Drucksache 17 / 17 379 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Brauer (LINKE) vom 17. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. November 2015) und Antwort Kulturspritze des Bundes für Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Mittel mit welchem Verwendungszweck wird der Bund im Haushaltsjahr 2016 für kulturelle Aufgaben in Berlin zur Verfügung stellen (bitte konkrete Auflistung)? Zu 1.: Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages stellt der Bund im Kapitel 0452 „Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien“ (BKM) für Aufgaben in Berlin 2016 folgende Mittel für kulturelle Zwecke zur Verfügung: Titel Empfänger gepl. Soll 2016 (in T €) Institutionelle Förderung 685 21 Akademie der Künste, Berlin 19.002 685 15 Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin, GmbH 29.496 894 12 Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin, GmbH (Investitionen) 393 685 31 Stiftung Preußischer Kulturbesitz 105.017 894 31 Stiftung Preußischer Kulturbesitz 13.161 894 32 Stiftung Preußischer Kulturbesitz 106.208 685 91 Deutsche Welle Berlin 285.051 894 91 Deutsche Welle Berlin 16.715 683 21 Stiftung Deutsche Kinemathek 8.324 685 21 Stiftung Deutsches Historisches Museum einschließlich Stiftung Flucht, Vertreibung , Versöhnung 47.962 894 21 Stiftung Deutsches Historisches Museum einschließlich Stiftung Flucht, Vertreibung , Versöhnung - Einjährig 2.233 685 61 Bundeskanzler-Willy-Brandt Stiftung 1.586 685 61 Verein "Erinnern für die Zukunft" Trägerverein des Hauses der Wannsee-Konferenz e.V., Berlin 799 685 61 Topographie des Terrors 1.782 685 61 Gedenkstätte Deutscher Widerstand 1.821 685 61 Denkmal für die ermordeten Juden Europas 3.124 894 61 Denkmal für die ermordeten Juden Europas 90 685 61 Alliiertenmuseum 1.779 894 61 Alliiertenmuseum 100 685 61 Historische Stätte Karlshorst 1.310 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 379 2 894 61 Historische Stätte Karlshorst 10 685 21 Stiftung Jüdisches Museum 13.427 894 21 Stiftung Jüdisches Museum - Einjährig 600 632 61 WASt (Erstattung an das Land Berlin für die Deutsche Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Deutschen Wehrmacht) 15.000 685 61 Einrichtungen und Aufgaben: Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen 1.099 685 61 Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 3.065 685 61 Stiftung Berliner Mauer 1.264 685 24 Humboldtforum 5.500 894 21 Zuschüsse für Investitionen: Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin- Brandenburg Sonderinvestitionsprogramm II 1.700 685 15 Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin (Martin-Gropius-Bau) 29.496 685 21 Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg 11.982 894 21 Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg 3.866 894 24 Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland: Skulptur Bethlehemskirche 150 894 24 Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland: Deutsches Chorzentrum, Berlin 2.100 894 24 Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland: Märkisches Museum 250 735.462 Projektförderung 632 11 Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin (einschließlich Deutsche Staatsoper – Staatskapelle) 11.655 685 22 Rundfunk-Orchester und Chöre GmbH 11.871 684 21 Deutscher Kulturrat e.V. 287 894 21 Stiftung Jüdisches Museum - Mehrjährig 4.365 894 21 Bauhaus-Archiv, Berlin 3.000 685 61 Robert-Havemann-Gesellschaft e.V., Berlin 50 894 21 Barenboim-Said Akademie Berlin 5.000 685 31 Hamburger Bahnhof, Ermittlung und Präsentation der Sammlungsgegenstände hinsichtlich der historischen Siedlungsgebiete, Forschung und Entwicklung 1.290 37.518 Reformationsjubiläum 2017 685 23 Reformationsjubiläum 7.000 Derzeit ist eine vollständige Beantwortung der Frage im Hinblick auf die Projektförderung nicht möglich, da Projektmittel in der Regel antrags- und maßnahmebezogen ausgereicht werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass ein volumenmäßiger Vergleich der o.g. Förderung der BKM mit der Kulturförderung der Senatskanzlei-Kulturelle Angelegenheiten aus Einzelplan 03, Kapiteln 0310-0320 aufgrund deutlich abweichender Aufgaben und Zuständigkeiten sowie unterschiedlicher Veranschlagungssystematiken nicht sinnvoll angestellt werden kann. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 379 3 2. Welche Mittel davon sind investive Mittel? Zu 2.: Bei den investiven Mitteln handelt es sich um die oben aufgeführten Mittel der Hauptgruppe 8. Diese wurden durch eine kursive Schrift kenntlich gemacht. 3. In welchen Haushaltstiteln des Landesetats werden diese Mittel ausgewiesen und wie wird die erforderliche Kofinanzierung im Berliner Haushalt gesichert? Zu 3.: Die Bundesmittel werden ausgabeseitig im Bundeshaushaltsplan ausgewiesen. Sofern die Mittel im Landeshaushalt vereinnahmt bzw. durch das Land kofinanziert werden, sind diese in folgenden Haushaltstiteln des Entwurfs des Landesetats 2016 / 2017 berücksichtigt: Kapitel MG Titel Bezeichnung Auszüge aus den Erläuterungstexten im Vorabdruck Band 3 zur Beratung im Abgeordnetenhaus : 0310 --- 23116 Zuweisung des Bundes für konsumtive Zwecke aufgrund des Hauptstadtkulturfonds (S. 56) „Zweckbindungsvermerk: Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei 42731 und 68616.“ 0310 02 42731 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen /Mitarbeiter (Fremdfinanzierung ) (S. 59) „Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)“ 0310 02 68616 Zuschüsse für Projekte aus Mitteln des Hauptstadtkulturfonds (S. 78) „Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung)“ 0310 03 68208 Zuschuss an die Stiftung Topographie des Terrors (S. 93) „Berlin und der Bund finanzieren die Stiftung gemeinsam“ 0310 03 68522 Zuschuss an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) (S. 95) „Auf der Grundlage (…) Abkommens über die Finanzierung der SPK trägt der Bund 75 % des jährlichen Fehlbedarfs des Betriebshaushaltes der Stiftung.“ 0310 03 68530 Zuschuss an den Trägerverein des Hauses der Wannseekonferenz (S. 95) „Die Einrichtung wird vom Bund und vom Land Berlin zu jeweils 50 % institutionell gefördert.“ 0310 03 68587 Zuschuss an die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin -Brandenburg Siehe hierzu den Allgemeinen Erläuterungstext auf Seite 98 0310 03 68622 Zuschuss an die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (S. 99) Die Ausgaben der Stiftung werden von Berlin und dem Bund bis zu je 50 v.H. finanziert .“ 0310 03 68624 Zuschuss an die Stiftung Berliner Mauer (S. 100) „Gemäß der zwischen dem Bund und Berlin abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung übernehmen diese grundsätzlich die institutionelle Finanzierung (…) je zur Hälfte.“ 0310 03 89444 Zuschuss an die Stiftung Stadtmuseum für Investitionen --- 0310 03 89451 Zuschuss an die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin -Brandenburg für Investitionen --- 0313 --- ---- Gedenkstätte Deutscher Widerstand Siehe hierzu den Allgemeinen Erläuterungstext auf Seite 125 1250 --- 33121 Zuweisung des Bundes für Baumaßnahmen „Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung vom 8.Juni 2015 beteiligt sich der Bund an den Gesamtkosten (…) mit 50 v.H.“ 1250 --- 33190 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für Investitionen „Der Bund beteiligt sich entsprechend des Hauptstadtvertrages mit bis zu 200.000.000 € (…).“ 1250 --- 70122 Bauhausarchiv, Erweiterungsbau sowie Sanierung und Funktionsanpassung Bestandsgebäude „Der Bund beteiligt sich (…) mit 50 v.H. an den Gesamtkosten (…).“ 1250 --- 70108 Sanierung und Grundinstandsetzung Staatsoper „Der Bund beteiligt sich entsprechend des Hauptstadtvertrages mit bis zu 200.000.000 € (…).“ Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 379 4 4. Welche in Berlin ansässigen kulturellen Einrichtungen , Initiativen etc. werden vom Bund 2016 alleinig in welcher Höhe finanziert? Zu 4.: Die folgenden kulturellen Einrichtungen werden vom Bund 2016 allein finanziert: Kulturelle Einrichtung Höhe der Finanzierung Akademie der Künste 19.002.000 € Deutsches Historisches Museum (68521) 47.962.000 € Deutsches Historisches Museum (89421) 2.233.000 € Stiftung Deutsche Kinemathek 8.324.000 € Stiftung Jüdisches Museum (68521) 13.427.000 € Stiftung Jüdisches Museum (89421) 600.000 € Stiftung Jüdisches Museum (89421) 4.365.000 € Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin, GmbH (68515) 29.496.000 € Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin, GmbH (89412) 393.000 € Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin (Martin-Gropius-Bau) 29.496.000 € Sonderzuschuss zu den Betriebskosten des Hamburger Bahnhofs 938.000 € Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Bauinvestitionen) - Neubau und Ersteinrichtungskosten 106.208.000 € Berlin, den 25. November 2015 In Vertretung Tim Renner Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dez. 2015)