Drucksache 17 / 17 380 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Evrim Sommer (LINKE) vom 17. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. November 2015) und Antwort Einsatz- und Überstunden bei Polizei und Feuerwehr in Berlin-Lichtenberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Begriff Einsatzstunden wurde in Bezug auf die Feuerwehr in Abgrenzung zu den dort geleisteten Bereitschaftsdienstanteilen verstanden. Da auf den Polizeiabschnitten keine Bereitschaftsdienste geleistet werden, wurden der Beantwortung hier die insgesamt geleisteten Arbeitsstunden zu Grunde gelegt. Die Angaben zu Überstunden geben bei der Polizei die insgesamt in dem Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Oktober entstanden Stunden an. Bei der Feuerwehr werden die Ist- Stände der Überstunden gesamt jeweils mit Stand 31. Oktober mitgeteilt. 1. Wie viele Einsatz- und wie viele Überstunden wurden per 1.11.2015 in diesem Jahr bisher bei der Polizeidirektion 6 in den Abschnitten 61 und 64 geleistet? Zu 1.: Die Arbeits- und Überstunden der Polizeiabschnitte 61 und 64 betragen in diesem Jahr bis zum 31. Oktober 2015: Abschnitt Arbeitsstunden Überstunden 61 183.396 1.777 64 233.663 2.183 2. Wie hoch war demgegenüber die Anzahl der geleisteten Einsatz- und Überstunden in den vorbezeichneten Abschnitten zum Vorjahreszeitpunkt, also per 1.11.2014? Zu 2.: Die Arbeits- und Überstunden der Polizeiabschnitte 61 und 64 betragen für das Jahr 2014 bis zum 31. Oktober 2014: Abschnitt Arbeitsstunden Überstunden 61 189.190 2.027 64 244.594 2.501 3. Wie viele Einsatz- und wie viele Überstunden wurden per 1.11.2015 in diesem Jahr bisher bei der Feuerwehr , Direktion Nord an den Standorten 6400, 6310, 6320, 6501 sowie 6405 geleistet? Zu 3.: Die tatsächlichen Einsatzzeiten ohne Bereitschaftsdienstanteile der Feuerwehrstandorte 6400, 6310, 6320, 6501 sowie 6405 in diesem Jahr bis zum 31. Oktober 2015 und die Überstunden mit Stand 31.Oktober 2015 betragen: Stützpunkt / Wache Einsatzstunden Überstunden Stützpunkt 6310 7.392 Stützpunkt 6320 8.444 Stützpunkt 6405 3.305 Wache 6400 14.653 4.095 Stützpunkt 6501 683 Konkrete Überstundenzahlen lassen sich nur für die Wache mit Stammpersonal ausweisen, da die Stützpunkte mit wechselnden Dienstkräften der Direktion Nord besetzt werden. 4. Wie hoch war demgegenüber die Anzahl der geleisteten Einsatz- und Überstunden an den vorbezeichneten Standorten zum Vorjahreszeitpunkt, also per 1.11.2014? Zu 4.: Die tatsächlichen Einsatzzeiten ohne Bereitschaftsdienstanteile der Feuerwehrstandorte 6400, 6310, 6320, 6501 sowie 6405 für das Jahr 2014 bis zum 31. Oktober 2014 und die Überstunden mit Stand 31. Oktober 2014 betragen: Stützpunkt / Wache Einsatzstunden Überstunden Stützpunkt 6310 7.988 Stützpunkt 6320 9.860 Stützpunkt 6405 2.973 Wache 6400 11.146 2.765 Stützpunkt 6501 469 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 380 2 Zu den Überstundenzahlen für die Stützpunkte wird auf die Beantwortung zur Frage 3 verwiesen. Berlin, den 04. Dezember 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Dez. 2015)