Drucksache 17 / 17 457 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 25. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. November 2015) und Antwort Schicksal der Minijober in den Berliner Planetarien und Sternwarten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine umfassende Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahmen sind in der Beantwortung berücksichtigt. Zu den Fragen, die die Wilhelm-Foerster-Sternwerte betreffen, wird auf folgende Ausführungen/Anmerkungen verwiesen: Das Planetarium und die Sternwarte am Insulaner werden vom Verein Wilhelm-Foerster-Sternwarte betrieben . Der Verein erhält zur Erfüllung seiner satzungsmäßigen Aufgaben eine institutionelle Förderung des Landes Berlin. Die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes liegt in der Verantwortung des Trägervereins. Informationen ob und inwieweit sogenannte Minijobs vorhanden sind, liegen mir leider nicht vor. Über Einzelheiten des Personaltableaus der geplanten Gesamteinrichtung ist noch zu entscheiden. 1. a) Wie viele Minijobs sind zur Zeit bei der Wilhelm -Foerster-Sternwarte mit Zeiss-Planetarium e. V. der Archenhold-Sternwarte und dem Zeiss-Großplanetarium vorhanden? (Bitte nach Einrichtung aufschlüsseln) b) Wie schlüsseln sich diese nach Tätigkeiten und durchschnittliche Stundenanzahl pro Minijob auf? (Bitte nach Einrichtung aufschlüsseln) c) Wird bei diesen Minijobs der gesetzliche Mindestlohn gezahlt? Wenn ja, bei welchen Einrichtungen ist dies zu wie viel Prozent der Beschäftigten der Fall? (Bitte nach Einrichtung aufschlüsseln) Wenn nur teilweise oder nein, warum nicht? d) Ist in Zukunft die Schaffung weiterer Minijobs geplant ? Wenn ja, zu wann und in welchem Umfang? e) Werden die diese Minijobs auch nach Gründung bzw. Eingliederung in die geplante neue Gesamteinrichtung Berliner Sternwarten und Planetarien hinaus bestehen bleiben? Wenn nein, warum nicht? Wenn nein, welche soziale Absicherung haben die Menschen dieser Minijobs? Wenn nein, ist sonst in irgendeiner Weise für diese Menschen seitens der Verantwortlichen gesorgt? Falls ja, wo und in welcher Form? Falls nein, warum nicht? Zu 1. a-c: In der Archenhold-Sternwarte (ASTW) und im Zeiss-Großplanetarium Berlin (ZGP) befinden sich keine Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer in Arbeitsverhältnissen auf Mini-Job-Basis. Angaben bezüglich der Wilhelm-Foerster-Sternwarte siehe Eingangsanmerkung. Zu 1. d-e: Darüber wird erst im Zuge der Neugründung der Gesamteinrichtung der Planetarien und Sternwarten Berlins entschieden werden. 2. a) Wer wird die Aufgaben dieser Minijobber (Kassendienste , Reinigung, Besucherbetreuung, Garderobe) in der geplanten Gesamteinrichtung Berliner Sternwarten und Planetarien übernehmen? (Bitte detailliert nach Aufgaben und Einrichtungen aufschlüsseln) b) Werden hierfür neue Stellen geschaffen? c) Ist geplant, die Stellen auszulagern? Wenn ja, um welche Stellen handelt es sich? (Bitte nach Einrichtung aufschlüsseln) d) Ist es geplant, die Tochterfirma der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin - T&M Technik und Museum Marketing GmbH - mit den wahrzunehmenden Aufgaben zu betrauen? Wenn ja, in welchem Umfang? (Bitte nach Einrichtung aufschlüsseln) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 457 2 Zu 2. a-d: Darüber wird erst im Zuge der Neugründung der Gesamteinrichtung der Planetarien und Sternwarten Berlins entschieden werden. Externe Leistungen werden durch die neue Gesamteinrichtung ausgeschrieben . 3. a) Welche der Stellen der Kassenbediensteten, der Reinigungskräfte, der Besucherbetreuung und der Garderobe des bisherigen Zeiss-Großplanetariums und der Archenholdsternwarte wird nach der Schaffung der geplanten Gesamteinrichtung Berliner Sternwarten und Planetarien mit in diese übernommen? b) In welchem Umfang wird dies geschehen? c) In welchem Umfang werden neue Stellen geschaffen ? d) In welchem Umfang werden Stellen ausgelagert?? e) In welchem Umfang soll die T&M Technik und Museum Marketing GmbH mit den wahrzunehmenden Aufgaben zu betraut werden? Zu 3. a-c: Alle in der ASTW und im ZGP eingesetzten Kassenbediensteten (3 Vollzeitäquivalente -VZÄ) und Reinigungskräfte (0,5 VZÄ) sollen in vollem Umfang in der Gesamteinrichtung übernommen werden. Die Besucherbetreuung und der Garderobendienst wurden im ZGP bisher von der T&M Technik und Museum Marketing GmbH übernommen. Im Zuge der Neugründung der Gesamteinrichtung der Planetarien und Sternwarten Berlins wird zum späteren Zeitpunkt zu entscheiden sein wie diese Leistungen erbracht werden können . Zu 3. d: Es ist nicht geplant die vorhandenen Stellen auszulagern. Zu 3. e: Darüber wird erst im Zuge der Neugründung der Gesamteinrichtung der Planetarien und Sternwarten Berlins entschieden werden. Externe Leistungen werden durch die neue Gesamteinrichtung ausgeschrieben. Berlin, den 8. Dezember 2015 In Vertretung Tim Renner Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Dez. 2015)