Drucksache 17 / 17 227 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) vom 20. Oktober 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2015) und Antwort Gefahr für Leib und Leben in den Gebäuden der Polizei Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. In wie vielen Gebäuden oder Gebäudeteilen von Immobilien der Berliner Polizei besteht aktuell Gefahr für Leib und Leben oder Sachwerte? (vgl. Drs. 17/16093, Frage 2). 2. Welcher Art sind die Gefahren in den unter 1. abgefragten Gebäuden bzw. Gebäudeteilen jeweils? 4. Inwiefern sind seit der Beantwortung der Drs. 17/ 16093 neue Gebäude oder Gebäudeteile mit Gefährdung für Leib und Leben oder Sachwerte hinzugekommen? Für welche der in der Drucksache genannten Gebäude oder Gebäudeteile wurde die Gefahr mittlerweile beseitigt? Zu 1., 2. und 4.: Die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) als Geschäftsführerin des Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) hat mitgeteilt, dass aktuell in 149 von der Berliner Polizei genutzten Gebäuden oder Gebäudeteilen des SILB unmittelbare Maßnahmen zur Sicherung bzw. Sanierung (sog. Priorität 1) erforderlich sind (siehe Anlage). Die Priorisierung der Mängelbeseitigungen gemäß des im SILB vorliegenden Gebäudescans beschreibt die Dringlichkeit für die Planung und Ausführung von Maßnahmen zur Verbesserung des IST-Zustandes. Für die im Rahmen des Gebäudescans ermittelten Mängel der Priorität 1 gilt, dass der IST-Zustand eines Bauteils oder eines Bauelementes unmittelbare Maßnahmen zur Sicherung bzw. Sanierung erfordert. Diese sind zur Sicherung oder zur Herstellung des SOLL-Zustandes zu prüfen, umzusetzen, bzw. ist zu gewährleisten , dass regelmäßig weitere Prüfungen zu einer möglichen Verschlechterung des Zustandes vorgenommen werden. Baurechtlich betrachtet sind die Objekte regelmäßig in einem ordnungsgemäßen Zustand (Einschränkungen s. Antwort zu Frage 5.). Seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17/16093 sind keine Gebäude oder Gebäudeteile mit der Priorität 1 hinzugekommen. Eine Beseitigung bzw. Abbau der Mängel der Priorität 1 erfolgte für folgende Objekte: Bernhard-Weiß-Straße 6 – Haus 1 Am Nordgraben 6, 7, 8 – Haus 2 Augustaplatz 7 – Haus 11-15 Charlottenburger Chaussee 67, 75 – Haus 1, 2, 4 Friesenstraße 16 – Haus 10-15a, 17, 18, 20, 21 sowie 19-19d, 22-24, 20a Gallwitzallee 87, 95 – Haus 1-3, 5-8, 10+10a, 11, 11a, 17+Kantine, 15, 23-27 Gothaer Straße 19 – Altbau, Querbau Götzstraße 6 – Haus 1 Grünauer Straße 140 – Pförtnerhaus Hauptstraße 45 – Haus 1 Koenigsallee 75 – Haus 1-3 Königstraße 5 – Haus A, B Kruppstraße 2-4 – Haus 6 Pankstraße 28 – Haus 5/5a Radelandstraße 21- Haus 6 Rudolstädter Straße 79, 85 – Haus 1, 2 Tempelhofer Damm 12 – Haus 1 Wedekindstraße 10 – Haus 1-Bauteil 1A, 2-Bauteil 1B, 5-Bauteil 3, 6-Bauteil 4 Alemannenstraße 10 – Haus B, C Heinrich-Grüber-Straße 35 – Haus 5 Kaiserdamm 1 – Haus 1 Zwickauer Damm 58 – Haus 1/ 2. 3. In welchen Gebäuden oder Gebäudeteilen der Berliner Polizei besteht Verdacht auf gesundheitsgefährdende künstliche Mineralfasern insb. Asbest? Zu 3.: Asbest wurde bis ca. Ende der 80er Jahre häufig verbaut und ist in erster Linie gesundheitsgefährdend, wenn die asbesthaltigen Flächen beschädigt sind und sich Asbestfasern lösen können. Grundsätzlich werden bei anstehenden Gebäudesanierungen im SILB bei komplexeren Sanierungsmaßnahmen im Vorgriff Schadstoffgutachten erstellt und bei kleineren Baumaßnahmen Prüfungen durch beauftragte Fachplaner vorgenommen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 227 2 Nach bisherigem Kenntnisstand der BIM GmbH sind Schadstoffbelastungen (u. a. Künstliche Mineralfasern - KMF oder Asbest 1 ) für folgende Immobilien (Gebäudeoder Gebäudeteile / Bauteile) bekannt: Alemannenstr. 10 Augustaplatz 7 Bayernring 44 Berliner Allee 210 Berliner Str. 35 Bernhard-Weiß-Str. 6 Bismarckstr. 111 Brunnenstr. 175 Cecilienstr. 92 Charlottenburger Chaussee 67, 75 Friesenstr. 16 Gallwitzallee 87,95 Götzstr. 6 Hauptstr. 45 Hauptstr. 8 Idastr. 6 Invalidenstr. 57, 58 Kaiserdamm 1 Königstr. 5 Kruppstr. 2-4 Magazinstr. 5 Moritzstr. 10 Nipkowstr. 23 Pablo-Picasso-Str. 4 Pankstr. 28 Poelchaustr. 1 Radelandstr. 21 Rudolstädter Straße 79, 85 Ruppiner Chaussee 240, 268 Schmidt-Knobelsdorff-Str. 27 Sewanstr. 262 Sonnenallee 107 Tempelhofer Damm 12 Wackenbergstr. 81 Wedekindstr. 10 Zwickauer Damm 58. 5. Inwiefern und wann wurden die unter 1. abgefragten Gebäude oder Gebäudeteile jeweils gesperrt oder in ihrer Nutzbarkeit eingeschränkt? 9. Bis wann werden in den jeweiligen Gebäuden die Gefahr für Leib und Leben bzw. Sachwerte beseitigt sein? 1 Künstliche Mineralfasern (Abkürzung: KMF) sind amorphe silikatische Fasern und werden unterteilt in Mineralwollfasern (Glas-, Stein-, Schlackenwolle), textile Glasfasern, Keramikfasern und Fasern für Spezialzwecke (Glas-Mikrofasern). Quelle: http://www.enius.de/schadstoffe/kmf.html; Asbest ist eine Sammelbezeichnung für verschiedene natürlich vorkommende , faserförmige Silikat-Minerale. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Asbest Zu 5. und 9.: Folgende SILB-Immobilien, in denen Gebäudeteile gesperrt oder in der Nutzbarkeit eingeschränkt sind, wurden von der BIM GmbH benannt: Alemannenstr. 10 – Teile Kellergeschoss Charlottenburger Chaussee 67, 75 – Haus 5, 9, 18 Friesenstr. 16 – Haus 7a Gallwitzallee 87, 95 – Haus 3 Pankstr. 28 – Haus 3 Pionierstraße 160 – Haus 3 Radelandstr. 21 – Haus 10 Cecilienstraße 92 – Haus 10, 11, 12, 42, 31, 32, 29, 18, 24, 25, 30 Hauptstraße 8 – Haus A/B Heinrich Grüber Straße 35 – Haus 6 Tempelhofer Damm 12 – 1. Untergeschoss. Der im SILB bestehende Sanierungsstau wird im Rahmen der dem Sondervermögen zur Verfügung stehenden Mittel kontinuierlich abgebaut. Zu berücksichtigen ist, dass die Gebäude einer ständigen Entwicklung unterliegen , so dass es regelmäßig zu Kostenveränderungen in den jeweiligen Prioritäten kommen kann. Ferner können z. B. nutzungsbedingte Änderungen sowie Veränderungen der gesetzlichen Vorgaben zu Kostensteigerungen führen. 6. Wie wurden jeweils die Öffentlichkeit und die potentiellen NutzerInnen der Gebäude oder Gebäudeteile auf die bestehenden Gefahren hingewiesen? Zu 6.: Sofern der BIM GmbH Informationen zu unmittelbaren Gefahrstellen vorliegen, erfolgt von ihr grundsätzlich eine direkte Meldung an die Nutzenden / Mietenden sowie das Mietermanagement. 7. Welche anderen Maßnahmen wurden jeweils wann ergriffen, um eine Gefährdung von Leib und Leben von Menschen auszuschließen? Zu 7.: Im Rahmen der Betreiberverantwortung werden die Immobilien regelmäßigen Kontrollen unterzogen. Bei der Feststellung von Gefahrenstellen durch den Erfüllungsgehilfen oder die Nutzenden werden diese im Rahmen der Verkehrssicherung unverzüglich gesichert bzw. beseitigt. 8. Seit wann ist dem Senat jeweils für die einzelnen Gebäude oder Gebäudeteile eine Gefährdung von Leib und Leben bzw. Sachwerten bekannt? Wie wurde diese Gefährdung festgestellt? (z.B.: Gutachten, Meldung von Angestellten, etc.) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 227 3 Zu 8.: Mit dem Gebäudescan im SILB wurde ab 2007 systematisch die Aufnahme des Zustandes von Bauteilen und Bauelementen einschließlich des Zustandes von technischen Anlagen durchgeführt und in den Folgejahren erweitert, ergänzt und aktualisiert. Über den so ermittelten Sanierungsstau im SILB wird regelmäßig in verschiedenen Gremien berichtet, aktuell mit Vorlage der Senatsverwaltung für Finanzen an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin vom 20.10.2015 (Rote Nummer 2419). Die BIM GmbH ist als Geschäftsführerin des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB) bemüht, den bestehenden Sanierungsstau in den Liegenschaften abzubauen. Berlin, den 04. November 2015 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Nov. 2015) Anlage zur Schriftlichen Anfrage 17/17 227 Liegenschaft Haus Bezirk Priorität 1Angaben in € Bernhard-Weiß-Str. 6 Haus 01 Mitte 266.021 Alt-Moabit 145 Haus 01 Mitte 13.889 Am Nordgraben 6,7,8 Haus 02 Reinickendorf 2.576 Augustaplatz 7 Haus 11 Steglitz-Zehlendorf 1.528.016 Augustaplatz 7 Haus 12 Steglitz-Zehlendorf 303.869 Augustaplatz 7 Haus 13 Steglitz-Zehlendorf 256.975 Augustaplatz 7 Haus 15 Steglitz-Zehlendorf 56.971 Augustaplatz 7 Haus 14 Steglitz-Zehlendorf 1.582.606 Baumschulenstr. 1 Haus 01 Treptow-Köpenick 89.456 Baumschulenstr. 1 Haus 02 Treptow-Köpenick 104.913 Baumschulenstr. 1 Haus 03 Treptow-Köpenick 76.920 Baumschulenstr. 1 Haus 04 Treptow-Köpenick 51.579 Baumschulenstr. 1 Haus 05 Treptow-Köpenick 52.083 Bayernring 44 Haus 01 Tempelhof-Schöneberg 6.254.238 Bayernring 44 Haus 02 Tempelhof-Schöneberg 53.031 Berliner Allee 210 Haus 01 Pankow 17.361 Berliner Allee 210 Haus 02 Pankow 17.361 Berliner Str. 35 Haus 01 Reinickendorf 25.463 Bulgarische Str. 55 Haus 01 Treptow-Köpenick 443.287 Bulgarische Str. 55 Haus 03 Treptow-Köpenick 18.440 Cecilienstr. 92 Haus 01- 04 Marzahn-Hellersdorf 118.056 Cecilienstr. 92 Haus 09 Marzahn-Hellersdorf 9.262 Cecilienstr. 92 Haus 29 Marzahn-Hellersdorf 17.891 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 01 Spandau 1.042.587 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 02 Spandau 1.071.233 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 03 Spandau 1.018.201 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 04 Spandau 602.587 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 05 Spandau 24.243 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 06 Spandau 175.402 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 07 Spandau 334.059 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 08 Spandau 29.091 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 09 Spandau 243.982 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 10 Spandau 352.602 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 11 Spandau 40.509 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 12 Spandau 75.092 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 13a/b Spandau 387.735 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 14 Spandau 303.733 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 15 Spandau 56.120 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 16 Spandau 359.749 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 17 Spandau 227 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 18 Spandau 78.032 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 19 Spandau 1.454.437 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 20 Spandau 21.440 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 21 Spandau 37.113 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 22 Spandau 26.819 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 28 Spandau 4.398 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 29 Spandau 2.236 Charlottenburger Chaussee 67,75 Haus 30 Spandau 5.218 Friesenstr. 16 Haus 01 Friedrichshain-Kreuzberg 682.180 Friesenstr. 16 Haus 02 Friedrichshain-Kreuzberg 384.401 Friesenstr. 16 Haus 04 Friedrichshain-Kreuzberg 4.121.972 Friesenstr. 16 Haus 05 Friedrichshain-Kreuzberg 304.551 Friesenstr. 16 Haus 06 Friedrichshain-Kreuzberg 137.593 Friesenstr. 16 Haus 07 Friedrichshain-Kreuzberg 251.747 Friesenstr. 16 Haus 08 Friedrichshain-Kreuzberg 28.016 Friesenstr. 16 Haus 09 Friedrichshain-Kreuzberg 195.837 Friesenstr. 16 Haus 09a Friedrichshain-Kreuzberg 83.259 Friesenstr. 16 Haus 10 - 15a, 17, 18, 20, 21 Friedrichshain-Kreuzberg 451.903 Friesenstr. 16 Haus 19 - 19d, 22 - 24 Friedrichshain-Kreuzberg 852.792 Friesenstr. 16 Haus 20a Friedrichshain-Kreuzberg 10.909 Friesenstr. 16 Haus 25, 25a Friedrichshain-Kreuzberg 570.590 Friesenstr. 16 Haus 30 Friedrichshain-Kreuzberg 398.038 1 Anlage zur Schriftlichen Anfrage 17/17 227 Liegenschaft Haus Bezirk Priorität 1Angaben in € Friesenstr. 16 Haus 31 Friedrichshain-Kreuzberg 348.643 Friesenstr. 16 Haus 32 Friedrichshain-Kreuzberg 635.467 Friesenstr. 16 Haus 33 Friedrichshain-Kreuzberg 822.213 Friesenstr. 16 Haus 34 Friedrichshain-Kreuzberg 909 Friesenstr. 16 Haus 41 Friedrichshain-Kreuzberg 156.670 Friesenstr. 16 Haus 42 Friedrichshain-Kreuzberg 875.044 Friesenstr. 16 Haus 44 Friedrichshain-Kreuzberg 421.069 Gallwitzallee 87,95 Haus 01 Steglitz-Zehlendorf 191.049 Gallwitzallee 87,95 Haus 02 Steglitz-Zehlendorf 235.535 Gallwitzallee 87,95 Haus 03 Steglitz-Zehlendorf 4.394 Gallwitzallee 87,95 Haus 05 Steglitz-Zehlendorf 129.215 Gallwitzallee 87,95 Haus 06 Steglitz-Zehlendorf 2.879 Gallwitzallee 87,95 Haus 07 Steglitz-Zehlendorf 226.530 Gallwitzallee 87,95 Haus 08 Steglitz-Zehlendorf 405.619 Gallwitzallee 87,95 Haus 08a Steglitz-Zehlendorf 7.424 Gallwitzallee 87,95 Haus 09 Steglitz-Zehlendorf 515.673 Gallwitzallee 87,95 Haus 10 + 10a Steglitz-Zehlendorf 36.213 Gallwitzallee 87,95 Haus 11 Steglitz-Zehlendorf 15.076 Gallwitzallee 87,95 Haus 11a Steglitz-Zehlendorf 208.746 Gallwitzallee 87,95 Haus 17 + Kantine Steglitz-Zehlendorf 391.750 Gallwitzallee 87,95 Haus 15 Steglitz-Zehlendorf 109.835 Gallwitzallee 87,95 Haus 14 Steglitz-Zehlendorf 195.602 Gallwitzallee 87,95 Haus 20 Steglitz-Zehlendorf 227 Gallwitzallee 87,95 Haus 23 Steglitz-Zehlendorf 1.834.080 Gallwitzallee 87,95 Haus 24 Steglitz-Zehlendorf 672.669 Gallwitzallee 87,95 Haus 25 Steglitz-Zehlendorf 234.308 Gallwitzallee 87,95 Haus 26 Steglitz-Zehlendorf 850.867 Gallwitzallee 87,95 Haus 27 Steglitz-Zehlendorf 227 Gothaer Str. 19 Altbau Tempelhof-Schöneberg 1.904.203 Gothaer Str. 19 Querbau Tempelhof-Schöneberg 90.202 Götzstr. 6 Haus 01 Tempelhof-Schöneberg 702.262 Grünauer Str. 140 Haus 01 Treptow-Köpenick 13.712 Grünauer Str. 140 Haus 02 Treptow-Köpenick 237.949 Grünauer Str. 140 Haus 03 Treptow-Köpenick 239.809 Grünauer Str. 140 Haus 04 Treptow-Köpenick 11.553 Grünauer Str. 140 Pförtnerhaus Treptow-Köpenick 1.515 Hauptstr. 45 Haus 01 Tempelhof-Schöneberg 336.480 Hauptstr. 45 Haus 02 Tempelhof-Schöneberg 227.234 Hauptstr. 45 Haus 03 Tempelhof-Schöneberg 13.418 Keithstr. 28 Haus 01 Mitte 51.957 Koenigsallee 75 Haus 01 Charlottenburg-Wilmersdorf 17.955 Koenigsallee 75 Haus 02 Charlottenburg-Wilmersdorf 11.364 Koenigsallee 75 Haus 03 Charlottenburg-Wilmersdorf 5.303 Königstr. 5 Haus A Steglitz-Zehlendorf 665.164 Königstr. 5 Haus B Steglitz-Zehlendorf 776.227 Kruppstr. 2-4 Haus 01 Mitte 298.188 Kruppstr. 2-4 Haus 02/02a/03 Mitte 540.465 Kruppstr. 2-4 Haus 04/05 Mitte 402.553 Kruppstr. 2-4 Haus 06 Mitte 2.284.132 Kruppstr. 2-4 Haus 10 Mitte 50.783 Lichtenrader Damm 211 Haus 01 Tempelhof-Schöneberg 1.026.694 Moritzstr. 10 Haus 01a Spandau 430.556 Moritzstr. 10 Haus 01b Spandau 24.306 Moritzstr. 10 Haus 04 Spandau 16.204 Pankstr. 28 Haus 01/01a Mitte 173.611 Pankstr. 28 Haus 03 Mitte 33.084 Pankstr. 28 Haus 05/05a Mitte 79.007 Radelandstr. 21 Haus 02 Spandau 30.706 Radelandstr. 21 Haus 06 Spandau 191.146 Radelandstr. 21 Haus 07a/b/c Spandau 43.697 Radelandstr. 21 Haus 10 Spandau 46.059 Rudolstädter Str. 79,85 Haus 01 Charlottenburg-Wilmersdorf 294.259 2 Anlage zur Schriftlichen Anfrage 17/17 227 Liegenschaft Haus Bezirk Priorität 1Angaben in € Rudolstädter Str. 79,85 Haus 02 Charlottenburg-Wilmersdorf 20.707 Sonnenallee 107 Haus 01 Neukölln 119.320 Tempelhofer Damm 12 Haus 01 Tempelhof-Schöneberg 12.401.727 Wedekindstr. 10 Haus 01 - Bauteil 1A Friedrichshain-Kreuzberg 259.096 Wedekindstr. 10 Haus 02 - Bauteil 1B Friedrichshain-Kreuzberg 213.943 Wedekindstr. 10 Haus 05 - Bauteil 3 Friedrichshain-Kreuzberg 201.368 Wedekindstr. 10 Haus 06 - Bauteil 4 Friedrichshain-Kreuzberg 201.216 Alemannenstr. 10 Haus A Steglitz-Zehlendorf 803.352 Alemannenstr. 10 Haus B Steglitz-Zehlendorf 310.476 Alemannenstr. 10 Haus C Steglitz-Zehlendorf 260.093 Alemannenstr. 10 Glasgang-ABC Steglitz-Zehlendorf 46.213 Bismarckstr. 111 Haus 01 Charlottenburg-Wilmersdorf 285.233 Heinrich-Grüber-Str. 35 Haus 05 Marzahn-Hellersdorf 190.937 Idastr. 6 Haus 01 Pankow 33.565 Idastr. 6 Haus 03 Pankow 11.574 Kaiserdamm 1 Haus 01 Charlottenburg-Wilmersdorf 1.827.853 Kaiserdamm 1 Haus 02 Charlottenburg-Wilmersdorf 9.091 Kruppstr. 14 A Haus 01 Mitte 54.398 Kruppstr. 15 Haus 01 Mitte 33.565 Nipkowstr. 23 Haus 01 Treptow-Köpenick 53.376 Schmidt-Knobelsdorf-Str. 27 Haus 01 Spandau 20.833 Segelfliegerdamm 42 Haus 01 Treptow-Köpenick 13.418 Segelfliegerdamm 42 Haus 03 Treptow-Köpenick 8.946 Wackenbergstr. 81 Haus 01 Pankow 19.676 Zwickauer Damm 58 Haus 01/02 Neukölln 908.531 3 S17-17227 S17-17227-AE_Anlage-2015-11-04