Drucksache 17 / 17 458  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) 
 
vom 25. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. November 2015) und  Antwort 
 

Alles korrekt bei der Wilhelm-Foerster-Sternwarte mit ZEISS-Planetarium e.V.? 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Welche Beanstandungen gab es bei der Prüfung 
der Verwendungsnachweise für das Bewilligungsjahr 

2012? 

 

2. Gab es aufgrund der gefundenen Beanstandungen
 bereits ein Anhörungsverfahren des Trägers? 

Falls nein, wann wird dieses stattfinden? 

Falls ja, haben die Beanstandungen irgendwelche Folgen
 für den Träger? 

1. Falls ja, welche? 

2. Falls nein, warum nicht? 

 

3. Gab es für die Jahre 2005 bis 2011 irgendwelche 
Beanstandungen bei den Prüfungen der Verwendungsnachweise
 des Trägers? 

Falls ja, um welche Beanstandungen handelte es sich? 

(Bitte nach Jahren und Summen aufschlüsseln.) 

Falls ja, gab es hierzu Anhörungen des Trägers? 

Falls ja, welche Ergebnisse und Folgen hatten diese? 

Falls es Beanstandungen gegeben hat, aber keine Anhörungen
, aus welchen Gründen wurde auf Anhörungen 

verzichtet? 

 

Zu 1. bis 3.: Es wurden Beanstandungen festgestellt. 

Die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens sind abzuwarten
. 

 

 

Berlin, den 04. Dezember 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Dez. 2015)