehr wahrscheinlich (vergleiche auch die Antworten zu den Anfragen Nr. 17/15087 und Nr. 17/15088 sowie die Hauptausschuss-Vorlage rote Nummer 1531 E): geplante Maßnahmen des Haushaltstitels 72016 Charlottenburg-Wilmersdorf Markieren von Schutzstreifen für den Radverkehr in der Teplitzer Straße Schaffung von Schutzstreifen für den Radverkehr in der Dovestraße und in der Helmholtzstraße Friedrichshain-Kreuzberg Markieren von Schutzstreifen für den Radverkehr in der Warschauer Straße Markieren von Schutzstreifen für den Radverkehr in der Gitschiner Straße Anpassungsarbeiten zur Errichtung einer gegenläufigen Einbahnstraße in der Mariannenstraße Radwegverbindung zwischen Blücherplatz und Mehringplatz Schaffung von Radverkehrsanlagen auf der Südseite der Straße Hasenheide Lichtenberg Asphaltierung eine Teilstücks des Hegemeisterwegs Herstellen von Schutzstreifen für den Radverkehr in der Gensinger Straße Asphaltierung eine Teilstücks des Orankewegs Marzahn-Hellersdorf Verlängerung der Radfahrstreifen im Straßenzug Wuhletalstraße - BlumbergerDamm Errichtung eine Wirtschaft- und Radwegs in der Louis-Lewin-Straße Mitte Markieren von Schutzstreifen in der Chausseestraße sowie Einbau einer Mittelinsel Markieren von Schutzstreifen in der Französischen Straße Verbreiterung und Ausbau einer Wegeverbindung in Verlängerung der Dresdener Straße Schaffung von Radverkehrsanlagen in der Pankstraße Neukölln Bau einer Radwegeverbindung südlich der neu geplanten Schulgebäude zwischen Buckower Damm und Kestenzeile sowie die Asphaltierung von Teilabschnitten der Richardstraße, der Friedelstraße und der Oderstraße Pankow Fertigstellung der Schutzstreifen in der Danziger Straße Umbau der nicht mehr nutzbaren Radwege durch Schutzstreifen in der Berliner Straße Ergänzen der noch fehlenden Radverkehrsanlagen in der Pasewalker Straße Asphaltierung des bisher unbefestigten Rad- und Gehweges im Röntgentaler Weg Asphaltierung eines Teilstückes in der Niederstraße Zweirichtungsradweg als Verbindung zwischen der Heinersdorfer Straße und dem Knotenpunkt Wisbyer Straße-Prenzlauer Promenade schaffen Reinickendorf Asphaltierung der Ernststraße Asphaltierung der Jörsstraße Bau von Schutzstreifen im Eichborndamm Asphaltierung des noch gepflasterten Teils in der Schulzendorfer Straße Schließung einer Radweglücke in der Ollenhauerstraße Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 044 3 Markieren eines Schutzstreifens für den Radverkehr auf der Südseite der Holzhauser Straße Spandau Ausbau der Radverkehrsanlagen am Kladower Damm im Bereich Helleberge Bau eines Weges an der Schönwalder Allee im ehemaligen Grenzbereich zur Schließung der Lücke ohne Radverkehrsanlage zwischen Landesgrenze und Abzweig des Mauerwegs zum Laßzinssee Bau eines Wegeabschnitt der Fahrradroute westlich der Hamburger Straße Steglitz-Zehlendorf Ausbau der Nebenroute über Königsweg und Anhaltinerstraße mit weiteren Teilvorhaben Schutzstreifen in der Feuerbachstraße außerhalb der Brücke die zwischen Schöneberger Straße und Lauenburger Platz sowie Radwegverbindung zur Fregestraße Tempelhof-Schöneberg Schutzstreifen für den Radverkehr in der Rheinstraße Schutzstreifen für den Radverkehr in der Schöneberger Straße Schutzstreifen für den Radverkehr in der Boelckestraße Schutzstreifen für den Radverkehr in der Marienfelder Allee Treptow-Köpenick Schutzstreifen im nördlichsten Abschnitt der Köpenicker Landstraße Ergänzung der Radverkehrsanlagen im Straßenzug Oberspreestraße-Schnellerstraße Schutzstreifen An der Wuhlheide Radverkehrsanlagen Rummelsburger Straße Rummelsburger Landstraße Berlin, den 06. Oktober 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Okt. 2015)