Drucksache 17 / 17 360  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

der Abgeordneten Carola Bluhm (LINKE) 
 
vom 12. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. November 2015) und  Antwort 
 

Haus der Gesundheit 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Was ist der Hintergrund der Aussagen von Senator 

Czaja am 01.10.2015 im Rahmen der Veranstaltung 

''Senioren debattieren im Parlament'' zum Verkauf des 

Hauses der Gesundheit? 

 

2. Der Senator sagte, dass das Haus der Gesundheit in 

Mitte von der AOK-Nordost an eine Öffentliche Gesellschaft
 verkauft worden sei:  

a. Wann erfolgte dieser Verkauf durch die AOK-

Nordost?  

b. Um welche Öffentliche Gesellschaft handelt es 

sich? 

 

Zu 1. und 2.: Hintergrund der Aussage des Senators 

sind laufende Gespräche mit der AOK-Nordost. Im Nachgang
 der Veranstaltung „Senioren debattieren“ stellte sich 
allerdings heraus, dass die Verhandlungen – anders als 
zwischenzeitlich signalisiert – für einen möglichen Verkauf
 an eine öffentliche Gesellschaft aufgrund von Gremienvorbehalten
 noch nicht endgültig abgeschlossen sind. 

 

  

Berlin, den 01. Dezember 2015 

 

 

Mario  C z a j a 

 

Senator für 

Gesundheit und Soziales 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dez. 2015)