Drucksache 17 / 17 057 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 15. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. September 2015) und Antwort Kita-Plätze in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen jeweils in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in den Neuköllner QM-Gebieten (QM - Quartiersmanagement ) Richard-Platz Süd und Körnerpark wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum Stichtag 30. Juni 2015 bei insgesamt 1.814. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die beiden QM-Gebiete (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre zum 30. Juni 2015 Einwohner (Stand:30.06.2015) QM-Gebiete Kinder von 0 bis unter 1 Jahr Kinder von 1 bis unter 3 Jahren Kinder von 0 bis unter 3 Jahren Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Richardplatz-Süd 156 286 442 340 782 626 98 880 Körnerpark 166 281 447 362 809 643 125 934 Gesamt 322 567 889 702 1.591 1.269 223 1.814 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stichtag: 30.06.2015 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2015 in den QM-Gebieten gemeldeten 1.269 einbis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege gezählt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 1 zu entnehmen. 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 30. Juni 2015 standen lt. der Festschreibung inklusive Nachmeldungen in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark 1.020 angebotene Plätze zur Verfügung, davon 595 im QM-Gebiet Richardplatz -Süd und 425 Plätze im QM-Gebiet Körnerpark. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt in den beiden QM-Gebieten insgesamt 990 Kinder (darunter 191 Kinder unter 3 Jahren, 666 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren sowie 133 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren) in diesen Einrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in den Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz -Süd und Körnerpark wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren damit zum Stichtag am 30.Juni 2015 30 belegbare Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Neuköllner QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark nicht belegt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 057 2 Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. Juni 2015 nach Einrichtungsort Angebotene Kita-Plätze* gesamt von Kindern 0 bis unter 3 Jahren von Kindern 3 bis unter 6 Jahren von Kinder 6 bis unter 7 Jahren von Kindern 3 bis unter 7 Jahren von Kinder 0 bis unter 6 Jahren von Kinder 0 bis unter 7 Jahren Neukölln Rixdorf RichardplatzSüd 595 111 375 85 460 486 571 24 Neukölln Neuköllner Mitte/Zentrum Körnerpark 425 80 291 48 339 371 419 6 1.020 191 666 133 799 857 990 30 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum 30.06.2015, SenBJW Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze *Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 30.06. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standen- unabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. QM-GebieteBZRBZ Gesamt 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita jeweils in den QMGebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark? Zu 3.: Das Kitaverzeichnis dient nicht als „Wartelistenmanagement “, sondern als unter www.berlin.de zugängliches Verzeichnis aller öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen. Diesbezüglich verweist der Senat auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/14668, in der die verschiedenen unter dem Projekttitel „ISBJ-Vormerkung“ zusammen-gefassten Maßnahmen bzw. Funktionalitäten im Überblick dargestellt wurden. Der Senat fördert die Meldung von freien Kitaplätzen durch die Träger u. a. durch die Bereitstellung der Anwendung „Freiplatzmeldung “. Diese können Träger jederzeit unmittelbar über das ISBJ-Trägerportal erreichen und nutzen. Die im Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) und in der Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (RV-Tag) vereinbarte Meldung der angebotenen Plätze erfolgt durch die Träger über das ISBJ-Trägerportal im Kitaverzeichnis. Die Meldung „freier Plätze“ ist hingegen nicht Gegenstand dieser rechtlichen Verpflichtung. Diese erfolgt als freiwillige Meldung über die Anwendung „Freiplatzmeldung“. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz -Süd und Körnerpark? Zu 4.: Der aktuelle Bedarfsatlas 2015 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2014 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der „Angepassten Datengrundlage 2014 - 2016“ für die Kinder der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahren bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Das QM-Gebiet Körnerpark liegt in der Bezirksregion Neuköllner Mitte/Zentrum. Gemäß Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Neuköllner Mitte/Zentrum als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung . Gegenwärtig hat die Bezirksregion keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Das QM-Gebiet Richardplatz-Süd liegt in der Bezirksregion Rixdorf. Im Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Rixdorf als prioritär eingestuft. Die Einordnung zu Kategorie 3+ verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gegenwärtig hat die Bezirksregion nur noch geringe Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. 5. Welche Kitas in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität ? Zu 5.: Ausbaukapazitäten werden durch die Träger von Kindertageseinrichtungen geplant und umgesetzt. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die in den Jahren 2012, 2013 und 2014 in welche Maßnahmen zum Ausbau der KitaPlätze jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark eingesetzt wurden? Zu 6.: Den folgenden Tabellen 3 und 4 sind die in den Jahren 2012, 2013 und 2014 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ und Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für Projekte in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark zu entnehmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 057 3 Tabelle 3: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ in den Jahren 2012, 2013 und 2014 Fördermittel netto Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort QM-Gebiet Maßnahme in EURO Elif und Emil e.V. Schierker Str. 30 12051 Berlin Elif und Emil Schierker Str. 30 12051 Berlin Körnerpark Umbau und Ausstattung eines ehemaligen Ladenlokals als Kinderladen mit U3-Anteil 11 51.216,00 EVENTUS - Bildung e.V. Badstr. 23 13357 Berlin Kita Paradiesvögel Karl-Marx-Str. 188 12043 Berlin Körnerpark Umbau von Ladenräumen zur Kita mit U3 Anteil 45 149.658,00 Kunti-Bunti e.V. Flughafenstr. 76 12049 Berlin Kita Kunti-Bunti Jonasstr. 31 12053 Berlin Körnerpark Umbau und Ausstattung von Räumen zur U3- Nutzung sowie Gartenumbau 13 24.941,00 Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ in den Jahren 2012, 2013 und 2014 Fördermittel netto Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort QM-Gebiet Maßnahme in EURO Nachbarschaftsheim Neukölln e.V. Schierker Straße 53 12051 Berlin Kita Nachbarschafts -heim Neukölln 2 Schierker Straße 20 12051 Berlin Körnerpark Einrichtung einer Kita in angemieteten Räumen zur Erweiterung der bestehenden Kita 15 57.943,50 Großstadtzwerge gUG Braunschweiger Straße 57 12055 Berlin Kita Großstadtzwerge Braunschweiger Straße 57 12055 Berlin RichardplatzSüd Erstausstattung in neuer Kita zu gleichen Teilen für U3 und für Ü3 Kinder 16 16.000,00 Körnerpark Schaffung zusätzlicher Gruppenräume durch Erweiterungsbau (An- und Aufbauten) 75 525.000,00Tüdesb e.V. Tempelhofer Damm 146 12099 Berlin Kita Kinderparadies Schierker Straße 57 12051 Berlin Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze 7. Sind im Jahr 2015 neue Kita-Plätze jeweils in den QM-Gebieten Richardplatz-Süd und Körnerpark geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ sowie im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2015 ist aktuell ein Projekt für das Jahr 2015 zur Förderung vorgesehen. Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Jahr 2015 Geplante Fördermittel Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort QM-Gebiet Maßnahme in EURO kids in berlin kib gUG Westfälische Str. 62 10709 Berlin Kowari - Internationaler Kindergarten Schudomastr. 7-8 12055 Berlin RichardplatzSüd Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3 Anteil 8 28.162,00 Trägerangaben Kitaangaben Geplante Plätze Tabelle 6: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2015 Geplante Fördermittel Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort QM-Gebiet Maßnahme in EURO kids in berlin kib gUG Westfälische Str. 62 10709 Berlin Kowari - Internationaler Kindergarten Schudomastr. 7-8 12055 Berlin RichardplatzSüd Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 25 17.000,00 Trägerangaben Kitaangaben Geplante Plätze Berlin, den 05. Oktober 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Okt. 2015)