Drucksache 17 / 17 333 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher (LINKE) vom 09. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. November 2015) und Antwort Zukunft für das ICC (IV): Herrichtung als Notunterkunft für Flüchtlinge Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Bereiche des ICC – z.B. Foyer, Büros, Säle – erwägt der Senat als Notunterkunft für Flüchtlinge herzurichten? Zu 1.: Mit der Capital Facility sind derzeit folgende Bereiche zur Nutzung vereinbart worden: - Ebene UG 3: WC- und Duschbereich UG 3301 – 3312, 3321-3333, Lagerbereich UG 3334, 3335, 3106- 3110 - EG: Kassenhalle Nord, WC 0302 – 0303 - Galeriegeschoss 1+: WC 1201, 1202, 1409, 14011, Mitarbeiterräume für Betreiberinnen und Betreiber 1401- 1407, Mitarbeitercatering 1612-1618 - Foyerzwischenebene (+4): WC 3102-3104, 3302- 3304, 3305, 3312, 3202-3204, 3402-3404, 3405, 3409 - Saalgeschoss (+4), Wohnbereich und Essensbereich Saal 2 4302, Sportbereich Bühne 4502, Medipoint 4126, Behinderten WC 4211 und 4127 - Rang/Zwischengeschoss(+5), WC 5128, 5228, 5222, 5222, 5122, 5123 - Familientrakt, 5207- 5217, 5108-5116, 5121, Freizeitbereich Rang 5302 Diese Räume werden entsprechend der geplanten Nutzung ausgestattet. In der Ebene UG 3, sollen die Duschen und WC´s aktiviert werden. Die Kassenhalle soll als Zugangsbereich und Registrierungsbereich genutzt werden. In der Foyerzwischenebene sollen lediglich die Toilettenanlagen zur Nutzung kommen. Der Saal 2 soll als Wohnbereich für 400 Personen dienen, daneben sollen der herausfahrbare Rang als Freizeit- und Aufenthaltsebenen zur Verfügung stehen. Das Catering soll ebenfalls im Bereich des Saals 2 erfolgen. Das Rangzwischengeschoss 5 soll als Familientrakt dienen. In den benannten Zimmern soll jeweils eine Familie untergebracht werden. 2. Welche baulichen Veränderungen sind kurzfristig vorzunehmen und in welchem Finanz- und Zeitrahmen sollen diese erfolgen? Zu 2.: Folgende bauliche Herrichtungen sind notwendig : - Hochbaumaßnahmen (Trennwände) - Sanitäranlagen - Elektroanlage - Feuerlöschanlagen - Heizungs- und Lüftungsanlagen - Gebäudeautomation Die Herrichtungszeit beträgt ab der Auftragserteilung, nach der Aussage des Dienstleisters der Messe Berlin GmbH, der Capital Facility, 3 Wochen. Die Gesamtkosten inkl. Rückbau betragen nach den Angaben der Capital Facility ca. 833.000,00 € 3. Werden Sanitäranlagen und die vorhandene Küche reaktiviert oder werden temporäre Einbauten – z.B. Module – errichtet? Zu 3.: Es werden die in der Auflistung zu Frage 1 genannten Duschen im UG und die weiteren benannten WC- Anlagen wieder aktiviert. Die Küchen werden nicht reaktiviert . Temporäre Einbauten sind zurzeit nicht vorgesehen . 4. Wie sollen die Belichtung mit Tageslicht und die Frischluftzufuhr gewährleistet werden? Zu 4.: Die Frischluftzufuhr soll durch die Lüftungsanlage generiert werden. Tageslicht ist nur im Familientrakt vorhanden. Die anderen Räume werden mit künstlichem Licht versorgt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 333 2 5. Für wie viele Personen und welchen Zeitraum sollen Teile des ICC als Notunterkunft genutzt werden? Zu 5.: Die bisherige Planung sieht eine Belegung zunächst mit 500 Personen vor. Eine Erweiterung auf 700 Personen ist in Prüfung. Die geplante Nutzungsdauer beträgt 36 Monate. Berlin, den 23. November 2015 In Vertretung Dirk G e r s t l e _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Nov. 2015)