Drucksache 17 / 17 468 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 26. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. November 2015) und Antwort Wartehäuschen für die Bushaltestelle Neubrandenburger Straße in Hohenschönhausen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte , die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Seit wann plant die BVG an der Haltestelle Neubrandenburger Straße auf jeder Seite ein Wartehäuschen zu installieren? Antwort zu 1: Hierzu berichtet die BVG AöR: „Die Aufstellung von zwei Wartehallen an der Haltestelle „Neubrandenburger Str.“ in Lichtenberg, Ortsteil Hohenschönhausen , wurde im Frühjahr 2015 geplant und vom zuständigen Bezirksamt Lichtenberg genehmigt.“ Frage 2: Warum gibt es, trotz diverser Nachfragen, bisher keine Realisierung? Frage 3: Womit wird die zeitliche Verzögerung begründet ? Antwort zu 2 und 3: Über den im August eingereichten Antrag der BVG AöR zum Erlass einer straßenverkehrsrechtliche Anordnung wurde bei der Verkehrslenkung Berlin noch nicht entschieden. Frage 4: Wann dürfen die Anwohner mit einer Installierung der Wartehäuschen rechnen? Antwort zu 4: Hierzu berichtet die BVG AöR: „Die BVG kann zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der ausstehenden Freigabe keinen Realisierungstermin nennen.“ Berlin, den 11. Dezember 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Dez. 2015)