Drucksache 17 / 17 392 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 11. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. November 2015) und Antwort Straßenbrunnen – ein Auslaufmodell? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage beinhaltet auch Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter um eine Stellungnahme gebeten . Die Antworten beinhalten die von dort in eigener Verantwortung erstellten und dem Senat übermittelten Sachverhalte, die innerhalb der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit vorliegen. Frage 1: Wie viele Straßenbrunnen gibt es derzeit im Land Berlin, und wie hat sich die Anzahl in den letzten 5 Jahren entwickelt? a) Bitte nach Bezirken und Jahren aufschlüsseln. Antwort zu 1: Der Senat verweist auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/15418 vom 11. Februar 2015, die eine Liste aller Landesbrunnen - aufgeschlüsselt nach Bezirken - enthält. Eine statistische Aufschlüsselung nach Jahren bzw. deren Entwicklung liegt nicht vor. Frage 2: Wie viele dieser Straßenbrunnen haben in den letzten 5 Jahren das Schild "kein Trinkwasser" erhalten ? a) Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Antwort zu 2: Bezirk Anzahl Brunnen mit Schild „kein Trinkwasser“ Mitte 2011: 5 2012: 17 2013: 25 2014: 19 2015: 16 Friedrichshain-Kreuzberg 96 Pankow ca. 20 jährlich 2015: 20 Charlottenburg-Wilmersdorf 153 Spandau 2011: 27 2012: 29 2013: 50 2014: keine Beprobung 2015: 40 Steglitz-Zehlendorf 2011: 20 2011: 21 2012: 16 2013: 15 2014: 24 2015: Beprobungsbefunde liegen noch nicht komplett vor Tempelhof-Schöneberg alle Brunnen (vorsorglich) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 392 2 Neukölln 2011: 36 2012: 11 2013: 10 2014: 19 2015: 6 Treptow-Köpenick 100 Marzahn-Hellersdorf 2011: 9 2012: 10 2013: 6 2014: 13 2015: 17 Lichtenberg alle Brunnen (vorsorglich) Reinickendorf 43 Frage 3: Wie viele Pumpen wurden in oben genannten Zeitraum stillgelegt? a) Bitte nach Bezirken und Jahren aufschlüsseln. Antwort zu 3: Die nachstehenden Aufstellungen zu den Fragen 3. und 4. Basieren auf Zuarbeiten der Bezirke. Von einigen Bezirken lag die Zuarbeit nicht zur Frist vor oder wurde mit 0 angegeben. Charlottenburg-Wilmersdorf: Im Zeitraum von 5 Jahren : 11 Friedrichshain-Kreuzberg: Im Zeitraum von 5 Jahren : 6 Lichtenberg: 0 Marzahn-Hellersdorf: Keine Angaben Mitte: Keine Angaben Neukölln: 0 Pankow: 0 Reinickendorf: Keine Angaben Spandau: 2012 : 1 / 2015 : 2 Steglitz-Zehlendorf: 2011 : 3 / 2012 : 1 Tempelhof-Schöneberg: 2010 : 4 /2012 : 2 / 2013 : 3 / 2014 : 1 / 2015 : 1 Treptow-Köpenick: 2011 : 2 / 2012 : 1 / 2013 : 1 / 2015 : 1 Frage 4: Wie viele Straßenbrunnen wurden in den letzten 5 Jahren neu errichtet oder wieder in Betrieb genommen ? a) Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Antwort zu 4: Charlottenburg-Wilmersdorf: Neuerrichtung im Zeitraum von 5 Jahren : 6 Friedrichshain-Kreuzberg: Neuerrichtung im Zeitraum von 5 Jahren : 3 Lichtenberg: Neuerrichtung im Zeitraum von 5 Jahren : 7 Marzahn-Hellersdorf: Keine Angaben Mitte: Keine Angaben Neukölln: 0 Pankow: 0 Reinickendorf: Keine Angaben Spandau: Neuerrichtung 2013 : 3 / 2014 : 2 Wiederherstellung 2010 : 5 / 2011 : 2 Steglitz-Zehlendorf: 0 Tempelhof-Schöneberg: Neuerrichtung 2011 : 1 / 2012 : 4 / 2013 : 2 Treptow-Köpenick: Neuerrichtung 2011 : 1 / 2012 : 6 / 2014 : 8 / 2015 : 13 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 392 3 Frage 5: Was ist im Regelfall an Voraussetzungen zu erfüllen, um einen neuen Straßenbrunnen errichten zu lassen? a) Können bei einem Neubau Bürger ggf. durch Spenden mithelfen? Antwort zu 5: Die finanziellen Mittel müssen vorhanden sein. Spenden von Bürgern sind möglich. Berlin, den 01. Dezember 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dez. 2015)