Drucksache 17 / 17 096 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 24. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2015) und Antwort Planungen Berliner Feierlichkeiten – 3. Oktober und 9. November Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Feierlichkeiten hat das Land Berlin für den 3. Oktober 2015 sowie den 9. November 2015 in Berlin geplant? Zu 1.: Nachdem das Land Berlin die Feierlichkeiten für den 25. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2014 organisiert hat, hat das Land Berlin für den 3. Oktober 2015 keine Feierlichkeiten in Berlin geplant, da an diesem Tag anlässlich des Tages der Deutschen Einheit die zentralen Feierlichkeiten unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Länder in Frankfurt am Main stattfanden. Ausrichter dieser Feierlichkeiten ist stets das Land des amtierenden Bundesratspräsidenten . Das Land Berlin war dort durch Bürgermeister Henkel vertreten. Am 3. Oktober um 19.00 Uhr lud Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert Vertreterinnen und Vertreter des Bundes und der Länder zu einer Festveranstaltung aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit auf den Platz der Republik in Berlin ein. Hier war das Land Berlin durch den Regierenden Bürgermeister vertreten. Das Land Berlin gedachte der Einheit Berlins mit einer Veranstaltung am 6. Oktober um 18.30 Uhr im Berliner Rathaus. Unter dem Titel „25 Jahre Einheit, 4 Regierende Bürgermeister, 1 Stadt“ diskutierten Michael Müller , Eberhard Diepgen, Walter Momper und Klaus Wowereit . Die Intendantin des rbb, Dagmar Reim, moderierte die Veranstaltung. Aus Anlass des Deutschen Nationalfeiertages, dem 25. Jubiläum der Deutschen Einheit, und des Jubiläums der 20-jährigen Städtepartnerschaft Berlin-Prag eröffnete der Regierende Bürgermeister Michael Müller gemeinsam mit dem deutschen Botschafter, Dr. Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven, am Donnerstag, 1. Oktober 2015, den Festakt in der Deutschen Botschaft Prag, Palais Lobkowitz. Damit wurde auch der Ereignisse vor 26 Jahren in der Deutschen Botschaft gedacht. Grußworte sprachen der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka und die Primátorin von Prag, Adriana Krnáčová. Am Vormittag des 9. November 2015 gedenkt das Land Berlin an der Gedenkstätte Berliner Mauer des Mauerfalls vor 26 Jahren. 2. Gibt es eine Zusammenarbeit mit dem Bund bzw. mit privaten Veranstaltern; wenn ja, welche und wenn nein, warum nicht? Zu 2.: Zum 3.10.: Es gab in diesem Jahr keine Zusammenarbeit mit dem Bund. Dieser kooperiert immer mit dem Bundesland, das die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit ausrichtet. Zum 9.11.: Die Gedenkfeiern zum Mauerfall an der Gedenkstätte Berliner Mauer finden regelmäßig in Zusammenarbeit mit dem Bund statt. Sie werden koordiniert von der Stiftung Berliner Mauer. 3. Inwieweit sind Institutionen zur Aufarbeitung der kommunistischen Gewaltherrschaft bei den Feierlichkeiten eingebunden worden? Zu 3.: Zum 9.11.: Institutionen zur Aufarbeitung der kommunistischen Gewaltherrschaft werden regelmäßig in die Feierlichkeiten eingebunden. Es handelt sich dabei u.a. um die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), das Bürgerbüro und die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS). 4. Welche Öffentlichkeitsarbeit gibt es im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 096 2 Zu 4.: Die Öffentlichkeitsarbeit obliegt den jeweiligen Veranstaltern. Für den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sind dies das Land Hessen, die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag. Für die Gedenkveranstaltungen am 1. Oktober, 6. Oktober und am 9. November sind dies der Senat von Berlin (1.10., 6.10. und 9.11.), die Bundesregierung (9.11.) sowie die Stiftung Berliner Mauer (9.11.). Zu den Veranstaltungen gibt es ggfs. abgestimmte Presseveröffentlichungen, mit deren Hilfe sich die Bevölkerung über die Möglichkeiten zur Teilnahme informieren kann. Berlin, den 09.10.2015 M i c h a e l M ü l l e r Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Okt. 2015)