Drucksache 17 / 17 308 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 04. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. November 2015) und Antwort Kita-Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los!“ Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wurden alle Mittel des Landesprogramms Kita- Ausbau „Auf die Plätze, Kitas, los“ in den Jahren 2014 und 2015 abgerufen? 2. Wenn nein, was geschieht mit den nicht abgerufenen Mitteln? Zu 1. und 2.: Die im Jahr 2014 zur Verfügung stehenden Mittel wurden vollständig verausgabt (s. Drs. Nr. 17/1400 – II.B.52). Das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ 2015 läuft bis Ende des Jahres, sodass ein nicht unerheblicher Anteil der abzurufenden Mittel erst zum Jahresende erfolgt, zumal auch weiterhin Anträge, insbesondere im Rahmen der Sofortmaßnahmen eingehen. Eine belastbare Auskunft über den Mittelabruf ist daher erst nach Jahresabschluss möglich. 3. Können Träger sich nur einmal um die Fördermittel bewerben oder ist eine Bewerbung mit demselben Projekt im Folgejahr möglich? Zu 3.: Eine erneute Bewerbung um Fördermittel für im Vorjahr abgelehnte Projekte ist grundsätzlich möglich. Berlin, den 11. November 2015 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Nov. 2015)