Drucksache 17 / 17 058 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 15. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. September 2015) und Antwort Kita-Plätze in Nord-Neukölln Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in Nord-Neukölln und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der im Prognoseraum Neukölln 1 (Nord-Neukölln) wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren zum Stichtag 30. Juni 2015 bei insgesamt 6.024, die der Kinder von 3 bis unter 7 Jahren bei 6.563. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt (siehe Tabelle 1): 1 Im Prognoseraum Neukölln sind die Bezirksregionen Schillerpromenade , Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße, Rixdorf und Köllnische Heide zusammengefasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 058 2 Tabelle 1: Anzahl der Kinder von 0 bis unter 7 Jahren zum 30. Juni 2015 Prognoseraum Kinder von 0 bis unter 1 Jahr Kinder von 1 bis unter 3 Jahren Kinder von 0 bis unter 3 Jahren Kinder von 3 bis unter 6 Jahren Kinder von 0 bis unter 6 Jahren Kinder von 1 bis unter 6 Jahren Kinder von 6 bis unter 7 Jahren Kinder von 0 bis unter 7 Jahren Neukölln 2.064 3.960 6.024 5.070 11.094 9.030 1.493 12.587 Einwohner (Stand: 30.06.2015) Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stichtag: 30.06.2015 Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2015 im Prognoseraum Neukölln gemeldeten 9.030 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in NordNeukölln aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Am 30. Juni 2015 standen in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) (gemäß Festschreibung ) im Prognoseraum Neukölln 6.744 belegbare Plätze in 132 Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege) zur Verfügung. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich. In der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 6.514 Kinder (darunter 1.471 Kinder unter 3 Jahren, 4.224 Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren sowie 819 Kinder im Alter von 6 bis unter 7 Jahren ) in diesen Einrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren am Stichtag 30.Juni 2015 230 belegbare Plätze in den Einrichtungen innerhalb des Prognoseraums Neukölln nicht belegt. Tabelle 2: Angebots- und Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageinrichtungen zum 30. Juni 2015 nach Einrichtungsort BZ PGR Angebotene Kita-Plätze* gesamt von Kindern 0 bis unter 3 Jahren von Kindern 3 bis unter 6 Jahren von Kinder 6 bis unter 7 Jahren von Kindern 3 bis unter 7 Jahren von Kinder 0 bis unter 6 Jahren von Kinder 0 bis unter 7 Jahren Neukölln Neukölln 6.744 1.471 4.224 819 5.043 5.695 6.514 230 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum 30.06.2015, SenBJW **Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort** Differenz angebotene Plätze ./. Belegte Plätze Als angebotene Kita-Plätze werden hier alle Plätze bezeichnet, die das Platzangebot der jeweiligen Einrichtung entsprechend dem Profil und unter Berücksichtigung von Tatbeständen einschränken oder erweitern können und zum 30.06. des jeweiligen Jahres zur Verfügung standenunabhängig davon, ob sie belegt waren oder nicht. Zugleich werden auch im Prognoseraum Neukölln lebende Kinder sowohl inner- als auch außerhalb des Prognoseraums betreut. Zum Zeitpunkt der Auswertung wurden 3017 von insgesamt 6.126 betreuten, im Prognoseraum Neukölln wohnenden Kinder, in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln (n=1.853) bzw. in einem anderen Bezirk (n=1.164) betreut. 3.109 der 0 bis unter 7 Jährigen, die im Prognoseraum Neukölln wohnen, besuchen eine Kindertageseinrichtung in diesem Prognoseraum . Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 058 3 Tabelle 3: Belegungssituation in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen zum 30. Juni 2015 nach Einrichtungs- und Wohnort BZ PGR Kind wohnt in BZR und wird betreut in einer Kita Berlins Kind wohnt und betreut in BZR Kind wohnt in BZR und betreut im Bezirk Kind wohnt in BZR und betreut im Fremdbezirk Neukölln Neukölln 5.695 6.126 3.109 1.853 1.164 Quelle: ISBJ-KiTA-Fachverfahren, festgeschriebene Daten zum 30.06.2015, SenBJW *Belegte Kita-Plätze nach Einrichtungsort: Anzahl der in den Kindertageseinrichtungen der Bezirksregion/des Bezirkes betreuten Kinder; inklusive der in Berlin betreuten Brandenburger Kinder. **Belegte Kita-Plätze nach Wohnort: Anzahl der in der Bezirksregion/in dem Bezirk wohnenden Kinder Belegte Kita-Plätze von Kinder 0 bis unter 6 Jahren nach Belegte KitaPlätze nach Einrichtungs ort* von Kinder 0 bis unter 6 Jahren 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Nord-Neukölln? Zu 3.: Das Kitaverzeichnis dient nicht als „Wartelistenmanagement “, sondern als unter www.berlin.de zugängliches Verzeichnis aller öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen. Diesbezüglich verweist der Senat auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/14668, in der die verschiedenen unter dem Projekttitel „ISBJ-Vormerkung“ zusammen-gefassten Maßnahmen bzw. Funktionalitäten im Überblick dargestellt wurden. Der Senat fördert die Meldung von freien Kitaplätzen durch die Träger u. a. durch die Bereitstellung der Anwendung „Freiplatzmeldung “. Diese können Träger jederzeit unmittelbar über das ISBJ-Trägerportal erreichen und nutzen. Die im Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) und in der Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (RV-Tag) vereinbarte Meldung der angebotenen Plätze erfolgt durch die Träger über das ISBJ-Trägerportal im Kitaverzeichnis. Die Meldung „freier Plätze“ ist hingegen nicht Gegenstand dieser rechtlichen Verpflichtung. Diese erfolgt als freiwillige Meldung über die Anwendung „Freiplatzmeldung“. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Nord-Neukölln? Zu 4.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2015 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2014 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der „Angepassten Datengrundlage 2014 - 2016“ für die Kinder der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahren bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Der Prognoseraum Neukölln (Nord-Neukölln) gliedert sich in die vier Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum , Reuterstraße, Köllnische Heide und Rixdorf. Gemäß dem Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in den Bezirksregionen Neuköllner Mitte/Zentrum, Reuterstraße und Köllnische Heide als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregionen zu Kategorie 1 verweist auf einen besonderen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung . Gegenwärtig haben die Bezirksregionen keine Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Im Bedarfsatlas 2015 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Rixdorf als prioritär eingestuft. Die Einordnung zu Kategorie 3+ verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung. Gegenwärtig hat die Bezirksregion nur noch geringe Platzreserven bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre. Der Platzausbau in der Bezirksregion Schillerpromenade wird im Bedarfsatlas 2015 als weniger prioritär eingestuft. Die Einordnung zu Kategorie 3 verweist darauf , dass in ausreichendem Maße Kitaplätze zur Kindertagesbetreuung vorhanden sind. Gegenwärtig hat die Bezirksregion noch Platzreserven. Bei einem gleichzeitig prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen in der Altersgruppe 0 bis unter 7 Jahre könnte die relative Platzkapazität in Zukunft sinken. 5. Welche Kitas in Nord-Neukölln haben eine Ausbaukapazität ? Zu 5.: Ausbaukapazitäten werden durch die Träger von Kindertageseinrichtungen geplant und umgesetzt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 058 4 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die in den Jahren 2012, 2013 und 2014 in welche Maßnahmen zum Ausbau der KitaPlätze in Nord-Neukölln eingesetzt wurden? Zu 6.: Der Tabelle 4 sind die im Jahr 2012, 2013 und 2014 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung “ bewilligten Fördermittel projektbezogen für NordNeukölln zu entnehmen. Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ in den Jahren 2012, 2013 und 2014 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Bezirks-region Maßnahme Arbeiterw ohlfahrt Kreisverband Südost e.V. Erkstr. 1 12043 Berlin AWO Kita Villa Kunterbunt Weserstr. 198 12045 Berlin Reuter-straße Umbau des Sanitär- und Küchenbereichs für U3 42 38.425,00 Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Projekte für Berlin und Brandenburg Falkstr. 24 12053 Berlin Kita "Columbus" Weisestr. 26 12049 Berlin Schillerpromenade Umbau und Ausstattung bestehender sow ie neu angemieteter Räume und Außenspielgerät e für eine Kita mit U3-Anteil 17 17.184,00 Die Globale e. V. Ländliche, urbane und kosmopolitische Projekte für Berlin und Brandenburg Falkstr. 24 12053 Berlin Kita Columbus Allerstr. 37 12049 Berlin Schillerpromenade Umbau von Räumen zur Kita mit U3-Nutzung 8 40.390,00 Fördermittel netto in EURO AspE e.V. Ambulante sozialpädagogische Erziehungshilfe Ausstattung für U3-Kinder 8 7.194,00 Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze Brusendorfer Str. 20 12055 Berlin AspE - Kindertagesstätte Harzer Kiez Treptow er Str. - Ecke Harzer Str. 12059 Berlin Rixdorf Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 058 5 Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Bezirks-region Maßnahme Highw ay e.V. Finow str. 8 12045 Berlin Kinderladen Highw ay Anzengruberstr. 15 12043 Berlin Rixdorf Umbau einer Ladenw ohnung zur Kita mit überw iegendem U3-Anteil 20 57.268,00 Kindertagesstätte Tarzan u. Isolde e.V. Friedelstr. 28 12047 Berlin EKT Tarzan und Isolde Weichselstr. 21 12045 Berlin Reuter-straße Umbau einer Gew erbeeinheit zur Kita mit U3- Bereich nach Kündigung der alten Räume 10 61.487,00 Kunti-Bunti e.V. Flughafenstr. 76 12049 Berlin Kita Kunti-Bunti Jonasstr. 31 12053 Berlin Neu-köllner Mitte Umbau und Ausstattung von Räumen zur U3- Nutzung sow ie Gartenumbau 13 24.941,00 Medina e.V. Levetzow str. 16 10555 Berlin EKT PalmenInsel Delbrückstr. 58 12051 Berlin Neuköllner Mitte Umbau einer Gew erbeeinheit zur Kita mit U3- Anteil 7 17.923,00 miKita e.V. Maybachufer 5 12047 Berlin miKita Maybachufer 5 12047 Berlin Reuter-straße Ausstattung einer Kita mit U3 Anteil nach Umbau 0 3.874,00 Morgenw erkstatt gemeinnützige UG mit beschränkter Haftung Reginhardstr. 5 d 13409 Berlin Kindertagesstätte "Nägel und Köpfe" Emser Str. 85 12051 Berlin Schiller-promenade Umbau einer Ladenw ohnung zur Kita 7 17.972,00 Sprache verbindet e.V. Bülow str. 89 10783 Berlin Kita Zw ergplaneten Hobrechtstr. 8 12043 Berlin Reuterstraße Umbau und Ausstattung (innen und außen) einer neu gegründeten Kita mit U3-Anteil 12 54.000,00 Sprache verbindet e.V. Bülow str. 89 10783 Berlin Kita Zw ergplaneten Hobrechtstr. 8 12043 Berlin Reuterstraße Umbau einer Mieteinheit zur Kita mit U3 Anteil 16 40.950,00 Unionhilfsw erk Sozialeinrichtungen gemeinnützige GmbH Richard-SorgeStr . 21 A 10249 Berlin Kita BeerenStark Weserstr. 185 12045 Berlin Reuter-straße Modernisierung der Gruppenräume (Schallschutzdec ke) sow ie Ausstattung für den U3-Bereich einer Kita 21 18.501,00 Trägerangaben Kitaangaben Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO Umbau der Sanitärräume und Garderoben für Krippenkinder in einer bestehenden 60 144.373,00 Neuköllner Mitte/ Zentrum Neuköllner Mitte/ Zentrum Kindertagesstätten SüdOst Eigenbetrieb von Berlin 12043 Berlin Umbau von Ladenräumen zur Kita mit U3 Anteil 45 149.658,00 Neue Krugallee 4 12435 Berlin Kita Wissmannstraße Wissmannstr. 31 12049 Berlin Schillerpromenade 11 51.216,00 EVENTUS - Bildung e.V. Badstr. 23 13357 Berlin Kita Paradiesvögel Karl-Marx-Str. 188 Elif und Emil e.V. Schierker Str. 30 12051 Berlin Elif und Emil Schierker Str. 30 12051 Berlin Umbau und Ausstattung eines ehemaligen Ladenlokals als Kinderladen mit U3-Anteil 7. Sind im Jahr 2015 neue Kita-Plätze in NordNeukölln geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ sind aktuell vier Projekte für das Jahr 2015 zur Förderung vorgesehen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 058 6 Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Jahr 2015 Geplante Förder-mittel Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Bezirks-region Maßnahme in EURO Juw o - Kita gGmbH Hobrechtstr. 55 12047 Berlin Stadtteil-Kita HighDeck Michael-BohnenRing 12-16 12057 Berlin Köll-nische Heide Neubau einer Kita mit U3-Anteil 42 495.476,00 Früchte der Kulturen e.V. Harzer Str. 4 12059 Berlin Früchte der Kulturen Mainzer Str. 17 12053 Berlin Neukölln Umbau eines ehemaligen Cafes zur Kita mit U3 Anteil 9 44.763,00 EKT Sonnenblümchen e.V. Graefestr. 43 10967 Berlin Kita Sonnenschein Hermannstr. 224 12049 Berlin Neu-köllner Mitte Umbau einer Gew erbe-einheit zur Kita mit U3 Anteil 7 46.397,00 kids in berlin kib gUG (haftungsbeschränk t) Westfälische Str. 62 10709 Berlin Kow ari - Internationaler Kindergarten Schudomastr. 7- 8 12055 Berlin Rixdorf Umbau einer Gew erbeeinheit zur Kita mit U3 Anteil 8 28.162,00 Trägerangaben Kitaangaben Ge-plante Plätze Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2015 wurden acht Projekte gefördert bzw. sind zur Förderung vorgesehen. Tabelle 6: Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ im Jahr 2015 Fördermittel netto Trägername Anschrift PLZ/Ort Kitaname Anschrift PLZ/Ort Bezirksregion Maßnahme in EURO Kleiner Fratz gGmbH Glasow er Straße 58 12051 Berlin Kita Kleiner Fratz Glasow er Str. 18 12051 Berlin Neu-köllner Mitte / Zentrum Zur Förderung vorgesehen 50 50.000,00 Schneeflöckchen e.V. Eichner Dorfstraße 37 16356 Ahrensfelde Schneeflöckchen e.V. Boddinstr. 5 12053 Berlin Neu-köllner Mitte / Zentrum Umbau einer Gew erbe-einheit 22 22.000,00 EKT Sonnenblümchen e.V. Gräfestraße 43 10967 Berlin Kita Sonnenschein Herrmannstr. 224 12049 Berlin Neu-köllner Mitte / Zentrum Umbau einer leer stehenden Immobilie 13 28.405,00 Lebensw elt Kindertagesstätte Yuvam gGmbH Tempelhofer Ufer 23-24 10963 Kita Rotkäppchen Pannierstr. 10 12047 Berlin Reuter-straße Erw eiterung durch Umbau/Ausbau 23 92.000 EKT Zottelbär e.V. Jansastraße 14 12045 EKT Zottelbär e.V. Jansastr. 14 12045 Berlin Reuter-straße Zur Förderung vorgesehen 2 2.000 Kubus gGmbH Teupitzer Straße 39 12059 Kita Die Kubis Teupitzer Str. 39 12059 Berlin Rixdorf Errichtung einer Kita für Bedarf angrenzender QM-Gebiete 78 114.852 Kids in berlin kib gUG Westfälische Straße 62 10709 Kow ari – internat. Kita Schudomastr. 7- 8 12055 Berlin Rixdorf Zur Förderung vorgesehen 25 17.000 Juw o Kita gGmbH Hobrechtstraße 55 12047 Stadtteil-Kita HighDeck Michael-BohnenRing 12-16 12057 Berlin Köll-nische Heide Neubau einer Kita mit U3 Anteil 78 110.880 Trägerangaben Kitaangaben Geför-derte Plätze Aus Mitteln des Förderprogramms Bildung im Quartier (BiQ) werden dem Träger Lebenswelt Juwo-Kita gGmbH im Jahr 2014 zum Neubau der Stadtteil-Kita High-Deck mit 120 Plätzen im Michael-Bohnen-Ring 12 in 12047 Berlin Fördermittel i. H. v. 1.249.345,40 € zur Verfügung gestellt. Berlin, den 05. Oktober 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Okt. 2015)